Nach dem SPD Mitgliederentscheid für eine neue Große Koalition scheinen die Weichen auf ein „weiter so“ gestellt zu sein. Ob eine Erneuerung in der Regierung möglich ist bleibt abzuwarten.
Der LINKE-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat sieht im Votum eine vertane Chance:
„Das ‚Ja‘ zur Großen Koalition zeigt einmal mehr, dass die SPD gezielt die falschen Entscheidungen trifft. Anstatt aus den Fehlern der Schwesterparteien in Frankreich und den Niederlanden zu lernen, begehen sie die gleichen Fehler. Auch wenn viele Mitglieder der SPD Angst vor den Umfragewerten und möglichen Neuwahlen hatten, ist das Votum eine vertane Chance. Nun wird sich der Niedergang der Sozialdemokratie in Deutschland beschleunigen.“
DIE LINKE schlägt vor, vor Ort Linke, sozial Bewegte, enttäuschte Sozialdemokraten und linke Grüne zu Gesprächsforen einzuladen, um miteinander ins Gespräch und in Aktion zu kommen. Es soll aber seitens der LINKEN keine gezielte „Abwerbeaktion“ von unzufriedenen SPD Mitgliedern geben.
„Wer eine politische Wende um 180 Grad möchte, ein Ende der merkelschen Politik, der muss jetzt etwas dagegen tun. Der Koalitionsvertrag gibt dafür so gut wie nichts her. Was wir jetzt brauchen sind höhere Renten, Schutz vor Kinderarmut, deutlich mehr Geld für Bildung und die Ausbildung zehntausender Pflegekräfte und Erzieherinnen und Erzieher. In all diesen relevanten Fragen versagt der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD“, schließt Niema Movassat.
, img-positionalignleft, , img-option, img-link-extern, img-,