Kein Verständnis für das Bedauern über die Absage des faschistischen Bürgermeisters aus Mersin

DIE LINKE.LISTE findet grundsätzlich die Idee der Städtepartnerschaften sehr gut. Dahinter steckt nicht nur ein kultureller Austausch zwischen den Städten sondern auch das Pflegen freundschaftlicher Beziehungen sowie die Förderung gegenseitigen Respekts.

Dazu Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE.LISTE: „Städtepartnerschaften dienen insbesondere der Völkerverständigung. Jetzt hat die Stadt Oberhausen alle Städtepartner zu einem Freundschaftstreffen eingeladen, darunter auch den Bürgermeister von Mersin, Burhanettin Kocamaz, von der rechtsextremen MHP, die den Grauen Wölfen nahe steht. Diese Vorgehensweise des Oberbürgermeisters Schranz finde ich sehr kurios, insbesondere widersprüchlich zum Oberhausener Verständnis. Denn im Jahre 2013 gab es vom Stadtrat eine Resolution „Kein Raum für Rechtsextremismus und Völkerhass in der König-Pilsener-Arena Oberhausen“, in der richtig festgehalten wird, dass die Grauen Wölfe gegen Völkerverständigung sind und ihnen kein Raum in Oberhausen zur Verfügung gestellt werden soll. Was ist nur passiert in den 3 Jahren, dass sich der Blick auf Rechtsextremismus gewandelt hat und Herr Schranz nicht konsequent für die Resolution einsteht? Die MHP ist im Gegensatz zu unserem Stadtoberhaupt konsequent geblieben – bedauerlicherweise in seiner menschenfeindlichen Haltung und seiner faschistischen Gesinnung.

Er hat nämlich mit der Begründung der Armenierresolution seinen Besuch abgesagt. Es gibt keine bessere Bestätigung für seine verleumderische Einstellung, indem er sich gegen die Fakten eines grausamen historischen Ereignisses stellt und den demokratisch gefassten Beschluss im Bundestag für nichtig erklärt. Seine menschenfeindliche und von Völkerhass getriebene Politik führt er in der Türkei gegenüber den Kurden unbehelligt weiter, indem er u.a. die kurdische Musik verboten hat. Weder hat der Bürgermeister Interesse an einer Völkerverständigung, noch ist er ein demokratischer Repräsentant unserer Partnerstadt Mersin, wenn er seine eigenen Bürgerinnen und Bürger unterdrückt. Aus diesem Grund habe ich kein Verständnis für den Oberbürgermeister Schranz, der als Repräsentant unserer Stadt, die für ein friedliches, buntes und respektvolles Zusammenleben steht, die Absage eines Faschisten bedauert. Herr Schranz muss zu dieser Äußerung klar Stellung beziehen, wie es sein kann, einen Bürgermeister, der erstens den Genozid an den Armeniern leugnet und zweitens Repressionen gegenüber den Kurdinnen und Kurden anwendet, nach Oberhausen einzuladen und dessen Absage zu bedauern.