Auf der Ratssitzung am 22. Juni hatte DIE LINKE.LISTE einen Antrag für mehr Fahrradständer an allen öffentlichen Gebäuden gestellt. Damit soll ein konkreter Schritt für die Bereitstellung von Infrastruktur für die Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel eingeleitet werden.

Der Ratsbeschluss zur Föderung digitaler Lernmittel ist unzureichend. Wieder werden Schüler*innen ausgeschlossen bleiben, was den Bildungszugang erschwert und soziale Ungelichheit verstärkt. Verantwortlich für diese Situation ist die SPD, die eine sinnvolle Erweiterung des Antrages aktiv verhindert hat.

Mein kurzer Beitrag zum interfraktionellen Antrag nach einem Altschuldenfonds. Natürlich haben wir weitergehende Forderungen. Die Reichen und die Konzerne sollen die Kosten der Krise bezahlen.

Mein Beitrag zur Debatte um die Fortschreibung des „Handlungskonzeptes zum Umgang mit geflohenen Menschen in Oberhausen“. Wir haben dagegen gestimmt, weil es uns zu unkonkret ist. Auch der Integrationsrat hatte starke Kritik an dem Papier. Letzlich wurde es gegen unsere Stimmen trotzdem verabschiedet.

Meine Rede auf der Ratssitzung zur Großen Anfrage "Gleichstellung in Oberhausen". Aus der Antwort ergibt sich, dass Armut immer noch mehrheitlich weiblich ist. Wir brauchen eine vernünftige Arbeitsteilung in allen sozialen Bereichen

Hier dokumentiere ich meine Rede zum Heimatpreis, die ich nicht gehalten habe, weil unser Antrag einstimig und ohne Ausprache angenommen wurde.
Die Aufnahme des Bereichs Antifaschismus für die Jury des Oberhausener Heimatpreis ist ein Zeichen für einen emanzipatorischen, antirassistischen und aufklärerischen Heimatbegriff.
Für den Bereich hatten wir Klaus Oberschewen vorgschlagen, der in seiner lokalhistorischen Arbeit stets einen besonderen Schwerpunkt auf Antifaschismus gelegt hat. In seinem privaten Engagement, seiner Tätigkeit für den Historischen Verein Oberhausen-Ost und für die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten hat er eine Expertise für die Aufarbeitung, Dokumentation und Präsentation antifaschistischer Kultur bewiesen.

Meine Rede auf der Ratssitzung am 22.06. Wir sind gegen Olympia im Ruhrgebiet und Oberhausen als Spielstätte, weil es für die Bevölkerung keine nachhaltigen Vorteile, dafür aber immense Kosten verursacht.

Hier meine Rede auf der gestrigen Ratssitzung zur Überführung der OGM in einen städtischen Eigenbetrieb. Natürlich haben wir zugestimmt, aber es bleiben Schlupflöcher, die wir zukünftig beseitigen wollen. Unsere Fraktion steht für konsequente Rekommunalisierung.

Meine Rede auf der gestrigen Ratssitzung zum CDU Antrag über "Angsträume". Natürlich haben wir gegen den Antrag gestimmt.

Der Oberbürgermeisterkandidat der Oberhausener LINKEN Jens Carstensen kritisiert das Konjunkturpaket Corona der Bundesregierung scharf und stellt fest, dass es sich vor allem an den Interessen der Auto- und Rüstungskonzerne orientiert.

Auf mehreren Bürgerversammlungen wurde die geplante Umbaumaßnahme der Dudelerstrasse besprochen. Lange Zeit genoss die Variante 4 den Vorzug. Sie sah vor, eine logische Fortführung der derzeitigen Situation umzusetzen.

Am Sonntag, den 7. Juni hat DIE LINKE in den Räumlichkeiten der alevitischen Gemeinde Alt-Oberhausen auf ihrer Wahlversammlung ihre Kandidat*innen für die Kommunalwahl am 13. September aufgestellt.

Heute habe ich auf der Bündnisdemonstration "No Justice No Peace" eine Rede gehalten, in der ich mich mit den Kämpfen in den USA solidarisch erklärt habe und eine gesellschaftliche Debatte über rassistische Polizeigewalt in der BRD fordere.

Die hundertprozentige Stadttochter Oberhausener Gebäudemanagement GmbH
(OGM) soll zum 1. Januar 2021 in einen städtischen Eigenbetrieb
umgewandelt werden. Ein entsprechender Antrag liegt den Fraktionen für
die kommende Ratssitzung am 22. Juni vor.

Ein Diskussionspapier des Arbeitskreises Bildung der LINKEN in Oberhausen zu Schul- und Kita-Schließungen

Ein verlässlicher Schul- und Kita-Betrieb muss spätestens nach den Sommerferien gesichert sein

Aufgrund der Corona-Pandemie wurden Schulen und Kitas im März komplett geschlossen. Seitdem fand über viele Wochen nur eine Notbetreuung im kleinen Umfang statt. Kitas sollen nun ab dem 8. Juni wieder in einen reduzierten Regelbetrieb übergehen, d.h. alle Kinder werden in reduziertem Stundenumfang wieder betreut. An den Schulen hingegen gibt es bis zu den Sommerferien einen sehr viel stärker eingeschränkten Betrieb, der in der Regel so aussieht, dass die SchülerInnen einmal in der Woche in der Schule sind und ansonsten Zuhause Lernen sollen. Es existiert aber keinerlei langfristige Planung, sondern teilweise werden immer noch von Woche zu Woche neue Überlegungen angestellt und neue Stundenpläne erstellt. Die Landeselternschaft der Gymnasien fordert zurecht einen Masterplan, damit für alle Beteiligten im nächsten Schuljahr Planungssicherheit besteht und erkennbar wird, wie die Probleme der Beschulung auf Distanz gelöst werden können.