DIE LINKE. LISTE Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen informierte sich bei einem vor Ort-Termin über die ehrenamtliche Arbeit der Tafel.

Am Wahlabend der Landtagswahl hat sich unser Direktkandidat mit einer Rede an die Mitglieder und Besucher*innen unserer Wahlparty gewandt, die wir hier dokumentieren.

Rat stimmt für Lastenräderförderung

Auf der gestrigen Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses hat DIE LINKE LISTE gegen den Antrag zum Sterkrader Wald gestimmt.
Das erscheint ungewöhnlich, ist es doch grade die Ratsfraktion DIE LINKE.LISTE, welche seit jeher kompromisslos den vollständigen Erhalt des Waldgebietes fordert. Bei genauem Hinsehen ist das Abstimmungsverhalten jedoch nur konsequent. Die Kritik von Grünen und Jusos weist die Fraktion als scheinheilig zurück.

Natürlich unterstützen wir das Ansinnen, hier im Rat nochmal die Frage nach dem Erhalt des Sterkrader Waldes aufzuwerfen. Allerdings werden wir den vorliegenden Antrag ablehnen, weil er uns nicht weit genug geht. Hier soll abgestimmt werden, die Verwaltung solle im weiteren Prozess vertreten, „den Flächenverbrauch zu minimieren und so gering wie möglich zu halten.“
Und genau das halten wir für falsch. Wir sind weiterhin der Meinung, dass kein Teil des Waldes abgeholzt werden soll.

Die Fraktion DIE LINKE: LISTE im Rat der Stadt Oberhausen übt Kritik an den Neubauprojekten der Sparkasse. „Zwar sei es begrüßenswert, wenn neuer Wohnraum im Stadtgebiet geschaffen werde, jedoch müsse dieser auch bezahlbar und sozial gebunden sein“, meint Fraktionsvorsitzender Yusuf Karacelik.

In ganz NRW steigen die Mieten. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der LINKEN Bundestagsabgeordneten Kathrin Vogler aus NRW hervor. Das betrifft auch die Stadt Oberhausen.

Seit über einem Jahr fordern die Beschäftigten bei Esprit eine Rückkehr ihres Unternehmens in die Tarifbindung. Am 21. April hatten die Belegschaften verschiedener Filialen vor dem Esprit-Outlet in Ratingen für einen Rückkehr zum Tarifvertrag gestreikt. Unter den Streikenden waren auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Filiale Oberhausen. Am heutigen Dienstag wird weiter verhandelt. DIE LINKE erklärt sich solidarisch mit den Belegschaften des Modekonzerns und ihren Forderungen.

Zehn Tage vor der Landtagswahl in NRW veranstaltet DIE LINKE. Oberhausen einen Aktionstag für guten und bezahlbaren Wohnraum.
Ab 10 bis 12 Uhr findet auf der Markstraße/Ecke Elsässer Straße ein Informationsstand mit dem ausblasbaren „Miethai“ statt, um über die wohnungspolitischen Forderungen der LINKEN zu informieren und für Fragen ansprechbar zu sein.
Ab 19 Uhr informiert Kalle Gerigk (Listenplatz 8) im Linken Zentrum, Elsässer Straße 19, über die programmatischen Forderungen zur Wohnungspolitik. Die Veranstaltung ist kostenlos und alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Vor kurzem wurde wieder einmal bekannt, dass es eklatante Probleme bei der Terminvergabe in den Bürgerservices Alt-Oberhausen, Osterfeld und Sterkrade gibt.
Zahlreiche Bürger*innen haben sich unter anderem in den sozialen Medien zu Wort gemeldet und ihre Erfahrungen mit den Behörden geschildert. In vielen Fällen mussten sie wochenlang auf einen Termin warten oder wurden am Eingang der Rathäuser abgewiesen, weil sie eben telefonisch oder per Email keinen Termin bekommen konnten und es auf diese Weise versucht haben.

Ab Juni 2022 müssen Kund*innen der Energieversorgung Oberhausen (EVO) mehr für Gas und Strom bezahlen. Die Mehrkosten liegen laut Auskunft des Konzerns im dreistelligen Bereich. Dabei hatte die EVO die Preise erst Ende letzten Jahres ordentlich angezogen, die Grundversorgung mit Erdgas verdoppelte sich von 90 auf 180 Euro. Nach der jetzigen Erhöhung muss ein Musterhaushalt für Gas und Strom pro Monat knapp 29 Euro mehr zahlen. Und damit nicht genug: Die EVO behält sich weitere Erhöhungen vor.

