Aktuell

LINKE gegen Jurassic Park

Revierpark Vonderort braucht neues Konzept

Pläne eines Investors sehen vor den Revierpark Vonderort in einen Dinosaurierpark zu verwandeln. „Revierparks sollen öffentliche Freizeitangebote schaffen, die allen Bevölkerungsgruppen, auch solchen mit geringem Einkommen, zugänglich sind. Die Pläne des Investors, in heute noch frei zugänglichen Bereichen des Parks einen Dinopark zu errichten, der dann natürlich auch Eintritt kosten wird, entspricht diesem Konzept nicht. Unser Revierpark Vonderort ist ein Naherholungsgebiet mit einem ökologischem Waldgebiet. Das darf nicht für einen Freizeitpark geopfert werden“, stellt...

Neuvergabe der Krankentransporte

Als Träger des öffentlichen Rettungsdienstes hatte die Stadt Oberhausen im Juni 2014 im vorauseilenden Gehorsam nichts Besseres zu tun als die Vergabe der Krankentransporte neue auszuschreiben. Nach vorliegender Rechtsprechung des  EuGH  bestand keine Pflicht zur neuen Ausschreibung für Verträge, die vor Inkrafttreten der Vergabeverordnung geschlossen wurden.  Begründet wurde die Vertragskündigung  mit den bisherigen 4 Hilfsorganisationen (MHD, JUH, DRK, ASB) mit dem Wegfall des Zivildienstes. Konsequenz der Ausschreibung ist, dass erstmalig in Oberhausen neben 3 Hilfsorganisationen...

Zur Flüchtlingssituation - Containerunterbringung Gabelstraße

In Erwartung steigender Flüchtlingszahlen beschloß der Rat am Montag den Bau einer weiteren Sammelunterkunft. Zu diesem Zweck sollen auf der ehemaligen Parkplatzfläche der RAG an der Gabelstraße Wohncontainer mit insgesamt 45 Wohneinheiten aufgestellt werden. Die Linke Liste Oberhausen erklärt dazu:"Der angedachte Standort an der Gabelstraße ist denkbar ungeeignet für eine Flüchtlingsunterkunft. Der Standort ist viel zu weit entfernt von jeder städtischen Infrastruktur. Die notwendigen Gänge zu Behörden, Ärzten, Sprach und Schulungsmöglichkeiten sind für Flüchtlinge...

Gleiche Vorraussetzungen für Bürgerentscheide

Die in der gestrigen Ratssitzung beschlossene Bürgerentscheidsatzung sieht lediglich 29 Wahllokale für Bürgerentscheide vor. "Das ist unbegreiflich, wenn man weiß, dass zu es zu Kommunalwahlen 143 Lokale gibt. Anstatt für alle Wahlgänge die gleichen Vorraussetzungen zu schaffen, ist der Koalitionsgemeinschaft diese demokratische Selbstverständlichkeit zu teuer.", kommentiert Ingrid Diepenbrock das Abstimmungsverhalten von SPD/GRÜNE/FDP. Die LINKE.LISTE hat einen Änderungsantrag zur Satzung gestellt, der vorsieht so viele Wahllokale zur Verfügung zu stellen, wie es zu...

Neuer Kreisvorstand

DIE LINKE.Oberhausen wählte neuen Kreisvorstand  Am Freitag den 14.11.2014 wurde auf der Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes DIE LINKE.Oberhausen einen neuen Kreisvorstand gewählt. Als Kreissprecher wurde Jens Carstensen wiedergewählt Thomas Haller wurde als Kreisschatzmeister in seinem Amt bestätigt. Als Beisitzer im Kreisvorstand wurden gewählt: Ingrid Diepenbrock, Hildegard Kirsten, Else Buthion, Anja Stracke – Olbricht, David Driever und Tobias Steinig. Lühr Koch wurde als Bildungsobmann im Kreisverband Oberhausen bestätigt. Jens...

Solidarität mit Nicole Gohlke

Solidaritätserklärung für Nicole Golke   von der Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes DIE LINKE Oberhausen   Der Immunitätsausschuss hat die Immunität unserer Genossin und Bundestagsabgeordneten Nicole Gohlke aufgehoben und damit den Weg frei gemacht für ein von der Münchener Staatsanwaltschaft forciertes Ermittlungsverfahren wegen Unterstützung der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Nicole Gohlke hatte bei einer Solidaritätskundgebung für die von den Terrortruppen des islamistischen IS bedrohte...

Praktische Solidarität mit Kobane

Viele Informationen gab es am Donnerstag im Linken Zentrum auf einer Veranstaltung über den Kampf der Kurdinnen und Kurden in Kobane gegen die Angriffe der Dschihadisten vom „Islamischen Staat“. Praktische Solidarität soll folgen. Um Medikamente, Spenden und ständige Informationen über die Geschehnisse dort soll sich ein Solidaritäts-Komitee kümmern, das am Dienstag, den 11.11. um 19 h im Linken Zentrum gegründet werden soll. Interessierte sind herzlich willkommen. Am Schluss der Veranstaltung appellierten die Teilnehmer...

Kommunalaufsicht "erpresst" Oberhausen

Zur Haltung der Kommunalaufsicht die Sparvorschläge und damit den Haushalt 2015 nicht anerkennen zu wollen, erklärt Martin Goeke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE: „Jetzt tritt genau das ein, wovor wir beim Stärkungspakt immer gewarnt haben. Während die etablierten Parteien im Rat der Stadt den Stärkungspakt begrüßt haben, haben wir immer darauf hingewiesen, dass dieser ein vergiftetes Geschenk ist. Um die vom Land bereitgestellten Gelder zu erhalten, verpflichtete sich Oberhausen zu immer weitergehenden Kürzungen im Haushalt, die das Leben...

Solidarität mit den Streikenden der GDL

Zu dem von der Gewerkschaft der Lokomotivführer (GDL) angekündigten Streik vom 05. - 09.11.14 erklärt Jens Carstensen, Kreissprecher der Partei DIE LINKE in Oberhausen: „Nach den am letzten Sonntag abgebrochenen Verhandlungen zwischen dem Bahnvorstand und der GDL, macht die GDL genau das was jede Gewerkschaft macht, die versucht, ihre Forderungen durchzusetzen: sie ruft ihre Mitglieder zum Streik auf. Wie bei jedem Streik, geht es auch hier darum, den Druck auf die Arbeitgeberseite zu erhöhen. Dass der Bahnvorstand aber offensichtlich kein Interesse an der Lösung des Konfliktes...