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AutorInEin Beitrag von Yusuf
DIE LINKE.LISTE ruft zu Spenden für Kurdischen Roten Halbmond auf

DIE LINKE.LISTE ruft zu Spenden für Kurdischen Roten Halbmond auf

Die Ratsfraktion ruft wie zahlreiche Vereine und Initiativen zu Spenden auf, rät aber auch, genau hin zu sehen, an welche Institutionen Kleider- und Geldspenden gelistet werden. Gerade die türkischen Regierungsinstitutionen stehen zum wiederholten Male in der Kritik, die Katastrophenhilfe in den kurdischen Gebieten gezielt auszusparen oder den Bedarf bewusst nicht zu decken.

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AutorInEin Beitrag von Yusuf
DIE LINKE.LISTE ruft zu Spenden für Kurdischen Roten Halbmond auf

DIE LINKE.LISTE ruft zu Spenden für Kurdischen Roten Halbmond auf

Die Ratsfraktion ruft wie zahlreiche Vereine und Initiativen zu Spenden auf, rät aber auch, genau hin zu sehen, an welche Institutionen Kleider- und Geldspenden gelistet werden. Gerade die türkischen Regierungsinstitutionen stehen zum wiederholten Male in der Kritik, die Katastrophenhilfe in den kurdischen Gebieten gezielt auszusparen oder den Bedarf bewusst nicht zu decken.
AutorInEin Beitrag von Heike
Ratsrede: Sachstand Schüler:innenzahlentwicklung für den Bereich der Grundschulen – Perspektiven schulorganisatorischer Maßnahmen

Ratsrede: Sachstand Schüler:innenzahlentwicklung für den Bereich der Grundschulen – Perspektiven schulorganisatorischer Maßnahmen

In ihrer Rede auf der Ratssitzung am 06. Februar fordert Stadtverordnete Heike Hansen zusätzliche Schulkapazitäten und eine Korrektur der Fehlplanung in der Schulentwicklung durch die Verwaltung.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Ratsrede: TOP 31.2. ZeMAG – Zentrales Melde- und Auskunftssystem bei Gefährdungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern 

Ratsrede: TOP 31.2. ZeMAG – Zentrales Melde- und Auskunftssystem bei Gefährdungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern 

In seiner Rede auf der Ratssitzung am 06. Februar erklärt Fraktionsvorsitzender Yusuf Karacelik, warum wir besseren Schutz für Behördenmitrarbeiter*innen für wichtig halten, Melderegister jedoch ineffektiv sind und wir sie ablehnen.
AutorInEin Beitrag von Lühr
Leserbrief zum Thema »FDP-Jugend stellt radikalen Antrag«, WAZ 01.02.2023

Leserbrief zum Thema »FDP-Jugend stellt radikalen Antrag«, WAZ 01.02.2023

In seinem WAZ-Leserbrief erklärt unser sozialpolitischer Sprecher kurz und prägnant, warum Demokratie nicht Kapitalismus bedeutet und wirtschaftlicher Liberalismus einer solidarischen Gesellschaft im Wege steht.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Plumper Ausgrenzungsversuch der JuLis

Plumper Ausgrenzungsversuch der JuLis

Auf ihrem Kreiskongress Anfang Januar hat die FDP-Jugend „Junge Liberale“ beschlossen, künftig nicht mehr mit Gliederungen der LINKEN und antifaschistischen Organisationen zusammen arbeiten zu wollen. Medienberichten zu Folge soll ein entsprechender Antrag auf dem FDP Parteitag gestellt werden.
AutorInEin Beitrag von Sefika
DIE LINKE unterstützt den Arbeitskampf im öffentlichen Dienst

DIE LINKE unterstützt den Arbeitskampf im öffentlichen Dienst

DIE LINKE Oberhausen unterstützt die Streiks der 2,5 Millionen Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes. Der Verhandlungsauftakt mit den öffentlichen Arbeitgebern von Bund und Kommunen findet am 24. Januar statt. Die Inflation hat im vergangenen Jahr zu massiven Verlusten der Reallöhne und damit der Kaufkraft geführt. Die Forderungen der Gewerkschaften mit einer Laufzeit von 12 Monaten sind vollkommen gerechtfertigt. Diese beinhalten 10,5 % mehr Lohn für die Beschäftigten, mindestens aber 500 Euro. Auszubildende, Praktikant*innen und Studierende sollen 200 Euro mehr erhalten.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Eon verdoppelt Preise: Neuer EVO-Vorstand soll Farbe bekennen

Eon verdoppelt Preise: Neuer EVO-Vorstand soll Farbe bekennen

Der Energiekonzern EON hat angekündigt, ab dem 1. März die Preise nicht nur weiter zu erhöhen, sondern direkt zu verdoppeln.
Im „Strom stabil“ und im „Eon Strom“ Tarif steigen die Preise für die Kilowattstunde auf rund 50 Cent. Der Grundpreis inklusive Zähler soll jeweils unverändert bleiben. Die Preise in der Grundversorgung sollen laut Konzernauskunft im Ruhrgebiet zunächst stabil bleiben. Eon ist in vielen Städten auch Grundversorger. Bundesweit beliefert Eon jeden dritten Haushalt mit Strom, in Oberhausen ist Eon mit 50% an der Energieversorgung Oberhausen (EVO) beteiligt.
AutorInEin Beitrag von Heike
 Vom Sterkrader Wald bis Lützerath – Solidarität!

 Vom Sterkrader Wald bis Lützerath – Solidarität!

