Links bewegt: News &Themen

Wir stehen ein für eine solidarische zukunftsfähige Gesellschaft, die für den Menschen da ist. Informiert Euch hier über unsere politische Arbeit, erfolgreiche Aktionen und alle anderen Themen, die uns wichtig sind.

Besonders stolz sind wir übrigens auch auf unsere Erfolgsgeschichten, die zeigen, dass man gemeinsam etwas bewirken kann.

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AutorInEin Beitrag von Yusuf
Anschlag auf das Linke Zentrum:  Staatsanwaltschaft Duisburg erhebt Anklage – Betroffene fordern Informationen zum Verfahrensstand

Anschlag auf das Linke Zentrum: Staatsanwaltschaft Duisburg erhebt Anklage – Betroffene fordern Informationen zum Verfahrensstand

Wie durch gestrige Medienberichte bekannt wurde, hat die Staatsanwaltschaft Duisburg Anklage gegen die zwei in Untersuchungshaft befindlichen Oberhausener erhoben. Beide hatten vor ihrer Festnahme im Februar dieses Jahres in den sozialen Netzwerken ihre neonazistische Gesinnung zur Schau gestellt. Ein dritter aus Oberhausen stammender Verdächtiger wird ebenfalls angeklagt, er soll den Sprengstoff für den Anschlag auf das Linke Zentrum in der Nacht zum 5. Juli 2022 besorgt haben.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
DIE LINKE.LISTE beantragt alternative Grundsatzerklärung gegen Antisemitismus

DIE LINKE.LISTE beantragt alternative Grundsatzerklärung gegen Antisemitismus

Die Fraktion DIE LINKE.LISTE begrüßt den Vorstoß der Stadtspitze, eine Grundsatzerklärung gegen Antisemitismus zu verabschieden. Eine klare Positionierung ist angesichts des erstarkenden Rechtsrucks und darüber hinaus der vielfachen Anfeindungen gegen Jüd:innen ein wichtiges Signal der Oberhausener Politik. Mit der Jerusalemer Erklärung gegen Antisemitismus schlägt sie eine alternative Arbeitsgrundlage vor und hat einen entsprechenden Antrag im Stadtrat gestellt, der leider abgelehnt wurde.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Jugendkriminalität: Populismus ist kontraproduktiv

Jugendkriminalität: Populismus ist kontraproduktiv

Seit einiger Zeit wird in Oberhausen über Jugendkriminalität und die aktuelle Kriminalitätsstatistik diskutiert. Fraktionsvorsitzender Yusuf Karaçelik bezieht Stellung und fordert Sicherheit für alle Menschen, eine Versachlichung der Debatte und Ursachenbekämpfung von Jugendkriminalität.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Ratsrede: LINKE.LISTE bezieht im Rat Stellung gegen AfD-Antrag zur Bezahlkarte für Geflüchtete

Ratsrede: LINKE.LISTE bezieht im Rat Stellung gegen AfD-Antrag zur Bezahlkarte für Geflüchtete

Auf der vergangenen Ratssitzung hatte die AfD einen Antrag gestellt, nach Oberhausen geflüchteten Menschen in Zukunft nur noch Bezahlkarten statt Bargeld für Einkäufe zur Verfügung zu stellen. Der Antrag wurde erwartungsgemäß von allen anderen Fraktionen und Gruppen abgelehnt. Unser Fraktionsvorsitzender Yusuf Karaçelik appelliert an den Rat, Bezahlkarten auch in Zukunft abzulehnen.
AutorInEin Beitrag von Petra
Ratsrede: LINKE.LISTE gegen den Verkauf des Sterkrader Waldes an den Bund

Ratsrede: LINKE.LISTE gegen den Verkauf des Sterkrader Waldes an den Bund

Auf der vergangenen Ratssitzung am 18. März hatte die Fraktion beantragt, den im Besitz der Stadt Oberhausen befindlichen Sterkrader Wald nicht an den Bund oder andere Träger für Baumaßnahmen zu veräußern. „DIE LINKE.LISTE spricht sich kategorisch gegen die Abholzung von 5000 Bäumen aus. Das ist mit uns nicht zu machen.“, erklärte Stadträtin Petra Marx zu Beginn ihrer Ratsrede und rief dazu auf, widerständig zu sein und das Planungsvorhaben zum derzeitigen Planungsstand aufzuhalten. Ein direkter Nachteil entstehe hierbei für unsere Kommune nicht.
AutorInEin Beitrag von Heike
Ratsrede: Grünfläche Zeche Sterkrade erhalten!

