Dr. Martin Goeke zur Verschmelzung der Revierparkgesellschaften

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

meine Damen und Herren,

 

der Revierpark Vonderort ist neben den anderen Revierparks in der Region einzigartig in Deutschland. Die Revierparks wurden in den 70er Jahren als öffentliche Freizeitangebote, die allen Bevölkerungsgruppen zugänglich sein sollten, in den Ballungsräumen des Ruhrgebiets gegründet.

 

Leider haben sie über die Jahrzehnte an Glanz und Attraktivität verloren. Seit längerer Zeit müssen wir beobachten, wie der Revierpark Vonderort vernachlässigt wird. Erhaltungspflege findet faktisch nicht mehr statt. Die Spielflächen verwahrlosen, die Toilettenanlagen wurden geschlossen oder funktionieren nicht mehr richtig. Die Sportplätze sind in so einen schlechten Zustand, dass sie nicht mehr genutzt werden und es besteht immer die latente Gefahr, dass das Freibad nach dem nächsten größeren Defekt geschlossen bleibt. Die frühere Eislaufhalle kann uns ein Mahnmal für diese Befürchtungen sein.

 

Die LINKE fordert deshalb seit Jahren ein neues, tragfähiges Zukunftskonzept zu entwickeln, das sicherstellt, dass Vonderort als Ort für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt erhalten bleibt, in denen diese ihre Freizeit individuell gestalten können.

Die Idee die Zukunft der fünf Revierparks durch eine Verschmelzung zu einer gemeinsamen Freizeitgesellschaft besser aufzustellen, ist zunächst zu begrüßen. Was wir aber an der Vorlage kritisieren ist, dass sich seit 2013 der RVR immer nur über Strukturen und nirgendwo oder irgendwann einmal über die inhaltliche Ausrichtung der Revierparks Gedanken gemacht hat. Hier wäre der RVR in der Pflicht gewesen, vor der Abstimmung in den Räten ein detailliertes Konzert für eine zukunftsorientierte Neuausrichtung für jeden einzelnen Revierpark vorzulegen.

 

Denn, nur durch eine rein organisatorische Verschmelzung sind die seit Jahren verlustbringenden Freizeitgesellschaften – wenn man sie rein monetär betrachten will - nicht zu retten. Ohne eine inhaltliche Neuausrichtung wird kein Besucher zusätzlich kommen. Dabei ist Vonderort zuletzt mit gutem Beispiel vorangegangen und konnte zeigen, dass mit attraktiverem Angebot auch mehr Gäste zu erreichen sind. 2014 konnten allein rund 12.000 zusätzliche Gäste in den Solbad- und Saunabereich gelockt werden. Gesorgt haben dafür neue Leuchtkonzepte, oder auch das Ruhezelt für die Wintermonate. Leider zeigt sich hier das Altenburg-Gutachten bereits veraltet, dass gerade einmal Daten für bis 2013 vorhält.

Dass das Freibad in einem schlechten Sommer auch einmal weniger Besucher anzieht, liegt in der Natur der Sache und darf nicht erneut dazu führen, auch das letzte Freibad in Oberhausen zur Disposition zu stellen. Bäder verursachen immer mehr Kosten als Einnahmen, wenn sie einem breiten Publikum dienen sollen. Auch wird bei aller Diskussion um den Revierpark Vonderort eines immer gerne vergessen. Dessen Bad hat mit dem Aquabad privatwirtschaftliche Konkurrenz bekommen. Wenn es heute also heißt, „Bäder müssen geschlossen werden, weil die Gemeinden kein Geld haben“, so ist das nur die halbe Wahrheit: Bäder werden in erster Linie geschlossen, weil der politische Wille, sie zu erhalten, nicht da ist. Denn und ich sage es noch einmal: öffentliche Bäder sind keine Profitzentren. Nur leider investiert die Betreiberfirma Prova lieber in das Aquabad anstatt in den Revierpark. So einfach ist die Rechnung.

 

Daher: So löblich die Idee einer stärkeren Kooperation der Revierparks ist, so falsch ist wieder einmal ihre Grundidee. Würden die Revierparks schwarze Zahlen schreiben, gäbe es diese Vorlage heute nicht. Und so reden wir wieder einmal nur darüber, wieviel Geld sich mit der Verschmelzung einsparen lässt. Die Stadt Oberhausen rechnet in ihrem Haushaltsplan ja bereits mit einem Einsparvolumen von rund 300.000 Euro durch den Verkauf ihrer Anteile an den RVR. Der RVR wiederum erhofft sich durch Synergieeffekte ebenfalls eine knappe Millionen Euro einsparen zu können. Zu den benötigten Investitionsmitteln für Vonderort mach die Vorlage keine Aussagen.

