Am 8. März wird weltweit der Internationale Frauen*tag begangen. Auch wenn in diesem Jahr keine bunten Demonstrationszüge durch die Straßen ziehen werden, baut das Oberhausener Frauenplenum am kommenden Montag im Zeitraum von 16-18 Uhr mehrere Informationsstände rund um feministische Themen auf der Elsässer-/ Ecke Marktstraße auf. Außerdem wird Musik gespielt und die verschiedenen Initiativen stehen für Fragen und Diskussion zur Verfügung. DIE LINKE.LISTE beteiligt sich an dem Veranstaltungsangebot.

Auf der unter strengsten Hygienebedingungen durchgeführten Wahlversammlung der Dinslakener und Oberhausener Linken am 25.02.2021 wurde der 40jährige Sascha H. Wagner von den anwesenden Mitgliedern einstimmig als Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis 117 (Oberhausen - Wesel III) aufgestellt.

Wagner soll damit die Nachfolge von Niema Movassat antreten, der für die Partei seit 2009 im Deutschen Bundestag sitzt und nicht erneut für den Bundestag kandidiert.

Unser Fraktionsvorsitzender Yusuf Karacelik fordert mehr Engagement gegen Neonazi-Netzwerke, rassistische Polizeigewalt & Alltagsrassismus. Hier die Rede im Wortlaut.

DIE LINKE.LISTE ruft für Freitag um 17 Uhr am Hauptbahnhof gemeinsam mit weiteren Parteien, zahlreichen Vereinen und Initiativen zu einer Gedenkdemonstration unter dem Motto „Kein Vergeben, kein Vergessen – Gemeinsam gegen Rassismus!“ auf.

In ihrer Haushaltsrede offenbart die AfD-Fraktion ihren unverhüllten Rassismus, stellt David Driever für den Sprecherrat der VVN-BdA KV Oberhausen fest.

Die AfD spricht von „Menschen mit christlich-abendländischer Prägung“. Wann immer in den letzten knapp 1000 Jahren dieser Begriff heraus posaunt wurde, wurden per se alle anderen Menschen ausgegrenzt, die nicht in diese Schablone oder Kategorie passten.  Die europäische Geschichte ist geprägt von Pogromen, Kolonialisierung, damit verbundenen Völkermorden und gegenseitigem Abschlachten, immer unter der Überschrift „christlich-abendländischer Werte“. Bezeichnend ist dabei, dass immer dann, wenn die stolz verkündeten Menschenrechte von Menschen außerhalb dieses Kulturkreises eingefordert wurden und werden, diese plötzlich nicht mehr gelten. Tausende ertrinkende Menschen im Mittelmeer, Moria und ja, die Frage, wer denn zuerst den global notwendigen Impfstoff erhält, sind die fürchterlichen Beweise.

Die Schneefälle der letzten Tage haben auch die Stadt Oberhausen kalt erwischt. An vielen Stellen kam der Verkehr zum Erliegen und die Stoag musste vorübergehend den Betrieb einstellen.

Ob dies mit längerfristiger Planung hätte vermieden werden können, ist kurzfristig nicht nach zu halten. Allerdings gibt die Art und Weise der Schneeräumung Anlass zur Kritik.

Gestern tagte der Haupt- und Finanzausschuss anstelle des gesamten Stadtrates und hat den Haushalt für das laufende Jahr verabschiedet. Alle neoliberalen Parteien sind sich einig im "Weiter so". DIE LINKE.LISTE hingegen lehnt auch diesen Haushalt ab, weil er keine ausreichenden Gelder für soziale Belange und ökologischen Umbau einrechnet.

Seit einem Monat protestieren an der Istanbuler Boğazıcı Universität Studierende gegen den neu eingesetzten regierungsnahen Rektor. Diese Universität ist nicht nur eine der renommiertesten Akademien der Türkei mit weltweiten Partnerschaften, sie stellt auch ein Zentrum des Säkularismus dar. Die Ernennung des Melih Bulu, eines AKP-Funktionärs, zum Rektor, ist ein gezielter Angriff auf die Freiheit der Forschung und stellt eine weitere bewusste Provokation dar.

