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AutorInEin Beitrag von Yusuf
Gebührenerhöhung und BGH-Urteil: Fragen an den Sparkassen-Vorstand

Gebührenerhöhung und BGH-Urteil: Fragen an den Sparkassen-Vorstand

Aus dem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) von Ende April und den Gebührenerhöhungen der Sparkassen und anderen Kreditinstituten in den letzten Jahren ergeben sich zahlreiche Fragen. Der BGH hatte entschieden, „automatisch“ erzwungene Gebührenerhöhungen seien rechtswidrig. Vielmehr hätte diesen explizit zugestimmt werden müssen.
Nachdem mehrere Bürger*innen auf unsere Fraktion zugekommen sind und Fragen zu den geltenden Regelungen und dem Umgang der Sparkasse Oberhausen  mit dem Urteil  hatten, hatte DIE LIN-KE.LISTE beantragt, Herrn Mebus und Herrn Gäng zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses einzuladen. Dies wurde von Oberbürgermeister Daniel Schranz aus formalen Gründen abgelehnt.

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AutorInEin Beitrag von Yusuf
Gebührenerhöhung und BGH-Urteil: Fragen an den Sparkassen-Vorstand

Gebührenerhöhung und BGH-Urteil: Fragen an den Sparkassen-Vorstand

Aus dem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) von Ende April und den Gebührenerhöhungen der Sparkassen und anderen Kreditinstituten in den letzten Jahren ergeben sich zahlreiche Fragen. Der BGH hatte entschieden, „automatisch“ erzwungene Gebührenerhöhungen seien rechtswidrig. Vielmehr hätte diesen explizit zugestimmt werden müssen.
Nachdem mehrere Bürger*innen auf unsere Fraktion zugekommen sind und Fragen zu den geltenden Regelungen und dem Umgang der Sparkasse Oberhausen  mit dem Urteil  hatten, hatte DIE LIN-KE.LISTE beantragt, Herrn Mebus und Herrn Gäng zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses einzuladen. Dies wurde von Oberbürgermeister Daniel Schranz aus formalen Gründen abgelehnt.
AutorInEin Beitrag von Heike
Neue Gesamtschule: Inklusion umsetzen

Neue Gesamtschule: Inklusion umsetzen

Mit der Eröffnung einer neuen Gesamtschule im Knappen-Viertel bietet sich der Stadt Oberhausen eine sehr gute Chance, eine nicht nur barrierefreie, sondern eine wirklich inklusive Schule zu realisieren.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Ratsrede zur Neuordnung von Immobilien im Konzern Stadt

Ratsrede zur Neuordnung von Immobilien im Konzern Stadt

Sehr geehrte Damen und Herren,
eine Stadt sollte kein Konzern sein. Denn ein Konzern muss immer Profit erwirtschaften, auch auf
Kosten der Allgemeinheit, um weiter bestehen zu können. Die Aufgabe einer Kommune ist es im
Gegenteil für die Allgemeinheit zu arbeiten und dafür zu sorgen, dass es allen Menschen gut geht
und sie gut versorgt sind.
AutorInEin Beitrag von Heike
Ratsrede zum „Centralpark“: Interessen der Menschen in den Mittelpunkt stellen

Ratsrede zum „Centralpark“: Interessen der Menschen in den Mittelpunkt stellen

In ihrer Vorlage sprechen sie von der Schaffung einer grünen Lunge die Bürgerinnen und
Bürgern maximale Aufenthaltsqualität für Erholung und Freizeit bieten soll.
Wir glauben jedoch nicht, dass die von ihnen gemachten Vorschläge zielführend sein werden.
Denn der in ihrer Vorlage betrachtete städtische Raum, bietet schon heute den Bürger*innen
vielfältige Möglichkeiten ihre Freizeit zu gestalten.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Ratsrede: Für den Schutz von Bäumen & Natur

Ratsrede: Für den Schutz von Bäumen & Natur

Es hat fast schon eine gewisse Komik, dass wir hier über eine Baumschutzsatzung reden,
während weiter zu befürchten ist, dass im Sterkrader Wald 5000 Bäume für ein anachronistisches
Großprojekt abgeholzt werden sollen.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
DIE LINKE.LISTE begrüßt Etappensieg in Kleingärten Sterkrade

DIE LINKE.LISTE begrüßt Etappensieg in Kleingärten Sterkrade

Am 29. Oktober wurde offiziell bekannt, dass die Kleingärtner*innen in den rund 50 Parzellen in Oberhause Sterkrade vorerst nicht zwangsgeräumt werden. Nach monatelangen Protesten der Betroffenen und zahlreichen Solidaritätserklärungen von Umweltverbänden und mehreren Fraktionen im Rat der Stadt Oberhausen, hat die Geschäftsführung der MAN GHH Immobilien sich bereit erklärt, den Menschen ihre Gärten zu lassen, bis es etwaige Baupläne gibt.
AutorInEin Beitrag von Jens
DIE LINKE unterstützt Proteste gegen die AfD

DIE LINKE unterstützt Proteste gegen die AfD

Am Donnerstag, den 23. September, plant die AfD eine Wahlkampfveranstaltung in Sterkrade.
Beide antifaschistischen Bündnisse in Oberhausen planen Kundgebungen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.
AutorInEin Beitrag von Sascha Wagner
DIE LINKE ruft zur Beteiligung am Klimastreik auf

DIE LINKE ruft zur Beteiligung am Klimastreik auf

Am 24. September findet ein weiterer globaler Klimastreik statt. Die Fridays for Future Bewegung ruft dazu auf, für eine gerechte und konsequente Klimapolitik auf die Straße zu gehen.
AutorInEin Beitrag von Sascha Wagner
Konsequent: Kein Podium mit Rechten!

