Aktuell

DIE LINKE.LISTE hält die „Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Oberhausen“ für eine Alibiveranstaltung

Lühr Koch, Ratsherr für DIE LINKE.LISTE erklärt dies wie folgt: „Auch wenn die Ausarbeitung der Leitlinien der Bürgerbeteiligung in die richtige Richtung geht, handelt es sich gesamtgesellschaftlich allerdings um eine Alibiveranstaltung. Wichtige Fragen sind dabei: Erreichen wir tatsächlich alle Beteiligten - fühlen sich alle Bürger von diesen Leitlinien angesprochen? –  vor allem aber, haben alle Bürger die Möglichkeit, sich zu beteiligen? Diese Fragen haben zweifellos mit Inklusion, Teilhabe zu tun. Das vom Bundestag...

Kein Verkauf von städtischem Eigentum – Stadt muss Kita-Ausbau gewährleisten

Wie der Presse zu entnehmen war, ist die Stadt vergeblich auf der Suche nach freien Grundstücksflächen für den Bau einer Kita. Die Stadt sei an ihre Grenzen gestoßen, was städtisches Eigentum angehe. Dazu Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.LISTE: „Das Fehlen an Kita Angeboten haben wir seit langem bemängelt. Viele Eltern haben enorme Schwierigkeiten, einen Platz für ihre Kleinkinder zu finden. Da ist der Ausbau der Angebote schon längst überfällig. Hinzu kommen die Veräußerungen der Flächen und Grundstücke, die sich in städtischer Hand...

Bundesteilhabegesetz – Kostendeckelung statt Selbstbestimmung

In dieser Woche soll der Bundesrat das Bundesteilhabegesetz beraten und verabschieden. Mit diesem Gesetz soll eine volle gleichberechtigte Teilhabe für Menschen mit Behinderung ermöglicht werden. Die LINKE.LISTE Oberhausen kritisiert das vom Bundestag bereits verabschiedete Gesetz. „Nach wie vor geht es hier nicht um die Verwirklichung von Menschenrechten,  so wie es die UN-Behindertenkonvention und das Grundgesetz festschreiben!“, sagt Heike Hansen, Mitglied im Sozialausschuss für DIE LINKE.LISTE, dazu. „Vielmehr geht...

DIE LINKE.LISTE steht weiter hinter Verdi und den Beschäftigten des Einzelhandels

DIE LINKE.LISTE Oberhausen begrüßt das Vorgehen der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, gegen einige offene verkaufsoffene Sonntage zu klagen. Dazu Martin Goeke, Ratsherr für DIE LINKE.LISTE Oberhausen: „Auch wenn unsere Forderungen weiter gehen und wir uns für das Verbot aller verkaufsoffenen Sonntage stark machen, finden wir den Schritt von Verdi richtig und wichtig. Die Aussage des FDP-Gruppenchefs, Verdi würde gegen die Interessen ihrer Mitglieder und anderer Angestellter handeln, ist falsch. Wenn hier jemand gegen die Interessen der Beschäftigten im Einzelhandel...

Paroli - Ausstellung ab Donnerstag im Linken Zentrum zu sehen

Liebe Interessierte,   nun habt ihr die Möglichkeit, nach dem die Paroli-Ausstellung einige Wochen im K 14 gezeigt wurde, diese ab Donnerstag, den 15.12. im Linken Zentrum (Elsässerstrasse 19) zu den Öffnungszeiten (9-16 Uhr) zu besuchen.  Der Paroli e.V. feierte das 10jährige Jubiläum der gleichnamigen Zeitung. Eine kleine Ausstellung zeugt von der Geschichte des linken Magazins für Oberhausen, das Oberhausener*innen über Geschehnisse aufklären...

Rathaus als Jobmotor mit Befristung und Refinanzierung?

Laut Presse würde sich das Rathaus als Jobmotor für die Region entpuppen. Davon kann nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE.LISTE keine Rede sein. Hierzu erläutert Martin Goeke, stv. Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.LISTE Oberhausen: „Bei der Diskussion um neues Personal werden leider zwei Dinge häufig übersehen. Zum einen wird das heute neu eingestellte Personal fast ausschließlich mit Zeitverträgen über Drittmittel finanziert und abgespeist. Befristete Beschäftigung bedeutet existentielle und finanzielle Unsicherheit...

Zum Tod von Fidel Castro

Mit Millionen Menschen in aller Welt, besonders im revolutionären Kuba, trauern wir um den Kommandanten der kubanischen Revolution, Fidel Castro Ruz. Im Mai 2006 konnte eine Delegation von 18 Personen der Linken aus Oberhausen bei einer Studienreise in Kuba sich selbst ein Bild von der kubanischen Gesellschaft machen. Wir waren über 4,5 Stunden bei der letzten großen Rede von Fidel Castro am 1. Mai in Havanna vor 1,5 Millionen Menschen dabei. Fidel kann auf ein großes Lebenswerk zurückblicken: Kuba hat ein vorbildliches Gesundheits-...

Augen auf: Sexuelle Belästigung und Gewalt beseitigen

Am 25. November jährt sich der Gedenk- und Aktionstag gegen Diskriminierung und Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen. Auch im Jahr 2016  ist es bitter notwendig auf die bestehenden Probleme aufmerksam zu machen. DIE LINKE setzt sich mit Nachdruck für die Betroffenen ein und fordert, die bedarfsdeckenden Hilfen zu steigern. Bundesweit müssen nahezu 36.000 geschlagene, getretene, gedemütigte und anderweitig misshandelte Frauen und Kinder in Frauenhäusern Zuflucht suchen. Etwa 9.000 Betroffene finden jährlich keine Zuflucht in einer geschützten Unterkunft....

Haushaltsrede von Dr. Martin Goeke

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Gäste auch wenn wir langsam aber sicher in die Vorweihnachtszeit eintreten, wir können uns an der heute hier verkündeten „frohen Botschaft“ nach einem erstmalig seit 25 Jahren ausgeglichen Haushalt, nicht so erfreuen, wie Sie es tun. Nach wie vor sind uns die tiefen Einschnitte im städtischen Haushalt und die Opfer, welche die Oberhausenerinnen und Oberhausener hinnehmen mussten, nur allzu präsent.

Aufruf zur Gegenkundgebung am 24.11.2016 um 18.30 Uhr in Sterkrade! rechte Hetze stoppen! Für ein buntes Oberhausen!

Wieder einmal wollen Rechtsradikale, die sich „Bürger gegen Politikwahnsinn“ nennen, in Oberhausen auflaufen. Die letzten beiden Male haben gezeigt, mit welchen Hassparolen und rassistischen Beleidigungen der Zusammenschluss aus rechtsradikalen und rassistischen Gruppen, für Angst und Einschüchterung sorgen. Wir stellen uns Fremdenfeindlichen und Rechtspopulisten vehement entgegen und sagen keinen Millimeter den Rassisten und Hetzern! Wir stehen für eine solidarische, friedliche und bunte Gesellschaft, in der sich die Menschen mit Respekt gegenüberstehen...