Die konkreten Räumungsvorbereitungen des von Klima-Aktivist*innen besetzten Dorfes Lützerath im rheinischen Braunkohlerevier Garzweiler haben bereits am 2. Januar begonnen und nehmen an Fahrt auf.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Ein Neujahrsgruß für 2023 – Für Frieden und soziale Gerechtigkeit in der Krise einstehen

Ein Neujahrsgruß für 2023 – Für Frieden und soziale Gerechtigkeit in der Krise einstehen

Liebe Oberhausener:innen,
wir hoffen sie hatten erholsame freie Tage und sind gut ins neue Jahr gestartet.
Ein bewegendes Jahr liegt hinter uns und auch 2023 hält zahlreiche Herausforderungen für uns bereit.
AutorInEin Beitrag von Petra
Kleine Anfrage zur Lage der Kindermedizin in Oberhausen

Kleine Anfrage zur Lage der Kindermedizin in Oberhausen

Der aktuelle Notstand in der Kindermedizin infolge einer Welle an Atemwegsinfektionen hat gravierende Risiken für die jungen Patientinnen und Patienten. Seit Wochen mehren sich Berichte über fehlende Fachkräfte und einen Mangel an Medizin, so dass der Bedarf in den Kliniken und Arztpraxen kaum noch gedeckt werden könne.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Partnerstadt Mersin: DIE LINKE.LISTE protestiert gegen Festnahme von HDP-Mitgliedern

Partnerstadt Mersin: DIE LINKE.LISTE protestiert gegen Festnahme von HDP-Mitgliedern

Die Generalstaatsanwaltschaft Mersin ordnete für den gestrigen Mittwoch die Festnahme von zwölf Personen an, unter ihnen die Ko-Vorsitzenden der Kreisverbände der Demokratischen Partei der Völker (HDP) von Akdeniz und Toroslar und Vorstandsmitglieder. Die Polizei stürmte laut Medienberichten etliche Wohnungen in Mersin und nahm neun Personen fest.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Ratsrede für kostenloses Mittagessen für Schüler*innen

Ratsrede für kostenloses Mittagessen für Schüler*innen

Bei der letzten Ratssitzung am 12.12. hatten wir beantragt, dass die Stadt Oberhausen ihren Schülerinnen und Schülern ermöglicht, kostenlos am Mittagessen in Mensen ihrer Grundschulen und weiterführenden Schulen teilzunehmen. Leider wurde der Antrag mit großer Mehrheit abgelehnt. Hier unsere Ratsrede.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Stadtrat: CDU & SPD verhindern Friedensresolution

Stadtrat: CDU & SPD verhindern Friedensresolution

Für die Ratssitzung hatten wir eine Resolution mit dem Titel
"Der Rat der Stadt Oberhausen verurteilt den Angriffskrieg der Türkei im Nordirak und in Nordsyrien" vorbereitet. CDU und SPD ließen den Antrag per Abstimmung von der Tagesordnung nehmen und zeigten damit einmal mehr, dass sie sich nur um den Erhalt des türkischen Regimes & die Profite der Waffenindustrie scheren, nicht aber um Menschenrechte und Völkerrecht.
AutorInEin Beitrag von Heike
Ratsrede zur örtlichen Planung nach Alten- und Pflegegesetz

Ratsrede zur örtlichen Planung nach Alten- und Pflegegesetz

Stellungnahme zum TOP "Örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen 2022 - 2026 (ehem. Alten und Pflegeplan der Stadt Oberhausen)" auf der letzten Ratssitzung am 12.12. mit der Forderung, die UN-Behindertenrechtskonvention endlich umzusetzen.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Verwaltungsgericht Düsseldorf kippt Passentzug gegen Solin G.

Verwaltungsgericht Düsseldorf kippt Passentzug gegen Solin G.

Heute fand vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf die Verhandlung wegen des Passentzuges gegen Solin G. statt. Der Oberhausenerin mit kurdischen Wurzeln waren per Ordnungsverfügung der Stadt Oberhausen vom 23.08.2022 sämtliche Reisedokumente entzogen worden. Ordnungsamt und Polizei rückten aus und beschlagnahmten die Dokumente im Elternhaus von G. Dagegen hatte sie Klage eingereicht.
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Ratsrede: TOP 31.2. ZeMAG – Zentrales Melde- und Auskunftssystem bei Gefährdungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern 

Ratsrede: TOP 31.2. ZeMAG – Zentrales Melde- und Auskunftssystem bei Gefährdungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern 

In seiner Rede auf der Ratssitzung am 06. Februar erklärt Fraktionsvorsitzender Yusuf Karacelik, warum wir besseren Schutz für Behördenmitrarbeiter*innen für wichtig halten, Melderegister jedoch ineffektiv sind und wir sie ablehnen. weiterlesen
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Ein Neujahrsgruß für 2023 – Für Frieden und soziale Gerechtigkeit in der Krise einstehen

Ein Neujahrsgruß für 2023 – Für Frieden und soziale Gerechtigkeit in der Krise einstehen

Liebe Oberhausener:innen,
wir hoffen sie hatten erholsame freie Tage und sind gut ins neue Jahr gestartet.
Ein bewegendes Jahr liegt hinter uns und auch 2023 hält zahlreiche Herausforderungen für uns bereit. weiterlesen
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Volksinitiative für gesunde Krankenhäuser in NRW

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Die Volksinitiative für gesunde Krankenhäuser in NRW fordert ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen ohne Profite, dafür wohnortnah und mit guter Versorgung und Arbeitsbedingungen für Patient*innen und Beschäftigte.
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