Nein zum Krieg

Nein zum Krieg ist und bleibt die wichtigste Lehre Erklärung zum 100. Jahrestag der Zustimmung zu den Kriegskrediten im Deutschen Reichstag Der Beginn des Ersten Weltkrieges leitete die "Urkatastrophe" des 20. Jahrhunderts ein. In ihm entfesselten sich mit aller Gewalt die Destruktionspotenziale des Kapitalismus. Der Erste Weltkrieg resultierte aus den imperialistischen Rivalitäten der europäischen Großmächte, wobei das kaiserliche Deutschland aufgrund seiner die anderen Staaten herausfordernden Weltpolitik die Hauptverantwortung für dessen...
Ansiedlung von Decathlon in Oberhausen

Stadtpolitik gefährdet Einzelhandel

„Die ich rief, die Geister, werd' ich nun nicht los“, kommentiert Martin Goeke, Ratsmitglied der LINKEN.LISTE die geplante Ansiedelung der Sporthandelskette DECATHLON und die darüber entbrannte Diskussion unter den örtlichen Einzelhändlern. „Wieder einmal wird deutlich, dass der Nacht-und-Nebel-Verkauf des Stahlwerksgelände an den irischen Investor Euro Actions ein großer Fehler war. Mit dem Verkauf hat Oberhausen bereits vor Jahren seine Entscheidungsgewalt über eine mögliche zukünftige Entwicklung...
Pressemitteilung

Linke.Liste fordert weiteres Freibad für Oberhausen

„Freibäder mit guter Halbzeitbilanz“, titelte die NRZ am 25. Juli. Die Badegäste strömen an den heißen Tagen in die Schwimmbäder, an einigen Tagen habe es auch einen Einlassstopp gegeben. Thomas Haller, Mitglied im Sportausschuss, erklärt dazu: „Die hohen Besucherzahlen zeigen, dass unsere Forderung nach einem weiteren Freibad für Oberhausen richtig ist. Viele vermissen das 2009 abgerissene Freibad Alsbachtal. Wir fordern daher ein weiteres städtisches Freibad mit 50-Meter-Bahn und angemessenen Eintrittspreisen. Eine Zwischenlösung könnte ein Strandbad am Rhein-Herne-Kanal sein....

Das Ende der Freiheit - TTIP

"Freihandelsabkommen" (TTIP) mit den USA bedroht die Demokratie, Sozial- und Umweltstandards und mehr hier und in ganz Europa. DIE LINKE in Oberhausen fordert Stopp der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP. Im September startet eine Europäische Bürgerinitiative dagegen Unterschriften. "Das immer noch geheim verhandelte "Freihandelsabkommen bedroht die demokratischen Rechte der Bürger sowohl in Europa wie in  den USA. Über den Umweg der Klage vor einem privaten Schiedsgericht wollen Konzerne mühsam durchgesetzte Rechtsstandards aller Lebensbereiche wieder...

Müllgebühren weiterhin viel zu hoch – Linke.Liste fordert Rekommunalisierung

Am 15. Juli berichtete das ZDF-Magazin Frontal21 von Millionengewinnen, die mit Müllverbrennungsanlagen gemacht werden. Auch die GMVA in Oberhausen war Thema. Aufgrund von öffentlicher Kritik wurden die Müllgebühren hier einer amtlichen Preisprüfung unterzogen. Diese werde aber verschleppt, so Frontal21. Sie dauere bereits zweieinhalb Jahre, üblich sei eine Woche. Der Fraktionsvorsitzende Yusuf Karacelik erklärt dazu: „Es ist ein Skandal, dass sich an den überhöhten Gebühren bisher nichts geändert hat. Die Betreiber wirtschaften sich dadurch das Geld der OberhausenerInnen in die...
Pressemitteilung

