In der Kontroverse um die Pachtgärten und Hühnerwagen im Sterkrader Ortsteil Waldhuck kommt es erfreulicherweise zu Bewegung. Auch wenn die Verwaltung in einem Sachstandsbericht betont, dass die drei umgebauten Wohnwagen an der Forststraße baurechtlich nicht zulässig seine, solle der Fall aber nochmals geprüft werden.

Anfang Mai hatte DIE LINKE.LISTE eine Kleine Anfrage an die Verwaltung gestellt, um abzufragen, wie viele BAföG Antragsteller*innen seit 2022 noch keine Zahlungen erhalten haben. Das Ergebnis alarmierend, denn aus der Antwort geht hervor, dass 55 Personen die ihnen zustehenden Zahlungen noch nicht erhalten haben.

Rede unserer Stadträtin Heike Hansen zum Klimaanpassungskonzept. Wir fordern, dass Klimaschutz und Klimaanpassungsmaßnahmen Pflichtaufgaben der Kommune werden, um das Leben in unserer Stadt für alle Menschen auch weiterhin erträglich zu gestalten.

Ratsrede unserer Stadträtin Petra Marx zum „Kauf und Aufstellung von Raumzellenanlagen an fünf Grundschulen hier: über- und außerplanmäßiger Mittelbedarf“ (Ö14)

Im Rahmen der Paroli-Delegationsreise nach Kuba hat unser Fraktionsmitglied Jürgen Dittmeyer eine Rede auf der Konferenz gehalten und solidarische Grüße überbracht.

Der Betriebsgewinn in den Sparten Kohle und Kernkraft hat sich für den Essener Energiekonzern RWE deutlich erhöht. Nach eigenen Angaben entspricht er in den ersten drei Monaten diesen Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um rund 140 Prozent auf knapp 500 Millionen Euro. In allen Bereichen zusammen sei der Betriebsgewinn im ersten Quartal von 613 Millionen Euro im Vorjahreszeitraum auf nunmehr rund 2,8 Milliarden Euro gestiegen. Dies entspricht einem Zuwachs um 356 Prozent.

Am 1. Mai, dem internationalen Kampftag der Arbeiter*innen, wird DIE LINKE Oberhausen sich an der Demonstration und Kundgebung des DGB beteiligen und ruft dazu auf, sich um 10.30 Uhr zum Auftakt zu versammeln. Der Demonstrationszug führt zum Ebertplatz, wo die Kundgebung stattfindet. Dort wird unter anderem auch DIE LINKE mit einem Informationsstand vertreten sein und steht für Fragen und Anregungen bereit.

DIE LINKE.LISTE hat auf der Grundlage aktueller Schülerzahlenprognosen der Verwaltung den Bedarf an Schulplätzen für die kommenden Jahre ausgewertet. Im Ergebnis fehlen sowohl an Grundschulen als auch an weiterführenden Schulen in erheblichem Umfang Schulplätze.

Am 24.März fand zum wiederholten Mal der Debattier-Club des Stadtdekanats statt. Thema dieser Veranstaltung war die Armut in Oberhausen. Friedhelm Bever von der Oberhausener Tafel und Michael Kreuzfelder, Direktor der hiesigen Caritas, waren dort als Gäste geladen, um aus ihrer Sicht zu berichten, welche Auswirkungen Armut auf die Menschen in Oberhausen hat.

Am 11. März hat DIE LINKE in den Räumlichkeiten der Alevitischen Gemeinde Alt-Oberhausen ihren Kreisparteitag durchgeführt. Hier die Ergebnisse und Vorhaben.

Der Antrag zur Friedenspolitik unseres sozialpolitischen Sprechers Lühr Koch wurde auf unserem Kreisparteitag am 11. März mit großer Mehrheit bei wenigen Enthaltungen angenommen. Er bildet eine gute Grundlage für unseren weiteren Aktivitäten gegen Krieg und Aufrüstung.

Am heutigen internationalen Frauentag hat unsere Kreis- und stv. Landessprecherin Sefika Minte auf der 8. März Veranstaltung ein Grußwort gehalten, das wir hier dokumentieren.

Am 8. März startet Stadträtin im Namen des Frauenplenums eine Online-Petition für das Bleiberecht afghanischer Frauen und Mädchen.
Anlass der Petition ist die Aberkennung grundlegender Menschenrechte nach der erneuten Machtübernahme durch die Taliban 2021.
Sie kann hier unterzeichnet werden.

Die Oberhausener Stadtsparkassen-Chefs Oberhausen, Oliver Mebus und Thomas Gäng, behaupteten unlängst laut Medienberichten, aus ihren Daten und Kundenkontakten herauslesen zu können, dass die Menschen in der Stadt die derzeitige Krise gut verkraften würden. Politiker würden lediglich „Deutschland herunterreden wollen“, wenn sie Gegenteiliges behaupteten, heißt es aus der obersten Etage der beiden Spitzenverdiener. Dem widerspricht unserer Fraktionsvorsitzende Yusuf Karaçelik entschieden.

Vor einigen Tagen hatte die Oberhausener CDU das „Sofortprogramm Kita“ begrüßt. Es seien kurzfristig erste und notwendige Maßnahmen von der schwarz-grünen Landesregierung auf den Weg gebracht worden, erklärte eine Sprecherin. Mit dem Landesprogramm solle dem Fachkräftemangel in den Kindertageseinrichtungen entgegentreten werden.