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Ein Beitrag von Yusuf
Neujahrsgrüße 2021: Mehr für Mensch und Natur statt für Profite von Wenigen!
Das Jahr 2020 wird als Corona-Jahr in die Geschichte eingehen. Die Pandemie hat auch Oberhausen kalt erwischt. Viele Mängel und soziale Widersprüche sind noch deutlicher zu Tage getreten. Das Virus trifft zwar theoretisch alle Menschen, aber je nach Einkommen und Berufssparte nicht alle mit der gleichen Heftigkeit. Viele Menschen mit prekären oder fehlenden Beschäftigungsverhältnissen, in der Gastronomie und dem Kulturbereich sind in besonderem Maße von der Pandemie betroffen. Die staatlichen Hilfen reichen für sie nicht aus. Und diejenigen, die in den Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, dem Verkauf, der Logistik und weiteren Berufsgruppen von der Bundesregierung beklatscht wurden, können sich bisher davon buchstäblich nichts kaufen. Das muss sich ändern.
Ein Beitrag von Jens
Protest gegen den Denkmalabriss in Jaffna!
Am 08. Januar hat die sri-lankische Regierung das von Studierenden errichtete Denkmal an der Uni Jaffna zerstören lassen, dass an den Völkermord an den Tamil*innen im Jahre 2009 erinnert.
Das Denkmal befand sich seit 2019 auf dem Campus der Universität und war erinnerte an die Kriegsverbrechen des Militärs im Küstengebiet Mullivaikal am 18. Mai 2009, denen zehntausende Tamil*innen zum Opfer fielen.
Das Denkmal befand sich seit 2019 auf dem Campus der Universität und war erinnerte an die Kriegsverbrechen des Militärs im Küstengebiet Mullivaikal am 18. Mai 2009, denen zehntausende Tamil*innen zum Opfer fielen.
Ein Beitrag von Angelika Glauch
Schulen und Kitas nicht unbedacht öffnen!
Nachdem dem sich Bund und Länder gestern grundsätzlich darauf geeinigt haben, dass Schulen und Kitas während der Verlängerung des aktuellen Lockdowns bis Ende Januar geschlossen bleiben, ist zu hoffen, dass die Landesregierung sich dieser Entscheidung anschließt und die Einrichtungen in NRW in diesem Zeitraum geschlossen bleiben.
Ein Beitrag von Yusuf
Neujahrsgrüße 2021: Mehr für Mensch und Natur statt für Profite von Wenigen!
Das Jahr 2020 wird als Corona-Jahr in die Geschichte eingehen. Die Pandemie hat auch Oberhausen kalt erwischt. Viele Mängel und soziale Widersprüche sind noch deutlicher zu Tage getreten. Das Virus trifft zwar theoretisch alle Menschen, aber je nach Einkommen und Berufssparte nicht alle mit der gleichen Heftigkeit. Viele Menschen mit prekären oder fehlenden Beschäftigungsverhältnissen, in der Gastronomie und dem Kulturbereich sind in besonderem Maße von der Pandemie betroffen. Die staatlichen Hilfen reichen für sie nicht aus. Und diejenigen, die in den Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, dem Verkauf, der Logistik und weiteren Berufsgruppen von der Bundesregierung beklatscht wurden, können sich bisher davon buchstäblich nichts kaufen. Das muss sich ändern.
Ein Beitrag von Yusuf
Ausgangssperre: DIE LINKE.LISTE wirft Stadt Fehler vor!
Kurz vor Beginn der Feiertage steigen die Zahlen der Menschen mit Corona-Infektionen sprunghaft an. Mit Stand vom Montag erreicht Oberhausen einen Inzidenzwert von über 342 pro 100.000 Einwohner*innen und bildet damit in NRW aktuell die Spitze aller 53 Städte und Landkreise.
Aus diesem Grund hat der Krisenstab der Stadt mit Genehmigung des Landesgesundheitsministeriums ein ganzes Bündel härterer Maßnahmen zur Beschränkung der Kontakte von Einwohner*innen beschlossen.
Aus diesem Grund hat der Krisenstab der Stadt mit Genehmigung des Landesgesundheitsministeriums ein ganzes Bündel härterer Maßnahmen zur Beschränkung der Kontakte von Einwohner*innen beschlossen.
Ein Beitrag von Henning v. Stoltzenberg
Nummer 36 der Paroli erschienen!
