Links bewegt: News &Themen

Wir stehen ein für eine solidarische zukunftsfähige Gesellschaft, die für den Menschen da ist. Informiert Euch hier über unsere politische Arbeit, erfolgreiche Aktionen und alle anderen Themen, die uns wichtig sind.

Besonders stolz sind wir übrigens auch auf unsere Erfolgsgeschichten, die zeigen, dass man gemeinsam etwas bewirken kann.

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AutorInEin Beitrag von Jens
Protest gegen den Denkmalabriss in Jaffna!

Protest gegen den Denkmalabriss in Jaffna!

Am 08. Januar hat die sri-lankische Regierung das von Studierenden errichtete Denkmal an der Uni Jaffna zerstören lassen, dass an den Völkermord an den Tamil*innen im Jahre 2009 erinnert.

Das Denkmal befand sich seit 2019 auf dem Campus der Universität und war erinnerte an die Kriegsverbrechen des Militärs im Küstengebiet Mullivaikal am 18. Mai 2009, denen zehntausende Tamil*innen zum Opfer fielen.
AutorInEin Beitrag von Angelika Glauch
Schulen und Kitas nicht unbedacht öffnen!

Schulen und Kitas nicht unbedacht öffnen!

Nachdem dem sich Bund und Länder gestern grundsätzlich darauf geeinigt haben, dass Schulen und Kitas während der Verlängerung des aktuellen Lockdowns bis Ende Januar geschlossen bleiben, ist zu hoffen, dass die Landesregierung sich dieser Entscheidung anschließt und die Einrichtungen in NRW in diesem Zeitraum geschlossen bleiben.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Neujahrsgrüße 2021: Mehr für Mensch und Natur statt für Profite von Wenigen!

Neujahrsgrüße 2021: Mehr für Mensch und Natur statt für Profite von Wenigen!

Das Jahr 2020 wird als Corona-Jahr in die Geschichte eingehen. Die Pandemie hat auch Oberhausen kalt erwischt. Viele Mängel und soziale Widersprüche sind noch deutlicher zu Tage getreten. Das Virus trifft zwar theoretisch alle Menschen, aber je nach Einkommen und Berufssparte nicht alle mit der gleichen Heftigkeit. Viele Menschen mit prekären oder fehlenden Beschäftigungsverhältnissen, in der Gastronomie und dem Kulturbereich sind in besonderem Maße von der Pandemie betroffen. Die staatlichen Hilfen reichen für sie nicht aus. Und diejenigen, die in den Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, dem Verkauf, der Logistik und weiteren Berufsgruppen von der Bundesregierung beklatscht wurden, können sich bisher davon buchstäblich nichts kaufen. Das muss sich ändern.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Ausgangssperre: DIE LINKE.LISTE wirft Stadt Fehler vor!

Ausgangssperre: DIE LINKE.LISTE wirft Stadt Fehler vor!

Kurz vor Beginn der Feiertage steigen die Zahlen der Menschen mit Corona-Infektionen sprunghaft an. Mit Stand vom Montag erreicht Oberhausen einen Inzidenzwert von über 342 pro 100.000 Einwohner*innen und bildet damit in NRW aktuell die Spitze aller 53 Städte und Landkreise.

Aus diesem Grund hat der Krisenstab der Stadt mit Genehmigung des Landesgesundheitsministeriums ein ganzes Bündel härterer Maßnahmen zur Beschränkung der Kontakte von Einwohner*innen beschlossen.
AutorInEin Beitrag von Henning v. Stoltzenberg
Nummer 36 der Paroli erschienen!

Nummer 36 der Paroli erschienen!

Die 36. Ausgabe des linken Stadtmagazins ist just erschienen. Es bietet den verschiedenen sozialen Bewegungen in Oberhausen ein Forum. Mit dabei sind Beiträge rund um Sozialpolitik, Umweltthemen, Frieden & Antifaschismus. Alle Beiträge sind auch online zu finden unter: http://www.paroli-magazin.de
AutorInEin Beitrag von Angelika Glauch
Schulpolitik: DIE LINKE.LISTE fordert Konzepte für das neue Jahr!

