Links bewegt: News &Themen

Wir stehen ein für eine solidarische zukunftsfähige Gesellschaft, die für den Menschen da ist. Informiert Euch hier über unsere politische Arbeit, erfolgreiche Aktionen und alle anderen Themen, die uns wichtig sind.

Besonders stolz sind wir übrigens auch auf unsere Erfolgsgeschichten, die zeigen, dass man gemeinsam etwas bewirken kann.

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AutorInEin Beitrag von David
VVN-BdA: Gedenkveranstaltung zum Tag der Befreiung

VVN-BdA: Gedenkveranstaltung zum Tag der Befreiung

Meine Rede zum Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus, indem ich auch die Geschehnisse der Märzrevolution nachzeichne, die von der Reaktion niedergeschlagen wurde. Wenige Jahre später wurde der NSDAP die Macht übertragen, um alle demokratischen und sozialen Errungenschaften zu vernichten und die Arbeiter*innenbewegung zu zerschlagen. Wir gedenken all jenen, die Widerstand geleistet haben oder als Zwangsarbeiter*innen ums Leben kamen.
AutorInEin Beitrag von Hildegard
DIE LINKE.LISTE: Sterkrader Wald erhalten

DIE LINKE.LISTE: Sterkrader Wald erhalten

Die Diskussion um den Ausbau des Autobahnkreuzes A2/A3, für den ein Teil des Sterkrader Waldes weichen soll, ist neu entbrannt.
DIE LINKE.LISTE hat sich von vorn herein als einzige Ratsfraktion kategorisch gegen die Pläne des Bundesverkehrsministeriums gestellt.
AutorInEin Beitrag von Martin
Soziale Projekte unterstützen: DIE LINKE spendet 1000 Euro an das Friedensdorf

Soziale Projekte unterstützen: DIE LINKE spendet 1000 Euro an das Friedensdorf

Die Corona-Krise trifft auch die sozialen Einrichtungen unserer Stadt mit voller Härte. Viele Projekte sind in ihrer Existenz bedroht. Aus diesem Grund war es dem Kreisverband der Partei DIE LINKE ein Anliegen, wenigstens eine der vielen notwendigen Einrichtungen zu unterstützen und stellt dem Friedensdorf Oberhausen einen Betrag von 1000 Euro für die laufende Arbeit zur Verfügung.
AutorInEin Beitrag von Norbert
Der 2.Mai 1933 in Oberhausen – faschistischer Terror gegen die Gewerkschaften

Der 2.Mai 1933 in Oberhausen – faschistischer Terror gegen die Gewerkschaften

Mit einer Mahnwache am ehemaligen Gewerkschaftshaus erinnert der Kreisverband der VVN/BdA Oberhausen an den Terror gegen die freien Gewerkschaften nach dem 2.Mai 1933.
AutorInEin Beitrag von Jürgen
Redebeitrag 1. Mai: Schluss mit Sanktionen des Westens

Redebeitrag 1. Mai: Schluss mit Sanktionen des Westens

Mein Redebeitrag auf der 1. Mai Kundgebung auf dem Oberhausener Altmarkt, der das Ende von Wirtschaftsblockaden fordert und sich für internationale Solidarität in Corona Zeiten einsetzt.
AutorInEin Beitrag von Jens
Redebeitrag auf der 1. Mai Demonstration

Redebeitrag auf der 1. Mai Demonstration

Meine Rede auf der gestrigen 1. Mai Kundgebung über die Notwendigkeit des Umdenkens und des Widerstandes in allen "systemrelevanten" Berufsgruppen. Kabinett und Kapital werden sich viel einfallen lassen, um die Kosten der Krise auf uns – Menschen, die ihre Ware Arbeitskraft verkaufen müssen, abzuwälzen. Das dürfen wir nicht nicht zu lassen.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
DIE LINKE beteiligt sich an 1. Mai Kundgebung

DIE LINKE beteiligt sich an 1. Mai Kundgebung

Auch in diesem Jahr wird unter erschwerten Bedingungen in der Corona-Krise eine kleine 1. Mai Kundgebung stattfinden. Nachdem der DGB die jährliche Demonstration mit anschließendem Fest auf dem Ebert-Platz abgesagt sagt, hat sich ein Bündnis aus mehreren Gruppen und Initiativen entschlossen, unter strenger Einhaltung des Infektionsschutzes eine politische Veranstaltung um 13.30 Uhr auf dem Altmarkt abzuhalten. DIE LINKE. Oberhausen und die Ratsfraktion DIE LINKE.LISTE rufen zur Teilnahme auf.
AutorInEin Beitrag von Stefanie
DIE LINKE.LISTE: Schulöffnung verschieben

DIE LINKE.LISTE: Schulöffnung verschieben

Am 23. April sollen in Oberhausen die Schulen wieder öffnen. Lehrpersonal wie auch Schüler*innen hatten insgesamt rund nur eine Woche Zeit, sich auf die neue Situation vorzubereiten. Wichtige Fragen zum Infektionsschutz sind hingegen nicht oder nicht ausreichend beantwortet.
AutorInEin Beitrag von Petra
DIE LINKE.LISTE: Pflegepersonal und Patient*innen ausreichend schützen

DIE LINKE.LISTE: Pflegepersonal und Patient*innen ausreichend schützen

Wie bereits bekannt wurde, ist das Pflegepersonal in Krankenhäusern und Altenheimen in besonderem Maße von der Infektionsgefahr mit dem Corona-Virus betroffen. Genaue Zahlen sind indes nicht bekannt. Auch die genauen Kapazitäten der Gesundheitsversorgung in Oberhausen sind nicht genau bekannt.

