DIE LINKE. LISTE gegen die Decathlon Ansiedlung am Brammenring

Das Verkehrsgutachten vom April 2018 zur Ansiedlung von Decathlon kommt auf Seite 25 zu dem Ergebnis: „Die zusätzliche Verkehrserzeugung des geplanten Decathlon-Sportfachmarktes kann vom vorhandenen Straßennetz mit ausreichenden Verkehrsqualitäten abgewickelt werden.  Es sind keine Ausbaumaßnahmen der Verkehrsinfrastruktur erforderlich.“  „Jede Oberhausenerin und jeder Oberhausener die diesen Satz lesen, bleibt die Spucke weg, denn die tägliche Erfahrung ist eine andere. Staus rund um das CentrO sind eine alltägliche Erfahrung und dort liegt eben auch der Brammenring. Von...

Park & Ride in Holten bis September gesperrt: Stadt muss handeln

Überraschend wurde zum Wochenanfang der große Pendlerparkplatz an der Schmachtendorfer Straße gesperrt. Die Bahn will den Bahnhof Holten modernisieren und lagert Material sowie Arbeitsgeräte auf der Parkfläche. In der Umgebung gibt es nun so gut wie keine Parkplätze mehr, die Maßnahme soll bis September anhalten. „Das geht doch so nicht. Die Bahn kann nicht einfach ohne jede Kommunikation 150 Pendelparkplätze für ein Dreivierteljahr sperren.“, beschwert sich Martin Goeke, stv. Fraktionsvorsitzender der LINKEN.LISTE und selbst Betroffener von der Maßnahme. „Ich...

DIE LINKE.LISTE: STEAG-Anteile verkaufen statt Steuergelder verschleudern

Vor wenigen Tagen wurde in der Kohlekommission ein Kompromiss gefunden, was natürlich grundsätzlich begrüßen ist, leitet er doch das Ende des Braunkohleabbaus ein. Nichts desto trotz kommt die Einigung zu spät, hat einen sehr langsamen Fahrplan und ist vor allem industriefreundlich.  Auch Oberhausen ist am Geschäft mit der Kohle beteiligt. Neben den Aktienanteilen, die die Kommunen an der RWE halten, ist Oberhausen außerdem seit 2010 Teil eines Konsortiums, bestehend aus Duisburg, Dinslaken, Essen, Dortmund, Bochum und Oberhausen, das eine Mehrheitsbeteiligung von 51 Prozent...

DIE LINKE.LISTE: Seit jeher gegen den Ausbau des Autobahnkreuzes A2/A3

Seit Beginn der Diskussion hat DIE LINKE.LISTE sich als einzige Fraktion kategorisch gegen die Pläne des Bundesverkehrsministeriums gestellt und sich stattdessen für den kompletten Erhalt des Sterkrader Waldes eingesetzt. Oberhausen hat bereits ein dichtes Netz an Autobahnen, was einen Ausbau des Autobahnkreuzes unnötig macht. Mit dieser Maßnahme würde der Oberhausener Norden ein Stück seiner Grünen Lunge verlieren. DIE LINKE.LISTE unterstützt daher ausdrücklich die Initiative der Naturschutzverbände NaBu und BUND, die sich ebenfalls gegen das Bauvorhaben positionieren.  „Wir...

DIE LINKE. Oberhausen verurteilt den Putsch in Venezuela

Der Oppositionspolitiker Juan Guai¬dó hatte sich am vergangenen Mittwoch selbst zum »Übergangspräsidenten« des südamerikanischen Landes erklärt. Schützenhilfe erhält Guai¬dó von den USA, Brasilien, Frankreich, Deutschland und einigen weiteren. Die EU hatte den amtierenden Präsidenten Nicolas Maduro aufgefordert, innerhalb von acht Tagen Neuwahlen auszurufen und unterstützt damit offen den Versuch, einen „regime change“ durchzusetzen. Im UN-Sicherheitsrat konnte sich diese Sichtweise unterdessen nicht durchsetzen. Im Zusammenhang mit von der rechten Opposition...

