Links bewegt: News &Themen
Wir stehen ein für eine solidarische zukunftsfähige Gesellschaft, die für den Menschen da ist. Informiert Euch hier über unsere politische Arbeit, erfolgreiche Aktionen und alle anderen Themen, die uns wichtig sind.
Besonders stolz sind wir übrigens auch auf unsere Erfolgsgeschichten, die zeigen, dass man gemeinsam etwas bewirken kann.
AlleAktionenAus der FraktionIm FokusKreisverbandErfolgsgeschichten

DIE LINKE. Oberhausen wählt neuen Kreisvorstand
21. März 2023
Am 11. März hat DIE LINKE in den Räumlichkeiten der Alevitischen Gemeinde Alt-Oberhausen ihren Kreisparteitag durchgeführt. Hier die Ergebnisse und Vorhaben.

Kreisparteitag beschließt: Friedensverhandlungen jetzt – Gemeinsam gegen Krieg, Waffenlieferungen & Sanktionen!
21. März 2023
Der Antrag zur Friedenspolitik unseres sozialpolitischen Sprechers Lühr Koch wurde auf unserem Kreisparteitag am 11. März mit großer Mehrheit bei wenigen Enthaltungen angenommen. Er bildet eine gute Grundlage für unseren weiteren Aktivitäten gegen Krieg und Aufrüstung.

8. März: Grußwort zum Streik im öffentlichen Dienst
8. März 2023
Am heutigen internationalen Frauentag hat unsere Kreis- und stv. Landessprecherin Sefika Minte auf der 8. März Veranstaltung ein Grußwort gehalten, das wir hier dokumentieren.

8. März: Frauenplenum Oberhausen startet Bleiberecht-Petition für afghanische Frauen
6. März 2023
Am 8. März startet Stadträtin im Namen des Frauenplenums eine Online-Petition für das Bleiberecht afghanischer Frauen und Mädchen.
Anlass der Petition ist die Aberkennung grundlegender Menschenrechte nach der erneuten Machtübernahme durch die Taliban 2021.
Sie kann hier unterzeichnet werden.
Anlass der Petition ist die Aberkennung grundlegender Menschenrechte nach der erneuten Machtübernahme durch die Taliban 2021.
Sie kann hier unterzeichnet werden.

Hurra-Botschaft der Sparkassen-Chefs unangebracht
3. März 2023
Die Oberhausener Stadtsparkassen-Chefs Oberhausen, Oliver Mebus und Thomas Gäng, behaupteten unlängst laut Medienberichten, aus ihren Daten und Kundenkontakten herauslesen zu können, dass die Menschen in der Stadt die derzeitige Krise gut verkraften würden. Politiker würden lediglich „Deutschland herunterreden wollen“, wenn sie Gegenteiliges behaupteten, heißt es aus der obersten Etage der beiden Spitzenverdiener. Dem widerspricht unserer Fraktionsvorsitzende Yusuf Karaçelik entschieden.

LINKE.LISTE kritisiert „Sofortprogramm Kita“
2. März 2023
Vor einigen Tagen hatte die Oberhausener CDU das „Sofortprogramm Kita“ begrüßt. Es seien kurzfristig erste und notwendige Maßnahmen von der schwarz-grünen Landesregierung auf den Weg gebracht worden, erklärte eine Sprecherin. Mit dem Landesprogramm solle dem Fachkräftemangel in den Kindertageseinrichtungen entgegentreten werden.

LINKE.LISTE unterzeichnet Erklärung für öffentlichen Dienst – Harsche Kritik an Hausmanns arbeitnehmerfeindlichem Statement
23. Februar 2023
Derzeit finden Tarifauseinandersetzungen im öffentlichen Dienst statt. Auch die aktuelle Tarifrunde scheint zu scheitern, da die Arbeitgeber nicht bereit sind, auf Forderungen von Gewerkschaft und Beschäftigten einzugehen. Derzeit gibt es die Forderung einer Lohnerhöhung von 10,5 Prozent und mindestens 500 Euro mehr, sowie 200 Euro zusätzlich für Auszubildende und deren Übernahme. Um den Forderungen der Beschäftigten Nachdruck zu verleihen, haben nun 101 Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der Partei DIE LINKE einen Aufruf gestartet, in dem sie sich für eine gute Lebensqualität vor Ort einsetzen.

DIE LINKE.LISTE ruft zu Spenden für Kurdischen Roten Halbmond auf
8. Februar 2023
Die Ratsfraktion ruft wie zahlreiche Vereine und Initiativen zu Spenden auf, rät aber auch, genau hin zu sehen, an welche Institutionen Kleider- und Geldspenden gelistet werden. Gerade die türkischen Regierungsinstitutionen stehen zum wiederholten Male in der Kritik, die Katastrophenhilfe in den kurdischen Gebieten gezielt auszusparen oder den Bedarf bewusst nicht zu decken.

