Links bewegt: News &Themen

Wir stehen ein für eine solidarische zukunftsfähige Gesellschaft, die für den Menschen da ist. Informiert Euch hier über unsere politische Arbeit, erfolgreiche Aktionen und alle anderen Themen, die uns wichtig sind.

Besonders stolz sind wir übrigens auch auf unsere Erfolgsgeschichten, die zeigen, dass man gemeinsam etwas bewirken kann.

AlleAktionenAus der FraktionIm FokusKreisverbandErfolgsgeschichten
AutorInEin Beitrag von Sascha Wagner
Impfdosen-Transport nach Tansania ermöglichen!

Impfdosen-Transport nach Tansania ermöglichen!

Bereits vor über zwei Wochen hat der Krisenstab der Stadt Oberhausen vorgeschlagen, rund 1000 Astrazeneca- Impfdosen, die in Oberhausen aufgrund der gängigen Kreuzimpfungen mit anderen Impfstoffen nicht mehr benötigt werden, nach Tansania zu spenden.
Inzwischen haben sich weitere Ärzt*innen bereit erklärt, weiteren Impfstoff zu spenden, den Transport zu finanzieren und die Reise zu begleiten. Trotzdem verbietet das Land NRW den Transport und die Spenden der dringend benötigten Impfdosen, da sie dem Bund gehören würden und dies deswegen angeblich kurzfristig nicht möglich sei.
AutorInEin Beitrag von Angelika Glauch
Luftfilter in Schulen: DIE LINKE.LISTE fordert schnelles Handeln

Luftfilter in Schulen: DIE LINKE.LISTE fordert schnelles Handeln

Bereits vor den Sommerferien wurde im Schulausschuss über Luftreinigungsanlagen für Klassenräume gesprochen. Insbesondere thematisiert wurden Räumlichkeiten in den Grundschulen, Förderschulen und Räumen der Sekundarstufe 1, die von Schüler*innen des 5. und 6. Jahrgangs genutzt werden. Aber erst jetzt wird die Verwaltung laut Medienberichten aktiv.
AutorInEin Beitrag von Lühr
DIE LINKE.LISTE: Job-Center muss Begleitung zu Terminen zulassen!

DIE LINKE.LISTE: Job-Center muss Begleitung zu Terminen zulassen!

Aktuell können wieder Präsenztermine beim Jobcenter Oberhausen stattfinden. Allerdings wird in den Einladungen darauf hingewiesen, dass eine Begleitung nicht zugelassen sei.
Diese Regelung widerspricht geltendem Recht. Das Sozialgesetzbuch 10 sieht im Paragrafen 13 in Absatz 4 eindeutig vor, dass Personen sich zu einem Behördengang von einem Beistand begleiten lassen können.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
DIE LINKE.LISTE vor Ort: Solidarität mit dem Klimacamp am Emscherdamm

DIE LINKE.LISTE vor Ort: Solidarität mit dem Klimacamp am Emscherdamm

Bei einem Besuch der LINKEN.LISTE am Montag berichteten jugendliche Aktivist*innen, dass sie von Behörden aufgesucht würden und ihnen mündlich mit Räumung gedroht werde. DIE LINKE.LISTE hingegen fordert die Behörden auf, das Klimacamp zu ermöglichen anstatt die Aktivist*innen einzuschüchtern.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Rede beim Aktionstag gegen das geplante Versammlungsgesetz

Rede beim Aktionstag gegen das geplante Versammlungsgesetz

Unser Redebeitrag auf der No'VersG NRW Kundgebung in Duisburg vor der CDU-Zentrale. Es wird weitere Proteste geben, an denen wir uns beteiligen werden. Gemeinsam mit Vielen können wir diesen rechtswidrigen Gesetzesentwurf kippen.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Korruption: DIE LINKE.LISTE fordert umfassende Aufklärung

Korruption: DIE LINKE.LISTE fordert umfassende Aufklärung

Heute Morgen wurde ein Mitarbeiter der Stadt festgenommen. Ihm werden mögliche Korruptionsdelikte in mehreren Fällen vorgeworfen. Ermittlungen in anderen Strafverfahren ergaben Hinweise, die sich laut Staatsanwalt Duisburg und der Polizei Oberhausen im Zuge der seit März 2021 laufenden Untersuchung erhärteten. Wir fordern schnellstmögliche und umfangreiche Aufklärung dieses Korruptionsskandals.
AutorInEin Beitrag von Linke Liste
DIE LINKE. Oberhausen trauert um Esther Bejarano

DIE LINKE. Oberhausen trauert um Esther Bejarano

Am Samstagmorgen, den 10.07.2021, ist Esther Bejarano im Alter von 96 Jahren verstorben. Die Holocaust-Überlebende und Ehrenpräsidentin der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN/BdA) war Zeit ihres Lebens als Musikerin und Aktivistin gegen Rechts bekannt.
AutorInEin Beitrag von Andrea
Fraktion vor Ort: DIE LINKE.LISTE besichtigt Knappenhalde