Konsequent: Kein Podium mit Rechten!

Für den 17. September plant das Bertha-von-Suttner Gymnasium wie vor jeder Wahl eine Podiumsdiskussion für die Schüler*innen.
Eingeladen sind die Direktkandidat*innen der im Bundestag vertretenen Parteien.
DIE LINKE wird an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen, da die Schulleitung sich zum wiederholten Male entschlossen hat, auch den Kandidaten der Rechtsaußen Partei AfD einzuladen.
AutorInEin Beitrag von Heike
DIE LINKE.LISTE: 100-jährige Buche an der Kewerstraße erhalten

DIE LINKE.LISTE: 100-jährige Buche an der Kewerstraße erhalten

Die Stadt will die Problemstelle an der Kewerstraße durch eine Sanierung beseitigen und sich der Deutschen Bahn anschließen, die 2022/23 die vorhandene Brücke durch einen breiteren Neubau ersetzen will. Dafür soll eine Grünfläche halbiert und eine 100-jährige Buche gefällt werden, wie den Plänen zu entnehmen ist.
AutorInEin Beitrag von Jürgen
Niema Movassat unterstützt Kuba-Projekt aus Oberhausen

Niema Movassat unterstützt Kuba-Projekt aus Oberhausen

 Im März 2020 hat Paroli e.V., der in Oberhausen ansässige Verein für politische Kultur, eine Kampagne begonnen, um die Gesundheitsversorgung der kubanischen Bevölkerung in Alquizar zu verbessern. Ziel der Kampagne ist es, mit den Spendengeldern einen Krankentransporter zu kaufen, um die Arbeit der Poliklinik vor Ort zu unterstützen. Der Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V. unterstützt das Projekt mit 1000 Euro.
AutorInEin Beitrag von Angelika Glauch
DIE LINKE.LISTE fordert mehr Luftreinigungsgeräte in den Schulen

DIE LINKE.LISTE fordert mehr Luftreinigungsgeräte in den Schulen

Bildungsministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat vor kurzem stolz verkündet, dass die finanziellen Mittel für Luftreinigungsgeräte in den Schulklassen Nordrhein-Westfalens von 50 Millionen auf 90 Millionen erhöht wurden. DIE LINKE.LISTE fordert die Förderrichtlinien dahingehend zu ändern, dass möglichst alle Räume in den Schulen mit Filtergeräten ausgestattet werden können.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
DIE LINKE.LISTE ruft zur Ermittlung von Wohnungsleerständen auf

DIE LINKE.LISTE ruft zur Ermittlung von Wohnungsleerständen auf

Am vergangenen Montag unternahmen Mitglieder der Ratsfraktion DIE LINKE.LISTE eine Radtour durch Alt-Oberhausen, um sich einen ersten Überblick darüber zu verschaffen, wie viele  Wohnungen und ganze Häuser leer stehen. Adressen leerstehender Häuser und Wohnungen können an info@linkeliste-ob.de gesendet oder telefonisch unter 0208-884220 durchgegeben werden.
AutorInEin Beitrag von Sascha Wagner
Impfdosen-Transport nach Tansania ermöglichen!

Impfdosen-Transport nach Tansania ermöglichen!

Bereits vor über zwei Wochen hat der Krisenstab der Stadt Oberhausen vorgeschlagen, rund 1000 Astrazeneca- Impfdosen, die in Oberhausen aufgrund der gängigen Kreuzimpfungen mit anderen Impfstoffen nicht mehr benötigt werden, nach Tansania zu spenden.
Inzwischen haben sich weitere Ärzt*innen bereit erklärt, weiteren Impfstoff zu spenden, den Transport zu finanzieren und die Reise zu begleiten. Trotzdem verbietet das Land NRW den Transport und die Spenden der dringend benötigten Impfdosen, da sie dem Bund gehören würden und dies deswegen angeblich kurzfristig nicht möglich sei.
AutorInEin Beitrag von Angelika Glauch
Luftfilter in Schulen: DIE LINKE.LISTE fordert schnelles Handeln

Luftfilter in Schulen: DIE LINKE.LISTE fordert schnelles Handeln

Bereits vor den Sommerferien wurde im Schulausschuss über Luftreinigungsanlagen für Klassenräume gesprochen. Insbesondere thematisiert wurden Räumlichkeiten in den Grundschulen, Förderschulen und Räumen der Sekundarstufe 1, die von Schüler*innen des 5. und 6. Jahrgangs genutzt werden. Aber erst jetzt wird die Verwaltung laut Medienberichten aktiv.
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Neue Gesamtschule: Inklusion umsetzen

Neue Gesamtschule: Inklusion umsetzen

Mit der Eröffnung einer neuen Gesamtschule im Knappen-Viertel bietet sich der Stadt Oberhausen eine sehr gute Chance, eine nicht nur barrierefreie, sondern eine wirklich inklusive Schule zu realisieren. weiterlesen
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Ratsrede zum „Centralpark“: Interessen der Menschen in den Mittelpunkt stellen

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Wir glauben jedoch nicht, dass die von ihnen gemachten Vorschläge zielführend sein werden.
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Volksinitiative für gesunde Krankenhäuser in NRW

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Die Volksinitiative für gesunde Krankenhäuser in NRW fordert ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen ohne Profite, dafür wohnortnah und mit guter Versorgung und Arbeitsbedingungen für Patient*innen und Beschäftigte.
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