Aktuell

Martin Goeke zum Prüfauftrag an die Verwaltung: Stadtgrün stärken und Baumschutz fokussieren

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, die heutigen Anträge der Ampelkoalition und der CDU-Fraktion hätten auch lauten können: „Wir beantragen die Abschaffung der Baumschutzsatzung für die Stadt Oberhausen“. Denn eine Aussetzung der Antrags- und Genehmigungspflicht für private Wohngrundstücke, wie es im Koalitionsantrag heißt, oder aber die Aufnahme nicht zu begründenden Fällungsgründen durch Private, wie sie der CDU-Antrag anbringt, kommt einer Abschaffung dieser Satzung gleich. Dass wir in Oberhausen eine Baumschutzsatzung haben...

Movassat spendet Diätenerhöhung an SOS-Kinderdorf e.V.

Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) übergab am Montag, den 09.02. 2015, zusammen mit seinem Kollegen Matthias W. Birkwald im SOS-Kinderdorf Düsseldorf Alexandra Mertens und Birgit Krümmel einen Scheck in Höhe von 5000 Euro an die SOS-Kita Farbkleckse in Düsseldorf. Über die Verwendung der Gelder haben die Kinder der Einrichtung entschieden.  „DIE LINKE hat die Diätenerhöhung, die von CDU/CSU und SPD durchgesetzt wurde, abgelehnt, weil wir eine solche Erhöhung in Zeiten zunehmender Ungleichheit und Verarmung für unangemessen halten. Viele...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen bemerkt Sicherheitsmängel im Flüchtlingscontainer auf der Gabelstraße

Bei der Begehung des Flüchtlingscontainers an der Gabelstraße in der vergangenen Woche ist Mitgliedern der LINKE.LISTE Fraktion in vielerlei Hinsicht die mangelnde Ausstattung aufgefallen. Was fehlt ist neben Feuerlöschern allgemein ein Notrufsystem. Denn nur wer ein Handy besitzt hat auch die Möglichkeit die Feuerwehr, die Rettungsdienste  oder die Polizei anzurufen. „Es muss sichergestellt werden, dass jeder der in diesen Container untergebracht ist auch die Möglichkeit hat, schnell und barrierefrei die Notdienste anzurufen. Zu diesem Zweck fehlen ein Notrufknopf und ein Notruftelefon,...

Rede des Fraktionsvorsitzenden der LINKEN.LISTE Oberhausen zur Flüchtlingssituation

Es gibt viele Wege dem Leben eines Menschen Schaden zuzufügen, ihn zu verletzen oder gar zu töten. Man muss nicht immer Waffen hierfür verwenden. Oft langt ein einfacher Federstrich auf einem Blatt Papier, wenn es denn nur mit   einem amtlichen Signum versehen ist. Barhard A. hatte es trotz seiner Jugend und entgegen aller Wahrscheinlichkeiten geschafft aus seinem seit Jahrzehnten von einem blutigen Bürgerkrieg zerrissenen Land nach Deutschland zu fliehen. Doch obwohl er alles dafür tat sich hier eine neue Zukunft aufzubauen, langte ein Federstrich...

Vortrag "100 Jahre Erster Weltkrieg - Die Antikriegsbewegung im Ruhrgebiet"

Im Wilhelminischen Kaiserreich lag im Ruhrgebiet das größte industrielle Zentrum und die Rüstungsschmiede Deutschlands. Mit ihrem Herr-im-Haus-Standpunkt, der sich u.a. in einer ausgeprägten Betriebshierarchie ausdrückte, waren die schwerindustriellen Ruhrbarone eine treue Stütze der Monarchie. Sozialdemokratie und Gewerkschaftsbewegung hatten im Revier vor dem Ersten Weltkrieg einen schweren Stand. In dem Vortrag wird aufgezeigt, welche Positionen SPD und Gewerkschaften im Ruhrgebiet vor und nach dem 4. August 1914 zum Krieg bezogen. Vorgestellt wird die Gruppe um die...