Fraktion vor Ort: DIE LINKE.LISTE besichtigt Knappenhalde

Nachdem die Situation der Knappenhalde in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen und der lokalen Presse thematisiert worden ist, nutzten Mitglieder unserer Fraktion die parlamentarische Sommerpause, um sich selbst vor Ort ein Bild zu machen. Wir fordern ein Gesamtkonzept für die Gestaltung dieses wichtigen Naherholungsgebietes.
AutorInEin Beitrag von Heike
DIE LINKE begrüßt das Klimacamp

DIE LINKE begrüßt das Klimacamp

Ab heute werden eine Woche lang jugendliche Aktivist*innen aus der Region am Klimacamp teilnehmen, das von mehreren Fridays-For-Future Gruppen aus dem Ruhrgebiet geplant wurde.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
DIE LINKE.LISTE für konsequente Klimaschutzprüfung!

DIE LINKE.LISTE für konsequente Klimaschutzprüfung!

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hatte der Stadtrat über den Antrag „Klimarelevanz in Beschlussvorlagen“ abzustimmen, der die Verwaltung beauftragt, ein Verfahren zu entwickeln, wie sämtliche beantragte Maßnahmen des Gremiums zukünftig auf ihre Klimarelevanz geprüft werden können.
AutorInEin Beitrag von Petra
Ratsrede: Kindertagespflege gleichwertig vergüten!

Ratsrede: Kindertagespflege gleichwertig vergüten!

Auf der Ratssitzung haben wir die Satzung der Stadt Oberhausen zur Kindertagespflege abgelehnt, weil sie die geringe Vergütung zementiert statt sie zu erhöhen. Wenn es sich nach dem SGB VIII um eine gleichwertige Form der Kindertagesbetreuung handelt, muss sie auch gleich bezahlt werden.
AutorInEin Beitrag von Jens
Rede anlässlich des Aktionstages für Frieden & Abrüstung!

Rede anlässlich des Aktionstages für Frieden & Abrüstung!

Am Samstag haben wir im Rahmen der bundesweiten Aktionswoche der Friedensbewegung "Abrüsten statt aufrüsten" eine Kundgebung in Sterkrade abgehalten.
AutorInEin Beitrag von Angelika Glauch
DIE LINKE.LISTE fordert mehr Schwimmbäder!

DIE LINKE.LISTE fordert mehr Schwimmbäder!

Schon seit Jahren ist bekannt, dass circa die Hälfte der Kinder beim Übergang von der Grundschule in die weiterführende Schule entweder gar nicht oder nicht sicher schwimmen können. Dieser Trend verschärft sich immer zusehends. Die 30 Minuten Schwimmzeit pro Woche über lediglich ein Schuljahr reichen bei weitem nicht aus, um allen Kindern schwimmen beizubringen.
AutorInEin Beitrag von Jens
DIE LINKE Mitglied aus Oberhausen an Friedensdelegation gehindert!

DIE LINKE Mitglied aus Oberhausen an Friedensdelegation gehindert!

Am Samstag wollte unser Mitglied Agilan Waradarajah an der internationalen “Delegation für Frieden und Freiheit in Kurdistan” teilnehmen. Stattdessen wurde er am Düsseldorfer Flughafen von der Polizei über sieben Stunden festgehalten und an der Ausreise nach Erbil im Nordirak gehindert.
AutorInEin Beitrag von Angelika Glauch
DIE LINKE.LISTE: Niederrheinkolleg muss erhalten bleiben!

DIE LINKE.LISTE: Niederrheinkolleg muss erhalten bleiben!

Laut einem Bericht des NRW-Ministeriums für Schule und Bildung ist die Zukunft des Niederrheinkollegs (NRK) ungewiss. Der Landesrechnungshof hat festgestellt, dass die Mindestzahl an Studierenden in den letzten drei Jahren unterschritten wurde.
AutorInEin Beitrag von Volker
DIE LINKE.LISTE: Die Stadt soll das Europahaus kaufen!

DIE LINKE.LISTE: Die Stadt soll das Europahaus kaufen!

Die letzte Sitzung des Kulturausschusses hat eindrucksvoll zu Tage gebracht, dass in Oberhausen strukturelle Mängel im Umgang mit Fördermitteln sowie der Umsetzung von Förderprojekten existieren.
Nach dem Bericht des Planungsdezernenten Ralf Güldenzopf, ist der Umbau des ehemaligen Kinos im Europapalast in einen multifunktionellen Veranstaltungsraum vorerst gescheitert. Die Verwaltung rät dazu, das Projekt zu beerdigen, während die jetzige SBO die Arbeiten stoppen will, in der Hoffnung zukünftige weitere Fördermittel akquirieren zu können.
AutorInEin Beitrag von Heike
Sterkrade: Kleingärten erhalten – Grüne Lunge retten!

Sterkrade: Kleingärten erhalten – Grüne Lunge retten!