Ratsrede: Grünfläche Zeche Sterkrade erhalten!

In ihrer Ratsrede erklärt unsere Stadträtin Heike Hansen, warum wir gegen das Leitbild Zeche Sterkrade stimmen und für den gesamten Erhalt der Naturfläche eintreten.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
DIE LINKE.LISTE protestiert gegen stv. Vorsitz von Robert Nagels beim AK Sucht

DIE LINKE.LISTE protestiert gegen stv. Vorsitz von Robert Nagels beim AK Sucht

Seit dem Sommer 2018 kümmert sich der Arbeitskreis Sucht um Hilfsangebote für suchtkranke Menschen in der Stadt. Die Aufgabe des AK Sucht besteht darin, Betroffenen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Den stellvertretenden Vorsitz führt seit einiger Zeit Dr. Robert Nagels, der früher aktives Mitglied der "Republikaner" war. Das ist für uns untragbar, das Amt muss umgehend neu besetzt werden.
AutorInEin Beitrag von Heike
Zum 8. März: Finanzierung der Frauenberatungsstelle dauerhaft sicherstellen!

Zum 8. März: Finanzierung der Frauenberatungsstelle dauerhaft sicherstellen!

Im nächsten Jahr begeht die Frauenberatungsstelle Oberhausen ihr 40. Jubiläum. Unsere Stadträtin Heike Hansen fordert, die Finanzierung endlich dauerhaft zu sichern.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Bündnis ruft für den 17.01. zur Demonstration auf:  Den Hanau-Opfern gedenken – Nein zur AfD – Aufklärung des Anschlags auf das Linke Zentrum!

Bündnis ruft für den 17.01. zur Demonstration auf: Den Hanau-Opfern gedenken – Nein zur AfD – Aufklärung des Anschlags auf das Linke Zentrum!

Für den 17. Februar ruft ein Bündnis ab 12 Uhr am Hauptbahnhof Oberhausen zu einer Demonstration gegen rechte Hetzparolen und Terror auf.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
DIE LINKE.LISTE fordert Informationen über Anschlag auf Linkes Zentrum – weitere Aktionen gegen rechts notwendig

DIE LINKE.LISTE fordert Informationen über Anschlag auf Linkes Zentrum – weitere Aktionen gegen rechts notwendig

Gut eineinhalb Jahre nach dem Sprengstoffanschlag auf das Linke Zentrum gibt es endlich neue Erkenntnisse.
In der Nacht zum 5. Juli 2022 wurde unser Zentrum zerstört, die Detonation war so stark das gegenüberliegende Läden wie ein Friseur und ein Reisebüro ebenfalls erheblich beschädigt wurden.
AutorInEin Beitrag von Linke Liste
DIE LINKE.LISTE Oberhausen gegen Geldkarten für Geflüchtete

DIE LINKE.LISTE Oberhausen gegen Geldkarten für Geflüchtete

Die Forderungen des Oberbürgermeisters Daniel Schranz (CDU), nach Oberhausen geflüchtete Menschen lediglich noch mit Bezahlkarten für Einkäufe auszustatten, ruft bei der Fraktion DIE LINKE.LISTE starken Protest hervor.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
AfD in die Schranken gewiesen – Linksjugend bekommt Förderung!

AfD in die Schranken gewiesen – Linksjugend bekommt Förderung!

