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Ein Beitrag von Sascha Wagner
Impfdosen-Transport nach Tansania ermöglichen!
Bereits vor über zwei Wochen hat der Krisenstab der Stadt Oberhausen vorgeschlagen, rund 1000 Astrazeneca- Impfdosen, die in Oberhausen aufgrund der gängigen Kreuzimpfungen mit anderen Impfstoffen nicht mehr benötigt werden, nach Tansania zu spenden.
Inzwischen haben sich weitere Ärzt*innen bereit erklärt, weiteren Impfstoff zu spenden, den Transport zu finanzieren und die Reise zu begleiten. Trotzdem verbietet das Land NRW den Transport und die Spenden der dringend benötigten Impfdosen, da sie dem Bund gehören würden und dies deswegen angeblich kurzfristig nicht möglich sei.
Inzwischen haben sich weitere Ärzt*innen bereit erklärt, weiteren Impfstoff zu spenden, den Transport zu finanzieren und die Reise zu begleiten. Trotzdem verbietet das Land NRW den Transport und die Spenden der dringend benötigten Impfdosen, da sie dem Bund gehören würden und dies deswegen angeblich kurzfristig nicht möglich sei.
Ein Beitrag von Sascha Wagner
Impfdosen-Transport nach Tansania ermöglichen!
Bereits vor über zwei Wochen hat der Krisenstab der Stadt Oberhausen vorgeschlagen, rund 1000 Astrazeneca- Impfdosen, die in Oberhausen aufgrund der gängigen Kreuzimpfungen mit anderen Impfstoffen nicht mehr benötigt werden, nach Tansania zu spenden.
Inzwischen haben sich weitere Ärzt*innen bereit erklärt, weiteren Impfstoff zu spenden, den Transport zu finanzieren und die Reise zu begleiten. Trotzdem verbietet das Land NRW den Transport und die Spenden der dringend benötigten Impfdosen, da sie dem Bund gehören würden und dies deswegen angeblich kurzfristig nicht möglich sei.
Inzwischen haben sich weitere Ärzt*innen bereit erklärt, weiteren Impfstoff zu spenden, den Transport zu finanzieren und die Reise zu begleiten. Trotzdem verbietet das Land NRW den Transport und die Spenden der dringend benötigten Impfdosen, da sie dem Bund gehören würden und dies deswegen angeblich kurzfristig nicht möglich sei.
Ein Beitrag von Angelika Glauch
Luftfilter in Schulen: DIE LINKE.LISTE fordert schnelles Handeln
Bereits vor den Sommerferien wurde im Schulausschuss über Luftreinigungsanlagen für Klassenräume gesprochen. Insbesondere thematisiert wurden Räumlichkeiten in den Grundschulen, Förderschulen und Räumen der Sekundarstufe 1, die von Schüler*innen des 5. und 6. Jahrgangs genutzt werden. Aber erst jetzt wird die Verwaltung laut Medienberichten aktiv.
Ein Beitrag von Lühr
DIE LINKE.LISTE: Job-Center muss Begleitung zu Terminen zulassen!
Aktuell können wieder Präsenztermine beim Jobcenter Oberhausen stattfinden. Allerdings wird in den Einladungen darauf hingewiesen, dass eine Begleitung nicht zugelassen sei.
Diese Regelung widerspricht geltendem Recht. Das Sozialgesetzbuch 10 sieht im Paragrafen 13 in Absatz 4 eindeutig vor, dass Personen sich zu einem Behördengang von einem Beistand begleiten lassen können.
Diese Regelung widerspricht geltendem Recht. Das Sozialgesetzbuch 10 sieht im Paragrafen 13 in Absatz 4 eindeutig vor, dass Personen sich zu einem Behördengang von einem Beistand begleiten lassen können.
