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Ein Beitrag von Yusuf
AFD scheitert mit Abmahnungsversuch gegen DIE LINKE.LISTE
Fraktionsvorsitzender Yusuf KaraçelikAußerdem hat festgestellt, was ohnehin alle wissen: Dass es in der Partei AfD bekennende Neonazis gibt. Letzteres nahm die lokale AfD-Fraktion zum Anlass, uns über eine Kanzlei eine Unterlassungsaufforderung zu schicken, auf die wir nicht reagiert haben. Das anschließende Eilverfahren scheiterte vor dem Landgericht Duisburg. Auch der Beschwerdesenat des Oberlandesgerichtes in Köln lehnte den Antrag der AfD innerhalb kürzester Zeit ab.
Ein Beitrag von Yusuf
AFD scheitert mit Abmahnungsversuch gegen DIE LINKE.LISTE
Fraktionsvorsitzender Yusuf KaraçelikAußerdem hat festgestellt, was ohnehin alle wissen: Dass es in der Partei AfD bekennende Neonazis gibt. Letzteres nahm die lokale AfD-Fraktion zum Anlass, uns über eine Kanzlei eine Unterlassungsaufforderung zu schicken, auf die wir nicht reagiert haben. Das anschließende Eilverfahren scheiterte vor dem Landgericht Duisburg. Auch der Beschwerdesenat des Oberlandesgerichtes in Köln lehnte den Antrag der AfD innerhalb kürzester Zeit ab.
Ein Beitrag von Heike
Eröffnungsfeier 8. September: Paroli-Treff offener Raum für alle!
Ich möchte euch herzlich zu unserer Eröffnungsfeier des Paroli-Treffs begrüßen. Es ist schön, dass ihr hier seid und heute mit uns gemeinsam feiert.
Nachdem unsere Räume im letzten Juli durch den Bombenanschlag zerstört wurden und der neue Hauseigentümer sich nicht erstens nicht um die Instandsetzung gekümmert hat sowie uns zweitens die Räumlichkeiten nicht weiter vermieten wollte, war es Zeit, nach neuen Räumlichkeiten zu suchen.
Das wir die Räumlichkeiten hier bekommen haben, ist für uns ein Glücksfall.
Nachdem unsere Räume im letzten Juli durch den Bombenanschlag zerstört wurden und der neue Hauseigentümer sich nicht erstens nicht um die Instandsetzung gekümmert hat sowie uns zweitens die Räumlichkeiten nicht weiter vermieten wollte, war es Zeit, nach neuen Räumlichkeiten zu suchen.
Das wir die Räumlichkeiten hier bekommen haben, ist für uns ein Glücksfall.
Ein Beitrag von Yusuf
Eröffnungsfeier 8. September: Richtig Rot & unbestechlich bleiben!
Wir möchten uns bei allen Organisationen, Einzelpersonen und unseren Nachbarinnen und Nachbarn bedanken. Ihr habt uns nach dem Anschlag auf vielen verschiedenen Wegen geholfen und uns unterstützt. Mit Spenden, mit Aufräumhilfen, Solidaritätserklärungen und freundlichen Worten.
Ein Beitrag von Madita
Eröffnungsfeier 8. September: Konsequent solidarisch zusammenstehen!
Als ich vor zwei Jahren Mitglied dieser Partei geworden bin, habe ich eine Gemeinschaft kennengelernt, die wie nichts was ich je vorher gekannt habe aus einem Kollektiv gemeinsamer Ambitionen und Überzeugungen, Kämpfe und Erinnerungen, Erfolgen und Rückschlägen besteht und zusammengehalten wird.
Ein Beitrag von Yusuf
Rotstiftpolitik im Haushalt? Ohne uns!
Nach den jüngsten Äußerungen des Kämmerers künftig Sparmaßnahmen durchzuführen und kommunale Steuern bzw. Gebühren zu erhöhen, übt DIE LINKE.LISTE-Fraktion deutliche Kritik.
Ein Beitrag von Henning v. Stoltzenberg
Redebeitrag Ralf Fischer zum Antikriegstag am 1. September
Leider ist unsere diesjährige Kundgebung am 1. September wetterbedingt ausgefallen. Wir dokumentieren die sehr gute Rede unseres Landesschatzmeisters und DFG-VK Aktivisten Ralf Fischer,
zu der wir ihn eingeladen hatten.
zu der wir ihn eingeladen hatten.
