Bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 hat DIE LINKE 5,14 % der Stimmen erreichen können. Unsere neue Ratsfraktion für die kommenden fünf spannenden Jahre, in denen wir viel bewegen ... Weiterlesen

Nachdem bereits in anderen Bundesländern rechtsextreme Strukturen aufgedeckt wurden, fanden aktuell auch in NRW Hausdurchsuchungen statt, die Ermittlungen nach sich ziehen.

 Es ist noch nicht lange her, als Polizeipräsident Alexander Dierselhuis medienwirksam mit einer schwer bewaffneten Hundertschaft durch drei Shisha-Lokale gezogen ist, um ein paar Kilo Tabak zu beschlagnahmen und wenige Ordnungswidrigkeiten feststellen zu lassen. Anscheinend war im dieser peinliche Auftritt relativ kurz vor der Kommunalwahl im Nachhinein nicht unangenehm – schade.

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
Marktwirtschaft – das wissen die meisten hier – ist nicht so das Ding von Menschen, die sich für ein solidarisches und inklusives Leben für alle Menschen auf dieser Erde einsetzen.

Seit Jahren wird darüber diskutiert, welche zusätzlichen Schulen in Oberhausen benötigt werden. DIE LINKE.LISTE fordert von vornherein die Einrichtung einer weiteren Gesamtschule.
Die Schulverwaltung hat endlich vorgeschlagen, hierfür das Gelände der ehemaligen Hauptschule St. Michael zu nutzen.

Nach dem Brand im Geflüchteten Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos mehrt sich international die Kritik an der Abschottungspolitik der Europäischen Union.

Bundesinnenminister Horst Seehofer gerät zu Recht immer weiter unter Druck, da er eine schnelle Aufnahme der Menschen aus dem Lager verweigert und auf eine europäische Einigung als Vorbedingung beharrt. Kirchen, Sozialverbände und Menschenrechtsinitiativen kritisieren diese Haltung scharf. Zahlreiche Kommunen haben erneut ihre Bereitschaft erklärt, Geflüchtete aufzunehmen, um ihnen aus der Notsituation zu helfen.

Redebeitrag von Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.LISTE und Ratskandidat, auf der heutigen Bündnisdemonstration gegen Rassismus und Faschismus.

Am morgigen Samstag beginnt wieder das jährliche Stadtradelns. Dabei handelt es sich um einen Wettbewerb mit dem Ziel, drei Wochen lang möglichst viele Alltagswege klimafreundlich mit dem Fahrrad zurückzulegen.

Am gestrigen Donnerstag hat ein Gespräch zwischen dem CVJM-Vorstand Stefan Weltgen und Mitgliedern der Partei DIE LINKE stattgefunden, um sich über die Situation nach der Ankündigung der Beendigung des Mietverhältnisses für die 18 aktuellen Bewohner auszutauschen. Mehrfach wurde sowohl persönlich als auch über soziale Netzwerke die Sorge an die Ratsfraktion DIE LINKE.LISTE herangetragen, dass Mieter keine neue Bleibe finden und auf der Straße landen könnten.

Liebe Friedensfreundinnen & Friedensfreunde,
wie gerne wären wir heute bei euch gewesen, um gemeinsam mit euch ein starkes Zeichen
für eine geeinte und friedliche Gemeinschaft und gegen Krieg und das Vergessen zu setzen.
Leider wurde das Friedensdorf durch die Covid-19-Pandemie vor viele Herausforderungen
gestellt. Hierzu gehört sicherlich an erster Stelle, mit der Gewissheit umzugehen, dass aktuell
gesunde Kinder in unserer Heimeinrichtung untergebracht sind, die längst zu Hause bei ihre
Familien sein könnten. Oder zu akzeptieren, dass wir aufgrund der Verantwortung unseren
Schützlingen aus Kriegs- und Krisengebieten gegenüber an Veranstaltungen wie der heutigen
nicht teilnehmen können, um den Kindern des Friedensdorfes den Schutz zu bieten, den sie
so dringend benötigen.

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,am heutigen internationalen Antikriegstag stehen wir gemeinsam auf der Straße, um uns für ein friedliches Europa und eine friedliche Welt auszusprechen.
Am heutigen internationalen Antikriegstag stehe ich auch hier um die Botschaft meiner Großeltern und Eltern fortzusetzen.

Heute vor 81 Jahren begann mit dem deutschen Überfall auf Polen der Zweite Weltkrieg. Ein ganzes Menschenleben ist das nun her und die Zeugen jenes Grauens der darauffolgenden Jahre werden immer weniger. Nur eine Handvoll von ihnen weilt noch unter uns. Deshalb ist es unsere Aufgabe an diese Schreckenszeit zu erinnern. Denn den trotz Bündnissen, neuen Institutionen und vielen Verträgen sind wir vom Weltfrieden noch sehr weit entfernt.

Liebe Freundinnen und Freunde,

der heutige Antikriegstag ist ein wichtiger Tag, um unsere Forderung nach einem Ende aller Kriege an die Öffentlichkeit zu bringen. Was wir fordern, ist ein gerechter Frieden, der mehr ist als die Abwesenheit von Krieg.
Ein gerechter Frieden bedeutet ein Leben in sozialer Sicherheit, in Freiheit und Selbstbestimmung.

Im Jugendhilfeausschuss der Stadt hat sich DIE LINKE.LISTE deutlich gegen die Vergabe von Kindertagesstätten an gewerbliche Träger ausgesprochen. So hat sie auch die Beauftragung des Großkonzerns Stepke Kitas abgelehnt, der bundesweit auf dem Vormarsch sei.

Zum wiederholten Male feiert sich OB Daniel Schranz für die Niederlassung des Edeka Zentrallagers und nutzt dieses auch für seine Wahlkampftour.

Die nach wie vor vorhandene Kritik, Unklarheiten und Widersprüche bei der ständig wiederholten Erfolgsmeldung zum angeblichen Aufschwung und zusätzlichen Arbeitsplätzen werden ignoriert und weggelächelt.