DIE LINKE.LISTE Oberhausen begrüßt den Einzug der HDP ins türkische Parlament

Als die einzige wirkliche demokratische Partei der Völker (HDP), hat sie die undemokratische 10%-Hürde geschafft und erzielte den Sprung ins Parlament. Nachdem Erdogan und seine AKP die absolute Mehrheit bei den Wahlen im Juni verloren, arbeiteten sie mit allen Mitteln auf Neuwahlen hin. Die absolute Mehrheit und das autoritäre Regime sind zurückerlangt, doch die verfassungsändernde Mehrheit ist dank HDP gescheitert.

Wir gratulieren den HDP-Abgeordneten zu ihrer Wahl- trotz fehlender staatlicher-finanzieller Hilfen, den Repressionen gegenüber den HDP-Abgeordneten und ihrer Kriminalisierung.

Auch die starke Präsenz von Polizei und Militär in den kurdischen Gebieten - bis in die Wahlräume – konnten die entschlossenen Wählerinnen und Wähler nicht einschüchtern. Auch wenn immer wieder dadurch der Wahlvorgang erheblich eingeschränkt war.

Die HDP ist eine Bereicherung für die Türkei und ein wichtiger Akteur in der Demokratie- und Friedensfrage. Wir wünschen viel Erfolg!