Eintausendeinhundert Asylanträge in Oberhausen nicht behandelt – Leidtragende sind Asylsuchende

Über Tausend Asylsuchende in Oberhausen blicken seit Monaten in einen lichtlosen Tunnel und bangen um ihre Zukunft. Ihre Asylanträge sind bisher nicht behandelt worden. Sie sind dazu verdammt zu warten. Ohne Registrierung wird weder das Asylverfahren gestartet, noch können ntegrationsbegleitende Kurse von Asylsuchenden besucht werden. Eine Anfrage der Linksfraktion im Bund ergab, dass sich im Jahr 2015 die zeitlich befristeten Arbeitsverträge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mehr als verdoppelt habe.

„Mit befristet angestelltem Personal können zentrale staatliche Anforderungen nicht durchgeführt werden. Die Leidtragenden sind neben den Beschäftigten insbesondere Flüchtlinge, deren Integration durch das BAMF blockiert wird", regt sich Lühr Koch, Ratsmitglied für DIE LINKE.LISTE, auf. „Die Situation wird durch den Personalmangel nicht besser, seit Jahren kritisieren wir die nicht ausreichenden Integrations- und Sprachkurse für Flüchtlinge. Statt hier Lösungen zu finden, versucht Bundesinnenminister Thomas de Maizière, die Probleme zu verlagern und die Flüchtlinge dafür verantwortlich zu machen, indem er ankündigt, wer kein Deutsch lerne oder Arbeitsangebote ausschlage, solle nach drei Jahren keine unbefristete Niederlassungserlaubnis erhalten. Dabei weiß de Maizière genau, dass es einen Nachfrageüberhang gibt, also Asylsuchende gewillt sind, Integrations- sowie Sprachkurse in Anspruch zu nehmen – vorausgesetzt, es gebe genug Angebote,“ ergänzt Koch.

DIE LINKE.LISTE Oberhausen setzt sich dafür ein, dass der Mangel an Lehrkräften und Integrationskursen endlich beendet wird und ausreichend notwendige berufsbegleitende Maßnahmen installiert werden. Darüber hinaus müssen die im Ausland erworbenen Abschlüsse der Geflüchteten schneller und einfacher anerkannt werden, um ihnen den Weg in die Arbeitswelt nicht zu versperren.