LINKE.LISTE: Lebenslanges VRR- Ticket für Diesel-PKW unrealistisch

Die Grüne Ratsfraktion hat eine Abwrackprämie der speziellen Art vorgeschlagen: Oberhausener Eigentümer von Diesel-Autos der Schadstoffklassen Euro 1 bis 4 sollen kostenlos ein lebenslang gültiges Nahverkehrsticket fürs Oberhausener Stadtgebiet (Ticket 2000, Preisstufe A) erhalten, wenn sie ihren Wagen nachweislich verschrotten. Völlig unrealistisch und eine falsche Herangehensweise, findet DIE LINKE.LISTE Oberhausen. Hildegard Kirsten, Mitglied im Umwelt Umweltausschuss der Fraktion, verurteilt diesen Vorschlag und hat bereits im Umweltausschuss Stellung bezogen. „Der...

Grußwort auf dem Neujahrsempfang der kubanischen Botschaft in Bonn

Wir dokumentieren unser Grußwort, dass unsere Genoss*innen Silke Olano Videaux und Jürgen Dittmeyer anlässlich des Jahresempfangs der kubanischen Botschaft überbracht haben:   60 Jahre kubanische Revolution – 60 Jahre Kampf für Sozialismus und Frieden   Liebe Genossinnen,    Liebe Genossen, schon über ein halbes Jahrhundert ist es nun her, dass die Revolutionäre um Fidel und Che den Diktator Batista zum Teufel jagten und eine neue, fortschrittliche Entwicklung auf Kuba einleiteten. Es ging um nicht weniger als die Unabhängigkeit...

DIE LINKE. Oberhausen unterstützt Warnstreik im Öffentlichen Dienst

Kommende Woche beginnen die Warnstreiks im Öffentlichen Dienst mit Aktionen in Behörden und Betrieben. Die Gewerkschaften fordern in der Tarifrunde 6% mehr Gehalt, mindestens aber 200 Euro brutto im Monat zusätzlich. Im gesamten Verdi-Bezirk Ruhr West sind etwa 15.000 Beschäftigte betroffen. In Oberhausen sind dies auch die 150 Mitarbeiter des Landesstatistik-Amtes IT.NRW. Hierzu erklärt Jens Carstensen, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Oberhausen: „Wir begrüßen die Warnstreikaktionen. Die Beschäftigten haben unsere volle Solidarität. Die zunehmende Arbeitsbelastung...

Vortrag: Als die Novemberrevolution unter Tage ging

Vortrag mit Bildern zum Thema „Als die Novemberrevolution unter Tage ging“ auf der offenen Mitgliederversammlung der LINKEN. Oberhausen am 07. Februar um 18.30 Uhr im Linken Zentrum, Elsässerstraße 19, 460645 Oberhausen  Ende letzten Jahres wurde der Revolution vom 9. November 1918 gedacht. Entgegen mancher Annahme fand die Novemberrevolution keinen schnellen Abschluss. Besonders die Bergarbeiter, die im Ruhrgebiet mit mehreren Streiks zum Kriegsende beigetragen hatten, fühlten sich durch die Revolution zu neuen Forderungen und Aktionen ermuntert.  Im...

LINKE LISTE: Defizite an Kita-Plätzen abbauen! Gleiche Chancen für alle Kinder!

Bei der Ratsfraktion der LINKEN.LISTE melden sich in der letzten Zeit vermehrt besorgte Eltern, die trotz frühzeitiger Anmeldung keinen Platz in einer Kindertageseinrichtung bekommen haben.  Hierzu erklärt Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE: „Dabei ist doch bekannt, dass jedes Kind ab vollendetem ersten Lebensjahr einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz und ab dem vollendeten dritten Lebensjahr einen Anspruch auf einen Platz in einer Kindertageseinrichtung hat. So bestimmt es das Kinderbildungsgesetz NRW (Kibiz). Offensichtlich setzen die Verantwortlichen...