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Ein Beitrag von Linke Liste
Kommunal-Newsletter zum Thema „Corona“
Jeden Monat erscheint unserer Kommunal-Newsletter, der die wichtigsten Veröffentlichungen, Initiativen und Aktionen des jeweils letzten Monats rund um den Kreisverband, der Ratsfraktion und dem Bundestagsabgeordneten Niema Movassat darstellt. Da aktuell "Corona" das bestimmende Thema ist, haben wir hierzu einen aktuellen vierseitigen Überblick erstellt.
Ein Beitrag von David
Positionierung der LINKEN in Oberhausen zu Schul- und Kita-Schließungen
Ein Diskussionspapier des Arbeitskreises Bildung der LINKEN in Oberhausen zu Schul- und Kita-Schließungen
Ein verlässlicher Schul- und Kita-Betrieb muss spätestens nach den Sommerferien gesichert sein
Aufgrund der Corona-Pandemie wurden Schulen und Kitas im März komplett geschlossen. Seitdem fand über viele Wochen nur eine Notbetreuung im kleinen Umfang statt. Kitas sollen nun ab dem 8. Juni wieder in einen reduzierten Regelbetrieb übergehen, d.h. alle Kinder werden in reduziertem Stundenumfang wieder betreut. An den Schulen hingegen gibt es bis zu den Sommerferien einen sehr viel stärker eingeschränkten Betrieb, der in der Regel so aussieht, dass die SchülerInnen einmal in der Woche in der Schule sind und ansonsten Zuhause Lernen sollen. Es existiert aber keinerlei langfristige Planung, sondern teilweise werden immer noch von Woche zu Woche neue Überlegungen angestellt und neue Stundenpläne erstellt. Die Landeselternschaft der Gymnasien fordert zurecht einen Masterplan, damit für alle Beteiligten im nächsten Schuljahr Planungssicherheit besteht und erkennbar wird, wie die Probleme der Beschulung auf Distanz gelöst werden können.
Ein verlässlicher Schul- und Kita-Betrieb muss spätestens nach den Sommerferien gesichert sein
Aufgrund der Corona-Pandemie wurden Schulen und Kitas im März komplett geschlossen. Seitdem fand über viele Wochen nur eine Notbetreuung im kleinen Umfang statt. Kitas sollen nun ab dem 8. Juni wieder in einen reduzierten Regelbetrieb übergehen, d.h. alle Kinder werden in reduziertem Stundenumfang wieder betreut. An den Schulen hingegen gibt es bis zu den Sommerferien einen sehr viel stärker eingeschränkten Betrieb, der in der Regel so aussieht, dass die SchülerInnen einmal in der Woche in der Schule sind und ansonsten Zuhause Lernen sollen. Es existiert aber keinerlei langfristige Planung, sondern teilweise werden immer noch von Woche zu Woche neue Überlegungen angestellt und neue Stundenpläne erstellt. Die Landeselternschaft der Gymnasien fordert zurecht einen Masterplan, damit für alle Beteiligten im nächsten Schuljahr Planungssicherheit besteht und erkennbar wird, wie die Probleme der Beschulung auf Distanz gelöst werden können.
Ein Beitrag von Heike
KKO Übernahme durch Ameos: Arbeitnehmer*innenrechte sichern
In gestrigen Sozialausschuss wurde auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE.LISTE über den aktuellen Stand der Übernahme des KKO Klinikums berichtet.
Die Stadtverwaltung setzte die Fraktionen darüber in Kenntnis, dass die Unternehmensgruppe Ameos nach der abgeschlossenen Übernahme und der Beendigung des Insolvenzverfahrens nun Umstrukturierungen von Fachabteilungen beantragt habe. Was genau das zu bedeuten hat, konnte nicht beantwortet werden.
Die Stadtverwaltung setzte die Fraktionen darüber in Kenntnis, dass die Unternehmensgruppe Ameos nach der abgeschlossenen Übernahme und der Beendigung des Insolvenzverfahrens nun Umstrukturierungen von Fachabteilungen beantragt habe. Was genau das zu bedeuten hat, konnte nicht beantwortet werden.
Ein Beitrag von Stefanie
Positionspapier: Frauen* und Corona
„Frauen* kommt in Krisen eine besondere Bedeutung zu.“
Gleichstellungspolitische Sprecherin Doris Achelwilm und frauenpolitische Sprecherin Cornelia Möhring für die Fraktion DIE LINKE im Bundestag haben ein gemeinsames Positionspapier mit dem Titel „Frauen* und Systemfragen in Zeiten von Corona – was zeigt sich, was bleibt unsichtbar und was muss (spätestens nach der Krise) anders werden?“ verfasst. Das Papier zeigt auf, dass die Corona-Pandemie insbesondere das Berufs- und Privatleben von Frauen* ans Limit bringt. Denn sie sind es, die vor allem in „systemrelevanten“ Berufsfeldern wie dem Einzelhandel tätig sind, welche unterbezahlt und von Personalmangel betroffen sind. 13 Punkte fassen zusammen, welche Bedarfe ausstehend sind und dringendst abgedeckt werden müssen.
