Aktuell

Besser Breitensport statt Profifußball mit öffentlichen Geldern fördern

Dem Sportausschuss liegt am kommenden Donnerstag eine Verwaltungsvorlage vor, mit der der Neubau einer Tribüne des Niederrhein Stadions in einer Gesamthöhe von bis zu 3 Mio. Euro beschlossen werden soll. Die Vertreter der Fraktion DIE LINKE.LISTE werden im Sportausschuss gegen die Vorlage stimmen. Jörg Pusch, Mitglied des Sportausschusses begründet dies wie folgt: „In den letzten Jahren wurde im Bereich des Breitensports massiv gekürzt. Sportplätze und Schwimmbäder wurden geschlossen. Immer mehr Vereine und Hobbyfußballer...

Verantwortlichen für den Handy-Skandal bei der OGM zur Rechenschaft ziehen

DIE LINKE.LISTE hat im vergangenen Finanz- und Personalausschuss mit Bestürzung feststellen müssen, dass ihre bisherige Kritik an der OGM rechtens ist. Laut Aussage der Niederrheinischen Treuhand habe die OGM geltende Verträge mit der Stadt nicht umgesetzt, sodass dieser Handy-Skandal erst entstehen konnte. „Aber auch der Stadtverwaltung hätte auffallen müssen, dass die Inventar-Datenbank seit 2011 nicht mehr weitergeführt wurde. Die Stadtverwaltung sollte zumindest darüber Bescheid wissen, welche Mitarbeiter welche Diensthandys benutzen“, stellt Yusuf...

Sommerfest der LINKEN war ein großer Erfolg

Am Samstag, den 29. August, veranstaltete DIE LINKE ihr diesjähriges Sommerfest. Die ca. 400 Besucher, die bei bestem Wetter zum Friedensplatz strömten, nutzten die Gelegenheit, sich bezüglich der Oberbürgermeisterwahlen über die Standpunkte der Partei DIE LINKE zu informieren und den Kontakt zum Oberbürgermeisterkandidaten Norbert Müller zu suchen. Zwei Wochen vor der Wahl war das noch einmal die Gelegenheit Norbert Müller näher kennen zu lernen und ihn mit wichtigen Fragen sowie Anliegen zu konfrontieren. Norbert Müller stand stets aufgeschlossen und...

DIE LINKE.LISTE verpönt die rechte Hetze gegen Flüchtlinge

Gestern Abend ereignete sich ein schrecklicher und menschenverachtender Vorfall: Ein Dutzend Faschisten haben vor der ehemaligen Stötznerschule und der zukünftigen Flüchtlingsunterkunft mit Nazi-Parolen und hasserfüllten Gemütern rum gepöbelt. Auch wenn die Flüchtlinge erst noch antreffen werden und glücklicherweise diesen rechten Mob nicht begegnen mussten, ist dieses Ereignis erschütternd und lässt die Frage offen, ob und inwiefern die anzutreffenden Flüchtlinge in Sicherheit sind. DIE LINKE.LISTE appelliert an alle friedliebenden Menschen, sich um die...

Die "Grauen Wölfe" heulen wieder - Türkische Faschisten und ihre Vernetzung in Deutschland

Feierabendtalk mit Niema Movassat und Kemal Bozay Dienstag, 15.09.2015, 18 Uhr im Linken Zentrum (Elsässer Str. 19, 46045 Oberhausen) Die faschistische türkische MHP (Partei der nationalistischen Bewegung) und ihre Jugendorganisation “Graue Wölfe” (Bozkurtlar) machen wieder von sich reden. Spätestens seit dem erneuten „Deutschlandtreffen“ der MHP in der König Pilsener-Arena im April dieses Jahres, sind sie und ihre Symbole auch in Oberhausen öffentlich sichtbar. Ihr Ziel ist ein großtürkisches...

Bushaltestelle Werkstatt am Waldteich muss barrierefrei sein!

Schon vor einem Jahr hat DIE LINKE.LISTE Oberhausen im Beirat für Menschen mit Behinderung auf die Bushaltestellensituation vor der Lebenshilfe Werkstatt im Waldteich aufmerksam gemacht. Damals war der Haltepunkt in vielerlei Hinsicht nicht barrierefrei und  daher für Rollstuhlfahrer nicht zu nutzen. An diesem Zustand hat die Stadt Oberhausen bis heute nichts geändert. Von Seiten der Stadt gibt es lediglich die folgende lapidare Auskunft: „Das Projekt befindet sich in der Ausschreibungsphase, schätzungsweise ist die Fertigstellung Ende Oktober.“ Jedoch sind...

DIE LINKE.LISTE kritisiert Handlungskonzept Flüchtlinge Oberhausen

Die WAZ berichtet am 20.08.2015 über die Diskussionen zum als Entwurf vorliegenden „Handlungskonzept Flüchtlinge in Oberhausen“  und schreibt dazu: „Im Integrationsrat und Sozialausschuss lobten Politiker unter anderem von SPD und Linken das Konzept, das erstmals schriftlich die Flüchtlingsarbeit in Oberhausen festhält.“ Lühr Koch, Stadtverordneter und Mitglied im Integrationsrat für DIE LINKE.LISTE, sagt dazu: „ Das ist arg verkürzt und erweckt den völlig falschen Eindruck, wir wären mit dem vorliegenden Papier einverstanden. Im Integrationsrat haben wir uns lediglich...

Bundesmittel für finanzarme Kommunen

Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN zur geplanten Zuweisung aus Bundesmitteln: 16 Millionen € fehlen – Wehling soll intervenieren ! „Oberhausen wird offensichtlich in Düsseldorf nicht ernst genommen“, mit diesen Worten kommentiert Norbert Müller, Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN, die seit zwei Wochen vorliegende Übersicht über die geplante Verteilung der Bundesmittel für finanzarme Kommunen an die Revierstädte. (siehe: Grafik WAZ 3.8.2015). Eine 100-prozentige Umsetzung der Vorschläge des NRW-Städtetags, dem auch Oberhausen...

Investitionsprogramm Bildung

Oberbürgermeisterkandidat Norbert Müller, Die LINKE, fordert qualitativ untermauerte Schwerpunktsetzung Auf den Vorschlag für ein 30 Millionen € schweres Zukunftsinvestition Bildung, das der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Apostolos Tsalastras in den Sommerferien den Medien vorgestellt hat, reagiert nun Norbert Müller, Kandidat der LINKEN. Tsalastras hatte eine verbesserte Computerausstattung, den Ausbau von Fachräumen, Erweiterung des offenen Ganztags, Sanierung von Toilettenanlagen, Bau einer neuen Sporthalle, energetische Sanierung, umweltfreundliche Beleuchtung...

Keine Kriminalisierung von antirassistischem Bürgerprotest

An dem diesjährigen 1. Mai in Osterfeld werden sich sicher noch viele erinnern können. Fast 500 Menschen aus allen Bereichen der Oberhausener Stadtgesellschaft, darunter auch viele Linke, protestierten erfolgreich und friedlich gegen das propagandistische Auftreten der geistigen Brandstifter von Pro NRW. Entweder gefiel das der aus Bonn angereisten Polizeihundertschaft nicht oder sie waren mit der Situation absolut überfordert. Anders ist das völlig überzogene Vorgehen gegen einige Gegendemonstranten nicht zu begreifen. Der...