Links bewegt: News &Themen
Wir stehen ein für eine solidarische zukunftsfähige Gesellschaft, die für den Menschen da ist. Informiert Euch hier über unsere politische Arbeit, erfolgreiche Aktionen und alle anderen Themen, die uns wichtig sind.
Besonders stolz sind wir übrigens auch auf unsere Erfolgsgeschichten, die zeigen, dass man gemeinsam etwas bewirken kann.
AlleAktionenAus der FraktionIm FokusKreisverbandErfolgsgeschichten

Waldhuck-Gärten an der Forststraße: Kompromiss-Lösung finden!
25. Mai 2023
In der Kontroverse um die Pachtgärten und Hühnerwagen im Sterkrader Ortsteil Waldhuck kommt es erfreulicherweise zu Bewegung. Auch wenn die Verwaltung in einem Sachstandsbericht betont, dass die drei umgebauten Wohnwagen an der Forststraße baurechtlich nicht zulässig seine, solle der Fall aber nochmals geprüft werden.

DIE LINKE.LISTE: BAföG Rückstände sofort auszahlen!
23. Mai 2023
Anfang Mai hatte DIE LINKE.LISTE eine Kleine Anfrage an die Verwaltung gestellt, um abzufragen, wie viele BAföG Antragsteller*innen seit 2022 noch keine Zahlungen erhalten haben. Das Ergebnis alarmierend, denn aus der Antwort geht hervor, dass 55 Personen die ihnen zustehenden Zahlungen noch nicht erhalten haben.

Ratsrede von Heike Hansen zum Klimaanpassungskonzept (Ö23)
15. Mai 2023
Rede unserer Stadträtin Heike Hansen zum Klimaanpassungskonzept. Wir fordern, dass Klimaschutz und Klimaanpassungsmaßnahmen Pflichtaufgaben der Kommune werden, um das Leben in unserer Stadt für alle Menschen auch weiterhin erträglich zu gestalten.

Ratsrede zur Ablehnung von Schulcontainern
15. Mai 2023
Ratsrede unserer Stadträtin Petra Marx zum „Kauf und Aufstellung von Raumzellenanlagen an fünf Grundschulen hier: über- und außerplanmäßiger Mittelbedarf“ (Ö14)

Rede auf der internationalen Konferenz in Kuba am 2. Mai für Solidarität und Antiimperialismus
10. Mai 2023
Im Rahmen der Paroli-Delegationsreise nach Kuba hat unser Fraktionsmitglied Jürgen Dittmeyer eine Rede auf der Konferenz gehalten und solidarische Grüße überbracht.

RWE-Milliardengewinn: Energie in die öffentliche Hand!
28. April 2023
Der Betriebsgewinn in den Sparten Kohle und Kernkraft hat sich für den Essener Energiekonzern RWE deutlich erhöht. Nach eigenen Angaben entspricht er in den ersten drei Monaten diesen Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um rund 140 Prozent auf knapp 500 Millionen Euro. In allen Bereichen zusammen sei der Betriebsgewinn im ersten Quartal von 613 Millionen Euro im Vorjahreszeitraum auf nunmehr rund 2,8 Milliarden Euro gestiegen. Dies entspricht einem Zuwachs um 356 Prozent.

Zum 1. Mai: Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten – Reichtum endlich umverteilen!
28. April 2023
Am 1. Mai, dem internationalen Kampftag der Arbeiter*innen, wird DIE LINKE Oberhausen sich an der Demonstration und Kundgebung des DGB beteiligen und ruft dazu auf, sich um 10.30 Uhr zum Auftakt zu versammeln. Der Demonstrationszug führt zum Ebertplatz, wo die Kundgebung stattfindet. Dort wird unter anderem auch DIE LINKE mit einem Informationsstand vertreten sein und steht für Fragen und Anregungen bereit.

LINKE.LISTE fordert zwei neue Gesamtschulen für Oberhausen
11. April 2023
DIE LINKE.LISTE hat auf der Grundlage aktueller Schülerzahlenprognosen der Verwaltung den Bedarf an Schulplätzen für die kommenden Jahre ausgewertet. Im Ergebnis fehlen sowohl an Grundschulen als auch an weiterführenden Schulen in erheblichem Umfang Schulplätze.

Es reicht nicht mal für eine Gutenachtgeschichte WAZ 30.3.2023 – Kindergrundsicherung jetzt!
4. April 2023
Am 24.März fand zum wiederholten Mal der Debattier-Club des Stadtdekanats statt. Thema dieser Veranstaltung war die Armut in Oberhausen. Friedhelm Bever von der Oberhausener Tafel und Michael Kreuzfelder, Direktor der hiesigen Caritas, waren dort als Gäste geladen, um aus ihrer Sicht zu berichten, welche Auswirkungen Armut auf die Menschen in Oberhausen hat.