Schulpolitik: DIE LINKE.LISTE fordert Konzepte für das neue Jahr!

Die Unsicherheiten in den Schulen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie setzen sich weiter fort. Nachdem nicht einmal die ohnehin zu geringe Anzahl von 4000 digitalen Endgeräte für Homeschooling geliefert werden konnten, stellen sich nun auch die Luftfilter als angeblich zu teuer heraus.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Ratsrede Autobahnkreuz: Ausbaupläne eindampfen!

Ratsrede Autobahnkreuz: Ausbaupläne eindampfen!

Seit Beginn des Vorhabens durch den Bund vor einigen Jahren, haben wir den Ausbau kategorisch abgelehnt, haben Unterschriften gesammelt und uns an Bürgerinitiativen beteiligt.
Das haben wir immer mit dem Ziel getan, die Rodung nicht nur eines Teils des Sterkrader Waldes zu verhindern. Nein, wir sind der Meinung, es soll nicht ein einziger Baum dafür gefällt werden, dass der Autoverkehr wieder den Vorrang vor Warenbeförderung auf Schienen und einem günstigen - später kostenlosen - ÖPNV bekommt.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Ratsrede zum Sozialbericht: Es fehlen konkrete Maßnahmen

Ratsrede zum Sozialbericht: Es fehlen konkrete Maßnahmen

In der gestrigen Ratsrede fordert Yusuf Karacelik, die zunehmende Armut nicht nur zur Kenntnis zu nehmen, sondern endlich auch was dagegen zu unternehmen.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
DIE LINKE.LISTE: Anfrage zur Asbestsanierung im Europahaus

DIE LINKE.LISTE: Anfrage zur Asbestsanierung im Europahaus

Seit Wochen werden Wohnungen im Europahaus saniert. Den Mieter*innen wurde mitgeteilt, dass sich Asbest im Gebäude befindet und dieser Schritt daher notwendig sei. Mehrere Mietparteien mussten über Tage in Hotels ziehen, da die Arbeiten zu einer hohen Staub- und Dreckbelastung führen. Die Informationspolitik des Eigentümers ZBI und der Gebäudeverwaltung ZBVV ist bestenfalls dürftig. Mieter*innen wurden sehr kurzfristig darüber informiert, dass sie in Hotels untergebracht werden. Wann die Arbeiten abgeschlossen sind, ist nicht bekannt.
AutorInEin Beitrag von Michael
DIE LINKE.LISTE fordert Haushaltetat für Fuß- und Radwege

DIE LINKE.LISTE fordert Haushaltetat für Fuß- und Radwege

Mit einem Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf für das kommende Jahr will DIE LINKE.LISTE dafür sorgen, dass ein fester Betrag für die Schaffung und Pflege von Rad- und Fußwegen bei den städtischen Ausgaben eingeplant wird. Dies ist bisher nicht der Fall.
AutorInEin Beitrag von Lühr
Job-Center verweigert Begleitpersonen und droht mit Sanktionen!

Job-Center verweigert Begleitpersonen und droht mit Sanktionen!

Das Job-Center in Oberhausen ist trotz der anhaltenden Corona-Pandemie wieder dazu übergegangen, Einladungen zu Präsenz-Terminen zu verschicken und mit Sanktionen bei unentschuldigtem Fernbleiben zu drohen. Entsprechende Unterlagen liegen der Fraktion DIE LINKE.LISTE vor. Beide Maßnahmen waren während des ersten Lockdowns ausgesetzt worden.
AutorInEin Beitrag von Jürgen
Unblock Cuba! Aufruf zur Solidarität gegen die mörderische Blockadepolitik der USA!

Unblock Cuba! Aufruf zur Solidarität gegen die mörderische Blockadepolitik der USA!

Als Kreisverband sowie als Stadtratsfraktion sind wir solidarisch mit dem sozialistischen Kuba und fordern ein Ende der US-Blockade, die der Gesellschaft seit Jahrzehnten schadet. Daher unterstützen wir die Kampagne #UnblockCuba und freuen uns über die Weiterverbreitung des Aufrufes.
AutorInEin Beitrag von Angelika Glauch
Schulen: Corona-Schutz endlich ausbauen!