Am 24.04. findet ab 11 Uhr ein Brunch im Linken Zentrum in der Elsässer Straße statt. Direktkandidat Lühr Koch stellt sich selbst sowie das Wahlprogramm der Partei DIE LINKE für die Landtagswahl vor und beantwortet Fragen zu den künftigen politischen Vorhaben in Nordrhein-Westfalen und Oberhausen.
Der langjährige Kommunalpolitiker und Friedensaktivist möchte bei der Veranstaltung in lockerer Atmosphäre mit interessierten Wähler*innen ins Gespräch kommen.

Zu einem Meinungsaustausch zum Radverkehr und anderen Themen mit kalten und warmen Getränken laden die Linken aus Gladbeck, Oberhausen und Bottrop ein.

Unser Direktkandidat Lühr Koch schildert seine Erlebnisse und Gedanken während der Eröffnung des Bundeswehr Rekrutierungsbüros im Centro, dass wir LINKE grundsätzlich ablehnen.

In ihrer Fraktionssitzung hat die LINKE. LISTE-Fraktion im Oberhausener Stadtrat die Situation von Frauen mit Gewalterfahrung in den Blick genommen. Dabei sprachen die Fraktionsmitglieder mit Vertreterinnen des Vereins „Frauen helfen Frauen“, die Frauenhausplätze und Beratungsstellen für Frauen in schwierigen Lebenssituationen vorhalten.

Am 26. März verschaffen sich europaweit mietenpolitische Initiativen Gehör. Zu den Forderungen gehört: Wohnungen vergesellschaften, sofortige Aussetzung von Zwangsräumungen und Strom-, Gas- und Wassersperrungen, konsequentes Leerstandverbot in Städten und ein bundesweiter Mietendeckel.

Auf harsche Kritik stößt die Eröffnung des Bundeswehr-Stores bei der LINKEN LISTE-Fraktion.

Auch in diesem Jahr erinnert ein linkes Aktionsbündnis am Sonntag, 20.03.2022 auf dem Westfriedhof Oberhausen an die Märzgefallenen. Der Treffpunkt ist um 13:45 Uhr am Haupttor.
Die Kranzniederlegung und Redebeiträge der beteiligten Organisationen finden um 14 Uhr statt.

Der Klinik Konzern AMEOS, der Ende 2019 drei Krankenhäuser der KKO aufgekauft hat, lässt mehrere medizinische Abteilungen im Marienhospital schließen oder verlegt sie ins St. Clemens-Hospital nach Sterkrade. Davor hatte der alte Betreiber bereits die Orthopädie und das Darmzentrum geschlossen.

Gleich zweimal wurde der Lebensmittelladen Kauver in den vergangenen Wochen angegriffen. Nachdem zuerst die Schriftzüge „Freie Ukraine“ und „Putin Mörder“ auf die Scheibe geschmiert wurde, sind die Scheiben bei der zweiten nächtlichen Attacke zerstört worden.

Seit über 100 Jahren gehen Frauen auf der ganzen Welt auf die Straße, um für Gleichberechtigung und gegen patriarchale Ausbeutung sowie sexualisierte Gewalt zu demonstrieren. Schwerpunkt der 8. März Aktionen ist für DIE LINKE in diesem Jahr die Unterstützung der Warnstreiks der Tarifbeschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst für Verbesserung der Arbeitsbedingungen, Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel und bessere Bezahlung. Überschattet werden die 8. März Aktionen vom anhaltenden Krieg in der Ukraine.

Eine klare friedenspolitische Stellungnahme auf der Antikriegskundgebung am dritten März auf dem Friedensplatz, die wir gemeinsam mit der DFK-VK, der Friedensinitiative und SJD- Die Falken abgehalten haben.

Die Ratsfraktion DIE LINKE.LISTE ist sehr beeindruckt über die große Hilfsbereitschaft für Geflüchtete aus der Ukraine, die vor den russischen Angriffen fliehen müssen. Dies ist ein starkes Zeichen der Solidarität für die von Krieg und Not betroffenen Menschen. Äußerst besorgt sind die Fraktionsmitglieder über eine Vielzahl negativer politischer Entwicklungen im Bereich der bundesdeutschen Außenpolitik seit dem Beginn des militärischen Angriffe Russlands auf das Nachbarland.

Die Geschehnisse im Russland-Ukraine-Konflikt sind erschreckend. DIE LINKE fordert, die russischen Angriffe einzustellen und tritt für eine sofortige Waffenruhe ein.

Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) teilte auf Nachfrage mit, dass die beabsichtigte Schließung des Niederrheinkollegs mit Oberbürgermeister Daniel Schranz erörtert worden ist.
DIE LINKE.LISTE ist befremdet darüber, dass der Oberbürgermeister in dieser für Oberhausen bedeutsamen Angelegenheit offensichtlich eigenmächtig entschieden hat oder Frau Gebauer Informationen verschweigt.