DIE LINKE.LISTE Oberhausen ist für den Erhalt der Spielplätze

Die Verwaltung hat ein Spielplatzentwicklungskonzept vorgelegt, das Einsparungen im Sinne des Haushaltssanierungsplans für die Stadt Oberhausen vorsieht. Seit dem im Jahr 2011 das Stärkungspaktgesetz von der damaligen rot-grünen Landesregierung erlassen wurde, kam es u.a. zu Kürzungen im freiwilligen Bereich, wozu auch der kinderpädagogische Dienst zählt. Somit sollen wieder bis zu 10 Kinderspielplätze der Öffentlichkeit genommen und bis zu 80.000 € im Jahr eingespart werden.

Dazu erklärt Petra Marx, Ratsmitglied für DIE LINKE.LISTE Oberhausen: „Die Reduzierung der Kinderspielplätze ist ein Ergebnis des damals beschlossenen Stärkungspaktgesetzes. Anstatt die den Kommunen durch Bund und Land vorenthaltenen Haushaltsmittel endlich nachzuzahlen und die Einnahmen der Kommunen dauerhaft zu erhöhen, werden die sog. „Konsolidierungshilfen“ an unannehmbare Bedingungen geknüpft. Dabei sind gute Spielplätze wichtig für unsere Kinder und wichtig für eine lebenswerte Stadt. Spielplätze fördern nicht nur die Bewegung an frischer Luft, sondern dienen auch der Pflege von gesellschaftlichen Kontakten zwischen Familien, Generationen und Kindern. Wir brauchen keinen Spielplatzabbauplan, sondern einen Plan, der Optimierung und Ausbau des bestehenden Angebots ausweist. Die Haushaltssanierung auf dem Rücken unserer Kinder darf nicht weiter vorangetrieben werden. Im Gegensatz zur Behauptung, der Spielplatzabbau würde aufgrund der demographischen Entwicklung stattfinden, ist der eigentliche Grund die „Einsparung“ im Sinne des Stärkungspaktgesetzes. Würde die Verwaltung langfristig planen, hätte sie die anstehenden Familiennachzüge im Blick gehabt, was bedeutet, dass in den nächsten Jahren kinderreiche Familien in unserer Stadt zunehmen werden. Mit dieser Planung werden Familien gezwungen dorthin zu ziehen, wo sie ein kindergerechtes Umfeld mit Spielplätzen vorfinden.“

DIE LINKE.LISTE Oberhausen lehnt eine Trennung der Wohngebiete nach dem sozialen Status oder nach demografischen Merkmalen wie Alter strikt ab. Sie tritt ein für ein gemischtes und buntes Stadtbild, wo Alt und Jung zusammenleben und voneinander lernen und das geprägt von kultureller Vielfalt ist. Daher muss jeder der vorhandenen Spielplätze erhalten, gepflegt und TÜV-gerecht gewartet werden.