Schulen: Corona-Schutz endlich ausbauen!

Angesichts der weiter auf einem hohen Niveau verharrenden Zahlen von Corona-Infizierten weist DIE LINKE.LISTE erneut auf die unmittelbare Notwendigkeit hin, die Situation für Schuler*innen und Lehrer*innen zu verbessern.
AutorInEin Beitrag von Jörg
Hartz-IV-Sanktionen: Nicht abmildern, sondern abschaffen!

Hartz-IV-Sanktionen: Nicht abmildern, sondern abschaffen!

Als Reaktion auf das Bundesverfassungsgerichtsurteil, welches Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger*innen eingeschränkt und mehr als 30 Prozent Abzug für verfassungswidrig erklärt hat, kündigen die Arbeitsminister der Länder NRW, Bayern, Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern an, die „Grundsicherung für Arbeitssuchende“ reformieren zu wollen.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Grundsatzerklärung: Keine Zusammenarbeit mit der AfD!

Grundsatzerklärung: Keine Zusammenarbeit mit der AfD!

Auf der heutigen konstituierenden Ratssitzung haben wir vor Beginn der Tagesordnung in einem kurzen Statement erklärt, dass es für uns keine Zusammenarbeit mit der AfD geben wird. Vorher haben wir uns an der antifaschistischen Bündniskundgebung vor der Luise-Albertz-Halle beteiligt.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Kein Stellenabbau in den Ameos-Krankenhäusern!

Kein Stellenabbau in den Ameos-Krankenhäusern!

Entgegen der Zusage, die rund 2000 Arbeitsplätze nach der Übernahme zu erhalten, hat der Krankenhauskonzern Ameos nun angekündigt, die Technikabteilung der Oberhausener Krankenhäuser St. Josef, St. Marien und St. Clemens zu schließen.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
DIE LINKE.LISTE: Gesundheitspersonal statt Soldat*innen!

DIE LINKE.LISTE: Gesundheitspersonal statt Soldat*innen!

Nachdem bereits zu Beginn der Corona-Pandemie die Bundeswehr in den Krisenstab berufen wurde, legt die Stadtspitze jetzt nach und beordert 15 Soldat*innen nach Oberhausen, die nach eigener Auskunft die telefonische Kontaktnachverfolgung unterstützen sollen.
AutorInEin Beitrag von Henning v. Stoltzenberg
Reisebericht und Diskussion: Krieg gegen die Republik Arzach!

Reisebericht und Diskussion: Krieg gegen die Republik Arzach!

Die kaukasische Republik Arzach ist ein von der UN nicht anerkannter De-facto-Staat, der von Armenier*innen bewohnt wird, von der internationalen Gemeinschaft aber Aserbaidschan zugerechnet wird.

Nach dem Ende der Sowjetunion folgten Unabhängigkeitserklärung, bewaffneter Konflikt und mehrere Referenden.

Nach der Waffenruhe 1994 gab es kleinere Auseinandersetzung, bis am 27.

September 2020 Aserbaidschan mit offener Unterstützung des türkischen Regimes und dessen djihadistischen Söldnermilizen eine Militäroffensive starteten, um das Gebiet zu militärisch zu besetzen. Zahlreiche Menschen wurden bisher getötet oder mussten fliehen.
AutorInEin Beitrag von Henning v. Stoltzenberg
Kuba heute: 60 Jahre Blockade & internationale Solidarität in Zeiten der Pandemie!

Kuba heute: 60 Jahre Blockade & internationale Solidarität in Zeiten der Pandemie!

 Seit Jahrzehnten leistet das revolutionäre Kuba erstaunliche Arbeit, wenn es darum geht, Epidemien zu bekämpfen und Menschen rund um den Erdball medizinisch zu betreuen.

Wer erwartet hat, dass Ideologie und Systemkonkurrenz angesichts der Bedrohung durch das Covid 19 Virus in den Hintergrund treten würde, wurde von der Trump-Regierung eines Besseren belehrt.
AutorInEin Beitrag von Jens
Auch in Oberhausen gilt: Sauberkeit hat ihren Preis!