Gleichstellungspolitische Sprecherin Doris Achelwilm und frauenpolitische Sprecherin Cornelia Möhring für die Fraktion DIE LINKE im Bundestag haben ein gemeinsames Positionspapier mit dem Titel „Frauen* und Systemfragen in Zeiten von Corona – was zeigt sich, was bleibt unsichtbar und was muss (spätestens nach der Krise) anders werden?“ verfasst. Das Papier zeigt auf, dass die Corona-Pandemie insbesondere das Berufs- und Privatleben von Frauen* ans Limit bringt. Denn sie sind es, die vor allem in „systemrelevanten“ Berufsfeldern wie dem Einzelhandel tätig sind, welche unterbezahlt und von Personalmangel betroffen sind. 13 Punkte fassen zusammen, welche Bedarfe ausstehend sind und dringendst abgedeckt werden müssen.
Ein Beitrag von David
VVN-BdA: Gedenkveranstaltung zum Tag der Befreiung
Meine Rede zum Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus, indem ich auch die Geschehnisse der Märzrevolution nachzeichne, die von der Reaktion niedergeschlagen wurde. Wenige Jahre später wurde der NSDAP die Macht übertragen, um alle demokratischen und sozialen Errungenschaften zu vernichten und die Arbeiter*innenbewegung zu zerschlagen. Wir gedenken all jenen, die Widerstand geleistet haben oder als Zwangsarbeiter*innen ums Leben kamen.
Ein Beitrag von Hildegard
DIE LINKE.LISTE: Sterkrader Wald erhalten
Die Diskussion um den Ausbau des Autobahnkreuzes A2/A3, für den ein Teil des Sterkrader Waldes weichen soll, ist neu entbrannt.
DIE LINKE.LISTE hat sich von vorn herein als einzige Ratsfraktion kategorisch gegen die Pläne des Bundesverkehrsministeriums gestellt.
DIE LINKE.LISTE hat sich von vorn herein als einzige Ratsfraktion kategorisch gegen die Pläne des Bundesverkehrsministeriums gestellt.
Ein Beitrag von Martin
Soziale Projekte unterstützen: DIE LINKE spendet 1000 Euro an das Friedensdorf
Die Corona-Krise trifft auch die sozialen Einrichtungen unserer Stadt mit voller Härte. Viele Projekte sind in ihrer Existenz bedroht. Aus diesem Grund war es dem Kreisverband der Partei DIE LINKE ein Anliegen, wenigstens eine der vielen notwendigen Einrichtungen zu unterstützen und stellt dem Friedensdorf Oberhausen einen Betrag von 1000 Euro für die laufende Arbeit zur Verfügung.
Ein Beitrag von Norbert
Der 2.Mai 1933 in Oberhausen – faschistischer Terror gegen die Gewerkschaften
Mit einer Mahnwache am ehemaligen Gewerkschaftshaus erinnert der Kreisverband der VVN/BdA Oberhausen an den Terror gegen die freien Gewerkschaften nach dem 2.Mai 1933.
Ein Beitrag von Jürgen
Redebeitrag 1. Mai: Schluss mit Sanktionen des Westens
Mein Redebeitrag auf der 1. Mai Kundgebung auf dem Oberhausener Altmarkt, der das Ende von Wirtschaftsblockaden fordert und sich für internationale Solidarität in Corona Zeiten einsetzt.
Ein Beitrag von Jens
Redebeitrag auf der 1. Mai Demonstration
Meine Rede auf der gestrigen 1. Mai Kundgebung über die Notwendigkeit des Umdenkens und des Widerstandes in allen "systemrelevanten" Berufsgruppen. Kabinett und Kapital werden sich viel einfallen lassen, um die Kosten der Krise auf uns – Menschen, die ihre Ware Arbeitskraft verkaufen müssen, abzuwälzen. Das dürfen wir nicht nicht zu lassen.
