Meine Rede zum Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus, indem ich auch die Geschehnisse der Märzrevolution nachzeichne, die von der Reaktion niedergeschlagen wurde. Wenige Jahre später wurde der NSDAP die Macht übertragen, um alle demokratischen und sozialen Errungenschaften zu vernichten und die Arbeiter*innenbewegung zu zerschlagen. Wir gedenken all jenen, die Widerstand geleistet haben oder als Zwangsarbeiter*innen ums Leben kamen.

Die Diskussion um den Ausbau des Autobahnkreuzes A2/A3, für den ein Teil des Sterkrader Waldes weichen soll, ist neu entbrannt.
DIE LINKE.LISTE hat sich von vorn herein als einzige Ratsfraktion kategorisch gegen die Pläne des Bundesverkehrsministeriums gestellt.

Die Corona-Krise trifft auch die sozialen Einrichtungen unserer Stadt mit voller Härte. Viele Projekte sind in ihrer Existenz bedroht. Aus diesem Grund war es dem Kreisverband der Partei DIE LINKE ein Anliegen, wenigstens eine der vielen notwendigen Einrichtungen zu unterstützen und stellt dem Friedensdorf Oberhausen einen Betrag von 1000 Euro für die laufende Arbeit zur Verfügung.

Mit einer Mahnwache am ehemaligen Gewerkschaftshaus erinnert der Kreisverband der VVN/BdA Oberhausen an den Terror gegen die freien Gewerkschaften nach dem 2.Mai 1933.

Mein Redebeitrag auf der 1. Mai Kundgebung auf dem Oberhausener Altmarkt, der das Ende von Wirtschaftsblockaden fordert und sich für internationale Solidarität in Corona Zeiten einsetzt.

Meine Rede auf der gestrigen 1. Mai Kundgebung über die Notwendigkeit des Umdenkens und des Widerstandes in allen "systemrelevanten" Berufsgruppen. Kabinett und Kapital werden sich viel einfallen lassen, um die Kosten der Krise auf uns – Menschen, die ihre Ware Arbeitskraft verkaufen müssen, abzuwälzen. Das dürfen wir nicht nicht zu lassen.

Auch in diesem Jahr wird unter erschwerten Bedingungen in der Corona-Krise eine kleine 1. Mai Kundgebung stattfinden. Nachdem der DGB die jährliche Demonstration mit anschließendem Fest auf dem Ebert-Platz abgesagt sagt, hat sich ein Bündnis aus mehreren Gruppen und Initiativen entschlossen, unter strenger Einhaltung des Infektionsschutzes eine politische Veranstaltung um 13.30 Uhr auf dem Altmarkt abzuhalten. DIE LINKE. Oberhausen und die Ratsfraktion DIE LINKE.LISTE rufen zur Teilnahme auf.

Am 23. April sollen in Oberhausen die Schulen wieder öffnen. Lehrpersonal wie auch Schüler*innen hatten insgesamt rund nur eine Woche Zeit, sich auf die neue Situation vorzubereiten. Wichtige Fragen zum Infektionsschutz sind hingegen nicht oder nicht ausreichend beantwortet.

Wie bereits bekannt wurde, ist das Pflegepersonal in Krankenhäusern und Altenheimen in besonderem Maße von der Infektionsgefahr mit dem Corona-Virus betroffen. Genaue Zahlen sind indes nicht bekannt. Auch die genauen Kapazitäten der Gesundheitsversorgung in Oberhausen sind nicht genau bekannt.

Vor diesem Hintergrund möchte DIE LINKE.LISTE mit einer kleinen Anfrage an die Stadtverwaltung schnellstmöglich erfahren, über wie viele Intensivbetten die Krankenhäuser in Oberhausen verfügen und wie viele davon für Covid19 Patient*innen vorgesehen sind.

Ab Montag haben rund 60 Shops im Centro wieder geöffnet, nachdem die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung die Öffnung einer großen Anzahl an Geschäften bis 800 Quadratmeter wieder erlaubt hat. Laut Medienberichten war der Andrang im mit Abstand größten Einkaufszentrum Oberhausens aber sehr verhalten.

Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Niema Movassat fordert, den Termin der Kommunalwahlen vom 13.9.2020 zu verschieben, insbesondere weil die Wahlvorbereitung und die Durchführung der Aufstellungsversammlungen für die Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl innerhalb der gesetzlichen Fristen bis zum 16. Juli nicht ohne große Risiken für die Gesundheit erfolgen kann.

Aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung des KZ Buchenwald am 11. April 1945 und des öffentlichen Schwurs von Buchenwald vom 19.04.1945 hatte auch der Kreisverband Oberhausen VVN-BdA eine größere Veranstaltung geplant, um auf wichtige Gedenkorte in Oberhausen aufmerksam zu machen. Eine der zentralen Forderungen ist die Einrichtung des 8. Mai als gesetzlichen Feiertag anlässlich der Befreiung vom deutschen Faschismus.