Ratsrede: Sachstand Schüler:innenzahlentwicklung für den Bereich der Grundschulen – Perspektiven schulorganisatorischer Maßnahmen
8. Februar 2023
In ihrer Rede auf der Ratssitzung am 06. Februar fordert Stadtverordnete Heike Hansen zusätzliche Schulkapazitäten und eine Korrektur der Fehlplanung in der Schulentwicklung durch die Verwaltung.

Ratsrede: TOP 31.2. ZeMAG – Zentrales Melde- und Auskunftssystem bei Gefährdungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
8. Februar 2023
In seiner Rede auf der Ratssitzung am 06. Februar erklärt Fraktionsvorsitzender Yusuf Karacelik, warum wir besseren Schutz für Behördenmitrarbeiter*innen für wichtig halten, Melderegister jedoch ineffektiv sind und wir sie ablehnen.

Leserbrief zum Thema »FDP-Jugend stellt radikalen Antrag«, WAZ 01.02.2023
8. Februar 2023
In seinem WAZ-Leserbrief erklärt unser sozialpolitischer Sprecher kurz und prägnant, warum Demokratie nicht Kapitalismus bedeutet und wirtschaftlicher Liberalismus einer solidarischen Gesellschaft im Wege steht.

Plumper Ausgrenzungsversuch der JuLis
1. Februar 2023
Auf ihrem Kreiskongress Anfang Januar hat die FDP-Jugend „Junge Liberale“ beschlossen, künftig nicht mehr mit Gliederungen der LINKEN und antifaschistischen Organisationen zusammen arbeiten zu wollen. Medienberichten zu Folge soll ein entsprechender Antrag auf dem FDP Parteitag gestellt werden.

DIE LINKE unterstützt den Arbeitskampf im öffentlichen Dienst
24. Januar 2023
DIE LINKE Oberhausen unterstützt die Streiks der 2,5 Millionen Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes. Der Verhandlungsauftakt mit den öffentlichen Arbeitgebern von Bund und Kommunen findet am 24. Januar statt. Die Inflation hat im vergangenen Jahr zu massiven Verlusten der Reallöhne und damit der Kaufkraft geführt. Die Forderungen der Gewerkschaften mit einer Laufzeit von 12 Monaten sind vollkommen gerechtfertigt. Diese beinhalten 10,5 % mehr Lohn für die Beschäftigten, mindestens aber 500 Euro. Auszubildende, Praktikant*innen und Studierende sollen 200 Euro mehr erhalten.

Eon verdoppelt Preise: Neuer EVO-Vorstand soll Farbe bekennen
18. Januar 2023
Der Energiekonzern EON hat angekündigt, ab dem 1. März die Preise nicht nur weiter zu erhöhen, sondern direkt zu verdoppeln.
Im „Strom stabil“ und im „Eon Strom“ Tarif steigen die Preise für die Kilowattstunde auf rund 50 Cent. Der Grundpreis inklusive Zähler soll jeweils unverändert bleiben. Die Preise in der Grundversorgung sollen laut Konzernauskunft im Ruhrgebiet zunächst stabil bleiben. Eon ist in vielen Städten auch Grundversorger. Bundesweit beliefert Eon jeden dritten Haushalt mit Strom, in Oberhausen ist Eon mit 50% an der Energieversorgung Oberhausen (EVO) beteiligt.
Im „Strom stabil“ und im „Eon Strom“ Tarif steigen die Preise für die Kilowattstunde auf rund 50 Cent. Der Grundpreis inklusive Zähler soll jeweils unverändert bleiben. Die Preise in der Grundversorgung sollen laut Konzernauskunft im Ruhrgebiet zunächst stabil bleiben. Eon ist in vielen Städten auch Grundversorger. Bundesweit beliefert Eon jeden dritten Haushalt mit Strom, in Oberhausen ist Eon mit 50% an der Energieversorgung Oberhausen (EVO) beteiligt.

Vom Sterkrader Wald bis Lützerath – Solidarität!
11. Januar 2023
Die konkreten Räumungsvorbereitungen des von Klima-Aktivist*innen besetzten Dorfes Lützerath im rheinischen Braunkohlerevier Garzweiler haben bereits am 2. Januar begonnen und nehmen an Fahrt auf.

Ein Neujahrsgruß für 2023 – Für Frieden und soziale Gerechtigkeit in der Krise einstehen
1. Januar 2023
Liebe Oberhausener:innen,
wir hoffen sie hatten erholsame freie Tage und sind gut ins neue Jahr gestartet.
Ein bewegendes Jahr liegt hinter uns und auch 2023 hält zahlreiche Herausforderungen für uns bereit.
wir hoffen sie hatten erholsame freie Tage und sind gut ins neue Jahr gestartet.
Ein bewegendes Jahr liegt hinter uns und auch 2023 hält zahlreiche Herausforderungen für uns bereit.