Ein Beitrag von Yusuf
DIE LINKE beteiligt sich an 1. Mai Kundgebung
Auch in diesem Jahr wird unter erschwerten Bedingungen in der Corona-Krise eine kleine 1. Mai Kundgebung stattfinden. Nachdem der DGB die jährliche Demonstration mit anschließendem Fest auf dem Ebert-Platz abgesagt sagt, hat sich ein Bündnis aus mehreren Gruppen und Initiativen entschlossen, unter strenger Einhaltung des Infektionsschutzes eine politische Veranstaltung um 13.30 Uhr auf dem Altmarkt abzuhalten. DIE LINKE. Oberhausen und die Ratsfraktion DIE LINKE.LISTE rufen zur Teilnahme auf.
Ein Beitrag von Stefanie
DIE LINKE.LISTE: Schulöffnung verschieben
Am 23. April sollen in Oberhausen die Schulen wieder öffnen. Lehrpersonal wie auch Schüler*innen hatten insgesamt rund nur eine Woche Zeit, sich auf die neue Situation vorzubereiten. Wichtige Fragen zum Infektionsschutz sind hingegen nicht oder nicht ausreichend beantwortet.
Ein Beitrag von Petra
DIE LINKE.LISTE: Pflegepersonal und Patient*innen ausreichend schützen
Wie bereits bekannt wurde, ist das Pflegepersonal in Krankenhäusern und Altenheimen in besonderem Maße von der Infektionsgefahr mit dem Corona-Virus betroffen. Genaue Zahlen sind indes nicht bekannt. Auch die genauen Kapazitäten der Gesundheitsversorgung in Oberhausen sind nicht genau bekannt.
Vor diesem Hintergrund möchte DIE LINKE.LISTE mit einer kleinen Anfrage an die Stadtverwaltung schnellstmöglich erfahren, über wie viele Intensivbetten die Krankenhäuser in Oberhausen verfügen und wie viele davon für Covid19 Patient*innen vorgesehen sind.
Vor diesem Hintergrund möchte DIE LINKE.LISTE mit einer kleinen Anfrage an die Stadtverwaltung schnellstmöglich erfahren, über wie viele Intensivbetten die Krankenhäuser in Oberhausen verfügen und wie viele davon für Covid19 Patient*innen vorgesehen sind.
Ein Beitrag von Michael
Centro-Öffnung: Bevölkerung klüger als Landesregierung
Ab Montag haben rund 60 Shops im Centro wieder geöffnet, nachdem die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung die Öffnung einer großen Anzahl an Geschäften bis 800 Quadratmeter wieder erlaubt hat. Laut Medienberichten war der Andrang im mit Abstand größten Einkaufszentrum Oberhausens aber sehr verhalten.
Ein Beitrag von Niema
DIE LINKE fordert Verschiebung der Kommunalwahlen
Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Niema Movassat fordert, den Termin der Kommunalwahlen vom 13.9.2020 zu verschieben, insbesondere weil die Wahlvorbereitung und die Durchführung der Aufstellungsversammlungen für die Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl innerhalb der gesetzlichen Fristen bis zum 16. Juli nicht ohne große Risiken für die Gesundheit erfolgen kann.
Ein Beitrag von Lühr
VVN-BdA: Der Schwur von Buchenwald vor 75 Jahren
Aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung des KZ Buchenwald am 11. April 1945 und des öffentlichen Schwurs von Buchenwald vom 19.04.1945 hatte auch der Kreisverband Oberhausen VVN-BdA eine größere Veranstaltung geplant, um auf wichtige Gedenkorte in Oberhausen aufmerksam zu machen. Eine der zentralen Forderungen ist die Einrichtung des 8. Mai als gesetzlichen Feiertag anlässlich der Befreiung vom deutschen Faschismus.
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AlleAktionenAus der FraktionKreisverbandErfolgsgeschichten
Ein Beitrag von David
Positionierung der LINKEN in Oberhausen zu Schul- und Kita-Schließungen
Ein Diskussionspapier des Arbeitskreises Bildung der LINKEN in Oberhausen zu Schul- und Kita-Schließungen
Ein verlässlicher Schul- und Kita-Betrieb muss spätestens nach den Sommerferien gesichert sein
Aufgrund der Corona-Pandemie wurden Schulen und Kitas im März komplett geschlossen. Seitdem fand über viele Wochen nur eine Notbetreuung im kleinen Umfang statt. Kitas sollen nun ab dem 8. Juni wieder in einen reduzierten Regelbetrieb übergehen, d.h. alle Kinder werden in reduziertem Stundenumfang wieder betreut. An den Schulen hingegen gibt es bis zu den Sommerferien einen sehr viel stärker eingeschränkten Betrieb, der in der Regel so aussieht, dass die SchülerInnen einmal in der Woche in der Schule sind und ansonsten Zuhause Lernen sollen. Es existiert aber keinerlei langfristige Planung, sondern teilweise werden immer noch von Woche zu Woche neue Überlegungen angestellt und neue Stundenpläne erstellt. Die Landeselternschaft der Gymnasien fordert zurecht einen Masterplan, damit für alle Beteiligten im nächsten Schuljahr Planungssicherheit besteht und erkennbar wird, wie die Probleme der Beschulung auf Distanz gelöst werden können.
