Parken und Mobilität ökologisch und nachhaltig ausrichten

Zum heute zur Abstimmung stehenden Parkraumbewirtschaftungskonzept erklärt Ratsglied Martin Goeke (DIE LINKE.LISTE):

„Es ist wichtig und richtig Parkraum und Parkraumbewirtschaftung in den Blick zu nehmen. Wir hätten uns allerdings gewünscht, wenn das vorliegende Parkraumbewirtschaftsungskonzept in ein gesamtstädtisches Mobilitätskonzept eingebunden wäre. Denn Parken und Mobilität sind zwei Seiten einer Medaille. Wenn wir uns jetzt um den Parkraum kümmern, ohne vorher wichtige Stellschrauben zur Mobilität beschlossen zu haben, dann beißt sich die Katze in den Schwanz und wir betreiben wieder einmal nur Flickschusterei beim Thema Verkehr.“

Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE.LISTE hätte sich die Stadt über ein modernes Parkraumbewirtschaftungskonzept stärker nachhaltig und ökologisch auszurichten müssen. Diese wichtigen kommunalen Handlungsziele tauchen im Konzept mitnichten auf.

Goeke weiter: „Wir fordern, dass die steigenden Parktarife zweckgebunden zum Ausbau des ÖPNV-Netzes und der Fahrradwege genutzt werden. Aber hierzu macht das Konzept keine Auskunft, ein Indiz dafür, dass die Tariferhöhung im Haushalt der ‚Schwarzen Null‘ zum Opfer fallen wird.

Ob nun steigende Parkgebühren zu einer Nutzung anderer Verkehrsmittel führen, bleibt abzuwarten. Ohne einen Ausbau und ein qualitativ hochwertiges Angebot an ÖPNV-Taktungen und sicheren und schnellen Radverkehrsstrecken werden die neuen erhöhten Parkgebühren wohl eher den Unmut der Auto-Nutzer auf sich ziehen und das Wort ‚Abzocke‘ die Runde machen. Insbesondere dann, wenn – wie im Änderungsvorschlag vorgesehen – der Tagestarif am DGB-Parkplatz von aktuell 2 Euro auf 5,40 Euro erhöht. Eine Erhöhung um 270 Prozent!“

DIE LINKE.LISTE spricht sich gegen mehr Parkfläche durch ein Parkhaus im Innenstadtbereich in direkter Nachbarschaft zu vielen dort wohnenden Menschen aus, sondern fordert Maßnahmen zur Reduzierung des Individualverkehrs. „Eine autofreie Innenstadt, wie sie viele Städte Europas bereits vorleben, ist möglich und sollte auch von der Oberhausener Politik priorisiert werden. Doch hierzu bedarf es eines konsequenten Umdenkens weg von den Bedürfnissen der Autofahrer hinzu den Mobilitäts- und Gesundheitsbedürfnissen aller Menschen“, so Goeke abschließend.