Waldteich-Trasse: Stadtspitze bleibt ignorant

In der Oberhausener Lokalpresse verteidigt Oberbürgermeister Daniel Schranz die geplante Umgehungsstraße für die Anbindung eines geplanten Edeka Zentrallagers im Gewerbegebiet Weierheide und bezeichnet diese als eine „sehr gute Lösung“. Weiter wird er mit den Worten zitiert, es sei bei der Entscheidung um die Abwägung zwischen der Ansiedlung von bis zu 1500 Arbeitsplätzen und dem ungestörten Feiern der Vereinsmitglieder des TV Biefang gegangen. Den Vorwurf der mangelnden Bürgerbeteiligung weist Herr Schranz zurück.

 Hierzu erklärt Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen:

 „Dass die Stadtspitze eine merkwürdige Vorstellung von Bürgerbeteiligung hat, wird ja auch bereits an anderer Stelle wie dem John-Lennon-Platz deutlich. Beteiligung bedeutet nicht, sich Kritik mit einem halben Ohr anzuhören und dann umzusetzen, was ohnehin geplant war. Bürgerbeteiligung heißt die betroffenen Bewohnerinnen und Bewohner auch in Entscheidungen einzubeziehen.

 Herr Schranz behauptet, er habe alles für eine Autobahnanschlussstelle getan. Das wage ich zu bezweifeln. Gleiches gilt für die inzwischen angeblich bis zu 1500 Arbeitsplätze.

 Es sind weiter viele zentrale Fragen offen, die im Sinne der Bürgerinnen und Bürger beantwortet werden sollten, bevor ein Oberbürgermeister sich so vorbehaltlos hinter ein Großprojekt stellt. Erst vor kurzem haben wir eine kleine Anfrage gestellt, die bisher noch nicht beantwortet wurde. Wir wollen etwa wissen, welche Umweltbelastungen durch Stop-and-Go Verkehr der LKWs entstehen und ob es für die Berufskraftfahrer auf dem Betriebsgelände für ihre Ruhezeiten entsprechende Parkplätze und Sanitärräume gibt. Außerdem wollen wir den Stand der Verhandlungen mit dem Bund zur Schaffung einer zusätzlichen Autobahnabfahrt für das Edeka Gelände erfahren.

 Die Frage der Umweltzerstörung durch die Umgehungsstraße und die Umweltbelastung durch Lärm und Abgase auf der Waldteichstraße lässt Herr Schranz nämlich nahezu offen. Stattdessen reduziert er den Protest der Anwohnerinnen und Anwohner auf ‚ungestörte Feiern‘. Das ist arrogant und wird der Wichtigkeit des Themas nicht im Ansatz gerecht.“