LINKE fordern Untersuchung der Wahlunregelmäßigkeiten

Über die Gültigkeit der Kommunalwahl in Oberhausen wird im Juli durch den Wahlprüfungssausschuss vorberaten und im September durch den Rat entschieden.

„Zusätzlich wollen wir eine ausführliche Aufklärung und Aufarbeitung der Ereignisse, die zu den Unregelmäßigkeiten und Bürgerbeklagen geführt haben. Deshalb fordern wir die Bildung eines Untersuchungsausschusses“, erklärt Martin Goeke für DIE LINKE.LISTE Ratsfraktion.

„Der Wahlprüfungssausschuss wird zwar über die Gültigkeit der Wahl entscheiden und beurteilen wie gravierend die Unregelmäßigkeiten sind. Aber eine langfristige und gründliche Aufklärung ist nicht gegeben, da dieser nur einmal tagt. Zusätzlich kann der Untersuchungsausschuss die Ursachen aufzudecken und dazu beitragen solche Vorkommnisse in Zukunft zu vermeiden, wenn nötige Konsequenzen gezogen werden“, ergänzt Yusuf Karacelik, Mitglied des Wahlprüfungsausschusses für DIE LINKE.LISTE Fraktion.

2014-06-10 Untersuchungsausschuss