DIE LINKE. Oberhausen wählt neuen Kreisvorstand
21. März 2023
Am 11. März hat DIE LINKE in den Räumlichkeiten der Alevitischen Gemeinde Alt-Oberhausen ihren Kreisparteitag durchgeführt. Hier die Ergebnisse und Vorhaben.

Kreisparteitag beschließt: Friedensverhandlungen jetzt – Gemeinsam gegen Krieg, Waffenlieferungen & Sanktionen!
21. März 2023
Der Antrag zur Friedenspolitik unseres sozialpolitischen Sprechers Lühr Koch wurde auf unserem Kreisparteitag am 11. März mit großer Mehrheit bei wenigen Enthaltungen angenommen. Er bildet eine gute Grundlage für unseren weiteren Aktivitäten gegen Krieg und Aufrüstung.

8. März: Grußwort zum Streik im öffentlichen Dienst
8. März 2023
Am heutigen internationalen Frauentag hat unsere Kreis- und stv. Landessprecherin Sefika Minte auf der 8. März Veranstaltung ein Grußwort gehalten, das wir hier dokumentieren.

8. März: Frauenplenum Oberhausen startet Bleiberecht-Petition für afghanische Frauen
6. März 2023
Am 8. März startet Stadträtin im Namen des Frauenplenums eine Online-Petition für das Bleiberecht afghanischer Frauen und Mädchen.
Anlass der Petition ist die Aberkennung grundlegender Menschenrechte nach der erneuten Machtübernahme durch die Taliban 2021.
Sie kann hier unterzeichnet werden.
Anlass der Petition ist die Aberkennung grundlegender Menschenrechte nach der erneuten Machtübernahme durch die Taliban 2021.
Sie kann hier unterzeichnet werden.

Hurra-Botschaft der Sparkassen-Chefs unangebracht
3. März 2023
Die Oberhausener Stadtsparkassen-Chefs Oberhausen, Oliver Mebus und Thomas Gäng, behaupteten unlängst laut Medienberichten, aus ihren Daten und Kundenkontakten herauslesen zu können, dass die Menschen in der Stadt die derzeitige Krise gut verkraften würden. Politiker würden lediglich „Deutschland herunterreden wollen“, wenn sie Gegenteiliges behaupteten, heißt es aus der obersten Etage der beiden Spitzenverdiener. Dem widerspricht unserer Fraktionsvorsitzende Yusuf Karaçelik entschieden.

LINKE.LISTE kritisiert „Sofortprogramm Kita“
2. März 2023
Vor einigen Tagen hatte die Oberhausener CDU das „Sofortprogramm Kita“ begrüßt. Es seien kurzfristig erste und notwendige Maßnahmen von der schwarz-grünen Landesregierung auf den Weg gebracht worden, erklärte eine Sprecherin. Mit dem Landesprogramm solle dem Fachkräftemangel in den Kindertageseinrichtungen entgegentreten werden.

LINKE.LISTE unterzeichnet Erklärung für öffentlichen Dienst – Harsche Kritik an Hausmanns arbeitnehmerfeindlichem Statement
23. Februar 2023
Derzeit finden Tarifauseinandersetzungen im öffentlichen Dienst statt. Auch die aktuelle Tarifrunde scheint zu scheitern, da die Arbeitgeber nicht bereit sind, auf Forderungen von Gewerkschaft und Beschäftigten einzugehen. Derzeit gibt es die Forderung einer Lohnerhöhung von 10,5 Prozent und mindestens 500 Euro mehr, sowie 200 Euro zusätzlich für Auszubildende und deren Übernahme. Um den Forderungen der Beschäftigten Nachdruck zu verleihen, haben nun 101 Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der Partei DIE LINKE einen Aufruf gestartet, in dem sie sich für eine gute Lebensqualität vor Ort einsetzen.

DIE LINKE.LISTE ruft zu Spenden für Kurdischen Roten Halbmond auf
8. Februar 2023
Die Ratsfraktion ruft wie zahlreiche Vereine und Initiativen zu Spenden auf, rät aber auch, genau hin zu sehen, an welche Institutionen Kleider- und Geldspenden gelistet werden. Gerade die türkischen Regierungsinstitutionen stehen zum wiederholten Male in der Kritik, die Katastrophenhilfe in den kurdischen Gebieten gezielt auszusparen oder den Bedarf bewusst nicht zu decken.

