Aktuell

Provinzposse um die nackte Concordia

„Das ist doch eine Provinzposse ohne Ende“, mit diesen Worten nimmt Jürgen Dittmeyer, kulturpolitischer Sprecher der LINKEN.LISTE, zum nun 4 Jahre andauernden Streit um die Skulptur der nackten Concordia (römische Göttin) am Kreisverkehr, Stellung.  Bereits Ende letzten Jahres, so Dittmeyer, stand im Kulturausschuss nicht in Zweifel, dass die Skulptur im Kreisverkehr errichtet werden soll. Doch innerhalb der SPD scheine es zu Machtkämpfen gekommen zu sein. Während sich der Oberbürgermeisterkandidat Tsalastras für die Aufstellung der Skulptur im Kreisverkehr ausgesprochen...

Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN zum KITA-Streik: Politik sitzt Probleme auf Kosten der Kinder aus. Angebot längst überfällig!

„Das ist eine große Sauerei. Die kommunale Politik sitzt die Probleme auf dem Rücken der Eltern und der Kinder aus“, so Norbert Müller, Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN. In der dritten Streik-Woche müsste nach Auffassung von Müller schon längst ein verhandlungsfähiges Angebot der VKA (Verband der kommunalen Arbeitgeber) vorliegen. Auf die Rückmeldung von Oberbürgermeister Wehling, der jüngst vom Rat einstimmig beauftragt wurde, die Initiative in der VKA zu ergreifen, dürfen wir gespannt sein. „Ich werde mich am Mittwoch selbstverständlich gemeinsam mit...

Stellungnahme von N. Müller zu „Grüne sehen Oberhausen auf gutem Weg. Sparen mit Augenmaß habe sich gelohnt“.

„Jubel und Eigenlob sind da ganz und gar nicht angebracht. Die Bürgerinnen und Bürger sollten ungeschönte Informationen und Bewertungen erwarten können“, so kommentiert Norbert Müller, Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN, die Äußerungen des Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Andreas Blanke, zur Genehmigung des Haushaltssanierungsplans 2015 durch die Bezirksregierung. Zur von Blanke angesprochenen Nachhaltigkeit der Sparmaßnahmen meint Norbert Müller: „Nachhaltig sind sie schon und sie tun richtig weh. Blanke müsste doch wissen, dass eine unterirdisch niedrige Investitionsquote...

Neues im Fall Barkhad A. – BAMF antwortet auf Schreiben von Niema Movassat (MdB, DIE LINKE)

Nachdem das Verwaltungsgericht Düsseldorf bereits am 05.02.2015 entschied, dass der somalische Flüchtling Barkhad A. rechtswidrig nach Malta überstellt wurde und unverzüglich zurück nach Deutschland kehren dürfe, scheint nun Bewegung in die Angelegenheit zu kommen. Wie die Presse bereits berichtete, hat sich der Oberhausener Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE in den Fall eingeschaltet und sich beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erkundigt, warum der Gerichtsbeschluss bis heute nicht umgesetzt wurde. Nach Informationen von Vertrauenspersonen von Herrn A. sollen...

Rückzahlung der KITA-Gebühren an die Eltern für die Dauer des Streiks

Am Montag wurde einstimmig im Rat der Stadt Oberhausen beschlossen, dass die Verwaltung eine anteilsmäßige Rückzahlung der KITA-Gebühren für die Dauer des Streiks an die Eltern prüfen soll. Auch 2009 hat sich der Rat für die Rückzahlung der Gebühren ausgesprochen. Damals verhinderte die Bezirksregierung allerdings, dass dieser Beschluss auch umgesetzt wurde. „Falls dies auch dieses Jahr passiert oder die Bezirksregierung die Rückzahlung nur unter Kompensationsauflagen genehmigen will, werden wir dagegen scharf protestieren“, so Martin Goeke, jugendpolitischer Sprecher der Fraktion....

DIE LINKE.LISTE fordert die Rekommunalisierung der GMVA und WBO

Lühr Koch, Ratsmitglied der Fraktion DIE LINKE.LISTE äußert sich  zu dem GMVA-Urteil wie folgt: „fraglos geht es bei dem aktuellen Entsorgungspreis der GMVA um Abzocke der Bürgerinnen und Bürger. Und genauso ist es bei diesen auch angekommen! Deswegen sind wir natürlich für eine Rückzahlung der Gebühren und das nicht erst seit dem Urteil des OVG vom 27.04.2015!“ Übersehen werde jedoch, dass es im Kern um etwas ganz anderes gehe. „Fest steht, dass Abfallentsorgung genau wie sauberes Wasser und anderes zur Daseinsvorsorge gehört. Unumstritten ist auch, dass die Abfallentsorgung...

Stellungnahme von N. Müller, OB-Kandidat, zu „Kämmerer unterstützt Kitas. Finanzielle Ausstattung sei zu verbessern“

„Apostolos Tsalastras hebt mit Recht die große Bedeutung frühkindlicher Bildung hervor. Die rot-grüne Landesregierung hat im KIBIZ-Änderungsgesetz von 2014 – also vier Jahre nach Abwahl der schwarz-gelben Regierung von Jürgen Rüttgers - die von Herrn Tsalastras angesprochenen 'unzureichenden Regelungen' leider immer noch nicht korrigiert. Das betrifft allerdings nicht nur die  finanzielle Ausstattung der kirchlichen und freien Träger, sondern ebenso die Rahmenbedingungen der kommunalen Kitas,“ so

Bürgersprechstunde mit Norbert Müller am Montag, den 18. Mai im Linken Zentrum

Norbert Müller, Oberhausener Oberbürgermeisterkandidat des Kreisverbandes DIE LINKE bietet allen Oberhausener Bürgerinnen und Bürgern eine Sprechstunde an, die für allerlei kommunalpolitische Themen genutzt werden kann. Die nächste Bürgersprechstunde findet statt am Montag, den 18. Mai um 17 Uhr im Linken Zentrum, Elsässerstraße 19 in 46045 Oberhausen. 

Fachkräftemangel erfordert Ausbildungsoffensive!

„Abenteuerlich, aber auch entlarvend“, mit diesen Worten kommentiert Norbert Müller, Oberbürgermeisterkandidat der Linken, die Ausführungen des Geschäftsführers Kommunikation des Unternehmensverbandes Matthias Heidmeier (WAZ-OB, 9.5.15: Firmen setzen verstärkt auf Rentner). Heidmeier hob den wachsenden Anteil der 65- bis 74-jährigen Rentner als Chance für die Behebung des Fachkräftemangels hervor. Norbert...
Oberbürgermeisterkandidat Norbert Müller:

Solidarität mit den KITA-Streikenden

Norbert Müller, Oberbürgermeisterkandidat für DIE LINKE, äußert sich zu den anstehenden KITA-Streiks: „Die Aufwertung der pädagogischen Berufe ist längst überfällig. Deshalb ist die Forderung der Gewerkschaften Ver.di und GEW nach höherer Eingruppierung im Tarifvertrag genau...