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Movassat widerspricht STOAG: Schwarzfahren endlich entkriminalisieren
Irritiert zeigt sich Niema Movassat, Oberhausener Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE, von den Äußerungen der STOAG, wonach Schwarzfahren als Straftatbestand bestehen bleiben solle. Die STOAG übersähe dabei doch das eigentliche...
Union steht vor einem Rechtsruck
Kanzlerin Merkel will das Amt als CDU-Parteivorsitzende aufgeben.
Aus Sicht der Oberhausener LINKEN-Abgeordneten Niema Movassat zeigt sich damit das politische Scheitern der Koalition aus Union und SPD: „Die Koalitionspartner haben in Bayern...
Dem Beispiel Kanadas folgen – Cannabis legalisieren
„Dies ist ein weiterer Meilenstein für eine Neuausrichtung der weltweiten Drogenpolitik. Dieser Entwicklung kann sich auch Deutschland nicht mehr lange entziehen“, so Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE...
Movassat begrüßt Besuchergruppe aus dem Wahlkreis
Zum dritten und letzten Mal in diesem Jahr begrüßte der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat eine 50köpfige Reisegruppe aus seinem Wahlkreis in Berlin. Das spannende Programm bot einen Einblick in Gesichte, Kultur und Politik in der...
Kohleausstieg umsetzen – Weder Räumung noch Rodung des Hambacher Forst
Während die Kohlekommission noch über den Zeitplan für den Kohleausstieg verhandelt, will der Energiekonzern RWE Fakten schaffen und den Hambacher Forst ohne Not weiter roden.
„RWE will der Entscheidung zuvorkommen und einen der ältesten...
Mieterschutzbund e.V. informiert bei Mitgliederversammlung der LINKEN über Wohnsituation
Für die Mitgliederversammlung der Partei DIE LINKE. Oberhausen am kommenden Donnerstag wurde Peter Heß, Mitglied im Vorstand des Mieterschutzbundes, eingeladen. Heß referiert über die Wohnsituation In Oberhausen, Leerstand von vermietbaren Wohnungen...
Statt Benimmcamps - Soziale Lage der Azubis verbessern
„Über 25 Prozent der Ausbildungen werden abgebrochen und noch immer sind 1000 Jugendliche ohne Ausbildungsplatz in Oberhausen, doch der Arbeitsagentur fällt nichts Besseres ein, als ein sogenanntes ‚Benimmcamp‘ für Jugendliche zu initiieren“,...
Movassat solidarisch mit ver.di und Beschäftigten
Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Niema Movassat erklärt sich solidarisch mit der Forderungen von Verdi in den anstehenden Tarifauseinandersetzungen mit Bund und Kommunen.
„Höhere Löhne bedeuten motivierte...
DIE LINKE. Oberhausen für Emanzipation und Gleichberechtigung
Am 8. März gehen jährlich weltweit Millionen von Frauen auf die Straße, um für ihre Rechte und die Gleichberechtigung der Geschlechter zu demonstrieren.
Der Tag geht zurück auf die sozialistische Frauenbewegung, die auf einer internationalen...
Große Koalition: Schlecht für die Menschen
Zur Einigung zwischen Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE):
„Mit der erneuten Große Koalition erleben wir keinen Aufbruch, sondern den Rumpelstart einer Klein-Klein-Koalition,...