Seit Jahrzehnten existiert in Sterkrade die Kleingartenanlage zwischen Wilhelm- und Steinbrinkstraße in der Nähe des Volksparks. Auf rund 30.000 Quadratmetern erstrecken sich hier mehr als 50 Gärten, die jeweils circa 600 Quadratmeter umfassen. MAN GHH Immobilien will die Gärten räumen lassen, damit ein paar hochpreisige Häuser dorthin gebaut wird, wo jetzt dieses Idyll angesiedelt ist. Als Fraktion waren wir am Sonntag vor Ort und haben uns ein Bild gemacht. Wir fordern den Erhalt der Anlage und sind strikt gegen einen Bebauungsplan.
AutorInEin Beitrag von Angelika Glauch
Schulsozialindex: Bildungsbenachteiligung entgegenwirken!

Schulsozialindex: Bildungsbenachteiligung entgegenwirken!

Das NRW-Schulministerium hat Anfang Mai seine Pläne für die Anwendung des neuen Schulsozialindexes vorgestellt. Demnach sollen rund 5.200 Stellen ab nächstem Schuljahr an die fünf Prozent der Schulen mit den höchsten Herausforderungen umverteilt werden.
AutorInEin Beitrag von Jens
Erklärung zum Nahost-Konflikt, antisemitischen Parolen und der deutschen Debatte

Erklärung zum Nahost-Konflikt, antisemitischen Parolen und der deutschen Debatte

Wir begrüßen den Waffenstillstand, hoffen und fordern, dass er von Dauer ist. Jeder getötete und verletzte Mensch in diesem wie in jedem Krieg ist ein Opfer zu viel. In einer gemeinsamen kurzen Erklärung gehen Kreisvorstand und Fraktion auf die Ereignisse im Nahen Osten und die Debatte in Deutschland ein.
AutorInEin Beitrag von Jürgen
Rede zum Jahrestag des Völkermordes an der tamilischen Bevölkerung

Rede zum Jahrestag des Völkermordes an der tamilischen Bevölkerung

Wir dokumentieren die Rede unseres Genossen Jürgen Dittmeyer, der heute an der Gedenkveranstaltung in Düsseldorf anlässlich des Jahrestages des Genozids an der tamilischen Bevölkerung in Sri Lanka teilgenommen hat.
AutorInEin Beitrag von Linke Liste
Stoppt die Gewalt in Israel & Palästina!

Stoppt die Gewalt in Israel & Palästina!

Wir dokumentieren den Beschluss des Parteivorstandes zur Eskalation der Gewalt im Nahen Osten.
AutorInEin Beitrag von David
Rede zum 8. Mai – Tag der Befreiung

Rede zum 8. Mai – Tag der Befreiung

Am 8. Mai haben wir zum Tag der Befreiung vom Faschismus gemeinsam mit der VVN/BdA und der Linksjugend/solid an den Gräbern der Zwangsarbeiter einen Kranz niedergelegt. Wir dokumentieren die Rede von Kreisvorstandsmitglied Davis Driever anlässlich der Gedenkveranstaltung.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Endlich: Oberhausen bekommt neue Gesamtschule

Endlich: Oberhausen bekommt neue Gesamtschule

Nach langen Jahren der politischen Auseinandersetzung hat der Haupt- und Finanzausschuss heute entschieden, dass Oberhausen eine neue Gesamtschule bekommt. Durchgesetzt hat diese wichtige Entscheidung eine knappe Mehrheit der Fraktion DIE LINKE.LISTE, Grünen, SPD und BOB. CDU, FDP und AfD stimmten erwartungsgemäß gegen ein integratives Schulkonzept. Damit erfüllt sich eine schulpolitische Langzeitforderung der LINKEN.LISTE.
AutorInEin Beitrag von Lion
Das Bundesverfassungsgericht setzt ein Zeichen: Klimaschutz sofort verstärken!

Das Bundesverfassungsgericht setzt ein Zeichen: Klimaschutz sofort verstärken!

Das Bundesverfassungsgericht gab heute einer Klage von Fridays For Future statt und erklärte das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung für teilweise verfassungswidrig.
Da ein großer Teil der CO2-Einsparungen erst für nach 2030 vorgesehen sind, werden zukünftige Generationen zu sehr in ihren Freiheitsrechten beschränkt.
DIE LINKE.LISTE sieht in diesem Urteil ein wichtiges Signal, dass sich nicht nur an die Bundesregierung, sondern auch an alle anderen politischen Ebenen richtet.
AutorInEin Beitrag von Lion
Rede zum 1. Mai: Nichts zu verlieren, eine Welt zu gewinnen!

Rede zum 1. Mai: Nichts zu verlieren, eine Welt zu gewinnen!

Lion Rudi, Kreisvorstandsmitglied und Aktivist der Linksjugend , erklärt auf der 1. Mai Demonstration, dass es notwendig ist, politisch zu kämpfen, weil das wirtschaftliche System dazu bereit ist Menschenleben gegen Wirtschaftswachstum und Profite aufzuwiegen.
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