Tag der Befreiung von Auschwitz

LINKE.LISTE Oberhausen gedenkt an die Opfer des Nationalsozialismus – 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz  Am 27. Januar vor 70 Jahren befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz. Dazu erklärt Thomas Haller, Mitglied im Kreisvorstand DIE LINKE Oberhausen: „Wir wollen an diesem Tag den unzähligen Opfern des Nationalsozialismus gedenken und auch ein Zeichen gegen das Erstarken von Ausländerfeindlichkeit setzen. In Zeiten von antimuslimischen Rassismus durch Pegida und Angriffen auf Flüchtlingsheimen, ist es wichtig sich daran zu erinnern zu was Rassismus...

Mehmet Ipek kandidiert für DIE LINKE.LISTE - „100% Sozial - Auch kommunal“

Für die Neuwahlen am Sonntag, den  1. Februar 2015 im Wahlkreis 21-Sterkrade Heide, stellt die LINKE.LISTE wie schon zuvor Mehmet Ipek auf. Der 51 Jährige Baumaschinist setzt sich besonders für eine faire und gerechte Arbeits- und Sozialpolitik ein. Es darf nicht sein, dass die Menschen im 21. Jahrhundert ausgebeutet werden und ihnen eine sichere und menschenwürdige Zukunft verwehrt werden. Die unsicheren Arbeitsverhältnisse, der Bezug von Hartz IV trotz Vollzeitbeschäftigung, Lohndumping trotz Tarifvereinbarung, Minijobs und Teilzeit-Arbeit sind tragende Säulen für die herrschende...

Uneingeschränkte gesellschaftliche Teilhabe für Menschen mit Behinderung sichern!

Es ist eine unzumutbare Haltung der STOAG, Menschen mit E-Scootern nicht weiterhin mit Bus und Bahn befördern zu wollen. Thomas Haller, Behindertenpolitscher Sprecher für die LINKE.LISTE merkt dazu an: „Es kann nicht sein, dass in einem Land wo die UN-Behindertenrechtskonvention gilt, jetzt genau die Betroffenen regelrecht hintergangen werden. Bitter ist auch die Grundlage, worauf sich die Entscheidung beruft, denn das Gutachten ist weder repräsentativ noch qualitativ. Die Teilhabe von Menschen mit Behinderung muss ausdrücklich gesichert sein, denn wie der Landesbehindertenbeirat feststellte,...

Erhöhung der Taxigebühren zu Lasten der Verbraucher

Der Änderungsantrag der Taxiunternehmen in Oberhausen umfasst neben vielen begrüßenswerten Änderungen, auch einige die für die LINKE.LISTE Ratsfraktion Oberhausen abzulehnen sind. Das Wirtschaftsinteresse der Taxiunternehmen, aufgrund des eingeführten Mindestlohnes ihren Profit durch die Taxigebührenhöhung weiterhin zu erhalten, spricht für sich. Doch wer durch diese Anhebung der Gebühren bevorteilt wird und wer davon einen erheblichen Nachteil hat, liegt ebenfalls auf der Hand. Auch wenn wir die Argumente des Umweltschutzes und die Förderung des OPNV als wichtige Affekte...

Auch Oberhausen stellt sich quer

Auch Oberhausen stellt sich quer: Gemeinsam gegen Rassismus und für Vielfalt in Essen! Die sogenannten „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) haben ihre für den 18. Januar 2015 geplante Demonstration abgesagt, nachdem die Polizei diese aufgrund der hohen Gewaltbereitschaft ihrer Teilnehmer nicht erlaubt hatte. Die Oberhausener LINKE begrüßt das Verbot der ‚Hooligans gegen Salafisten‘ Demonstration. Es ist die angemessene Reaktion auf die Stimmen der Essener Zivilgesellschaft. Oberhausens Bundestagsabgeordneter Niema Movassat (DIE LINKE), der...
Zum mutmaßlichen Millionenbetrug

OGM zurück in die Kernverwaltung

Zum mutmaßlichen Millionenbetrug bei der Oberhausener Gebäudemanagement GmbH (OGM) mit einem Betrugsschaden von bis zu 1,8 Millionen Euro erklärt Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender der LINKE.LISTE Fraktion: „Es ist besonders skandalös, dass der Betrug nicht durch das eigene Controlling der OGM aufgedeckt worden ist, sondern durch die Telekom. Man muss sich die Frage stellen, ob es sich bei diesem Fall nur um die Spitze des Eisberges handelt. Dieser Fall muss transparent aufgearbeitet werden und wir fordern, dass es personelle Konsequenzen gibt. Hartmut Schmidt muss als Geschäftsführer...

10 Jahre Hartz IV sind genug!

Am 1. Januar 2015 sind zehn Jahre vergangen, seit die rot-grüne Bundesregierung unter Schröder/Fischer die Hartz IV-Gesetzgebung in Kraft gesetzt hat. Seitdem gilt Hartz IV als Synonym für Existenznot und gesellschaftlichen Ausschluss. Für DIE LINKE.Oberhausen erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion Jörg Pusch: „Während die wechselnden Bundesregierungen der letzten Jahre Hartz-IV nach wie vor als Erfolgsstory mit dem Hinweise verkaufen, dass staatliche Ausgaben gekürzt und die Lohnkosten für Unternehmen gesenkt werden...

Neujahrsgrüße 2015

Der Kreisverband DIE LINKE Oberhausen, der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat und die LINKE.LISTE Ratsfraktion wünschen Ihnen einen guten Rutsch und werfen einen Blick auf das kommende Jahr: Neujahrsgruß 2015  
Sozialausschuss:

LINKE.LISTE fordert Dusch- und WC Container für die Weierstraße

In dem Flüchtlings Männerwohnheim auf der Weierstraße stehen den 150 Bewohner lediglich sechs Duschen und neun WCs zur Verfügung. Um diesen unhaltbaren Zustand zu beenden, stellte DIE LINKE.LISTE im gestrigen Sozialausschuss den Antrag auf dem Gelände des Flüchtlingswohnheims mobile und beheizbare Dusch- und WC-Container aufzustellen. Diesem Antrag stimmten alle Mitglieder des Sozialausschuss zu. Jörg Pusch Sozialpolitischer Sprecher für DIE LINKE.LISTE:„Natürlich ist auch das wieder nur eine Notlösung. Das eigentliche Problem ist, dass das Gebäude des Flüchtlingswohnheims...

Ratsrede zum Jugendförderplan

Zwischen dem was die freien Träger für das Aufrechterhalten ihres Angebots an Mitteln vorsehen und dem was die Stadt ihnen zuweist, klafft eine Lücke von 400.000 Euro.   Martin Goeke erklärte in der gestrigen Ratssitzung dazu:"Es ist und bleibt für uns nicht hinnehmbar, wenn langfristige Jugendarbeit durch eine unklare, unsichere Finanzierung konterkariert wird. Auch...