Schlagwort: Stadtplanung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,

wenn eine kommunale Straße erneuert oder verbessert wird, beteiligt die jeweilige Gemeinde nach Paragraph 8 Kommunalabgabegesetz die Grundstückseigentümer an den dabei...

Wir dokumentieren die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Yusuf Karacelik:

Sehr geehrte Damen und Herren,

grundsätzlich begrüßen wir es natürlich, wenn Anträge gestellt werden, die sich mit bezahlbarem Wohnraum und insbesondere...

Seit einiger Zeit lebt eine obdachlose Person namens Günther in einem Unterstand auf dem DGB Parkplatz und hat einen Windschutz darum gespannt, um sich vor Kälte zu schützen.

Nun kündigt Ordnungsamtsleiter Horst Ohletz  an, diesen Unterstand...

Am 01.04.2019 soll die örtliche Planung zur Pflege nach §7 Alten- und Pflegegesetz NRW entschieden werden.

 „Die Bedürfnisse der Menschen, die von Geburt an, oder wegen einer Erkrankung oder eines Unfalls behindert sind, werden in diesem...

Die Linke.Liste hat für die nächste Sitzung des Stadtrats eine Aussetzung der Erhebung der Straßenausbaubeiträge für Oberhausen beantragt.

Der Fraktionsvorsitzende Yusuf Karacelik erläutert die Beweggründe.

Wenn etwa in Baden-Württemberg...

Die Fraktion DIE LINKE.LISTE führte am vergangenen Wochenende ihre jährliche Klausurtagung durch. Hierzu begab sie sich nach Buchholz in der Nordheide, wo die insgesamt 18 Mitglieder und Gäste der Fraktion in der geschichtsträchtigen antifaschistischen...

Privater Betreiber mit nur halbgarer Lösung

 Die Entscheidung des Rates, den Betrieb der Luise-Albertz-Halle an SMG zu vergeben, bedauert DIE LINKE.LISTE. Ratsmitglied Martin Goeke, der die Kritik auch am Montag...

Das Verkehrsgutachten vom April 2018 zur Ansiedlung von Decathlon kommt auf Seite 25 zu dem Ergebnis: „Die zusätzliche Verkehrserzeugung des geplanten Decathlon-Sportfachmarktes kann vom vorhandenen Straßennetz mit ausreichenden Verkehrsqualitäten...

Überraschend wurde zum Wochenanfang der große Pendlerparkplatz an der Schmachtendorfer Straße gesperrt. Die Bahn will den Bahnhof Holten modernisieren und lagert Material sowie Arbeitsgeräte auf der Parkfläche.

In der Umgebung gibt es...

Vor wenigen Tagen wurde in der Kohlekommission ein Kompromiss gefunden, was natürlich grundsätzlich begrüßen ist, leitet er doch das Ende des Braunkohleabbaus ein. Nichts desto trotz kommt die Einigung zu spät, hat einen sehr langsamen Fahrplan...