Rede zum Antrag „Für Teilhabechancen und Bildungsgerechtigkeit: Oberhausener Gymnasien sollen nicht aus der Inklusion aussteigen“

Wir dokumentieren die Rede unseres Stadtverordneten Lühr Koch auf der Ratssitzung am 20. Mai 2019: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren!  Inklusives Leben ist eine Querschnittsaufgabe für die gesamte Gesellschaft. Es handelt sich um ein Menschenrecht, weswegen das Aufwiegen gegen Kosten absolut unzulässig ist.

Rede zum Antrag auf Ausschreibung von zwei Beigeordnetenstellen

Wir dokumenrieren die Rede unseres Stadtverordneten Lühr Koch zum Antrag auf Ausschreibung von zwei Beigeordnetenstellen auf der Ratssitzung am 20. Mai 2019: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,  gehen wir doch gleich in medias res, nämlich zum Kopf der beiden geplanten Ausschreibungen. Ich darf zitieren: „Die Stadtverwaltung pflegt eine Unternehmenskultur, die von gegenseitigem Respekt, Wertschätzung und Chancengleichheit geprägt ist.“...

Rede zum Update Neue Mitte - Masterplan 4.0

Wir dokumenrieren die Rede unseres Stadtverordneten Yusuf Karacelik zum Masterplan 4.0 auf der Ratssitzung am 20. Mai 2019: Sehr geehrte Damen und Herren, Ich habe nicht mitgezählt die wievielte Rede es ist, die ich hier vor Ihnen zum Thema „Neue Mitte“ und Umgebung halte. Betrachten Sie meine Ausführungen daher als „Update“ zu meinen bisherigen Reden zu diesem Themenkomplex, als „Rede 4.0“ sozusagen.

Rede zur Änderung der Haushaltssatzung

Wir dokumenrieren die Rede unseres Stadtverordneten Lühr Koch zum Top 7 – Haushaltssatzung 2019:   Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,  die Anlage zur Beschlussvorlage gibt mir die Möglichkeit, auf ein paar Dinge hinzuweisen, die den wenigsten Bürger*innen bekannt sein dürften. Jedenfalls habe ich in Gesprächen, die ich in den letzten...

Rede zur Parkgebührenordnung

Wir dokumetieren die Rede unseres Stadtverordneten Martin Goeke zur Parkgebührenordnung auf der Ratssitzung am 20. Mai 2019: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wir haben bereits in den Vorberatungen gegen die Vorlage gestimmt. Gerne möchte ich kurz darstellen, was aus unserer Perspektive gegen erhöhte und ausgeweitete Parkgebühren spricht. Meines Erachtens nach müssen für eine positive Bewertung der neuen Parkgebührenordnung vier Punkte eingehalten werden: Erstens müssen die Gebühren verkehrspolitisch sinnvoll sein, sie müssen zweitens...

Rede zur Resolution "Erhaltung der Gemeinnützigkeit der VVN/BdA"

Wir dokumentieren die Rede unseres Stadtverordneten Lühr Koch auf der Ratssitzung am 20. Mai 2019. Die Resolution wurde mit großer Mehrheit angenommen. Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,  seit fast 48 Jahren bin ich Mitglied der VVN-BdA. Überlebende des Faschismus hatten mich während eines Gemeindetags eingeladen. Ich lernte damals Sozialdemokraten, Christen, Kommunisten kennen, die der Schwur von Buchenwald einte: „Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht. Die...

Prozessbericht: Außerordentliche Kündigung. Sea Life Betriebsratsmitglied gegen Sea Life Unternehmungsführung

Am 09.05.2019 um 11:30 fand die Anhörung zu dem Beschlussverfahren vor der Vorsitzenden statt. Angeklagt wurde der Betriebsrat des Sea Life Oberhausen vor dem Arbeitsgericht Oberhausen. Angestrebt wurde eine außerordentliche Kündigung eines Betriebsratsmitglieds wegen Selbstbeurlaubung sowie einem Post in dem sozialen Netzwerk Facebook, in welchem das Betriebsratsmitglied sich in einer geschlossenen Gruppe über seinen Arbeitgeber ausgelassen haben soll.  Entscheidend ist hierbei schon die Ausgangssituation zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Seitdem das 2013 Legoland direkt neben das...

Grußwort an die tamilische Gedenkdemonstration in Düsseldorf zum 10. Jahrestag des Völkermordes auf Sri Lanka

Liebe Freundinnen und Freunde,  gemeinsam mit euch gedenken für heute den zehntausenden Menschen, die durch den Genozid an der tamilischen Bevölkerung durch das sri-lankische Militär ums Leben gekommen sind.  10 Jahre ist es auf den Tag genau her, dass der Vernichtungsfeldzug Sri Lankas sein dramatisches Ende genommen hat.  International wurde dieses unfassbare Kriegsverbrechen kaum zur Kenntnis genommen. Die Regierungen der internationalen Gemeinschaft halten sich bis heute bedeckt, wenn es darum geht, die sozialen Missstände auf Sri Lanka und die anhaltende systematische...

Lautstarker Protest gegen NPD- Auftritt in Oberhausen

Am Freitag, den 17. Mai, kamen 5 Mitglieder der Neonazi-Partei NPD mit einem Kleinbus nach Oberhausen, um ihre Hetzparolen zu verbreiten. Den angekündigten Ort am Altmarkt konnten die Neonazis nicht ansteuern, da sich bereits etwa 60 Antifaschist*innen dort versammelt hatten, um gegen Rassismus und Nationalismus sowie für ein solidarisches Europa zu demonstrieren. Aufgerufen hatten neben der Partei DIE LINKE auch die SPD, das Antifaschistische Bündnis Oberhausen, die Initiative gegen Rechts sowie die Gewerkschaften Ver.di, GEW und IG BAU. Die Hetzreden der Neonazis...

DIE LINKE.LISTE protestiert gegen Auftritt der Band „MGLA“ im Resonanz Werk

Morgen findet im Resonanz Werk ein Konzert mit den Bands „Revenge“, „Doombringer“ und „MGLA“ statt. Letztere steht in der Kritik, engste Verbindungen in die „National Socialist Black Metal (NSBM)“-Szene zu pflegen und mit eindeutig dieser Gruppierung zuzuordnenden Labels und Bands zusammenzuarbeiten. Aus diesem Grund wurden in den vergangenen Wochen bereits mehrere Konzerte von „MGLA“ in Pilsen, München, Berlin, Nürnberg und Kassel abgesagt. Leider halten die Betreiber*innen...