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Ein verlässlicher Schul- und Kita-Betrieb muss spätestens nach den Sommerferien gesichert sein
Aufgrund der Corona-Pandemie wurden Schulen und Kitas im März komplett geschlossen. Seitdem fand über viele Wochen nur eine Notbetreuung im kleinen Umfang statt. Kitas sollen nun ab dem 8. Juni wieder in einen reduzierten Regelbetrieb übergehen, d.h. alle Kinder werden in reduziertem Stundenumfang wieder betreut. An den Schulen hingegen gibt es bis zu den Sommerferien einen sehr viel stärker eingeschränkten Betrieb, der in der Regel so aussieht, dass die SchülerInnen einmal in der Woche in der Schule sind und ansonsten Zuhause Lernen sollen. Es existiert aber keinerlei langfristige Planung, sondern teilweise werden immer noch von Woche zu Woche neue Überlegungen angestellt und neue Stundenpläne erstellt. Die Landeselternschaft der Gymnasien fordert zurecht einen Masterplan, damit für alle Beteiligten im nächsten Schuljahr Planungssicherheit besteht und erkennbar wird, wie die Probleme der Beschulung auf Distanz gelöst werden können.
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Ein Beitrag von Heike
KKO Übernahme durch Ameos: Arbeitnehmer*innenrechte sichern
In gestrigen Sozialausschuss wurde auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE.LISTE über den aktuellen Stand der Übernahme des KKO Klinikums berichtet.
Die Stadtverwaltung setzte die Fraktionen darüber in Kenntnis, dass die Unternehmensgruppe Ameos nach der abgeschlossenen Übernahme und der Beendigung des Insolvenzverfahrens nun Umstrukturierungen von Fachabteilungen beantragt habe. Was genau das zu bedeuten hat, konnte nicht beantwortet werden. weiterlesen
Die Stadtverwaltung setzte die Fraktionen darüber in Kenntnis, dass die Unternehmensgruppe Ameos nach der abgeschlossenen Übernahme und der Beendigung des Insolvenzverfahrens nun Umstrukturierungen von Fachabteilungen beantragt habe. Was genau das zu bedeuten hat, konnte nicht beantwortet werden. weiterlesen
Ein Beitrag von Stefanie
Positionspapier: Frauen* und Corona
„Frauen* kommt in Krisen eine besondere Bedeutung zu.“
Gleichstellungspolitische Sprecherin Doris Achelwilm und frauenpolitische Sprecherin Cornelia Möhring für die Fraktion DIE LINKE im Bundestag haben ein gemeinsames Positionspapier mit dem Titel „Frauen* und Systemfragen in Zeiten von Corona – was zeigt sich, was bleibt unsichtbar und was muss (spätestens nach der Krise) anders werden?“ verfasst. Das Papier zeigt auf, dass die Corona-Pandemie insbesondere das Berufs- und Privatleben von Frauen* ans Limit bringt. Denn sie sind es, die vor allem in „systemrelevanten“ Berufsfeldern wie dem Einzelhandel tätig sind, welche unterbezahlt und von Personalmangel betroffen sind. 13 Punkte fassen zusammen, welche Bedarfe ausstehend sind und dringendst abgedeckt werden müssen.
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Gleichstellungspolitische Sprecherin Doris Achelwilm und frauenpolitische Sprecherin Cornelia Möhring für die Fraktion DIE LINKE im Bundestag haben ein gemeinsames Positionspapier mit dem Titel „Frauen* und Systemfragen in Zeiten von Corona – was zeigt sich, was bleibt unsichtbar und was muss (spätestens nach der Krise) anders werden?“ verfasst. Das Papier zeigt auf, dass die Corona-Pandemie insbesondere das Berufs- und Privatleben von Frauen* ans Limit bringt. Denn sie sind es, die vor allem in „systemrelevanten“ Berufsfeldern wie dem Einzelhandel tätig sind, welche unterbezahlt und von Personalmangel betroffen sind. 13 Punkte fassen zusammen, welche Bedarfe ausstehend sind und dringendst abgedeckt werden müssen.
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Für mehr Personal in der Pflege
Während Gesundheitsminister Spahn als Lösung des Pflegenotstands vorschlägt, dass Beschäftigte einfach ein paar Stunden länger arbeiten könnten, zeigen die Beschäftigten im Uniklinikum Homburg, dass es auch anders geht.