Gegen den Bebauungsplan an der Hunsrückstr. / Beckerstr.

Wieder einmal müssen Grünflächen und Freizeitanlagen für den Bau von Mehrfamilienhäusern weichen. Heike Hansen, Bezirksvertreterin in Alt-Oberhausen kritisiert das Bauvorhaben: „Dieses Grundstück ist Stadteigentum und muss als solches erhalten bleiben. Wenn die Stadt unbedingt Mehrfamilienhäuser bauen will, dann soll sie auch dafür sorgen, dass nicht die ganze Grünfläche dafür gekapert wird und das Grundstück an der Hunsrückstraße zur Erbpacht angemietet wird.  Städtisches Eigentum ist gleichzeitig auch das Eigentum der Oberhausenerinnen und Oberhausener, daher darf die Stadt...

Exemplarischer Widerstand: Film „Unsere Chance – Résistance“

Der Film dokumentiert den betrieblichen Widerstand gegen Arbeitsplatzabbau und Standortschließung beim Kraftwerksbauer Alstom Power in Mannheim Käfertal. Alstom ist ein transnationaler Konzern mit heute etwa 93.000 Beschäftigten in rund 100 Ländern. Das Unternehmen ist vor allem im Schienenfahrzeug- und im Kraftwerksbau, aber auch im Stromübertragungsbereich tätig und hat eine über 100 Jahre alte industrielle Tradition. Das Werk in Mannheim-Käfertal mit rund 1.700 Beschäftigten nimmt im Gesamtkonzern einen besonderen Platz ein. 2003 ging von hier ein international unüberhörbares...

STOAG verliert Millionen Kunden – Anhebung der Ticketpreise erzielt falsche Wirkung

Das Ärgernis der STOAG über den Verlust der Millionen Fahrgäste kann DIE LINKE.LISTE Oberhausen gut nachvollziehen und hat seit langem die Entwicklung kritisiert. Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender erklärt dazu: „Wir sind für den Ausbau des Öffentlichen Personen und Nahverkehrs, da die Mobilität für die Menschen der Schlüssel zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist. Die regelmäßige Anhebung der Fahrpreise im ÖPNV jedoch treffen vor allem sozial schwache Menschen, Kinder und Ältere.“ Thomas Haller, Bezirksvertreter für Sterkrade fügt hinzu: „Der ÖPNV ist...

Griechenland nach den Wahlen

Eine Veranstaltung des Rosa-Luxemburg-Clubs Oberhausen: Am 25. Januar wurde SYRIZA bei den Wahlen in Griechenland klar zur stärksten Kraft und verfehlte nur knapp die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament. Der Wahlerfolg von SYRIZA kam nicht überraschend, wohl aber die Eindeutigkeit, mit der der verheerenden Sparpolitik eine Abfuhr erteilt wurde. Es ist der Sieg gegen die seit Jahren anhaltende unsoziale Sparpolitik der griechischen Regierung im Zusammenspiel mit EU-Kommission, IWF und EZB. Es ist das Ergebnis eines Kampfes gegen eine auch wirtschaftlich gescheiterte...

IG Metall-Warnstreiks: Movassat unterstützt berechtigte Forderungen

Wie die IG Metall in einer Presseerklärung mitteilte, werden am Donnerstag, den 29.02.15, die Mitglieder in den tarifgebundenen Betrieben in NRW zu Warnstreiks aufgerufen. Die Warnstreiks sollen der Forderung nach einer Erhöhung der Entgelte und Ausbildungsvergütungen um 5,5 Prozent, besseren Altersteilzeit sowie Bildungsteilzeit Nachdruck verleihen. Die Metallarbeitgeber wiesen bislang alle Forderungen zurück. Hierzu erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE): „Die Warnstreiks in der Elektro- und Metallindustrie und die Forderungen der...