Kleine Anfrage zur Lage der Kindermedizin in Oberhausen
20. Dezember 2022
Der aktuelle Notstand in der Kindermedizin infolge einer Welle an Atemwegsinfektionen hat gravierende Risiken für die jungen Patientinnen und Patienten. Seit Wochen mehren sich Berichte über fehlende Fachkräfte und einen Mangel an Medizin, so dass der Bedarf in den Kliniken und Arztpraxen kaum noch gedeckt werden könne.

Partnerstadt Mersin: DIE LINKE.LISTE protestiert gegen Festnahme von HDP-Mitgliedern
15. Dezember 2022
Die Generalstaatsanwaltschaft Mersin ordnete für den gestrigen Mittwoch die Festnahme von zwölf Personen an, unter ihnen die Ko-Vorsitzenden der Kreisverbände der Demokratischen Partei der Völker (HDP) von Akdeniz und Toroslar und Vorstandsmitglieder. Die Polizei stürmte laut Medienberichten etliche Wohnungen in Mersin und nahm neun Personen fest.

Ratsrede für kostenloses Mittagessen für Schüler*innen
14. Dezember 2022
Bei der letzten Ratssitzung am 12.12. hatten wir beantragt, dass die Stadt Oberhausen ihren Schülerinnen und Schülern ermöglicht, kostenlos am Mittagessen in Mensen ihrer Grundschulen und weiterführenden Schulen teilzunehmen. Leider wurde der Antrag mit großer Mehrheit abgelehnt. Hier unsere Ratsrede.

Stadtrat: CDU & SPD verhindern Friedensresolution
14. Dezember 2022
Für die Ratssitzung hatten wir eine Resolution mit dem Titel
"Der Rat der Stadt Oberhausen verurteilt den Angriffskrieg der Türkei im Nordirak und in Nordsyrien" vorbereitet. CDU und SPD ließen den Antrag per Abstimmung von der Tagesordnung nehmen und zeigten damit einmal mehr, dass sie sich nur um den Erhalt des türkischen Regimes & die Profite der Waffenindustrie scheren, nicht aber um Menschenrechte und Völkerrecht.
"Der Rat der Stadt Oberhausen verurteilt den Angriffskrieg der Türkei im Nordirak und in Nordsyrien" vorbereitet. CDU und SPD ließen den Antrag per Abstimmung von der Tagesordnung nehmen und zeigten damit einmal mehr, dass sie sich nur um den Erhalt des türkischen Regimes & die Profite der Waffenindustrie scheren, nicht aber um Menschenrechte und Völkerrecht.

Ratsrede zur örtlichen Planung nach Alten- und Pflegegesetz
14. Dezember 2022
Stellungnahme zum TOP "Örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen 2022 - 2026 (ehem. Alten und Pflegeplan der Stadt Oberhausen)" auf der letzten Ratssitzung am 12.12. mit der Forderung, die UN-Behindertenrechtskonvention endlich umzusetzen.

Verwaltungsgericht Düsseldorf kippt Passentzug gegen Solin G.
7. Dezember 2022
Heute fand vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf die Verhandlung wegen des Passentzuges gegen Solin G. statt. Der Oberhausenerin mit kurdischen Wurzeln waren per Ordnungsverfügung der Stadt Oberhausen vom 23.08.2022 sämtliche Reisedokumente entzogen worden. Ordnungsamt und Polizei rückten aus und beschlagnahmten die Dokumente im Elternhaus von G. Dagegen hatte sie Klage eingereicht.

STOAG: DIE LINKE.LISTE fordert mehr Personal
1. Dezember 2022
Weiterhin fallen bei dem stadteigenen Verkehrsunternehmen für den ÖPNV zahlreiche Bus-Fahrten aus, der Krankenstand in der Belegschaft ist hoch. Die STOAG scheint derzeit mit den Mobilitätsanforderungen im Vorweihnachtsgeschäft überfordert zu sein, sagt aber trotzdem zu, mehr Busse einzusetzen.

Zum Aktionstag 25.11.: Gewalt gegen Frauen* beenden!
25. November 2022
Ein großer Teil der weiblichen Bevölkerung erleidet im Laufe ihres Lebens körperliche Übergriffe, häusliche oder sexualisierte Gewalt. Die Gewalt gegen Frauen hat darüber hinaus viele Erscheinungsformen wie weibliche Armut, Zwangsheirat, Zwangsprostitution und Beschneidung von Frauen bis hin zum Femizid.

Preiserhöhung: EVO hat jedes Maß verloren
24. November 2022
Ein weiteres Mal erhöht die Energieversorgung Oberhausen die Kosten für die Versorgung von rund 100.000 Haushalten. Ab Januar 2023 gelten neue Preise, die besonders Haushalte mit auslaufender Preisgarantie belasten. Für sie erhöht sich der Grundpreis um knapp 30 Euro, die Kosten für den tatsächlich verbrauchten Strom steigen um bis zu 13,6 Cent pro Kilowattstunde. Für den Durchschnittshaushalt sind das bis zu 400 Euro zusätzlich im Jahr.