Rede im Rat der Stadt Oberhausen, 08.07.2019

Martin Goeke zur Einrichtung von Fahrradabstellplätzen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,


wir wollen umweltgerechte Verkehrsverhältnisse schaffen! In zahlreichen Vorlagen, Anträgen und Resolutionen haben wir als Politik dieses Credo immer wieder bekräftigt. Neben dem öffentlichen (Nah-)Verkehr spielt dafür das alltägliche Fahrradfahren eine wesentliche Rolle! Die meisten Wege in der Stadt sind kürzer als 10 Kilometer. Wer sein Fahrrad nutzt, ist flexibel unterwegs und auf kurzen Strecken oft am schnellsten – ohne belastenden Lärm und ohne schädliche Abgase!
Das Fahrrad ist also nicht nur ein umweltfreundliches, sondern oft auch ein schnelles Verkehrsmittel. Damit es aber eine Alternative zum Auto ist, braucht es gute Rahmenbedingungen, die das Umsteigen leicht machen und zum Radfahren motivieren.

Neben guten Radwegen braucht es auch vernünftige und ausreichend Fahrradabstellplätze: an öffentlichen Plätzen, bei öffentlichen Gebäuden und bei privaten Wohnhäusern.
Fahrradparken ist noch immer ein nur stiefmütterlich behandeltes Thema der Radverkehrsförderung. Ausreichende und gute Abstellplätze erleichtern es Fahrradnutzern bequem und schnell das Rad für die Fortbewegung herauszuholen. Hinzu kommt, dass es für immer mehr, auch hochwertige Fahrräder, zunehmend auch E-Bikes, geeignete Fahrradabstellplätze braucht, um diese diebstahlsicher anzuschließen.

Gute Lösungen des Fahrradparkens entscheiden letztlich über die Annahme dieses Verkehrsmittels. Muss das Rad erst aus dem Keller geholt oder aus der 3. Etage herunter geschleppt werden, verliert der Radverkehr an Attraktivität.

Bei schlechten Abstellanlagen kommen außerdem aus Furcht vor einem Diebstahl eher ältere, schlecht gewartete Räder zum Einsatz. Die Folge ist ein größeres Risiko von Verkehrsunfällen. Mit unserem Antrag möchten wir erreichen, dass das Thema Fahrradparkplätze bei zukünftigen Straßenum- und neubaumaßnahmen mit in die Planungen einbezogen wird.

Lassen Sie mich auch zu den Änderungsanträgen etwas sagen: Bürgerbeteiligung ist ein hohes Gut. Und natürlich sollen Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt bei Straßenerneuerungen und der Verkehrsinfrastruktur mit einbezogen werden. Demokratie bedeutet auch gleichzeitig den Schutz der Minderheit. Nach wie vor ist unsere Gesellschaft stark aufs Auto ausgerichtet, wenn in einer Straße nun 9 von 10 Personen Autofahrer sind, wird der eine Fahrradfahrer demnach niemals einen geeigneten Abstellplatz erhalten. Es geht nicht darum, den anderen, den Autofahrern, etwas wegzunehmen, sondern auch für sie Anreize zum Umstieg zu bieten, damit in Zukunft mehr Personen auf das Fahrrad umsteigen.

Von daher werden wir den Änderungsantrag der SPD nicht mittragen. Hingegen bietet der Antrag sinnvolle Ergänzungen der Grüne und können uns diesem anschließen.