Die Corona Krise bedeutet für Menschen die Hartz IV beziehen, eine zusätzliche Belastung.

In Zeiten, in denen es nicht möglich ist, sich uneingeschränkt fort zu bewegen und nicht immer alle Artikel des alltäglichen Bedarfs zu gewohnten Preisen erhältlich sind, droht vielen Menschen auch in Oberhausen soziale Not, wenn es keine adäquaten Änderungen und Hilfen für die Betroffenen gibt.

Jeden Monat erscheint unserer Kommunal-Newsletter, der die wichtigsten Veröffentlichungen, Initiativen und Aktionen des jeweils letzten Monats rund um den Kreisverband, der Ratsfraktion und dem Bundestagsabgeordneten Niema Movassat darstellt. Da aktuell "Corona" das bestimmende Thema ist, haben wir hierzu einen aktuellen vierseitigen Überblick erstellt.  

Gestern wurde bekannt, dass zwei Geflüchtete positiv auf Corona getestet wurden.

Derzeit befinden sich 27 der 164 Geflüchteten in der Liricher Unterkunft in Quarantäne.

Bereits vor rund drei Wochen hatte der Flüchtlingsrat NRW dazu aufgerufen, sich verstärkt um die Lage der Geflüchteten zu kümmern, Abschiebungen komplett auszusetzen und die Unterbringungssituation der Betroffenen zu verbessern.

Angesichts der steigenden Ausgaben für die NRW-Kommunen durch die Corona-Pandemie erklärt Martin Goeke, Stadtverordneter der Fraktion DIE LINKE.LISTE: "Es kommt jetzt darauf an, dass unsere Kommune handlungsfähig bleibt. Bereits vor der Krise war Oberhausen wie viele NRW-Kommunen bereits hoch verschuldet.

Die Landesregierung hat ein Epidemie-Gesetz vorgelegt, das es in sich hat. Die Regierung unter Ministerpräsident Laschet (CDU) soll im Zuge der Corona-Krise zu weitreichenden Grundrechtseingriffen befugt werden, was der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) scharf kritisiert. Er hat hierzu eine Petition gestartet.

Seit vielen Jahren kritisiert DIE LINKE.LISTE das Abstellen der Stromanschlüsse bei Menschen, die in Zahlungsverzug geraten. Umso erfreulicher ist es, dass die EVO der LINKEN.LISTE auf Nachfrage bestätigte, dass in der aktuellen Situation aufgrund der Corona Pandemie keine Stromsperren getätigt werden.

Die Oberhausener Tafel hat auf Grund der Corona-Pandemie die Lebensmittelausgabe eingestellt. Nach eigenen Angaben versorgt die Oberhausener Tafel wöchentlich ca. bis zu 2000 Personen mit dem Lebensnotwendigsten. Die Betroffenen, darunter viele Kinder und ältere Menschen, sind existenziell auf die Unterstützung mit Lebensmitteln angewiesen. Deshalb müssen kreative Ersatzlösungen her.

Die Initiative "Regionale Krankenhausinfrastruktur erhalten" hat einen Offenen Brief an alle Bundestagsabgeordneten verfasst, den ich sehr lesenswert finde und empfehlen möchte. Die Initiative rechnet vor, warum es nach dem averabschiedeten "Krankenhausentlastungsgesetz" lukrativer ist, schwerkranke Patient*innen mit Beatmungsbedarf zu behandeln, statt nur leicht erkrankte.

Im Krisenstab der Stadt Oberhausen ist auch die Bundeswehr vertreten. In der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses wurden Fragen unserer Fraktion über die Aufgabenbereiche der Armee abgetan und blieben unbeantwortet durch die Stadtspitze.

Am 21. März feiern Millionen von Kurd*innen das Newroz-Fest. Wir wünschen allen Kurd*innen ein schönes Neujahrsfest und hoffen, dass wir im nächsten Jahr wieder gemeinsam auf dem Altmarkt feiern können.

Die Versorgung mit Lebensmitteln gehört ohne Frage zu den wichtigsten gesellschaftlichen Notwendigkeiten. In Krisenzeiten aber zu beschließen, was viele Unternehmen sich seit langem wünschen, um den Profit zu steigern, ist kein konstruktiver Beitrag und unterläuft gewerkschaftliche Forderungen.

Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie werden viele hart treffen. Die Absage von Messen, Festivals und Großveranstaltungen bringt viele insbesondere kleinere Unternehmen, Selbstständige und Kulturbetriege an den Rand der Insolvenz.Hier braucht es unbürokratische Hilfen und soziale Garantien.

Die Schließung der Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen in Oberhausen war unvermeidbar und wichtig. Es ist aber angebracht, für die Zeit der Schließung auf die Elternbeiträge zu verzichten beziehungsweise sie zurückzuzahlen, wie das in zahlreichen anderen Städten bereits der Fall ist.