Aktuell

Hiroshimatag 2015 - Gedenkveranstaltung für HIROSHIMA und NAGASAKI

DIE LINKE in Oberhausen ruft alle Oberhausenerinnen und Oberhausener dazu auf, an der Gedenkveranstaltung zum ersten Atombombenabwurf auf Hiroshima und Nagasaki teilzunehmen. Diese findet statt am Donnerstag, den 6. August 2015. Die von der Oberhausener Friedensinitiative und dem Friedensdorf veranstaltete Gedenkfeier beginnt um 21.00 Uhr auf dem Friedensplatz. Wir werden da sein. Lasst uns gemeinsam an Hiroshima und Nagasaki gedenken!

DIE LINKE in Oberhausen startet im Wahlkampf durch

Am 15. August wird das Team um Norbert Müller, dem Oberbürgermeisterkandidaten von DIE LINKE in Oberhausen, mit dem Aufhängen von 600 Plakaten durchstarten. An die 20.000 Flyer von Müller sollen in der Wahlkampfphase unters Volk gebracht werden. Die Oberhausener Bürgerinnen und Bürger haben somit die Gelegenheit, Müllers Standpunkte zu den wichtigsten kommunalen Fragen zu erfahren. Bei Fragen oder Anregungen möchten wir auf die Bürgersprechstunden, die jeden Montag von 17-18 Uhr im Linken Zentrum auf der Elsässerstr.19 angeboten werden, hinweisen. Persönlich...

Schluss mit den Repressionen der türkischen Regierung gegenüber Oppositionellen und den progressiven Medien

Seit den Wahlen im Juni hat die AKP ihre Strategie erneut geändert. Während sie vor den Wahlen noch eine kurdenfreundliche Sprache anwandte, wurde sie nach den Wahlen in eine harsche bis hin zu aggressive und gewalttätige Sprache umgemünzt. Die Kurdinnen und Kurden, aber auch eine Menge Türkinnen und Türken, haben ihre Stimme statt der AKP, der progressiven Partei HDP gegeben – zum Nachteil der AKP. Nun buhlt sie nicht mehr um kurdische Stimmen, sondern um die der Ultranationalisten. „Auch in Mersin kam es zu Razzien,...

Zahl der Bedürftigen in Oberhausen nimmt zu – Ergebnis der Agenda Gesetze

Zu der Ausweitung der Ausgabestelle der Tafel äußert sich der sozialpolitische Sprecher DIE LINKE.LISTE Oberhausen, Jörg Pusch wie folgt: „Dies ist ein einhelliger Beweis dafür, dass die Agenda Reformen unter rot-grün die Situation der Menschen verschlimmert hat. Laut der Aussage der Tafel, greifen vermehrt Jugendliche zu den Angeboten, um an günstige Nahrungsmittel zu kommen. Wir finden, dass Menschen auf solche Institutionen wie die Tafel  nicht angewiesen sein sollten. Es ist die Aufgabe des Staates, ihren Bürgerinnen und Bürgern das Existenzminimum...

OB-Kandidat der LINKEN zu Krankenhausstrukturplänen (WAZ 27.7.): Sparorgie zulasten von Qualität und Personal

OB-Kandidat der LINKEN zu Krankenhausstrukturplänen (WAZ 27.7.): Sparorgie zulasten von Qualität und Personal; Bundestagsfraktion auf Friedensplatz „Das ist nichts anderes als die Fortsetzung der seit Jahren laufenden Sparorgie zulasten der Qualität der Gesundheitsversorgung auf dem Rücken des Krankenhauspersonals“, mit diesen Worten bewertet Norbert Müller, Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN, die ab 2016 anstehende Umsetzung von Strukturplänen von Bund und Ländern. Erhebungen der Gewerkschaft Ver.di hätten ergeben, dass bundesweit...

Solidarität mit Michael Richter – Schluss mit der rechten Hetze!

In der Nacht zum Montag wurde ein Sprengstoffanschlag auf das Fahrzeug des Freitaler Stadtrates und Fraktionsvorsitzenden der LINKEN Michael Richter verübt. Schon als Kandidat bei den Bürgermeisterwahlen in Freital in diesem Jahr war er Ziel einschlägiger Drohungen. Thomas Haller, Kreisvorstandsmitglied DIE LINKE.Oberhausen erklärt: "Eine solche Welle des Rassismus und der Menschenfeindlichkeit hat man bisher mit Rostock-Lichtenhagen oder Hoyerswerda in den 90ern assoziiert. Aber ich muss feststellen: Der unverblümte und offene Hass ist zurück auf der Straße und kennt offenbar...

Betreuungsgeld muss in der Kinderbetreuung bleiben

Nachdem das Bundesverfassungsgericht das als „Herdprämie“ bezeichnete Betreuungsgeld gekippt hat, fordert DIE LINKE.LISTE das frei werdende Geld für den Kita-Ausbau zu nutzen. Martin Goeke, Ratsmitglied und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion erklärt: „Nach dem Urteil stellt sich erneut die Frage, wie ein Kinderbetreuungsangebot für alle Kinder sichergestellt werden kann. Voraussichtlich werden Neuanmeldungen auf die Kitas zu kommen. Die Kommunen sollten darum ein Interesse daran haben, dass die...

Statement des OGM-Aufsichtsratsmitglieds Yusuf Karacelik zu den unterstellten Vorwürfen gegen OGM-Chef

Die einstweilige Verfügung gegen ihn empfindet Yusuf Karacelik, Aufsichtsratsmitglied der OGM, als maßlos und erklärt: „Ich habe mich bei meinen Äußerungen ausschließlich auf die Aussage des Stadtkämmerers Apostolos Tsalastras bezogen, der in der WAZ v. 26.6. gesagt hatte 'Wenn es sich aber um ein totales Organversagen handelt, […], dann ist auch die Spitze zur Verantwortung zu ziehen.' Gegen mich wird nun gerichtlich vorgegangen, während der Parteifreund nicht einmal zur Rechenschaft gezogen wird.“ „Bereits vor der Sondersitzung sollte ich mit der einstweiligen Verfügung...

Solidarität mit Griechenland – Nein zu neuen erpresserischen Verhandlungen mit Griechenland

Zu den heute stattfindenden Abstimmungen im Deutschen Bundestag erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE): Ich werde heute im Deutschen Bundestag mit „Nein“ stimmen. Ein „Ja“ würde bedeuteten, der deutschen Regierung in ihrem antidemokratischem, antisozialem und antieuropäischem Vorgehen zuzustimmen. Ich halte das Agieren der Bundesregierung für unerträglich. Die griechische Regierung wurde faktisch erpresst,  der vorliegenden Vereinbarung zuzustimmen. Griechenland hatte die Wahl zwischen Pest und Cholera: Entweder...