Ein Beitrag von Lühr
Auskömmliche Finanzierung der Städte, statt Viertel gegeneinander ausspielen!
Die jüngsten Äußerungen der SPD-Fraktion zur Sozialraumentwicklung in Oberhausen lassen doch viele Fragen offen. DIE LINKE. LISTE kritisiert die inhaltsleeren Worthülsen und fordert konkrete Pläne zur besseren Ausfinanzierung der Kommunen.
Ein Beitrag von Yusuf
DIE LINKE.LISTE kritisiert Warteschlangen vor Sparkassen-Hauptfiliale
Als nicht hinnehmbar, kritisiert DIE LINKE.LISTE-Fraktion die derzeitigen Entwicklungen im Kundenumgang der Hauptfiliale der Sparkasse Oberhausen.
Ein Beitrag von Marc Mulia
DIE LINKE.LISTE fordert zehn zusätzliche städtische Kindertageseinrichtungen
Der Mangel an Kita-Plätzen in Oberhausen ist aus Sicht der LINKEN.LISTE nicht hinnehmbar. Seit vielen Jahren fehlen durchgängig etwa 1.000 Kita-Plätze in Oberhausen. Die Verwaltung will den Jugendhilfeausschuss nun über die aktuelle Situation informieren.
Ein Beitrag von Yusuf
„Brandmauer“ der CDU kurz vor dem Einsturz
Laut WAZ Bericht hat der lokale CDU-Vorsitzende Wilhelm Hausmann die politischen Entgleisungen von CDU-Chef Friedrich Merz verteidigt. Merz hatte sich im Sommerinterview unter bestimmten Bedingungen für eine Zusammenarbeit von CDU und AfD auf kommunaler Ebene ausgesprochen. Hausmann interpretiert diese Aussagen anders und spricht erst von gemeinsamem Abstimmungsverhalten, um dann direkt auch die Möglichkeit von der Zustimmung zu AfD-Anträgen ins Spiel zu bringen.
Ein Beitrag von Yusuf
DIE LINKE.LISTE fordert Erhalt des Reisezentrums am Hauptbahnhof
Das Reisezentrum am Hauptbahnhof Oberhausen soll zum 31.12. geschlossen werden, wie jüngst bekannt wurde.
Damit fällt eine wichtige Möglichkeit weg, sich jenseits der Webseite und Bahn-App über Preise und Zugverbindungen zu informieren. Angeblich sei der Betrieb des Reisecenters nicht mehr wirtschaftlich, behauptet die Deutsche Bahn. Wir fordern, dass das Reisezentrum am Hauptbahnhof erhalten bleibt.
Damit fällt eine wichtige Möglichkeit weg, sich jenseits der Webseite und Bahn-App über Preise und Zugverbindungen zu informieren. Angeblich sei der Betrieb des Reisecenters nicht mehr wirtschaftlich, behauptet die Deutsche Bahn. Wir fordern, dass das Reisezentrum am Hauptbahnhof erhalten bleibt.
Ein Beitrag von Yusuf
Ermittlungen nach Anschlag eingestellt – Eröffnungsfeier im September
In der Nacht zum 5. Juli 2022 wurde das Linke Zentrum durch einen Sprengstoff-Anschlag zerstört. Die gesamte Fensterfront sowie weite Teile des Inventars waren von diesem Angriff betroffen.
Wenige Tage vor dem Jahrestag des Anschlages haben die Behörden die Ermittlungen abgeschlossen. Ein oder mehrere Täter konnten nicht ermittelt werden. DIE LINKE.LISTE kritisiert den Abschluss der Ermittlungen und fordert, dass weitere Schritte unternommen werden, um die Täter dingfest zu machen.
Wenige Tage vor dem Jahrestag des Anschlages haben die Behörden die Ermittlungen abgeschlossen. Ein oder mehrere Täter konnten nicht ermittelt werden. DIE LINKE.LISTE kritisiert den Abschluss der Ermittlungen und fordert, dass weitere Schritte unternommen werden, um die Täter dingfest zu machen.
Ein Beitrag von Yusuf
Sparkasse: Geldautomaten erhalten!
