DIE LINKE.LISTE kritisiert fehlende Steuerung bei Budgetierung der Schulen

Lühr Koch, Stadtverordner DIE LINKE.LISTE

Die Schuldezernentin Elke Münich musste in der vergangenen Ratssitzung einräumen, dass weder die OGM, noch die Stadtverwaltung im vergangenen Jahr gesteuert hat, wie die Oberhausener Schulen ihr Budget für Lehrmittel abrufen.

„Das ist ein Skandal, der wieder einmal Fragen bezüglich der Struktur und dem Controlling der Stadt und ihrer Tochtergesellschaft OGM aufwirft. Es ist ja nicht das erste Mal, dass Konten belastet werden, die die Verantwortlichen nicht im Blick haben. Es beweist wieder, dass eine belastbare Haushaltsplanung überhaupt nicht erstellt wird. “, erklärt Lühr Koch für die LINKE.LISTE Ratsfraktion.

„In diesem Zusammenhang finden wir es mehr als ärgerlich, dass die Lokalpresse titelt, »Schulen geben zu viel Geld aus«. Dieser Titel ist irreführend. Bekanntlich ist es gerade nicht so, dass in Oberhausen besonders viel Geld für Schulen in die Hand genommen wird. Das Beispiel beweist doch, dass die Kostenprognose für das Budget ohnehin unzureichend gewesen ist. Das Problem liegt alleine bei der Stadt, die weder eine ausreichende Kostenrechnung angefertigt hat, noch unter Kontrolle hatte, wie die Lehrmittel abgerechnet wurden.“