Ratsrede: Sachstand Schüler:innenzahlentwicklung für den Bereich der Grundschulen – Perspektiven schulorganisatorischer Maßnahmen
8. Februar 2023
In ihrer Rede auf der Ratssitzung am 06. Februar fordert Stadtverordnete Heike Hansen zusätzliche Schulkapazitäten und eine Korrektur der Fehlplanung in der Schulentwicklung durch die Verwaltung.

Ratsrede: TOP 31.2. ZeMAG – Zentrales Melde- und Auskunftssystem bei Gefährdungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
8. Februar 2023
In seiner Rede auf der Ratssitzung am 06. Februar erklärt Fraktionsvorsitzender Yusuf Karacelik, warum wir besseren Schutz für Behördenmitrarbeiter*innen für wichtig halten, Melderegister jedoch ineffektiv sind und wir sie ablehnen.

Leserbrief zum Thema »FDP-Jugend stellt radikalen Antrag«, WAZ 01.02.2023
8. Februar 2023
In seinem WAZ-Leserbrief erklärt unser sozialpolitischer Sprecher kurz und prägnant, warum Demokratie nicht Kapitalismus bedeutet und wirtschaftlicher Liberalismus einer solidarischen Gesellschaft im Wege steht.

Plumper Ausgrenzungsversuch der JuLis
1. Februar 2023
Auf ihrem Kreiskongress Anfang Januar hat die FDP-Jugend „Junge Liberale“ beschlossen, künftig nicht mehr mit Gliederungen der LINKEN und antifaschistischen Organisationen zusammen arbeiten zu wollen. Medienberichten zu Folge soll ein entsprechender Antrag auf dem FDP Parteitag gestellt werden.

DIE LINKE unterstützt den Arbeitskampf im öffentlichen Dienst
24. Januar 2023
DIE LINKE Oberhausen unterstützt die Streiks der 2,5 Millionen Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes. Der Verhandlungsauftakt mit den öffentlichen Arbeitgebern von Bund und Kommunen findet am 24. Januar statt. Die Inflation hat im vergangenen Jahr zu massiven Verlusten der Reallöhne und damit der Kaufkraft geführt. Die Forderungen der Gewerkschaften mit einer Laufzeit von 12 Monaten sind vollkommen gerechtfertigt. Diese beinhalten 10,5 % mehr Lohn für die Beschäftigten, mindestens aber 500 Euro. Auszubildende, Praktikant*innen und Studierende sollen 200 Euro mehr erhalten.

Eon verdoppelt Preise: Neuer EVO-Vorstand soll Farbe bekennen
18. Januar 2023
Der Energiekonzern EON hat angekündigt, ab dem 1. März die Preise nicht nur weiter zu erhöhen, sondern direkt zu verdoppeln.
Im „Strom stabil“ und im „Eon Strom“ Tarif steigen die Preise für die Kilowattstunde auf rund 50 Cent. Der Grundpreis inklusive Zähler soll jeweils unverändert bleiben. Die Preise in der Grundversorgung sollen laut Konzernauskunft im Ruhrgebiet zunächst stabil bleiben. Eon ist in vielen Städten auch Grundversorger. Bundesweit beliefert Eon jeden dritten Haushalt mit Strom, in Oberhausen ist Eon mit 50% an der Energieversorgung Oberhausen (EVO) beteiligt.
Im „Strom stabil“ und im „Eon Strom“ Tarif steigen die Preise für die Kilowattstunde auf rund 50 Cent. Der Grundpreis inklusive Zähler soll jeweils unverändert bleiben. Die Preise in der Grundversorgung sollen laut Konzernauskunft im Ruhrgebiet zunächst stabil bleiben. Eon ist in vielen Städten auch Grundversorger. Bundesweit beliefert Eon jeden dritten Haushalt mit Strom, in Oberhausen ist Eon mit 50% an der Energieversorgung Oberhausen (EVO) beteiligt.

Vom Sterkrader Wald bis Lützerath – Solidarität!
11. Januar 2023
Die konkreten Räumungsvorbereitungen des von Klima-Aktivist*innen besetzten Dorfes Lützerath im rheinischen Braunkohlerevier Garzweiler haben bereits am 2. Januar begonnen und nehmen an Fahrt auf.

Ein Neujahrsgruß für 2023 – Für Frieden und soziale Gerechtigkeit in der Krise einstehen
1. Januar 2023
Liebe Oberhausener:innen,
wir hoffen sie hatten erholsame freie Tage und sind gut ins neue Jahr gestartet.
Ein bewegendes Jahr liegt hinter uns und auch 2023 hält zahlreiche Herausforderungen für uns bereit.
wir hoffen sie hatten erholsame freie Tage und sind gut ins neue Jahr gestartet.
Ein bewegendes Jahr liegt hinter uns und auch 2023 hält zahlreiche Herausforderungen für uns bereit.