Die Sparkassenvorstände Thomas Gäng und Oliver Mebus haben entschieden, die Leistungen für Kund*innen noch weiter einzuschränken und Geldautomaten zu schließen. Begründet wird dies mit Angst vor weiteren Automaten-Sprengungen. DIE LINKE.LISTE sieht darin auch eine Sparmaßnahme und fordert deren Rücknahme.
Ein Beitrag von Jörg
Bäderdefizit Oberhausen: Preise im Aquapark für alle senken
Vor einiger Zeit hatten die Grünen nach einer Preiserhöhung gefordert, die Ticketpreise für Badegäste im Aquapark für auswärtige Badegästen nochmals zu erhöhen, während Badegäste aus Oberhausen einen Schwimm-Rabatt erhalten sollen. Wir wollen die Presie stattdessen senken und erinnern an unsere Forderung nach einem kommunalen Freibad.
Ein Beitrag von Angelika Glauch
DIE LINKE.LISTE lehnt Schließung des Grundschulstandorts Lindnerstraße ab
Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE.LISTE darf in Zeiten wachsender Schülerzahlen kein Schulstandort in Oberhausen aufgegeben werden, solange es keine Schulentwicklungsplanung für die kommenden Jahre gibt, die ohne Schul-Container auskommt.
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Ein Beitrag von Heike
Eröffnungsfeier 8. September: Paroli-Treff offener Raum für alle!
Ich möchte euch herzlich zu unserer Eröffnungsfeier des Paroli-Treffs begrüßen. Es ist schön, dass ihr hier seid und heute mit uns gemeinsam feiert.
Nachdem unsere Räume im letzten Juli durch den Bombenanschlag zerstört wurden und der neue Hauseigentümer sich nicht erstens nicht um die Instandsetzung gekümmert hat sowie uns zweitens die Räumlichkeiten nicht weiter vermieten wollte, war es Zeit, nach neuen Räumlichkeiten zu suchen.
Das wir die Räumlichkeiten hier bekommen haben, ist für uns ein Glücksfall. weiterlesen
Nachdem unsere Räume im letzten Juli durch den Bombenanschlag zerstört wurden und der neue Hauseigentümer sich nicht erstens nicht um die Instandsetzung gekümmert hat sowie uns zweitens die Räumlichkeiten nicht weiter vermieten wollte, war es Zeit, nach neuen Räumlichkeiten zu suchen.
Das wir die Räumlichkeiten hier bekommen haben, ist für uns ein Glücksfall. weiterlesen
Ein Beitrag von Yusuf
Eröffnungsfeier 8. September: Richtig Rot & unbestechlich bleiben!
Wir möchten uns bei allen Organisationen, Einzelpersonen und unseren Nachbarinnen und Nachbarn bedanken. Ihr habt uns nach dem Anschlag auf vielen verschiedenen Wegen geholfen und uns unterstützt. Mit Spenden, mit Aufräumhilfen, Solidaritätserklärungen und freundlichen Worten. weiterlesen
Ein Beitrag von Madita
Eröffnungsfeier 8. September: Konsequent solidarisch zusammenstehen!
Als ich vor zwei Jahren Mitglied dieser Partei geworden bin, habe ich eine Gemeinschaft kennengelernt, die wie nichts was ich je vorher gekannt habe aus einem Kollektiv gemeinsamer Ambitionen und Überzeugungen, Kämpfe und Erinnerungen, Erfolgen und Rückschlägen besteht und zusammengehalten wird. weiterlesen
Schon gewußt?
Bei uns ist jeder willkommen - egal ob Mitglied oder nicht! Du bist herzlich eingeladen, an unseren Kampagnen, Terminen und Sitzungen teilzunehmen.
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Volksinitiative für gesunde Krankenhäuser in NRW
Die Volksinitiative für gesunde Krankenhäuser in NRW fordert ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen ohne Profite, dafür wohnortnah und mit guter Versorgung und Arbeitsbedingungen für Patient*innen und Beschäftigte.
Gegen Hass und rechte Hetze
Die AfD steht für Rassismus und Nationalismus als politischer Kitt und ist daher KEINE politische Alternative.
Wir fordern: Runter mit den Mieten! Mietwucher verbieten!
Die Mietsteigerungen der vergangenen Jahre müssen zurückgenommen werden! Bis es verbindliche Höchstmieten gibt: Alle Mieterhöhungen stoppen!