Aktuell

Infostände und Aktionen

Bürger wollen Revierpark und Schwimmbad erhalten

DIE LINKE Oberhausen steckt mitten in einem sehr aktiven Wahlkampf. Vorstandsmitglied Thomas Haller erklärt: „Mittlerweile haben wir mehr als tausend Wahlplakate aufgehängt und sind mit Infoständen und Steckaktionen im ganzen Stadtgebiet unterwegs. In Osterfeld haben wir die Bürgerinnen und Bürger mit einer Bodenzeitung nach ihren Wünschen zum Revierpark Vonderort und dem Schwimmbad dort gefragt. Die überwältigende Mehrheit ist für einen Erhalt des Revierparks und spricht sich dafür aus, dass das Schwimmbad nicht nur bleiben soll, sondern auch ein zusätzliches Becken braucht. Das...
Kommunalwahl 2014

Umwelt- und Naturschutzpolitik

Unsere KandidatInnen für den Rat der Stadt Oberhausen stellen Ihnen / Euch Themen aus unserem Kommunalwahlprogramm vor: Heute äußert sich Martin Goeke, Platz 2 der Reserveliste, zur Umwelt- und Naturschutzpolitik. Rotes Herz mit grüner LungeNachhaltige Umwelt- und Naturschutzpolitik ist für  uns  LINKE  ein  zentraler  Programmpunkt. In  den  letzten  Jahrzehnten  ist  neben  der sozialen  auch  die  ökologische  Frage  immer drängender  geworden.  Der  vom  Menschenverursachte  Klimawandel  führt  nicht  nur...
Einladung zur Feier

Am Mittwoch tanzen wir in den Mai

Am Mittwoch, den 30. April laden wir herzlich zum Tanz in den Mai im CVJM-Haus ein. Es warten Rock und Pop der Band 4200, Leckeres vom Grill, Cocktails und nette Leute. Als Gastrednerin kommt die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen aus Bochum. Wann? 30. April, Einlass ab 19 Uhr, Beginn 20 UhrWo? CVJM-Haus, Marktstraße 150
Kommentar zum NRZ Artikel

Schärfere Regeln für Vermieter

Im letzten Planungsausschuss wurde über einen Antrag der Linken.Liste diskutiert, die Verwaltung mit dem Entwurf einer Zweckentfremdungssatzung für Oberhausen zu beauftragen.  Ziel des Antrages war  es eine Handhabe zu schaffen, gegenüber Besitzern von Problemimmobilien.  Gegen die Stimmen von SPD und Grünen wurde der Antrag abgelehnt. Übereinstimmende Meinung, auch der Verwaltung, solche Probleme gibt es in Oberhausen nicht, entsprechend brauchen wir auch keine neue Regelung. In der heutigen NRZ ist nun zu lesen, dass die Grünen und die Verwaltung der Reform des Wohnaufsichtsgesetz...
Diskussion um achtjähriges Gymnasium

Das Turbo-Abi ist das Problem

Dezernentin Münich fordert in WAZ und NRZ am 16. April aus „Kinderschutzgründen" eine Verschlankung der Lehrpläne an achtjährigen Gymnasien besonders in der Oberstufe zugunsten der Sekundarstufe I. David Driever, Mitglied im Schulausschuss, erklärt dazu: „Tatsächlich setzt die verkürzte Schulzeit Schülerinnen und Schüler weiter unter Druck. Die Idee, den Druck zu verlagern, ist absurd. Es ist egal, zu welchem Zeitpunkt man Kinder belastet. Das Turbo-Abi ist das Problem. Bereits jetzt kommt kritisches Denken an den Schulen und auch an den Hochschulen zu kurz. Wenn Schülerinnen...
Wahlkampfauftakt

Aktiv für soziales Oberhausen

Am 12. April hat sich das Wahlkampf-Team erstmals auf den Weg gemacht und plakatiert. Kreisvorstandsmitglied Thomas Haller sagt: "Wir sind sehr motiviert und freuen uns, dass es losgeht. Es wartet bis zum 25. Mai viel Arbeit auf uns, aber ein sozialeres und lebenswerteres Oberhausen ist es uns Wert." Wer Lust hat mitzuhelfen, kann sich gern im Büro melden.
Bürger büßen für leere Stadtkasse

Umbau der Landwehr

zum WAZ Artikel vom 11.04.2014 Streit um den Umbau der Landwehr „Zuerst war nur die Erneuerung des Kanals und der Fahrbahndecke geplant" so ist dem WAZ Artikel vom 11. April über den Umbau der Landwehr zu entnehmen. Doch die Kosten für Instandhaltungsarbeiten können laut Baugesetzbuch nicht auf die Anwohner umgelegt werden. Die Stadt Oberhausen hätte die Kosten alleine tragen müssen. Für eine generell klamme Stadt wie Oberhausen ein Problem. Doch die Lösung ist einfach. Zur geplanten Kanalerneuerung werden zusätzlich Änderungen der Fuß- und Radwege, Änderungen der...
Mietkosten Hartz IV und altersgerechtes Wohnen

Bedarfsgerechtes Wohnen für alle möglich machen

Auf der Sitzung des Sozialausschusses am 9. April wurde die Anhebung der Kaltmiete von Hartz-EmpfängerInnen diskutiert. Die Presse berichtete außerdem, dass altersgerechtes Wohnen in Oberhausen ausgebaut werden soll. Jörg Pusch, Mitglied im Sozialausschuss, erklärt dazu: „Wir begrüßen die Verbesserungen, haben aber Kritik an der Umsetzung. Bis zum 1.5. werden Hartz IV-EmpfängerInnen, weiterhin wegen einer zu hohen Kaltmiete zum Umzug aufgefordert. Das bedeutet enormen Stress für die Betroffenen. Die Aufforderungen sollten deshalb bis dahin ausgesetzt werden, da sie sich durch...
Ratsitzung

Unsere Reden im Rat der Stadt

Gestern tagte zum letzten Mal in dieser Legislaturperiode der Rat der Stadt Oberhausen.  Anstatt zur Sache zu diskutieren, kam es wie im Wahlkampf üblich zu heftigen Wortgefechten zwischen SPD und CDU. Dabei gab es durchaus interessante Themen, die die Linke.Liste auf die Tagesordnung setzen ließ und im Rat  vertrat.Aus der Vielzahl der Tagesordnungspunkte der gestrigen Sitzung haben wir im nachfolgenden einige Wortbeiträge unserer Fraktionsmitglieder aufgelistet:
Offener Brief/Stellungnahme

Nein zu Bundeswehreinsätzen

Liebe Genossinnen und Genossen, der Kreisverband DIE LINKE. Oberhausen unterstützt das bisherige Verhalten unserer Bundestagsfraktion, alle Einsätze der Bundeswehr im In- und Ausland abzulehnen. Wir, der Kreisvorstand und die Mitglieder in Oberhausen, appellieren an die Abgeordneten unserer Bundestagsfraktion, unser Grundprinzip als Friedenspartei mit aller Kraft und in allen Abstimmungen zu verteidigen. Damit lehnen wir auch Einzelfallprüfungen von Auslandseinsätzen der Bundeswehr durch unsere Bundestagsfraktion generell ab, so auch die Entsendung von Kriegsschiffen zu Absicherung...