Bei der letzten Ratsrede haben die Rechten beantragt, der Linksjugend die Förderung zu entziehen und sind auf die Schnauze gefallen.
Fraktionsvorsitzender Yusuf Karacelik fand in seinem Statement deutliche Worte und rief zum gemeinsamen Kampf gegen rechts auf.
AutorInEin Beitrag von Lion
Zu den Deichereignissen in Oberhausen meldet sich DIE LINKE.LISTE kritisch zu Wort

Zu den Deichereignissen in Oberhausen meldet sich DIE LINKE.LISTE kritisch zu Wort

Da Hochwasserschutz Daseinsvorsorge ist, muss er vorausschauend, überregional, ökologisch und sozial verträglich organisiert werden. Es geht darum, Hochwässer möglichst zu vermeiden, Folgen zu mindern und Schäden zu regulieren. Dabei muss die Klimafolgenanpassung berücksichtigt werden, das bedeutet, dass die Deiche höher gebaut werden müssen als in der Vergangenheit.
AutorInEin Beitrag von Heike
DIE LINKE startet mit dem Roten Socken Empfang erfolgreich das Wahljahr 2024

DIE LINKE startet mit dem Roten Socken Empfang erfolgreich das Wahljahr 2024

Am Freitag hatte der Kreisverband der Partei DIE LINKE zum Neujahrsempfang eingeladen, der in Oberhausen seit jeher „Rote Socken Empfang“ heißt, in humorvoller Anlehnung an die CDU Kampagne gegen die damalige Vorgängerpartei PDS.
Die Kreissprecherinnen und –sprecher Heike Hansen und René Höffken begrüßten die Anwesenden im gut gefüllten Paroli-Treff.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Kampf der AfD heißt Kampf dem gesellschaftlichen Rechtsruck!

Kampf der AfD heißt Kampf dem gesellschaftlichen Rechtsruck!

Am Mittwoch, den 24. Januar findet ab 18 Uhr auf dem Friedensplatz eine Bündniskundgebung gegen die AfD statt, zu der wir ebenfalls aufrufen.
AutorInEin Beitrag von Andrea
AfD ausgekontert – Puerto Morazan-Park behält seinen Namen

AfD ausgekontert – Puerto Morazan-Park behält seinen Namen

In der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen wollten die Rechten den Puerto Morazan - Park umbenennen lassen, um die Geschichte der Solidarität mit dr Revolution Nikaragua zu tilgen.
Unsere Bezirksvertreterin hielt mit ihrem Statement dagegen, der schöne Park behält seinen Namen und wird weiter an die gelebte internationale Hilfe erinnern.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Neujahrsgrüße DIE LINKE.LISTE – Zusammenhalt statt sozialer Kälte

Neujahrsgrüße DIE LINKE.LISTE – Zusammenhalt statt sozialer Kälte

Wir hoffen, sie hatten geruhsame Feiertage und sind gut ins neue Jahr gekommen.
In unserem Neujahrsgruß befassen wir uns mit den zahlreichen sozialen Herausforderungen und strukturellen Problemen, die dringend angegangen werden müssen.
Die katastrophale kommunale Haushaltslage durch die ungerechte Verteilung der Sozialkosten von Bund und Land müssen aus unserer Sicht im Vordergrund der politischen Bemühungen stehen.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Grüne Enthaltung verhindert Resolution gegen Sozialkürzungen

Grüne Enthaltung verhindert Resolution gegen Sozialkürzungen

Für die Ratssitzung am Montag war eine aktuelle Stunde anberaumt worden, um über das Haushaltsdefizit von 100 Millionen und die Unterfinanzierung der Kommune durch Land und Bund zu sprechen. Die Träger der Freien Wohlfahrtspflege hatten in einem Offenen Brief Alarm geschlagen, da mit den bereit gestellten Geldern die Aufgaben nicht länger zu bewerkstelligen sind. Inzwischen gibt es eine temporäre Lösung für die nächsten Monate, doch das strukturelle Defizit bleibt.
AutorInEin Beitrag von Heike
STOAG handelt auf dem Rücken ihrer Beschäftigten:  LINKE.LISTE fordert Stadt als Hauptgesellschafterin

STOAG handelt auf dem Rücken ihrer Beschäftigten: LINKE.LISTE fordert Stadt als Hauptgesellschafterin

