Lühr Koch zur Großen Anfrage „60 plus“

Wir dokumentieren die Rede unseres Stadtverordneten Lühr Koch anlässlich der gestrigen Ratssitzung:

"Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren!

 68 Fragen zum Thema 60plus, gestellt von der Koalition. Das Thema ist ja nicht nur für mich und viele hier im Rat interessant, sondern auch für 29% der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt. Weswegen wir uns für diese Fleißarbeit bedanken. Noch mehr Arbeit ist aber in die Beantwortung geflossen und dafür bedanken wir uns natürlich auch sehr.

 Als diese Anfrage vor Monaten in meinem Postfach landete, habe ich sie geöffnet und mich, ich glaube, bei der 10. Frage, gefragt: wieso stellt die Koalition diese Fragen? Und je weiter ich vordrang, je umfangreicher der Themenfächer wurde, desto mehr wunderte ich mich.

 War das während der letzten Jahrzehnte etwa nie Thema zwischen Verwaltung und SPD bzw. der Koalition gewesen? War das vielleicht erst einem Ratsmitglied der Koalition bei seinem 60. Geburtstag aufgefallen?

 Und wäre das nicht etwas zu auffällig, die Versäumnisse der letzten Jahrzehnte heute dem CDU-Oberbürgermeister in die Schuhe schieben zu wollen?

Wie auch immer, die Antwort der Verwaltung kam, irgendwann konnte ich sie auch öffnen sowie lesen und war’s zumindest im großen Ganzen zufrieden. Denn – verbunden mit den in den letzten Wochen ausreichend erläuterten Sozialindices, bilden diese Antworten eine ausbaufähige Grundlage.

 So könnte zum Beispiel die Informationspolitik weiterentwickelt werden. Also, wenn eine mobile Beratung 1 x im Monat für drei Stunden im Norden und 1 x im Monat für drei Stunden im Süden der Stadt steht, dann nimmt die Feststellung nicht Wunder, dass die Beratungsmöglichkeiten fast gänzlich unbekannt sind.

 Unbedingt weiter verfolgt werden muss auch die Frage der Altersarmut. Ja – die kleine Ausstellung zur Altersarmut bei Frauen war ein guter Ansatz, das Thema brennt aus unserer Sicht aber derart unter den Nägeln, dass es hier unbedingt gezielter Maßnahmen und einer ständigen Berichterstattung bedarf.

Genauso, wie zum großen Komplex Pflege, ganz gleich ob es um Pflege im Alter, um Fragen zur Pflege Behinderter, Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund, Demenzkranken, usw., geht – hier gibt es so viel zu tun, allein, es fehlt das Personal. Und nicht nur hier.

 Ich denke, es hat niemanden gewundert, dass genau das Thema „fehlendes Personal“ sich wie ein roter Faden durch das Dokument zieht. Ganz gleich, ob es im öffentlichen, im gemeinnützigen oder privaten Bereich ist, die Politik der Stellenstreichungen, Kürzungen und das Streben nach messbarem Profit findet sich überall in den Antworten. Und hinter den Zeilen stehen immer auch Menschen, die unter dieser Politik zu leiden hatten und haben. Und je länger ich gelesen habe, desto wütender wurde ich darüber, dass genau das zum allergrößten Teil von der großen Mehrheit dieses Hauses beschlossen worden ist.

 Im Bereich Wohnen werden viele gute Projekte in anderen Städten genannt, die Oberhausen gut zu Gesicht stehen würden. Wohngemeinschaften, Wohnprojekte, betreutes Wohnen – warum wurde damit nicht auch schon in Oberhausen begonnen, wenn Dortmund oder Unna so etwas können? Einen Versuch wäre es doch wert gewesen, oder?

 Besonders ernüchternd finde ich die Antwort auf die Frage nach einem Budget für die Steuerung / Erprobung von Ansätzen der Altenarbeit: Es gibt kein Budget! Wir lesen, bei der Förderung habe Oberhausen in den letzten 11 Jahren immerhin 1,1 Millionen Euro gewonnen! Das macht 100.000 Euro pro Jahr. Für 60.000 Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt! Das sind pro Jahr noch nicht einmal 2 Euro pro Kopf. Das muss man nicht weiter kommentieren, meine Damen und Herren von der Koalition.

 Egal, was dann noch kommt – ob ÖPNV, kulturelle Angebote, Sportmöglichkeiten außerhalb des Regelbetriebs – überall gibt es genug zu tun.

Zu danken ist dem Stadtsportbund für die Angebote im Seniorensport. Das darf nicht unerwähnt bleiben!

 Zum Schluss noch zwei Aussagen zur digitalen Wirklichkeit.

Auf Seite 31 gibt es einen Link zur Broschüre „Ältere Menschen, Pflegebedürftige und Behinderte“ – klicken Sie ihn an, Sie landen auf der Seite der Stadt Oberhausen. Machen Sie sich dann noch den Spaß und versuchen Sie dort die Broschüre zu suchen. Ein Tipp – die aufkommenden Gefühle sollten Sie nicht in irgendwelchen sozialen Netzwerken veröffentlichen. Denn dort liest die Polizei berechtigterweise mit.

-          Dafür gibt es aber zwei Mal den Hinweis auf das Portal „unser-quartier.de/oberhausen“. Das Portal der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen e.V.  ist, wie ich finde, wirklich gelungen. Daran könnten sich die Macher des Oberhausener Internetauftritts ein Beispiel nehmen.

Fazit zum Schluss: Egal, welches Thema angerissen wird – ob es um Angebote für die Jugend geht, um solche für Familien, Alleinerziehende oder wie hier um die Gruppe 6oplus – an Arbeit fehlt es in unserer Stadt nicht, weil viel nachzuholen ist.

DIE LINKE.LISTE ist sehr gespannt, wie es jetzt mit dem heutigen Thema weitergeht. Wir helfen und unterstützen gerne.

 Herzlichen Dank!"