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Prozess gegen Zozan G. vor dem Familiengericht beendet
Das Verfahren gegen die kurdische Aktivistin Zozan G. wurde fand heute sein Ende. Es endete mit einer Verpflichtungserklärung der Eltern. Diese besagt, dass die Kinder wie bisher regelmäßig zur Schule gehen sollen, nicht an verbotenen...
Neujahrsgrüße 2020: Zukunft erkämpfen für Oberhausen
Ein politisch ereignisreiches Jahr 2019 liegt hinter uns. Der Kampf gegen die Privatisierung der Luise-Albertz-Halle und drastisch erhöhte Parkgebühren, sowie für kostenlosen ÖPNV, eine weitere Gesamtschule, Inklusion, bessere Freizeitangebote...
8. März 2019 – Internationaler Frauentag und Frauenstreik
Zum diesjährigen 8. März, an dem Frauen seit über 100 Jahren für ihre Rechte und gegen Diskriminierung auf die Straße gehen, wird in diesem Jahr auch bundesweit gestreikt. DIE LINKE. Oberhausen begrüßt den Frauen*streik und ruft zur Teilnahme...
Movassat widerspricht STOAG: Schwarzfahren endlich entkriminalisieren
Irritiert zeigt sich Niema Movassat, Oberhausener Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE, von den Äußerungen der STOAG, wonach Schwarzfahren als Straftatbestand bestehen bleiben solle. Die STOAG übersähe dabei doch das eigentliche...
Union steht vor einem Rechtsruck
Kanzlerin Merkel will das Amt als CDU-Parteivorsitzende aufgeben.
Aus Sicht der Oberhausener LINKEN-Abgeordneten Niema Movassat zeigt sich damit das politische Scheitern der Koalition aus Union und SPD: „Die Koalitionspartner haben in Bayern...
Dem Beispiel Kanadas folgen – Cannabis legalisieren
„Dies ist ein weiterer Meilenstein für eine Neuausrichtung der weltweiten Drogenpolitik. Dieser Entwicklung kann sich auch Deutschland nicht mehr lange entziehen“, so Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE...
Movassat begrüßt Besuchergruppe aus dem Wahlkreis
Zum dritten und letzten Mal in diesem Jahr begrüßte der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat eine 50köpfige Reisegruppe aus seinem Wahlkreis in Berlin. Das spannende Programm bot einen Einblick in Gesichte, Kultur und Politik in der...
Kohleausstieg umsetzen – Weder Räumung noch Rodung des Hambacher Forst
Während die Kohlekommission noch über den Zeitplan für den Kohleausstieg verhandelt, will der Energiekonzern RWE Fakten schaffen und den Hambacher Forst ohne Not weiter roden.
„RWE will der Entscheidung zuvorkommen und einen der ältesten...
Mieterschutzbund e.V. informiert bei Mitgliederversammlung der LINKEN über Wohnsituation
Für die Mitgliederversammlung der Partei DIE LINKE. Oberhausen am kommenden Donnerstag wurde Peter Heß, Mitglied im Vorstand des Mieterschutzbundes, eingeladen. Heß referiert über die Wohnsituation In Oberhausen, Leerstand von vermietbaren Wohnungen...
Statt Benimmcamps - Soziale Lage der Azubis verbessern
„Über 25 Prozent der Ausbildungen werden abgebrochen und noch immer sind 1000 Jugendliche ohne Ausbildungsplatz in Oberhausen, doch der Arbeitsagentur fällt nichts Besseres ein, als ein sogenanntes ‚Benimmcamp‘ für Jugendliche zu initiieren“,...