Ein Beitrag von Yusuf
DIE LINKE.LISTE vor Ort: Solidarität mit dem Klimacamp am Emscherdamm
Bei einem Besuch der LINKEN.LISTE am Montag berichteten jugendliche Aktivist*innen, dass sie von Behörden aufgesucht würden und ihnen mündlich mit Räumung gedroht werde. DIE LINKE.LISTE hingegen fordert die Behörden auf, das Klimacamp zu ermöglichen anstatt die Aktivist*innen einzuschüchtern.
Ein Beitrag von Yusuf
Rede beim Aktionstag gegen das geplante Versammlungsgesetz
Unser Redebeitrag auf der No'VersG NRW Kundgebung in Duisburg vor der CDU-Zentrale. Es wird weitere Proteste geben, an denen wir uns beteiligen werden. Gemeinsam mit Vielen können wir diesen rechtswidrigen Gesetzesentwurf kippen.
Ein Beitrag von Yusuf
Korruption: DIE LINKE.LISTE fordert umfassende Aufklärung
Heute Morgen wurde ein Mitarbeiter der Stadt festgenommen. Ihm werden mögliche Korruptionsdelikte in mehreren Fällen vorgeworfen. Ermittlungen in anderen Strafverfahren ergaben Hinweise, die sich laut Staatsanwalt Duisburg und der Polizei Oberhausen im Zuge der seit März 2021 laufenden Untersuchung erhärteten. Wir fordern schnellstmögliche und umfangreiche Aufklärung dieses Korruptionsskandals.
Ein Beitrag von Linke Liste
DIE LINKE. Oberhausen trauert um Esther Bejarano
Am Samstagmorgen, den 10.07.2021, ist Esther Bejarano im Alter von 96 Jahren verstorben. Die Holocaust-Überlebende und Ehrenpräsidentin der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN/BdA) war Zeit ihres Lebens als Musikerin und Aktivistin gegen Rechts bekannt.
Ein Beitrag von Andrea
Fraktion vor Ort: DIE LINKE.LISTE besichtigt Knappenhalde
Nachdem die Situation der Knappenhalde in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen und der lokalen Presse thematisiert worden ist, nutzten Mitglieder unserer Fraktion die parlamentarische Sommerpause, um sich selbst vor Ort ein Bild zu machen. Wir fordern ein Gesamtkonzept für die Gestaltung dieses wichtigen Naherholungsgebietes.
Ein Beitrag von Heike
DIE LINKE begrüßt das Klimacamp
Ab heute werden eine Woche lang jugendliche Aktivist*innen aus der Region am Klimacamp teilnehmen, das von mehreren Fridays-For-Future Gruppen aus dem Ruhrgebiet geplant wurde.
Ein Beitrag von Yusuf
DIE LINKE.LISTE für konsequente Klimaschutzprüfung!
In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hatte der Stadtrat über den Antrag „Klimarelevanz in Beschlussvorlagen“ abzustimmen, der die Verwaltung beauftragt, ein Verfahren zu entwickeln, wie sämtliche beantragte Maßnahmen des Gremiums zukünftig auf ihre Klimarelevanz geprüft werden können.
Ein Beitrag von Petra
Ratsrede: Kindertagespflege gleichwertig vergüten!
Auf der Ratssitzung haben wir die Satzung der Stadt Oberhausen zur Kindertagespflege abgelehnt, weil sie die geringe Vergütung zementiert statt sie zu erhöhen. Wenn es sich nach dem SGB VIII um eine gleichwertige Form der Kindertagesbetreuung handelt, muss sie auch gleich bezahlt werden.
Ein Beitrag von Jens
Rede anlässlich des Aktionstages für Frieden & Abrüstung!
Am Samstag haben wir im Rahmen der bundesweiten Aktionswoche der Friedensbewegung "Abrüsten statt aufrüsten" eine Kundgebung in Sterkrade abgehalten.
Ein Beitrag von Angelika Glauch
DIE LINKE.LISTE fordert mehr Schwimmbäder!