Die 36. Ausgabe des linken Stadtmagazins ist just erschienen. Es bietet den verschiedenen sozialen Bewegungen in Oberhausen ein Forum. Mit dabei sind Beiträge rund um Sozialpolitik, Umweltthemen, Frieden & Antifaschismus. Alle Beiträge sind auch online zu finden unter: http://www.paroli-magazin.de
Ein Beitrag von Angelika Glauch
Schulpolitik: DIE LINKE.LISTE fordert Konzepte für das neue Jahr!
Die Unsicherheiten in den Schulen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie setzen sich weiter fort. Nachdem nicht einmal die ohnehin zu geringe Anzahl von 4000 digitalen Endgeräte für Homeschooling geliefert werden konnten, stellen sich nun auch die Luftfilter als angeblich zu teuer heraus.
Ein Beitrag von Yusuf
Ratsrede Autobahnkreuz: Ausbaupläne eindampfen!
Seit Beginn des Vorhabens durch den Bund vor einigen Jahren, haben wir den Ausbau kategorisch abgelehnt, haben Unterschriften gesammelt und uns an Bürgerinitiativen beteiligt.
Das haben wir immer mit dem Ziel getan, die Rodung nicht nur eines Teils des Sterkrader Waldes zu verhindern. Nein, wir sind der Meinung, es soll nicht ein einziger Baum dafür gefällt werden, dass der Autoverkehr wieder den Vorrang vor Warenbeförderung auf Schienen und einem günstigen - später kostenlosen - ÖPNV bekommt.
Das haben wir immer mit dem Ziel getan, die Rodung nicht nur eines Teils des Sterkrader Waldes zu verhindern. Nein, wir sind der Meinung, es soll nicht ein einziger Baum dafür gefällt werden, dass der Autoverkehr wieder den Vorrang vor Warenbeförderung auf Schienen und einem günstigen - später kostenlosen - ÖPNV bekommt.
Ein Beitrag von Yusuf
Ratsrede zum Sozialbericht: Es fehlen konkrete Maßnahmen
In der gestrigen Ratsrede fordert Yusuf Karacelik, die zunehmende Armut nicht nur zur Kenntnis zu nehmen, sondern endlich auch was dagegen zu unternehmen.
Ein Beitrag von Yusuf
DIE LINKE.LISTE: Anfrage zur Asbestsanierung im Europahaus
Seit Wochen werden Wohnungen im Europahaus saniert. Den Mieter*innen wurde mitgeteilt, dass sich Asbest im Gebäude befindet und dieser Schritt daher notwendig sei. Mehrere Mietparteien mussten über Tage in Hotels ziehen, da die Arbeiten zu einer hohen Staub- und Dreckbelastung führen. Die Informationspolitik des Eigentümers ZBI und der Gebäudeverwaltung ZBVV ist bestenfalls dürftig. Mieter*innen wurden sehr kurzfristig darüber informiert, dass sie in Hotels untergebracht werden. Wann die Arbeiten abgeschlossen sind, ist nicht bekannt.
Ein Beitrag von Michael
DIE LINKE.LISTE fordert Haushaltetat für Fuß- und Radwege
Mit einem Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf für das kommende Jahr will DIE LINKE.LISTE dafür sorgen, dass ein fester Betrag für die Schaffung und Pflege von Rad- und Fußwegen bei den städtischen Ausgaben eingeplant wird. Dies ist bisher nicht der Fall.
Ein Beitrag von Lühr
Job-Center verweigert Begleitpersonen und droht mit Sanktionen!
Das Job-Center in Oberhausen ist trotz der anhaltenden Corona-Pandemie wieder dazu übergegangen, Einladungen zu Präsenz-Terminen zu verschicken und mit Sanktionen bei unentschuldigtem Fernbleiben zu drohen. Entsprechende Unterlagen liegen der Fraktion DIE LINKE.LISTE vor. Beide Maßnahmen waren während des ersten Lockdowns ausgesetzt worden.
Ein Beitrag von Jürgen
Unblock Cuba! Aufruf zur Solidarität gegen die mörderische Blockadepolitik der USA!
Als Kreisverband sowie als Stadtratsfraktion sind wir solidarisch mit dem sozialistischen Kuba und fordern ein Ende der US-Blockade, die der Gesellschaft seit Jahrzehnten schadet. Daher unterstützen wir die Kampagne #UnblockCuba und freuen uns über die Weiterverbreitung des Aufrufes.
