Veranstaltung zum Internationalen Frauentag war ein großer Erfolg

DIE LINKE. Kreisverband Oberhausen und der Alevitische Kulturverein Oberhausen (AKM) haben am Sonntag, den 12.3.2017, eine gemeinsame Veranstaltung zum Internationalen Frauentag durchgeführt. Die 300 Gäste erfreuten sich über ein Mix aus Politik, Musik und Kultur. Nach der Begrüßung seitens Ayse Bektas, Sprecherin der Frauen des Alevitischen Kutlurvereins und der einführenden Worte über die Bedeutung des 8. März, sorgten der Duisburger StattChor und die Schlagzeug-Gruppe von AKM für eine beeindruckende musikalische Unterhaltung. Die Folklore-Gruppe und die...
Apeiros gegen Schulverweigerung

Keine Privaten an Oberhausener Schulen

Die Wübben-Stiftung und der Verein Apeiros wollen mit einem Programm für Smartphones den Lehrern Möglichkeiten bieten, Schulverweigerer frühzeitig zu erkennen. Das Projekt soll am 09.03.2017 im Schulausschuss vorgestellt werden. „Dass ein Früherkennungssystem helfen kann, wird keiner bestreiten. Aber warum macht das die Kommune und das Land nicht selbst? Hier wird ein Privater mit ins Boot geholt, der vor allem ein Interesse hat, nämlich mit Bildung Geld zu verdienen.", kommentiert Lühr Koch für die LINKE.LISTE Fraktion das Projekt. Jörg Metelmann und Stefan Schwall,...

Freiheit für alle gefangenen kritischen Journalist*innen in der Türkei

DIE LINKE.LISTE und der Kreisverband DIE LINKE.Oberhausen kritisieren das Vorgehen in der Türkei, in der neben Oppositionellen, Gewerkschaftern, Staatsbediensteten und Anwälten, nun auch die Journalisten von der Repressionspolitik betroffen sind. Der Fall um Deniz Yücel, dem deutschen Welt-Korrespondenten, hat endlich auch die Aufmerksamkeit der Verantwortlichen in Deutschland entfacht. Noch immer ist er unter absurden Anschuldigungen in der Türkei in Untersuchungshaft. Im schlimmsten Fall bis zu 5 Jahren. Damit steht er beispielhaft...

Broschüre erschienen: Für soziale Politik und Frieden. Im Bundestag und auf der Straße

In seiner aktuell erschienenen Broschüre stellt unser Bundestagsabgeordneter, Niema Movassat, seine Arbeit als Bundestagsabgeordneter zwischen 2013 und 2017 vor. Ein bestimmendes Motiv seiner Arbeit ist die Verknüpfung zwischen parlamentarischer und außerparlamentarischer Arbeit. "Ein Parlament kann die Welt nicht verändern. Vielmehr braucht es breite gesellschaftliche Bewegung für soziale Verbesserungen", so Movassat. Die Broschüre kann man hier downloaden und anschauen: https://movassat.de/broschuere-erschienen-fuer-soziale-politik-und-frieden-im-bundestag-und-auf-der-strasse...
KPMG Gutachten

Rekommunalisierung der OGM nur mit besserer Personal- und Materialausstattung

DIE LINKE.LISTE Oberhausen hat das Konstrukt der OGM schon immer abgelehnt. „Man musste nur nach England schauen, um die Folgen für die Beschäftigten und die Bürgerinnen und Bürger absehen zu können.“, begründet Lühr Koch, Stadtverordneter für LINKE.LISTE die Haltung seiner Fraktion. „Umstrukturierungen und Personalabbau brachten den erwarteten schlechteren Service. Nur durch die Vergabe an Fremdfirmen, die wesentlich niedrigere Löhne zahlen, kann OGM heute noch ihre Aufgaben erfüllen. Daher ist eine Rekommunalisierung der OGM nur mit einer besseren Personal- und Materialausstattung...

DIE LINKE.LISTE: Demo mit 800 Teilnehmern gegen den türkischen Ministerpräsidenten war ein Erfolg!

„Wir haben erfolgreich ein Zeichen für die Demokratie und gegen die Einmann-Diktatur Erdogans gesetzt“, so Philipp Kolb, Verantwortlicher der Linksjugend SOLID. Angesichts der kurzen Frist seit Bekanntwerden des Propagandaauftritts des türkischen Ministerpräsidenten Yildirim in der König-Pilsener-Arena sei die von der Polizei auf knapp 800 bezifferte Teilnehmerzahl ein Erfolg. Die Polizei habe sich kooperativ gezeigt. Für unverständlich hält die Fraktion der LINKEN LISTE die Tatsache, dass die Geschäftsführung...

Gegen türkische Staatspropaganda in Oberhausen

Der Oberhauener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) zeigt sich schockiert darüber, dass der türkische Ministerpräsident und AKP-Chef Binali Yildirim am Samstag in der König-Pilsener-Arena auftreten und für Erdogans Verfassungsänderung bei den hier in Deutschland lebenden Türken werben wird. Movassat erklärt dazu: „Staatsterror und unzählige Verhaftungen prägen die momentane Situation der Türkei. Bereits nach der Wahlniederlage der AKP im Juni 2015 zeigte sich, dass Präsident Erdogan zum Machterhalt...

DIE LINKE. Oberhausen gegen den Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Yildirim in der König-Pilsener Arena

Am Samstag, den 18. Februar, soll der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim (AKP) in der König Pilsener Arena in Oberhausen auftreten. Dazu Jens Carstensen, Kreissprecher für DIE LINKE. Oberhausen: „Es kann nicht sein, dass ein so mächtiger Vertreter der Türkei, der für die Unruhe und das Chaos in seinem Land mitverantwortlich ist, in Oberhausen auftreten kann. Eingeladen ist Yildirim von dem in Deutschland lebenden AKP-Abgeordneten Mustafa Yeneroglu zu Werbezwecken für die in Deutschland lebenden türkischen Bürgerinnen und Bürger, um für ein...

DIE LINKE Oberhausen lehnt das Volksbegehren „G9 jetzt in NRW“ ab

Dazu Cigdem Kaya, DIE LINKE-Landtagsdirektkandidatin für Dinslaken/Sterkrade: „Die einzige Forderung der Volksinitiative, die wir unterstützen, betrifft die Beendigung des Turbo-Abiturs. Längst überfällig ist die Rückkehr zum sogenannten G9, also dem Abitur nach 13 Jahren, um den enorm gestiegenen Lern- und Leistungsdruck für die Schüler*innen etwas zurück zu schrauben. Wir unterstützen aber auf keinen Fall die Forderung der Volksinitiative nach einer Unterrichtszeitverkürzung mit gleichzeitiger Abschaffung des Ganztags. Das entspricht überhaupt nicht...

DIE LINKE.LISTE fassungslos über weitere Vermietungen der Luise-Albertz-Halle an die AfD

Nach der Information zum Rücktritt von Hartmut Schmidt und weiteren Anmietungsterminen der AfD durch Oberbürgermeister Schranz in der gestrigen Finanz- und Personalausschusssitzung zeigt sich DIE LINKE.LISTE geschockt und verärgert darüber, wie scheibchenweise immer neue Informationen an die Öffentlichkeit gelangen. "Es ist unglaublich, was wir hier seit drei Wochen erleben. Wir fragen uns ernsthaft, wann wir das Ende der Fahnenstange an neuen Erkenntnissen erreicht haben. Eins ist zumindest deutlich geworden, die ganze Sondersitzung am 20.01. war eine Farce...