Schon seit Jahren ist bekannt, dass circa die Hälfte der Kinder beim Übergang von der Grundschule in die weiterführende Schule entweder gar nicht oder nicht sicher schwimmen können. Dieser Trend verschärft sich immer zusehends. Die 30 Minuten Schwimmzeit pro Woche über lediglich ein Schuljahr reichen bei weitem nicht aus, um allen Kindern schwimmen beizubringen.
Ein Beitrag von Jens
DIE LINKE Mitglied aus Oberhausen an Friedensdelegation gehindert!
Am Samstag wollte unser Mitglied Agilan Waradarajah an der internationalen “Delegation für Frieden und Freiheit in Kurdistan” teilnehmen. Stattdessen wurde er am Düsseldorfer Flughafen von der Polizei über sieben Stunden festgehalten und an der Ausreise nach Erbil im Nordirak gehindert.
Ein Beitrag von Angelika Glauch
DIE LINKE.LISTE: Niederrheinkolleg muss erhalten bleiben!
Laut einem Bericht des NRW-Ministeriums für Schule und Bildung ist die Zukunft des Niederrheinkollegs (NRK) ungewiss. Der Landesrechnungshof hat festgestellt, dass die Mindestzahl an Studierenden in den letzten drei Jahren unterschritten wurde.
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Ein Beitrag von Angelika Glauch
Luftfilter in Schulen: DIE LINKE.LISTE fordert schnelles Handeln
Bereits vor den Sommerferien wurde im Schulausschuss über Luftreinigungsanlagen für Klassenräume gesprochen. Insbesondere thematisiert wurden Räumlichkeiten in den Grundschulen, Förderschulen und Räumen der Sekundarstufe 1, die von Schüler*innen des 5. und 6. Jahrgangs genutzt werden. Aber erst jetzt wird die Verwaltung laut Medienberichten aktiv. weiterlesen
Ein Beitrag von Lühr
DIE LINKE.LISTE: Job-Center muss Begleitung zu Terminen zulassen!
Aktuell können wieder Präsenztermine beim Jobcenter Oberhausen stattfinden. Allerdings wird in den Einladungen darauf hingewiesen, dass eine Begleitung nicht zugelassen sei.
Diese Regelung widerspricht geltendem Recht. Das Sozialgesetzbuch 10 sieht im Paragrafen 13 in Absatz 4 eindeutig vor, dass Personen sich zu einem Behördengang von einem Beistand begleiten lassen können. weiterlesen
Diese Regelung widerspricht geltendem Recht. Das Sozialgesetzbuch 10 sieht im Paragrafen 13 in Absatz 4 eindeutig vor, dass Personen sich zu einem Behördengang von einem Beistand begleiten lassen können. weiterlesen
Ein Beitrag von Yusuf
DIE LINKE.LISTE vor Ort: Solidarität mit dem Klimacamp am Emscherdamm
Bei einem Besuch der LINKEN.LISTE am Montag berichteten jugendliche Aktivist*innen, dass sie von Behörden aufgesucht würden und ihnen mündlich mit Räumung gedroht werde. DIE LINKE.LISTE hingegen fordert die Behörden auf, das Klimacamp zu ermöglichen anstatt die Aktivist*innen einzuschüchtern. weiterlesen
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Volksinitiative für gesunde Krankenhäuser in NRW
Die Volksinitiative für gesunde Krankenhäuser in NRW fordert ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen ohne Profite, dafür wohnortnah und mit guter Versorgung und Arbeitsbedingungen für Patient*innen und Beschäftigte.
Gegen Hass und rechte Hetze
Die AfD steht für Rassismus und Nationalismus als politischer Kitt und ist daher KEINE politische Alternative.
Wir fordern: Runter mit den Mieten! Mietwucher verbieten!
Die Mietsteigerungen der vergangenen Jahre müssen zurückgenommen werden! Bis es verbindliche Höchstmieten gibt: Alle Mieterhöhungen stoppen!