Auch in Oberhausen gilt: Sauberkeit hat ihren Preis!

Aktuell finden die Tarifverhandlungen für die Gebäudepflegerinnen und Gebäudepfleger statt. DIE LINKE solidarisiert sich mit den Forderungen der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft IG BAU.
AutorInEin Beitrag von Ingrid
Tarifeinigung öffentlicher Dienst: Mehr als nichts aber auch kein großer Erfolg!

Tarifeinigung öffentlicher Dienst: Mehr als nichts aber auch kein großer Erfolg!

Nach Wochen der Warnstreikaktionen von Beschäftigten im öffentlichen Dienst wurde nun eine Tarifeinigung zwischen dem Verband der kommunalen Arbeitgeber und der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di erzielt.

Die Einkommen der rund 2,3 Millionen Beschäftigten sollen tabellenwirksam um 4,5 Prozent in der niedrigsten Entgeltgruppe und -stufe und noch um 3,2 Prozent in der höchsten Eingruppierung steigen. Zudem gibt es für besondere Belastungen während der Corona-Pandemie eine gestaffelte, einmalige Prämie zwischen 225 und 600 Euro.

Die Arbeitszeit Ost/West wird ab dem 1. Januar 2023 auf das Westniveau gesenkt. Neben Lohnforderungen war dies eines der zentralen formulierten Ziele. Die getroffene Tarifvereinbarung gilt bis zum 31. Dezember 2022.
AutorInEin Beitrag von Lion
Wald statt Asphalt – Nicht nur im Danni!

Wald statt Asphalt – Nicht nur im Danni!

Seit dem 01. Oktober laufen die Rodungsarbeiten im Dannenröder Wald in Hessen. Wie schon vor zwei Jahren im Hambacher Forst, kämpfen auch dort diverse Initiativen und Organisationen gegen die Rodung, die zugunsten des Baus der A49 stattfinden soll. Es kann nicht sein, dass im Jahr 2020, während die Klimakrise im vollen Gange ist, noch Waldflächen für den Bau einer Autobahn vernichtet werden. Aus diesem Grund solidarisieren wir uns mit den Aktivist*innen, die aktuell um den Bestand des Dannenröder Waldes kämpfen.
AutorInEin Beitrag von David
Ratsantrag zur Unterstützung der Beschäftigten abgelehnt

Ratsantrag zur Unterstützung der Beschäftigten abgelehnt

Zur Unterstützung der legitimen Forderungen der Beschäftigten im öffentlichen Dienst und der Gewerkschaft ver.di hat die Fraktion DIE LINKE.LISTE für die Ratssitzung am 05. Oktober beantragt, einen Beschluss zur Umsetzung der Lohnerhöhung um 4,8% sowie die Erhöhung der Löhne in der Laufzeit auf 12 Monate um mindestens 150 Euro pro Monat zu fällen.
AutorInEin Beitrag von Henning v. Stoltzenberg
Klausur: DIE LINKE.LISTE besetzt Ausschüsse und diskutiert kommende Aufgaben

Klausur: DIE LINKE.LISTE besetzt Ausschüsse und diskutiert kommende Aufgaben

Am vergangenen Samstag hat DIE LINKE.LISTE ihre eintägige Klausurtagung in den Räumlichkeiten des alevitischen Kulturvereins abgehalten.

Dabei wurden die Ausschüsse für die Ratsarbeit neu besetzt. Neben unseren erfahrenen Politiker*innen freuen wir uns, auch ein paar neue Gesichter in der Gesamtfraktion begrüßen zu können.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Ratsantrag: Höhere Löhne für Beschäftigte im öffentlichen Dienst!

Ratsantrag: Höhere Löhne für Beschäftigte im öffentlichen Dienst!

Zur Unterstützung der legitimen Forderungen der Beschäftigten im öffentlichen Dienst und der Gewerkschaft ver.di hat die Fraktion DIE LINKE.LISTE für die nächste Ratssitzung beantragt, einen Beschluss zur Umsetzung der Lohnerhöhung um 4,8% sowie die Erhöhung der Löhne in der Laufzeit auf 12 Monate um mindestens 150 Euro pro Monat zu fällen.
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