Vor diesem Hintergrund möchte DIE LINKE.LISTE mit einer kleinen Anfrage an die Stadtverwaltung schnellstmöglich erfahren, über wie viele Intensivbetten die Krankenhäuser in Oberhausen verfügen und wie viele davon für Covid19 Patient*innen vorgesehen sind.
AutorInEin Beitrag von Michael
Centro-Öffnung: Bevölkerung klüger als Landesregierung

Centro-Öffnung: Bevölkerung klüger als Landesregierung

Ab Montag haben rund 60 Shops im Centro wieder geöffnet, nachdem die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung die Öffnung einer großen Anzahl an Geschäften bis 800 Quadratmeter wieder erlaubt hat. Laut Medienberichten war der Andrang im mit Abstand größten Einkaufszentrum Oberhausens aber sehr verhalten.
AutorInEin Beitrag von Niema
DIE LINKE fordert Verschiebung der Kommunalwahlen

DIE LINKE fordert Verschiebung der Kommunalwahlen

Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Niema Movassat fordert, den Termin der Kommunalwahlen vom 13.9.2020 zu verschieben, insbesondere weil die Wahlvorbereitung und die Durchführung der Aufstellungsversammlungen für die Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl innerhalb der gesetzlichen Fristen bis zum 16. Juli nicht ohne große Risiken für die Gesundheit erfolgen kann.
AutorInEin Beitrag von Lühr
VVN-BdA: Der Schwur von Buchenwald vor 75 Jahren

VVN-BdA: Der Schwur von Buchenwald vor 75 Jahren

Aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung des KZ Buchenwald am 11. April 1945 und des öffentlichen Schwurs von Buchenwald vom 19.04.1945 hatte auch der Kreisverband Oberhausen VVN-BdA eine größere Veranstaltung geplant, um auf wichtige Gedenkorte in Oberhausen aufmerksam zu machen. Eine der zentralen Forderungen ist die Einrichtung des 8. Mai als gesetzlichen Feiertag anlässlich der Befreiung vom deutschen Faschismus.
AutorInEin Beitrag von Jörg
Jobcenter: Alle Sanktionen aussetzen und Soforthilfe leisten

Jobcenter: Alle Sanktionen aussetzen und Soforthilfe leisten

Die Corona Krise bedeutet für Menschen die Hartz IV beziehen, eine zusätzliche Belastung.

In Zeiten, in denen es nicht möglich ist, sich uneingeschränkt fort zu bewegen und nicht immer alle Artikel des alltäglichen Bedarfs zu gewohnten Preisen erhältlich sind, droht vielen Menschen auch in Oberhausen soziale Not, wenn es keine adäquaten Änderungen und Hilfen für die Betroffenen gibt.
AutorInEin Beitrag von Linke Liste
Kommunal-Newsletter zum Thema „Corona“

Kommunal-Newsletter zum Thema „Corona“

Jeden Monat erscheint unserer Kommunal-Newsletter, der die wichtigsten Veröffentlichungen, Initiativen und Aktionen des jeweils letzten Monats rund um den Kreisverband, der Ratsfraktion und dem Bundestagsabgeordneten Niema Movassat darstellt. Da aktuell "Corona" das bestimmende Thema ist, haben wir hierzu einen aktuellen vierseitigen Überblick erstellt.  
AutorInEin Beitrag von Heike
Corona-Krise: Schutz für Geflüchtete verstärken

Corona-Krise: Schutz für Geflüchtete verstärken

Gestern wurde bekannt, dass zwei Geflüchtete positiv auf Corona getestet wurden.

Derzeit befinden sich 27 der 164 Geflüchteten in der Liricher Unterkunft in Quarantäne.

Bereits vor rund drei Wochen hatte der Flüchtlingsrat NRW dazu aufgerufen, sich verstärkt um die Lage der Geflüchteten zu kümmern, Abschiebungen komplett auszusetzen und die Unterbringungssituation der Betroffenen zu verbessern.
AutorInEin Beitrag von Martin
Oberhausen in der Corona-Krise finanziell den Rücken stärken

Oberhausen in der Corona-Krise finanziell den Rücken stärken

Angesichts der steigenden Ausgaben für die NRW-Kommunen durch die Corona-Pandemie erklärt Martin Goeke, Stadtverordneter der Fraktion DIE LINKE.LISTE: "Es kommt jetzt darauf an, dass unsere Kommune handlungsfähig bleibt. Bereits vor der Krise war Oberhausen wie viele NRW-Kommunen bereits hoch verschuldet.
AutorInEin Beitrag von Niema
Nein zum Epidemie-Gesetz in NRW! Grundrechte schützen!

