Aktuell

Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage zu Flüchtlingszahl und -entwicklung vom 26.02.2015

Die Verwaltung hat auf unsere Anfrage zur statistischen Übersicht über die Flüchtlingssituation geantwortet. Auf die Frage, wie viele Flüchtlinge abgeschoben wurden, ist für das Jahr 2014 eine Zahl von 98 Flüchtlingen angegeben worden. Voraussichtlich werden 700 Flüchtlinge Oberhausen im Jahr 2015 erreichen. Die städtische Planung will aber Plätze für nur 400 Flüchtlinge in Sammelunterkünften schaffen. Nach unserer Rechnung wird ein großer Teil der Flüchtlinge auf der Strecke bleiben, da für sie keine Unterbringung vorgesehen ist und somit abgeschoben werden. Wir können davon...

Gleiches Geld für gleiche Arbeit

Der Equal Pay Day ist der Tag, bis zu dem eine Frau arbeiten muss, um so viel Geld im Portmonee zu haben wie ein Mann am 31.12 des Vorjahres im selben Job bereits verdient hatte. 79 Tage sind es heute. „Frauen verdienen im Schnitt fast 22 Prozent weniger als Männer und das durch Begründungen, die sexistischer und diskriminierender nicht sein können“, erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE)....

Luise-Albertz-Halle braucht Konzept

In der Ratssitzung am 23.03.2015 soll über die zukünftige Betriebsausrichtung der Luise-Albertz-Halle entschieden werden. In der Sitzungsfolge ist heute der Finanz- und Personalausschuss das erste Gremium, welches sich dieser Thematik annimmt. „Bevor die Verwaltung unterschiedliche Modelle zur Abstimmung stellt, wäre es sinnvoll, sich darüber klar zu werden, mit welchem Gesamtkonzept die Halle zukünftig betrieben werden soll. Diese Konzeption vermissen wir in der Verwaltungsvorlage“, stellt Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender der LINKE.LISTE Fraktion fest. „In der...
Flüchtlinge

Offener Brief zur Errichtung eines Dusch- und WC-Containers auf der Weierstraße

Im Dezember 2014 entschied der Sozialausschuss die Errichtung von mobilen Dusch- und WC-Containern im Männer-Flüchtlingswohnheim auf der Weierstraße. In der Diskussion haben alle Fraktionen betont, dass dieser Beschluss möglichst rasch umzusetzen ist. Doch bis heute sind die Conatiner auf dem Gelände nicht zu finden. Nachfragen bei der OGM und Verwaltung haben leider zu keinem Ergebnis geführt. Daher haben wir folgenden offenen Brief veröffentlicht:   Sehr geehrte Damen und Herrn,Am 17. Dezember 2014 wurde unser Antrag „Errichtung eines mobilen Dusch- und...
Ratsbürgerentscheid Linie 105

Bürgerwille ist zu respektieren!

Letzten Sonntag machten die Oberhausener Bürgerinnen und Bürger in Form des Ratsbürgerentscheides zum Ausbau der Linie 105 von ihrem demokratischen Recht Gebrauch und haben sich gegen den Ausbau entschieden. "Die Absage zum Ausbau der Linie 105 ist das gute Recht der Bürgerinnen und Bürger, zumal es vernünftige Gründedafür gab sich so zu entscheiden.", so Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender der LINKE.LISTE – Ratsfraktion. Umso enttäuschender sind einige der Reaktionen von Mitverantwortlichen der Werbekampagne und politischen Akteuren, die den Bürgern in der Presse und...
Oberhausen hat entschieden

Linie 105 wurde abgelehnt

Die Mehrheit der Oberhausener Bürgerinnen und Bürger haben sich gegen den Ausbau der Linie 105 entschieden. „Wir finden es gut, dass die Oberhausenrinnen und Oberhausener selbst entscheiden konnten. Der Bürgerentscheid ist ein Zeichen direkter Demokratie, das wir begrüßen. Denn nur so kann einer anschwellenden Politikverdrossenheit entgegengewirkt werden", erklärt Jens Carstensen, Kreissprecher der Linken in Oberhausen. SPD, Grüne und FDP sollten diesen Mut auch anderen Themen entgegenbringen. „Die 105 ist ein teures Projekt, das vor allem das Centro...

Internationaler Frauentag 2015 – Es gibt noch viel zu tun!

Seit über 100 Jahren wird am 8. März weltweit der Internationale Frauentag begangen, der aus dem langen Kampf gegen mehrfache Ausbeutung und Unterdrückung und für eine wirkliche Gleichberechtigung der Frauen entstanden war. Nach wie vor ist die ökonomische Selbständigkeit von Frauen aber nicht gesichert, ist es nicht selbstverständlich, dass Frauen über ihren Körper frei entscheiden können. Im Gegenteil. Sexuelle und reproduktive Rechte von Frauen werden massiv angegriffen, weltweit. Nach wie vor ist jede dritte Frau von Gewalt betroffen. „Ökonomische Selbständigkeit, Gleichstellung...

Investitionsprogramm des Bundes für die Kommunen längst überfällig und ausbaufähig

Nachdem sich am Dienstag die Spitzenpolitiker neben bereits angekündigten zehn Milliarden Euro bis 2018 zusätzlich auf ein kommunales Investitionsprogramm von fünf Milliarden Euro geeinigt haben, erklärt Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender der Linken.Liste Oberhausen: „Die Ankündigung der zusätzlichen Finanzmittel für die Kommunen im Jahr 2017 in Höhe von 1,5 Mrd. Euro sowie die Absicht noch 2015 ein Sondervermögen in Höhe von 3,5 Mrd. Euro zur Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen einzurichten, ist eine willkommene Maßnahme, dennoch nur ein Tropfen auf dem...

Veranstaltungshinweis: "Medien und Krieg" des Rosa-Luxemburg-Clubs Oberhausen

Öffentliche Veranstaltung zum Thema "Medien und Krieg" mit dem Referenten Prof. Dr. Jörg Becker, Politikwissenschaftler aus Solingen.Am Donnerstag, den 19. März 2015 um 19 Uhr"Haus Union" in Oberhausen, Schenkendorfstraße 13Zum einen werden zahlreiche Bilder, Karikaturen, Zeitungsseiten aus der Zeit verschiedener Kriege gezeigt, um visuell und sehr anschaulich zu verdeutlichen, was Feindbilder, was Fälschungen und was Verzerrungen sind.Zum anderen werden Grafiken, Tabellen und Schaubilder gezeigt, welche die vorher diskutierten Einzelbeispiele zusammenfassen...