 

Nach Durchsicht des Altenburg-Gutachtens ist es zudem fraglich, ob es unter einer neuen Gesellschaft zu einer Gleichbehandlung aller in ihr Verschmolzenen Revierparks kommen wird. Zusammen mit Nienhausen kommt der Revierpark Vonderort im Gutachten am deutlich schlechtesten weg. „Geringe überregionale Bedeutung“, „sehr wenige Besucher“, und so weiter. Ohne einen dauerhaften Bestandschutz für alle Revierparks sehen wir Vonderort auch nach der Verschmelzung in akuter Gefahr.

 

Zwar würde es ein Vetorecht gegen die Schließung geben, aber was es zukünftig nicht mehr gibt, sind Gestaltungsmöglichkeiten für unseren Revierpark. Wir in Oberhausen haben dann die Entscheidungen aus der Gesellschaft zur Kenntnis zu nehmen. Auch im Hauptausschuss haben die Geschäftsführer des RVR noch einmal betont, dass die Beiräte kein Mitbestimmungsorgan sein werden, sondern allerhöchstens ein Unterrichtungsgremium als „vertrauensbildende Maßnahme“. Dass diese Aussagen alles andere als Vertrauen erzeugen, liegt auf der Hand.

Erst vor wenigen Tagen haben die Fraktionen der SPD, CDU und Grünen in Herne erklärt, dass sie sich gegen die Verschmelzung aussprechen möchten. Nachdem Wischlingen bereits im letzten Jahr seinen Alleingang angekündigt hat, wird sich nun aller Voraussicht nach der nächste Revierpark aus dem Verschmelzungsmodell herausziehen. Aus dem angekündigten großen Wurf wird nun eine abgespeckte Light-Version.

 

Dass das Vorhaben jetzt, auf der Zielgeraden, zu scheitern droht, mag bedauerlich sein. Die Situation ist aber vom RVR nicht ganz unverschuldet. Die Bildung einer Holding kann nur gelingen, wenn die Prozesse transparent sind. Eine öffentliche Debatte über das Thema in den parlamentarischen Gremien wurde aber zwischen den ersten Plänen und der Abstimmung heute vermieden. Die Stadt macht es sich dabei sehr einfach und übernimmt die Ansichten des RVRs, dass nur eine Verschmelzung den Revierpark Vonderort retten könne. Die Stadt sollte im Interesse ihrer Bürgerinnen und Bürger aber alle möglichen Modelle mit ihren Vor- und Nachteilen vorstellen und selbst bewerten. So wäre die Übernahme der Gesellschaftsanteile des RVR durch die Stadt Oberhausen und die Eingliederung des Revierparks in kommunaler Trägerschaft durchaus ebenfalls eine Überlegung wert.

 

Es stehen für uns zu viele Fragen im Raum, die auch durch den RVR in der Hauptausschusssitzung nicht zu unserer Zufriedenheit geklärt werden konnten. Der Revierpark Vonderort darf nicht einfach in eine neue Gesellschaft ausgegliedert werden, bei der die Steuerungsmöglichkeiten Oberhausens beschnitten werden und noch keine schlüssigen Zukunftskonzepte vorliegen.

 

Da Herne erst im März entscheiden wird, sollten wir heute keine Entscheidung fällen und dem RVR die Zeit geben, in ihren Fachgremien dringend darüber zu sprechen, wie es weitergeht und wie die Bedenken der Kommunen entkräftet werden können. Wir können dem RVR nur raten zügig ein Gesamtkonzept vorzulegen. Auf Basis eines stimmigen Gesamtkonzepts für die gemeinsame Zukunft aller Revierparks der Region könnten auch wir uns mit einer Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr anfreunden.

 

Da dieses heute fehlt, werden wir keiner der drei Abstimmungsvarianten unsere Stimme geben.

 

Notiz: Es gilt das gesprochene Wort im Rat!

 

Rede_Dr.MartinGoeke_VerschmelzungderRevierparkgesellschaften