Die Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs sind genervt von der seit langem festzustellenden Unzuverlässigkeit des STOAG-Angebots: enorme Verspätungen, regelmäßige Ausfälle verschiedener Busverbindungen und nun,  bis auf Weiteres,  die Einstellung einer kompletten Linie. Dass in dieser desaströsen Situation allerdings Zusatzfahrten zur Bedienung der neuen Mitte vorgehalten werden, stößt auf Verärgerung.
AutorInEin Beitrag von Heike
Ratsrede zum Basisgesundheitsbericht

Ratsrede zum Basisgesundheitsbericht

Wer in Oberhausen lebt, stirbt deutlich früher! So titelte vergangene Woche die WAZ im Zusammenhang mit dem vorgestellten Basisgesundheitsbericht.
Doch diese Erkenntnis ist nicht neu. Unsere Stadträtin Heike Hansen nimmt Stellung und zeigt Ursachen wie Lösungsansätze auf.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
DIE LINKE.LISTE bringt Resolution gegen Sozialkürzungen ein

DIE LINKE.LISTE bringt Resolution gegen Sozialkürzungen ein

Mit der Resolution „Zusammenhalt statt sozialer Kälte – Oberhausen stellt sich gegen Sozialkürzungen!“ ruft DIE LINKE.LISTE die demokratischen Fraktionen im Stadtrat auf, sich auf der Sitzung am 11. Dezember geschlossen gegen die Unterfinanzierung der Kommune durch Land und Bund zu stellen, um die Finanzierung der sozialen Infrastruktur durch die Arbeit der Träger der Freien Wohlfahrtspflege sicher zu stellen.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
DIE LINKE.LISTE fordert Senkung der Fernwärmepreise

DIE LINKE.LISTE fordert Senkung der Fernwärmepreise

Kaum wird es kalt, schon erklärt die Energieversorgungsgesellschaft Oberhausen (EVO, dass sie die Preise bei tausenden Fernwärmekunden verdoppelt.
Dabei hatte die EVO erst im letzten Quartal des vergangenen Jahres die Preise um über 60 Prozent erhöht. Während die Preise für Strom- und Gaskunden aktuell leicht sinken, wurde bei der Fernwärme erneut drauf geschlagen. Bereits zum 1. Oktober 2023 hat die Energieversorgung Oberhausen (EVO) die Preise zum zweiten Mal in Folge deutlich angehoben.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Privatisierung im Gesundheitsbereich zurückdrängen –  AMEOS-Pläne sind untragbar für Patienten!

Privatisierung im Gesundheitsbereich zurückdrängen – AMEOS-Pläne sind untragbar für Patienten!

Die Linke Liste-Fraktion kritisiert die aktuellen Pläne des AMEOS-Konzerns scharf und fordert die Stadtspitze auf eine sichernde Behandlungsstruktur für Oberhausen zu entwickeln. Dabei sollten nach Auffassung der Linken Liste auch Überlegungen zur Rekommunalisierung von städtischen Gesundheitszentren nicht außer Acht gelassen werden.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
DIE LINKE.LINKE kritisiert stigmatisierende OB-Aussagen über Geflüchtete

DIE LINKE.LINKE kritisiert stigmatisierende OB-Aussagen über Geflüchtete

Das WAZ-Interview von OB Daniel Schranz war aus unserer Sicht richtig daneben und Wasser auf die Mühlen von Rechtsaußen.
Ich fordere OB Daniel Schranz auf, von diesen Formulierungen Abstand zu nehmen und zu einem sachlichen Ton zurück zu finden, wie ich ihn eigentlich gewohnt bin.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Müllberg vor Schulkantinen-Einfahrt: LINKE.LISTE fordert Stadt zum Handeln auf!

Müllberg vor Schulkantinen-Einfahrt: LINKE.LISTE fordert Stadt zum Handeln auf!

Wie uns einer der Betreiber der Schulkantine für die Elsa Brandström Schule und Anwohner*innen berichteten, stapelt sich seit geraumer Zeit auf der Rückseite des Hochhauses Havensteinstraße 27 und 29 im Wilhelm-Weyer-Weg ein Müllberg auf. Dieser befindet sich auf dem kleinen Platz, der für die Mülltonnen vorgesehen ist.
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