Linke Liste Oberhausen

Mit entsetzen haben wir das Abstimmungsverhalten von 25 unserer 76 Abgeordneten in der Bundestagsdebatte zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Sudan am 17.06.2010 verfolgt. DIE LINKE hat auf ihrem Cottbuser Parteitag beschlossen, dass sie als Antikriegspartei alle Einsätze der Bundeswehr im In- und Ausland kategorisch ablehnt. Wir als Kreisverband Oberhausen halten diese Beschlüsse für essentiell für eine linke Politik und kritisieren aufs Schärfste, dass sich ein Teil unserer Abgeordneten diesen Beschlüssen widersetzt hat. Mit militärischen Einsätzen lässt sich kein Frieden erzwingen und sind völlig ungeeignet die humanitäre Katastrophe im Sudan zu beenden und zur Lösung der Probleme der sudanesischen Bevölkerung beizutragen. Mit der UNMIS soll die Abtrennung des Südsudans sichergestellt und westliche Wirtschaftsinteressen durch Ausbeutung der Ölressourcen befriedigt werden.

Wir fordern die Abgeordneten auf, zu ihrem Abstimmungsverhalten Stellung zu nehmen und sich in Zukunft wieder an Parteibeschlüsse zu halten