Aktuell

DIE LINKE Oberhausen begrüßt Gerichtsentscheidung für verkaufsfreie Sonntage

Nachdem Verdi erfreulicherweise das Verbot einiger verkaufsoffener Sonntage gerichtlich herbeigeführt hat, kommt nun viel Kritik. DIE LINKE Oberhausen jedoch sieht darin eine Chance, die Arbeitnehmer*innen zu entlasten und die Ausnahmen nicht zur Regel werden zu lassen. „Was früher die Ausnahme war, wird mehr und mehr zur Regel, indem immer mehr Menschen sonntags arbeiten müssen. Die Entscheidungsmöglichkeit für den Sonn- und Feiertagsverkauf führt dazu, dass Kommunen gegeneinander um die „konkurrenzfähigste“ Form...

Neujahrsgruß 2017

DIE LINKE Oberhausen hat ihre Ziele und Werte auch im auslaufenden Jahr 2016 erfolgreich verteidigt und sich auf der Straße wie auch im Rat der Stadt wahrnehmbar dargestellt. Dafür erntete sie viel Zustimmung und motivierende Worte. Diesen Kurs wollen wir nicht nur beibehalten, sondern auch noch an Dampf gewinnen, denn nach wie vor steht für uns das Wohl der Oberhausener Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt unserer Politik! DIE LINKE Oberhausen blickt mit voller Zuversicht und Euphorie ins nächste Jahr 2017. Hierzu im Folgenden einige wenige unserer Arbeitsfelder...

DIE LINKE.LISTE hält die „Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Oberhausen“ für eine Alibiveranstaltung

Lühr Koch, Ratsherr für DIE LINKE.LISTE erklärt dies wie folgt: „Auch wenn die Ausarbeitung der Leitlinien der Bürgerbeteiligung in die richtige Richtung geht, handelt es sich gesamtgesellschaftlich allerdings um eine Alibiveranstaltung. Wichtige Fragen sind dabei: Erreichen wir tatsächlich alle Beteiligten - fühlen sich alle Bürger von diesen Leitlinien angesprochen? –  vor allem aber, haben alle Bürger die Möglichkeit, sich zu beteiligen? Diese Fragen haben zweifellos mit Inklusion, Teilhabe zu tun. Das vom Bundestag...

Kein Verkauf von städtischem Eigentum – Stadt muss Kita-Ausbau gewährleisten

Wie der Presse zu entnehmen war, ist die Stadt vergeblich auf der Suche nach freien Grundstücksflächen für den Bau einer Kita. Die Stadt sei an ihre Grenzen gestoßen, was städtisches Eigentum angehe. Dazu Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.LISTE: „Das Fehlen an Kita Angeboten haben wir seit langem bemängelt. Viele Eltern haben enorme Schwierigkeiten, einen Platz für ihre Kleinkinder zu finden. Da ist der Ausbau der Angebote schon längst überfällig. Hinzu kommen die Veräußerungen der Flächen und Grundstücke, die sich in städtischer Hand...

Bundesteilhabegesetz – Kostendeckelung statt Selbstbestimmung

In dieser Woche soll der Bundesrat das Bundesteilhabegesetz beraten und verabschieden. Mit diesem Gesetz soll eine volle gleichberechtigte Teilhabe für Menschen mit Behinderung ermöglicht werden. Die LINKE.LISTE Oberhausen kritisiert das vom Bundestag bereits verabschiedete Gesetz. „Nach wie vor geht es hier nicht um die Verwirklichung von Menschenrechten,  so wie es die UN-Behindertenkonvention und das Grundgesetz festschreiben!“, sagt Heike Hansen, Mitglied im Sozialausschuss für DIE LINKE.LISTE, dazu. „Vielmehr geht...

DIE LINKE.LISTE steht weiter hinter Verdi und den Beschäftigten des Einzelhandels

DIE LINKE.LISTE Oberhausen begrüßt das Vorgehen der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, gegen einige offene verkaufsoffene Sonntage zu klagen. Dazu Martin Goeke, Ratsherr für DIE LINKE.LISTE Oberhausen: „Auch wenn unsere Forderungen weiter gehen und wir uns für das Verbot aller verkaufsoffenen Sonntage stark machen, finden wir den Schritt von Verdi richtig und wichtig. Die Aussage des FDP-Gruppenchefs, Verdi würde gegen die Interessen ihrer Mitglieder und anderer Angestellter handeln, ist falsch. Wenn hier jemand gegen die Interessen der Beschäftigten im Einzelhandel...

Paroli - Ausstellung ab Donnerstag im Linken Zentrum zu sehen

Liebe Interessierte,   nun habt ihr die Möglichkeit, nach dem die Paroli-Ausstellung einige Wochen im K 14 gezeigt wurde, diese ab Donnerstag, den 15.12. im Linken Zentrum (Elsässerstrasse 19) zu den Öffnungszeiten (9-16 Uhr) zu besuchen.  Der Paroli e.V. feierte das 10jährige Jubiläum der gleichnamigen Zeitung. Eine kleine Ausstellung zeugt von der Geschichte des linken Magazins für Oberhausen, das Oberhausener*innen über Geschehnisse aufklären...

Rathaus als Jobmotor mit Befristung und Refinanzierung?

Laut Presse würde sich das Rathaus als Jobmotor für die Region entpuppen. Davon kann nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE.LISTE keine Rede sein. Hierzu erläutert Martin Goeke, stv. Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.LISTE Oberhausen: „Bei der Diskussion um neues Personal werden leider zwei Dinge häufig übersehen. Zum einen wird das heute neu eingestellte Personal fast ausschließlich mit Zeitverträgen über Drittmittel finanziert und abgespeist. Befristete Beschäftigung bedeutet existentielle und finanzielle Unsicherheit...

Zum Tod von Fidel Castro

Mit Millionen Menschen in aller Welt, besonders im revolutionären Kuba, trauern wir um den Kommandanten der kubanischen Revolution, Fidel Castro Ruz. Im Mai 2006 konnte eine Delegation von 18 Personen der Linken aus Oberhausen bei einer Studienreise in Kuba sich selbst ein Bild von der kubanischen Gesellschaft machen. Wir waren über 4,5 Stunden bei der letzten großen Rede von Fidel Castro am 1. Mai in Havanna vor 1,5 Millionen Menschen dabei. Fidel kann auf ein großes Lebenswerk zurückblicken: Kuba hat ein vorbildliches Gesundheits-...

Augen auf: Sexuelle Belästigung und Gewalt beseitigen

Am 25. November jährt sich der Gedenk- und Aktionstag gegen Diskriminierung und Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen. Auch im Jahr 2016  ist es bitter notwendig auf die bestehenden Probleme aufmerksam zu machen. DIE LINKE setzt sich mit Nachdruck für die Betroffenen ein und fordert, die bedarfsdeckenden Hilfen zu steigern. Bundesweit müssen nahezu 36.000 geschlagene, getretene, gedemütigte und anderweitig misshandelte Frauen und Kinder in Frauenhäusern Zuflucht suchen. Etwa 9.000 Betroffene finden jährlich keine Zuflucht in einer geschützten Unterkunft....