Die Stadtsparkasse Oberhausen hat angekündigt, ihre Gebühren für die verschiedenen Kontomodelle ab dem 1. April 2021 deutlich zu erhöhen. So entfällt beispielsweise das Kostenlos-Konto, die Grundgebühren steigen und es werden Gebühren für Online-Überweisungen, Gut- und Lastschriften fällig. So streicht der lokale Marktführer mit rund 96.500 geführten Konten vielen jungen Erwachsenen das Gratis-Konto.

Das Thüringer Landessozialgericht (LSG) hat das Jobcenter Erfurt dazu verpflichtet, für die Beschaffung eines internetfähigen Computers zur Teilnahme an pandemiebedingtem Homeschooling zu sorgen.

Die Antragstellerin bezieht SGB II Leistungen und besucht die 8. Klasse der staatlichen Grund- und Regelschule. Ihre Mutter hatte die Übernahme der entstehenden Kosten für einen Computer sowie Drucker nebst Zubehör beantragt, was Jobcenter und Sozialgericht ablehnten.
Das LSG sorgte per einstweiliger Anordnung für die Durchsetzung des Anspruchs, die Entscheidung ist unanfechtbar (Az.: L 9 AS 862/20 B ER).

Dem jüngsten Vorstoß des Oberhausener CDU-Vorsitzenden und Landtagsabgeordneten Wilhelm Hausmann, die lokale Polizei mit sogenannten Tasern auszurüsten, erteilt DIE LINKE LISTE eine klare Absage.

Auf der nächsten Ratssitzung am 08. Februar werden alle im Rat vertretenen demokratischen Fraktionen zur Stärkung der Frauenberatungsstelle einen gemeinsamen Antrag stellen. CDU,SPD, Grüne und DIE LINKE.LISTE verständigten sich darauf, den Haushaltstitel der Frauenberatungsstelle von der Stadt Oberhausen um 70.000 € zur Schaffung einer weiteren Vollzeitstelle, Deckung der laufenden beziehungsweise gestiegenen Kosten und Verstetigung der Dolmetscherkosten erhöhen zu wollen.

Am 22. Januar tritt der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft, der Staaten
verbietet Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren und zu
besitzen. Außerdem sind die Weitergabe, die Lagerung und der Einsatz
sowie die Drohung des Einsatzes verboten. Darüber hinaus wird den
Staaten die Stationierung von Atomwaffen auf eigenem Boden verboten. Das
Inkrafttreten des Vertrags ist ein historischer Meilenstein auf dem Weg
zu einer Welt ohne Atomwaffen. Er stellt auch einen Sieg der
internationalen Demokratie und multilateralen Diplomatie über die
Dominanz der Weltmächte dar. DIE LINKE Oberhausen gratuliert ICAN, der
zivilgesellschaftlichen internationalen Kampagne zur Abschaffung von
Atomwaffen, zu diesem Erfolg.

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, eine Pflicht für das Tragen der FFP2 oder OP-Masken im ÖPNV und in Geschäften einzuführen. Ein genaues Datum steht noch aus.

DIE LINKE.LISTE beantragt für die nächste Ratssitzung am 08. Februar, dass die Verwaltung unverzüglich ein Konzept zur kostenlosen Verteilung von FFP2- und OP-Masken erstellt und an das Land NRW appelliert, die Kosten für diese Maßnahme uneingeschränkt zu übernehmen.

Die Corona-Pandemie zeigt: Wer vorher schon wenig hatte, der verliert am meisten. Wer vorher bereits prekär lebte, hat nun immense Existenzängste. Wer in einem systemrelevanten Beruf arbeitet, hat derzeit zwar einen sicheren Job, steht aber nicht selten vor dem Kollaps. Das Klagen dieser Menschen verhallt jedoch ungehört. Das darf so nicht weitergehen, deshalb startet DIE LINKE NRW die Kampagne „Du hast das Wort". Ab Mitte Januar werden in Kurz-Videos Menschen von ihren Erfahrungen in Zeiten von Corona berichten.
Den Anfang machen Pflegekräfte ab dem 19. Januar.