DIE LINKE.LISTE: Nullsummenspiel Schule - Investitionen von 200 Millionen € erforderlich

Die 30,7 Millionen €, die Oberhausen aus dem Landesprogramm „Gute Schule 2020“ in den nächsten vier Jahren erhalten soll, werden auch von der LINKEN LISTE freudig begrüßt. „Allerdings“, so Fraktionsvorsitzender Yusuf Karacelik, „bedeutet das doch für Oberhausen nichts anderes als ein Nullsummenspiel mit zudem finsterer Perspektive. Denn im Rahmen des sogenannten ‚Stärkungspaktes Stadtfinanzen‘ muss Oberhausen bis 2021 weitere rund 30 Millionen € und hernach Jahr für Jahr weitere 5 Millionen € im Schulbereich einsparen. Von daher ist es beschämend, wenn Grüne und SPD öffentlich den Eindruck erwecken als gäbe es nun ein Füllhorn mit Mitteln, um den Zustand der Schulen auch nur halbwegs in Ordnung zu bringen.“ Die LINKE LISTE erinnert an den immensen Finanzbedarf, der spätestens seit der langen Diskussion um den Schulentwicklungsplan jedem bekannt sein sollte. „Die Sanierungskosten belaufen sich laut Schulamt auf 70 Millionen €. Nach Auffassung von Experten dürften sie inzwischen erheblich darüber liegen. Daneben gibt es einen hohen Bedarf für Umbau- und Erweiterungsinvestitionen. Man denke da nur an fehlende Klassen- und Differenzierungsräume, fehlenden Raum für den Ganztag, Defizite bei Schulmensen. Eine zeitgemäße Ausstattung der Schulen,  und das nicht nur hinsichtlich der Breitbandanschlüsse und Computerausstattung steht ebenso aus. Und betrachtet man den Zustand so mancher Toilettenanlagen, dann kann einem wirklich übel werden.“

 

Die LINKE LISTE geht davon aus, dass der Finanzbedarf für die wesentlichen erforderlichen Maßnahmen eine Größenordnung von 200 Millionen € umfasst. Auch wenn man davon ausgehen könne, dass Oberhausen aus dem Programm der Kanzlerin für die elektronische Ausstattung der Schulen in den nächsten Jahren rund 15 Millionen € erhalten werde, sei die Stadt hier deutlich überfordert. Karacelik: „Die  zu beobachtenden parteipolitischen Erfolgsmeldungen führen hier in die Irre und täuschen die Bürger.

Die ehrliche Dimension des Notwendigen – eben für Oberhausen 200 Millionen € - muss offen benannt werden. Denn es geht um die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen.“