Mit der Resolution „Zusammenhalt statt sozialer Kälte – Oberhausen stellt sich gegen Sozialkürzungen!“ ruft DIE LINKE.LISTE die demokratischen Fraktionen im Stadtrat auf, sich auf der Sitzung am 11. Dezember geschlossen gegen die Unterfinanzierung der Kommune durch Land und Bund zu stellen, um die Finanzierung der sozialen Infrastruktur durch die Arbeit der Träger der Freien Wohlfahrtspflege sicher zu stellen.

Kaum wird es kalt, schon erklärt die Energieversorgungsgesellschaft Oberhausen (EVO, dass sie die Preise bei tausenden Fernwärmekunden verdoppelt.
Dabei hatte die EVO erst im letzten Quartal des vergangenen Jahres die Preise um über 60 Prozent erhöht. Während die Preise für Strom- und Gaskunden aktuell leicht sinken, wurde bei der Fernwärme erneut drauf geschlagen. Bereits zum 1. Oktober 2023 hat die Energieversorgung Oberhausen (EVO) die Preise zum zweiten Mal in Folge deutlich angehoben.

Die Linke Liste-Fraktion kritisiert die aktuellen Pläne des AMEOS-Konzerns scharf und fordert die Stadtspitze auf eine sichernde Behandlungsstruktur für Oberhausen zu entwickeln. Dabei sollten nach Auffassung der Linken Liste auch Überlegungen zur Rekommunalisierung von städtischen Gesundheitszentren nicht außer Acht gelassen werden.

Das WAZ-Interview von OB Daniel Schranz war aus unserer Sicht richtig daneben und Wasser auf die Mühlen von Rechtsaußen.
Ich fordere OB Daniel Schranz auf, von diesen Formulierungen Abstand zu nehmen und zu einem sachlichen Ton zurück zu finden, wie ich ihn eigentlich gewohnt bin.

Wie uns einer der Betreiber der Schulkantine für die Elsa Brandström Schule und Anwohner*innen berichteten, stapelt sich seit geraumer Zeit auf der Rückseite des Hochhauses Havensteinstraße 27 und 29 im Wilhelm-Weyer-Weg ein Müllberg auf. Dieser befindet sich auf dem kleinen Platz, der für die Mülltonnen vorgesehen ist.

Auf unserer gestrigen Mitgliederversammlung haben wir folgende Resolution zum Nahost-Krieg beschlossen. Wir gedenken der Opfer und setzen uns für einen sofortigen Waffenstillstand & einen gerechten Frieden ein!

Nun ist passiert, was lange angekündigt war. Nach einem längeren und lähmenden Prozess haben zehn Bundestagsabgeordnete unsere Partei verlassen, um eine eigene Partei zu gründen. Auf unserer gestrigen Mitgliederversammlung wurde folgende Resolution verabschiedet.

Gesamtfraktionsmitglied Lühr Koch ist seit vielen Jahren Mitglied im Freundeskreis Neve Shalom ∙ Wahat al-Salam e.V.
Für 972mag hat er diesen eindringlichen und erschütternden Bericht zur Eskalation im Nahost-Krieg übersetzt.

DIE LINKE.LISTE begrüßt den Vorstoß der CDU die Schulen in Oberhausen baulich zu modernisieren und damit die Voraussetzungen für zeitgemäße Lernkonzepte zu schaffen.

Seit Wochen streiken auch die Beschäftigten im EDEKA Zentrallager in Oberhausen-Sterkrade für einen Tarifvertrag mit höheren Entgelten, um einen Reallohnverlust durch Inflation und Preissteigerungen abzufedern.

Gesamtfraktionsmitglied Lühr Koch äußert sich in einem Leserbrief über ein Statement von Rechtsaußen und entlarvt deren Unterstützung für das deutsche Kapital sowie unqualifizierte Äußerungen gegen lokale Kultureinrichtungen.

Wir dokumetieren die Ratsrede unserer Stadträtin vom 25. September zum Ausbau des Radwegenetzes.
"Das hier vorliegende Papier mit dem Namen Radverkehrs-Konzept ist nicht das, was sein Name vermuten lässt, vielmehr ist es eine Ideensammlung voller Konjunktive. Es ist eine Ideensammlung wie wir unser Radwegenetz in Oberhausen umbauen könnten und sollten, wenn wir das nur ernsthaft wollten."

Wir dokumentieren die Ratsrede vom 25. SEptember, wo unsere Stadträtin Heike Hansen Stellung zur GRoßen Anfrage "Einsamkeit" bezieht.

Die Grundsätze einer fortschrittlichen und sozialen Politik zum Schutz der Menschenwürde, Recht auf Selbstbestimmung und Verbot von Diskriminierungen - sind im Grundgesetz, dem Allgemeinen Gleichstellungsgesetz (AGG), in den verbindlichen Richtlinien der Europäischen Union sowie in zahlreichen Erklärungen von Seniorenverbänden festgeschrieben. Für die Fraktion DIE LINKE. LISTE sind diese Grundsätze nicht verhandelbar. Sie müssen für alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen gelten.

Fraktionsvorsitzender Yusuf KaraçelikAußerdem hat festgestellt, was ohnehin alle wissen: Dass es in der Partei AfD bekennende Neonazis gibt. Letzteres nahm die lokale AfD-Fraktion zum Anlass, uns über eine Kanzlei eine Unterlassungsaufforderung zu schicken, auf die wir nicht reagiert haben. Das anschließende Eilverfahren scheiterte vor dem Landgericht Duisburg. Auch der Beschwerdesenat des Oberlandesgerichtes in Köln lehnte den Antrag der AfD innerhalb kürzester Zeit ab.

Ich möchte euch herzlich zu unserer Eröffnungsfeier des Paroli-Treffs begrüßen. Es ist schön, dass ihr hier seid und heute mit uns gemeinsam feiert.
Nachdem unsere Räume im letzten Juli durch den Bombenanschlag zerstört wurden und der neue Hauseigentümer sich nicht erstens nicht um die Instandsetzung gekümmert hat sowie uns zweitens die Räumlichkeiten nicht weiter vermieten wollte, war es Zeit, nach neuen Räumlichkeiten zu suchen.
Das wir die Räumlichkeiten hier bekommen haben, ist für uns ein Glücksfall.