Klausurtagung der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen: Kommende Schwerpunkte Wohnen, Verkehr und Kampf gegen Rechts

Auf der jährlichen Klausurtagung kamen über 20 Aktive zusammen, um sich gemeinsam über die kommenden Aktivitäten und Schwerpunkte der Fraktion auszutauschen.

In lockerer aber ernsthafter Atmosphäre diskutierten Stadtverordnete, Mitglieder der Ausschüsse, Kreisvorstand und mehrere Neumitglieder über die politische Arbeit der Fraktion im vergangenen Jahr und aktuelle politische Aufgaben für LINKE im Sinne der Menschen in Oberhausen.

 Ein großes Anliegen war allen Anwesenden das Thema Wohnen.

„Hier sehen wir großen Handlungsbedarf. Es fehlt bezahlbarer und gleichzeitig guter Wohnraum in unserer Stadt. In vielen Fällen gibt es aktuell eher entweder das eine oder das andere, wenn überhaupt. Seit vielen Jahren fordern wir Sozialen Wohnungsbau, der vielen Menschen in Oberhausen zu Gute kommt, die eben kein hohes Einkommen haben. Dieser soll aber nicht ausschließen oder grau und hässlich sein, sondern die Lebensqualität erhöhen und neue Wohnkonzepte ermöglichen. Dazu gehört natürlich auch eine fußläufig erreichbare gut ausgestattete Nahversorgung, die den alltäglichen Bedarf deckt. Wir wünschen uns einen Wohnungsbau, der Menschen zusammenbringt. Ein weiterer Faktor sind leerstehende Häuser, die verfallen, statt als Wohnraum genutzt zu werden. Der steuerlich verwertbare Leerstand von Wohnraum muss mit allen der Kommune zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpft werden. Wo Immobilieneigentümer nicht im Sinne der Bürger handeln, muss unter anderem mit Hilfe einer Wohnraumsatzung Druck auf die Hausbesitzer ausgeübt werden. Häuser sind zum Wohnen da, Leerstand muss vermieden werden.“, so Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen.

Auch das Dauerthema „Verkehr in Oberhausen“ wurde in einer Arbeitsgruppe besprochen.

„Im Prinzip ist ja allen Akteuren klar, dass die Situation so nicht bleiben kann. Das Verkehrsaufkommen im gesamten Oberhausener Stadtgebiet ist absolut untragbar. Doch scheint es den Verantwortlichen an umsetzbaren Ideen zu fehlen. Schade, dass der von der Bundesregierung vorgeschlagene kostenlose ÖPNV offensichtlich nur heiße Luft war. Das hätte ein echter Beitrag zu besserer Luft werden können und hätte sicher dazu beigetragen, dass das Auto auch mal öfter in der Garage bleibt. Wir halten an dieser Forderung fest. Auch vorhandene Radwege müssen endlich vernünftig ausgebaut und neue geschaffen werden. Um auf die Missstände aufmerksam zu machen, haben wir uns ein paar kreative Aktionen einfallen lassen, die wir in den nächsten Monaten umsetzen wollen.“ berichtet Heike Hansen, Mitglied in der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen.

Der Einzug rechter Parteien in verschiedene Parlamente und das öffentliche Auftreten nationalistischer und fremdenfeindlicher Gruppierungen bereitet den LINKEN Sorge.

„Wir müssen auf allen Ebenen Flagge zeigen und rechten Denkmustern die Stirn bieten. Zum einen dort, wo derartige Zusammenschlüsse z.B. offensiv versuchen, gegen nach Deutschland geflüchtete Menschen zu hetzen. Dort ist DIE LINKE präsent und sorgt mit Demonstrationen und zivilem Ungehorsam dafür, den braunen Spuk einzudämmen. Zum anderen müssen wir die Erinnerung an die Gräuel des deutschen Faschismus wachhalten. Langfristig ist allerdings eine soziale Politik, die alle Menschen einbezieht, mitdenkt und befähigt, das beste Mittel gegen menschenfeindliche Denkweisen und nationalistische Beschränktheit.“, erklärt Jens Carstensen, Kreissprecher der Partei DIE LINKE. Oberhausen.