Aktuell

Dritter Arbeitsmarkt muss Voraussetzungen erfüllen

Wie die WAZ berichtete, sprachen sich VertreterInnen von Kommune, Wirtschaft und Jobcenter beim Stadtgespräch am 23. Juni für einen dritten Arbeitsmarkt aus. Ratsmitglied Ingrid Diepenbrock erklärt dazu: „Ich habe mir das Stadtgespräch angesehen und sehe den dritten Arbeitsmarkt kritischer. Die bisherigen Erfahrungen haben gezeigt, dass wie etwa bei den 1-Euro-Jobs Löhne gezahlt werden, die nicht akzeptabel sind.“ Jörg Pusch, Mitglied im Sozialausschuss, ergänzt: „Wenn Stellen im dritten Arbeitsmarkt geschaffen werden, müssen sie nach Tarif bezahlt werden und eine Arbeitslosenversicherung...

Ampelkoalition sichert mit mathematischen Tricks ihre Pfründe

Auf der konstituierenden Ratssitzung am 30. Juni wurde über die Sitze in Aufsichtsräten abgestimmt, in die der Rat VertreterInnen entsendet. Ratsmitglied Lühr Koch erklärt dazu: „Fünf Politiker der SPD haben dabei offen für Listen der FDP und der Grünen gestimmt, die sonst nicht ausreichend Stimmen für einen Sitz gehabt hätten  – weil ihre Wahlergebnisse zu schlecht waren. Über den Willen der Wählerinnen und Wähler hat sich die Ampelkoalition mit Absprachen und mathematischen Spielchen hinweggesetzt. Hier offenbart sich die Arroganz der SPD, die ihren kleineren Koalitionspartnern...

Kauf des Lyzeums: Konzept und Transparenz notwendig

Am 19. Juni berichtete die WAZ, dass die OGM den Kauf des Alten Lyzeums plant. Der Fraktionsvorsitzende Yusuf Karacelik erklärt dazu: „Grundsätzlich eröffnet es gute Möglichkeiten, wenn die OGM das Gebäude kauft. Gerade weil es keine hohen Profite erwirtschaften muss, kann hier etwas für die Bürgerinnen und Bürger entstehen. Ein Konzept fehlt allerdings – obwohl das Gebäude schon seit mehr als zehn Jahren leer steht. Mehr leerstehende Gebäude, die Millionen verschlingen, brauchen wir in Oberhausen nicht. Wir fordern deshalb einen Dialog mit Anwohnern und Interessierten, die über...

Grup Yorum spielt Konzert gegen Rassismus - Karten auch im Linken Zentrum erhältlich

Am 28. Juni spielt die Band Grup Yorum aus der Türkei in der Königs Pilsener-Arena. Die Gruppe ist vor allem durch ihre politischen Lieder bekannt, die in türkischer, kurdischer und lasischer Sprache gesungen werden. Gegen Mitglieder der Gruppe wurden immer wieder Verfahren eröffnet, ihre Musik wurde teils verboten und mehrere der MusikerInnen wurden festgenommen und gefoltert. Mit ihrem Konzert wollen sie ein Zeichen gegen Rassismus setzen. Das Konzert beginnt am 28. Juni um 17 Uhr, Einlass ist ab 13 Uhr. Der Eintritt kostet 15 Euro. Karten sind während der Öffnungszeiten auch...

Oberhausener Delegierte zufrieden mit Landesparteitag

Am Wochenende (21.-22.06.) fand der Landesparteitag der Partei DIE LINKE.NRW in Siegen statt. Vor Ort waren auch die vier Oberhausener Delegierten Hildegard Kirsten, Ingrid Diepenbrock, Martin Goeke und Jens Carstensen. Schwerpunkte bildeten die Auswertungen der Europa- und Kommunalwahlen, sowie die nach zwei Jahren turnusgemäße Neuwahl des Landesvorstands. Als neue Doppelspitze wurden am Samstag Özlem Alev Demirel und Ralf Michalowsky gewählt. Die bisherigen Landesvorsitzenden Gunhild Böth und Rüdiger Sagel hatten nicht erneut kandidiert. Weitere Wahlen am Samstag und Sonntag komplettierten...

LINKE fordern Untersuchung der Wahlunregelmäßigkeiten

Über die Gültigkeit der Kommunalwahl in Oberhausen wird im Juli durch den Wahlprüfungssausschuss vorberaten und im September durch den Rat entschieden. „Zusätzlich wollen wir eine ausführliche Aufklärung und Aufarbeitung der Ereignisse, die zu den Unregelmäßigkeiten und Bürgerbeklagen geführt haben. Deshalb fordern wir die Bildung eines Untersuchungsausschusses“, erklärt Martin Goeke für DIE LINKE.LISTE Ratsfraktion. „Der Wahlprüfungssausschuss wird zwar über die Gültigkeit der Wahl entscheiden und beurteilen wie gravierend die Unregelmäßigkeiten sind....

Klares Nein zu umweltschädlicher Politik

Greenpeace hat unserem Kreisverband einen Brief bezüglich des geplanten Braunkohle-Tagebaus in Brandenburg geschrieben, der von der LINKEN dort unterstützt wurde. Den Brief findet ihr hier, unsere Antwort hier. Hier ein Auszug: "DIE LINKE tritt in der Öffentlichkeit für eine Energiepolitik ein, die für eine baldige Energieproduktion ohne Braunkohle- und Kernkraftwerke steht. Wir denken, dass diese Haltung richtig ist und es keinen Grund...

Wir kämpfen weiter für ein soziales Oberhausen

DIE LINKE.LISTE hat in Oberhausen 8 Prozent der Stimmen erhalten. Kreissprecher Jens Carstensen erklärt dazu: „Wir haben unser Ziel erreicht und sind wieder mit fünf Sitzen im Rat vertreten, darüber freuen wir uns. Das Wahlergebnis zeigt klar, dass die Menschen in Oberhausen genug von Klüngel und unsozialer Kürzungspolitik haben. Die SPD ist für ihre Politik zu Recht abgestraft worden. Große Brömer und Co. haben das aber offenbar noch nicht verstanden. In WAZ und NRZ erklärte Große Brömer, mit uns gäbe es keine Gespräche, weil wir nichts Produktives beizutragen hätten. Wir sagen...

DIE LINKE.LISTE erhält 5 Sitze im Rat

Wir haben in Oberhausen knapp 8 Prozent geholt und sind mit 5 Sitzen im Rat und natürlich wieder in den Bezirksvertretungen vertreten. Vielen Dank an alle, die mit uns gekämpft, uns gewählt und uns unterstützt haben! Unsere neuen Ratsmitglieder: Petra Marx, Martin Goeke, Ingrid Diepenbrock, Yusuf Karacelik und Lühr Koch.

Scharfe Kritik an Hartz IV-Sanktionen

2013 wurden in Oberhausen wesentlich mehr Hartz IV-EmpfängerInnen sanktioniert als im Vorjahr, berichtete die NRZ am 22. Mai. Jörg Pusch, Mitglied im Sozialausschuss, erklärt dazu: „Die Kritik von Anwältin Dagmar Vogel und Mike Laudon vom Arbeitslosenzentrum an den leichtfertig verhängten Sanktionen ist völlig richtig. Gerade Erwerbslose unter 25 Jahren sind stark betroffen. Ihnen kann sofort das Geld gestrichen werden. Beim zweiten verpassten Termin wird auch die Miete nicht mehr bezahlt, was  zu Obdachlosigkeit führen kann. Wer voll sankioniert ist, hat auch keine Krankenversicherung...