LINKE.LISTE fordert Beirat bei der STEAG ein

2011 kauften sechs Ruhrgebietsstädte 51 Prozent des Stromerzeugers Steag mit Sitz in Essen. Die restlichen 49 Prozent gehören der Firma Evonik Industries und sollen nun ebenfalls vom Konsortium der kommunalen Stadtwerke gekauft werden. Weil das teurer ist als gedacht und Versprechungen nicht eingehalten wurden, wird nun Kritik laut. Der Fraktionsvorsitzende der Linken Liste Oberhausen,Yusuf Karacelik, erklärt dazu: „Bis heute gibt es keinen Beirat mit VertreterInnen der Kommunen. Die Kommunen zahlen also Millionen, ohne dass es eine wirksame demokratische Kontrolle und regelmäßige Informationen...

LINKE.LISTE kritisiert häufige LehrerInnenwechsel

Am 8. Juli berichtete die WAZ über häufige LehrerInnenwechsel an der Alsfeldschule. Mütter von SchülerInnen hatten sich mit ihrer Kritik an den Wechseln in der Klasse ihrer Kinder an die Öffentlichkeit gewandt. David Driever, Mitglied im Schulausschuss, erklärt dazu: „An der Grundschule sollen von der ersten bis zur vierten Klasse keine Wechsel von KlassenlehrerInnen stattfinden. Das sieht auch das Land NRW so vor. In NRW wird an den Schulen und Stellen gespart, obwohl es viele ReferendarInnen gibt, die auf eine feste Anstellung hoffen. An der Alsfeldschule zeigen sich die Konsequenzen...

Dritter Arbeitsmarkt muss Voraussetzungen erfüllen

Wie die WAZ berichtete, sprachen sich VertreterInnen von Kommune, Wirtschaft und Jobcenter beim Stadtgespräch am 23. Juni für einen dritten Arbeitsmarkt aus. Ratsmitglied Ingrid Diepenbrock erklärt dazu: „Ich habe mir das Stadtgespräch angesehen und sehe den dritten Arbeitsmarkt kritischer. Die bisherigen Erfahrungen haben gezeigt, dass wie etwa bei den 1-Euro-Jobs Löhne gezahlt werden, die nicht akzeptabel sind.“ Jörg Pusch, Mitglied im Sozialausschuss, ergänzt: „Wenn Stellen im dritten Arbeitsmarkt geschaffen werden, müssen sie nach Tarif bezahlt werden und eine Arbeitslosenversicherung...

Ampelkoalition sichert mit mathematischen Tricks ihre Pfründe

Auf der konstituierenden Ratssitzung am 30. Juni wurde über die Sitze in Aufsichtsräten abgestimmt, in die der Rat VertreterInnen entsendet. Ratsmitglied Lühr Koch erklärt dazu: „Fünf Politiker der SPD haben dabei offen für Listen der FDP und der Grünen gestimmt, die sonst nicht ausreichend Stimmen für einen Sitz gehabt hätten  – weil ihre Wahlergebnisse zu schlecht waren. Über den Willen der Wählerinnen und Wähler hat sich die Ampelkoalition mit Absprachen und mathematischen Spielchen hinweggesetzt. Hier offenbart sich die Arroganz der SPD, die ihren kleineren Koalitionspartnern...

Kauf des Lyzeums: Konzept und Transparenz notwendig

Am 19. Juni berichtete die WAZ, dass die OGM den Kauf des Alten Lyzeums plant. Der Fraktionsvorsitzende Yusuf Karacelik erklärt dazu: „Grundsätzlich eröffnet es gute Möglichkeiten, wenn die OGM das Gebäude kauft. Gerade weil es keine hohen Profite erwirtschaften muss, kann hier etwas für die Bürgerinnen und Bürger entstehen. Ein Konzept fehlt allerdings – obwohl das Gebäude schon seit mehr als zehn Jahren leer steht. Mehr leerstehende Gebäude, die Millionen verschlingen, brauchen wir in Oberhausen nicht. Wir fordern deshalb einen Dialog mit Anwohnern und Interessierten, die über...