Ein Beitrag von Angelika Glauch
Schulen: Corona-Schutz endlich ausbauen!
Angesichts der weiter auf einem hohen Niveau verharrenden Zahlen von Corona-Infizierten weist DIE LINKE.LISTE erneut auf die unmittelbare Notwendigkeit hin, die Situation für Schuler*innen und Lehrer*innen zu verbessern.
Ein Beitrag von Jörg
Hartz-IV-Sanktionen: Nicht abmildern, sondern abschaffen!
Als Reaktion auf das Bundesverfassungsgerichtsurteil, welches Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger*innen eingeschränkt und mehr als 30 Prozent Abzug für verfassungswidrig erklärt hat, kündigen die Arbeitsminister der Länder NRW, Bayern, Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern an, die „Grundsicherung für Arbeitssuchende“ reformieren zu wollen.
Ein Beitrag von Yusuf
Grundsatzerklärung: Keine Zusammenarbeit mit der AfD!
Auf der heutigen konstituierenden Ratssitzung haben wir vor Beginn der Tagesordnung in einem kurzen Statement erklärt, dass es für uns keine Zusammenarbeit mit der AfD geben wird. Vorher haben wir uns an der antifaschistischen Bündniskundgebung vor der Luise-Albertz-Halle beteiligt.
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Ein Beitrag von Jens
Protest gegen den Denkmalabriss in Jaffna!
Am 08. Januar hat die sri-lankische Regierung das von Studierenden errichtete Denkmal an der Uni Jaffna zerstören lassen, dass an den Völkermord an den Tamil*innen im Jahre 2009 erinnert.
Das Denkmal befand sich seit 2019 auf dem Campus der Universität und war erinnerte an die Kriegsverbrechen des Militärs im Küstengebiet Mullivaikal am 18. Mai 2009, denen zehntausende Tamil*innen zum Opfer fielen. weiterlesen
Das Denkmal befand sich seit 2019 auf dem Campus der Universität und war erinnerte an die Kriegsverbrechen des Militärs im Küstengebiet Mullivaikal am 18. Mai 2009, denen zehntausende Tamil*innen zum Opfer fielen. weiterlesen
Ein Beitrag von Angelika Glauch
Schulen und Kitas nicht unbedacht öffnen!
Nachdem dem sich Bund und Länder gestern grundsätzlich darauf geeinigt haben, dass Schulen und Kitas während der Verlängerung des aktuellen Lockdowns bis Ende Januar geschlossen bleiben, ist zu hoffen, dass die Landesregierung sich dieser Entscheidung anschließt und die Einrichtungen in NRW in diesem Zeitraum geschlossen bleiben. weiterlesen
Ein Beitrag von Yusuf
Ausgangssperre: DIE LINKE.LISTE wirft Stadt Fehler vor!
Kurz vor Beginn der Feiertage steigen die Zahlen der Menschen mit Corona-Infektionen sprunghaft an. Mit Stand vom Montag erreicht Oberhausen einen Inzidenzwert von über 342 pro 100.000 Einwohner*innen und bildet damit in NRW aktuell die Spitze aller 53 Städte und Landkreise.
Aus diesem Grund hat der Krisenstab der Stadt mit Genehmigung des Landesgesundheitsministeriums ein ganzes Bündel härterer Maßnahmen zur Beschränkung der Kontakte von Einwohner*innen beschlossen. weiterlesen
Aus diesem Grund hat der Krisenstab der Stadt mit Genehmigung des Landesgesundheitsministeriums ein ganzes Bündel härterer Maßnahmen zur Beschränkung der Kontakte von Einwohner*innen beschlossen. weiterlesen
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Gegen Hass und rechte Hetze
Die AfD steht für Rassismus und Nationalismus als politischer Kitt und ist daher KEINE politische Alternative.
Wir fordern: Runter mit den Mieten! Mietwucher verbieten!
Die Mietsteigerungen der vergangenen Jahre müssen zurückgenommen werden! Bis es verbindliche Höchstmieten gibt: Alle Mieterhöhungen stoppen!
Für mehr Personal in der Pflege
Während Gesundheitsminister Spahn als Lösung des Pflegenotstands vorschlägt, dass Beschäftigte einfach ein paar Stunden länger arbeiten könnten, zeigen die Beschäftigten im Uniklinikum Homburg, dass es auch anders geht.