Aktuell

Sozialausschuss:

LINKE.LISTE fordert Dusch- und WC Container für die Weierstraße

In dem Flüchtlings Männerwohnheim auf der Weierstraße stehen den 150 Bewohner lediglich sechs Duschen und neun WCs zur Verfügung. Um diesen unhaltbaren Zustand zu beenden, stellte DIE LINKE.LISTE im gestrigen Sozialausschuss den Antrag auf dem Gelände des Flüchtlingswohnheims mobile und beheizbare Dusch- und WC-Container aufzustellen. Diesem Antrag stimmten alle Mitglieder des Sozialausschuss zu. Jörg Pusch Sozialpolitischer Sprecher für DIE LINKE.LISTE:„Natürlich ist auch das wieder nur eine Notlösung. Das eigentliche Problem ist, dass das Gebäude des Flüchtlingswohnheims...

Ratsrede zum Jugendförderplan

Zwischen dem was die freien Träger für das Aufrechterhalten ihres Angebots an Mitteln vorsehen und dem was die Stadt ihnen zuweist, klafft eine Lücke von 400.000 Euro.   Martin Goeke erklärte in der gestrigen Ratssitzung dazu:"Es ist und bleibt für uns nicht hinnehmbar, wenn langfristige Jugendarbeit durch eine unklare, unsichere Finanzierung konterkariert wird. Auch...
Zur Containerunterbingung Gabelstraße

Der Versuch einen Missstand schön zu reden

Jetzt ist der erste Bauabschnitt des Flüchtlings Container Standort Gabelstraße fertiggestellt und bezugsfertig. In einer Bürgerversammlung unterrichtete die Verwaltung die AnwohnerInnen über das angedachte Projekt und stellte sich deren Fragen. Dass Woche für Woche Flüchtlinge in nicht geringer Anzahl Oberhausen erreichen, wird  seit Monaten von den Zuständigen Stellen gebetsmühlenartig wiederholt. Aber trotz dieser Erkenntnis haben die Verantwortlichen der  Stadt Oberhausen es bis heute nicht geschafft  ein Konzept zur Flüchtlingsunterbringung zu erstellen. Ein  Konzept...

XXXL Möbel hat ein Herz für Kinder! Auch für seine Mitarbeiter?

Als LINKE.LISTE freuen wir uns über die großzügige Spende der XXXL Möbelkette an die Initiative „Ein Herz für Kinder“. Umso gespannter sind wir, wie das „Herz“ des Unternehmens für seine MitarbeiterInnen schlägt. Immerhin wurde schon 49 MitarbeiteInnen aus der Verwaltung gekündigt. Wird der jetzige Standort geschlossen, laufen die alten Arbeitsverträge aus. Bei einer Neuansiedlung z.B. am Centro, ist damit zu rechnen, das Personal, zu wesentlich schlechteren Konditionen eingestellt wird. Für Entlassungen, Umwandlung in Minijobs und untertarifliche Entlohnung ist das...
LINKE gegen Jurassic Park

Revierpark Vonderort braucht neues Konzept

Pläne eines Investors sehen vor den Revierpark Vonderort in einen Dinosaurierpark zu verwandeln. „Revierparks sollen öffentliche Freizeitangebote schaffen, die allen Bevölkerungsgruppen, auch solchen mit geringem Einkommen, zugänglich sind. Die Pläne des Investors, in heute noch frei zugänglichen Bereichen des Parks einen Dinopark zu errichten, der dann natürlich auch Eintritt kosten wird, entspricht diesem Konzept nicht. Unser Revierpark Vonderort ist ein Naherholungsgebiet mit einem ökologischem Waldgebiet. Das darf nicht für einen Freizeitpark geopfert werden“, stellt...

Neuvergabe der Krankentransporte

Als Träger des öffentlichen Rettungsdienstes hatte die Stadt Oberhausen im Juni 2014 im vorauseilenden Gehorsam nichts Besseres zu tun als die Vergabe der Krankentransporte neue auszuschreiben. Nach vorliegender Rechtsprechung des  EuGH  bestand keine Pflicht zur neuen Ausschreibung für Verträge, die vor Inkrafttreten der Vergabeverordnung geschlossen wurden.  Begründet wurde die Vertragskündigung  mit den bisherigen 4 Hilfsorganisationen (MHD, JUH, DRK, ASB) mit dem Wegfall des Zivildienstes. Konsequenz der Ausschreibung ist, dass erstmalig in Oberhausen neben 3 Hilfsorganisationen...

Zur Flüchtlingssituation - Containerunterbringung Gabelstraße

In Erwartung steigender Flüchtlingszahlen beschloß der Rat am Montag den Bau einer weiteren Sammelunterkunft. Zu diesem Zweck sollen auf der ehemaligen Parkplatzfläche der RAG an der Gabelstraße Wohncontainer mit insgesamt 45 Wohneinheiten aufgestellt werden. Die Linke Liste Oberhausen erklärt dazu:"Der angedachte Standort an der Gabelstraße ist denkbar ungeeignet für eine Flüchtlingsunterkunft. Der Standort ist viel zu weit entfernt von jeder städtischen Infrastruktur. Die notwendigen Gänge zu Behörden, Ärzten, Sprach und Schulungsmöglichkeiten sind für Flüchtlinge...

Gleiche Vorraussetzungen für Bürgerentscheide

Die in der gestrigen Ratssitzung beschlossene Bürgerentscheidsatzung sieht lediglich 29 Wahllokale für Bürgerentscheide vor. "Das ist unbegreiflich, wenn man weiß, dass zu es zu Kommunalwahlen 143 Lokale gibt. Anstatt für alle Wahlgänge die gleichen Vorraussetzungen zu schaffen, ist der Koalitionsgemeinschaft diese demokratische Selbstverständlichkeit zu teuer.", kommentiert Ingrid Diepenbrock das Abstimmungsverhalten von SPD/GRÜNE/FDP. Die LINKE.LISTE hat einen Änderungsantrag zur Satzung gestellt, der vorsieht so viele Wahllokale zur Verfügung zu stellen, wie es zu...

Neuer Kreisvorstand

DIE LINKE.Oberhausen wählte neuen Kreisvorstand  Am Freitag den 14.11.2014 wurde auf der Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes DIE LINKE.Oberhausen einen neuen Kreisvorstand gewählt. Als Kreissprecher wurde Jens Carstensen wiedergewählt Thomas Haller wurde als Kreisschatzmeister in seinem Amt bestätigt. Als Beisitzer im Kreisvorstand wurden gewählt: Ingrid Diepenbrock, Hildegard Kirsten, Else Buthion, Anja Stracke – Olbricht, David Driever und Tobias Steinig. Lühr Koch wurde als Bildungsobmann im Kreisverband Oberhausen bestätigt. Jens...