Nein zum Epidemie-Gesetz in NRW! Grundrechte schützen!

Die Landesregierung hat ein Epidemie-Gesetz vorgelegt, das es in sich hat. Die Regierung unter Ministerpräsident Laschet (CDU) soll im Zuge der Corona-Krise zu weitreichenden Grundrechtseingriffen befugt werden, was der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) scharf kritisiert. Er hat hierzu eine Petition gestartet.
AutorInEin Beitrag von Jörg
Nachgefragt: EVO nimmt keine Stromsperren vor

Nachgefragt: EVO nimmt keine Stromsperren vor

Seit vielen Jahren kritisiert DIE LINKE.LISTE das Abstellen der Stromanschlüsse bei Menschen, die in Zahlungsverzug geraten. Umso erfreulicher ist es, dass die EVO der LINKEN.LISTE auf Nachfrage bestätigte, dass in der aktuellen Situation aufgrund der Corona Pandemie keine Stromsperren getätigt werden.
AutorInEin Beitrag von Martin
Ersatzlösung für geschlossene Tafel muss her

Ersatzlösung für geschlossene Tafel muss her

Die Oberhausener Tafel hat auf Grund der Corona-Pandemie die Lebensmittelausgabe eingestellt. Nach eigenen Angaben versorgt die Oberhausener Tafel wöchentlich ca. bis zu 2000 Personen mit dem Lebensnotwendigsten. Die Betroffenen, darunter viele Kinder und ältere Menschen, sind existenziell auf die Unterstützung mit Lebensmitteln angewiesen. Deshalb müssen kreative Ersatzlösungen her.
AutorInEin Beitrag von Jens
„Krankenhausentlastungsgesetz“: Initiative schickt Offenen Brief an Bundestagsabgeordnete

„Krankenhausentlastungsgesetz“: Initiative schickt Offenen Brief an Bundestagsabgeordnete

Die Initiative "Regionale Krankenhausinfrastruktur erhalten" hat einen Offenen Brief an alle Bundestagsabgeordneten verfasst, den ich sehr lesenswert finde und empfehlen möchte. Die Initiative rechnet vor, warum es nach dem averabschiedeten "Krankenhausentlastungsgesetz" lukrativer ist, schwerkranke Patient*innen mit Beatmungsbedarf zu behandeln, statt nur leicht erkrankte.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Bundeswehr im Krisenstab: Stadtspitze verweigert Transparenz

Bundeswehr im Krisenstab: Stadtspitze verweigert Transparenz

Im Krisenstab der Stadt Oberhausen ist auch die Bundeswehr vertreten. In der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses wurden Fragen unserer Fraktion über die Aufgabenbereiche der Armee abgetan und blieben unbeantwortet durch die Stadtspitze.
AutorInEin Beitrag von Jens
Newroz: Fest für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung

Newroz: Fest für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung

Am 21. März feiern Millionen von Kurd*innen das Newroz-Fest. Wir wünschen allen Kurd*innen ein schönes Neujahrsfest und hoffen, dass wir im nächsten Jahr wieder gemeinsam auf dem Altmarkt feiern können.
AutorInEin Beitrag von Petra
Sonntagsarbeit löst keine Probleme

Sonntagsarbeit löst keine Probleme

Die Versorgung mit Lebensmitteln gehört ohne Frage zu den wichtigsten gesellschaftlichen Notwendigkeiten. In Krisenzeiten aber zu beschließen, was viele Unternehmen sich seit langem wünschen, um den Profit zu steigern, ist kein konstruktiver Beitrag und unterläuft gewerkschaftliche Forderungen.
AutorInEin Beitrag von Ingrid
DIE LINKE.LISTE: Honorarkräfte und Minijobber*innen mitdenken

DIE LINKE.LISTE: Honorarkräfte und Minijobber*innen mitdenken

Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie werden viele hart treffen. Die Absage von Messen, Festivals und Großveranstaltungen bringt viele insbesondere kleinere Unternehmen, Selbstständige und Kulturbetriege an den Rand der Insolvenz.Hier braucht es unbürokratische Hilfen und soziale Garantien.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Corona-Virus: DIE LINKE.LISTE fordert Aussetzung der KiTa- und Tagespflege-Gebühren

Corona-Virus: DIE LINKE.LISTE fordert Aussetzung der KiTa- und Tagespflege-Gebühren

Die Schließung der Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen in Oberhausen war unvermeidbar und wichtig. Es ist aber angebracht, für die Zeit der Schließung auf die Elternbeiträge zu verzichten beziehungsweise sie zurückzuzahlen, wie das in zahlreichen anderen Städten bereits der Fall ist.
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