Links bewegt: News &Themen

Wir stehen ein für eine solidarische zukunftsfähige Gesellschaft, die für den Menschen da ist. Informiert Euch hier über unsere politische Arbeit, erfolgreiche Aktionen und alle anderen Themen, die uns wichtig sind.

Besonders stolz sind wir übrigens auch auf unsere Erfolgsgeschichten, die zeigen, dass man gemeinsam etwas bewirken kann.

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AutorInEin Beitrag von Yusuf
Europahaus: DIE LINKE fordert endlich Verbesserungen

Europahaus: DIE LINKE fordert endlich Verbesserungen

Am gestrigen Dienstag kamen erstmals seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie wieder einige Mieter*innen des Europahauses auf dem Friedensplatz zusammen, um sich über ihre Wohnsituation auszutauschen und ihre Forderungen nach Verbesserungen Nachdruck zu verleihen.

Der ZBVV-Vertreter hatte die Einladung zu der Zusammenkunft abgelehnt, ohne eine Vertretung zu benennen.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Razzien in Shisha Bars: DIE LINKE kritisiert PR Aktion

Razzien in Shisha Bars: DIE LINKE kritisiert PR Aktion

Am vergangenen Freitag Abend führte eine Hundertschaft der Polizei im Verbund mit dem Hauptzollamt Duisburg, Hauptzollamt Emmerich, Steuerfahndung Essen, Kommunalem Ordnungsdienst und der Gewerbeaufsicht Razzien in drei Shisha-Lokalen im Stadtgebiet durch.

Dabei wurden nach eigenen Angaben 60 Kilogramm unversteuerter Tabak, zwei Glücksspielgeräte ohne gültige Plaketten sowie ein paar Ordnungswidrigkeiten festgestellt.
AutorInEin Beitrag von Andrea
 Schulmasken müssen kostenlos zur Verfügung stehen

 Schulmasken müssen kostenlos zur Verfügung stehen

Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat vergangenen Montag bekannt gegeben, dass ab dem kommenden Schuljahr das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes für Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen zur Pflicht wird. An weiterführenden Schulen und Berufskollegs muss konstant eine Maske getragen werden, an Grundschulen dürfen sie lediglich im Klassenzimmer abgenommen werden.
AutorInEin Beitrag von Lion
Luftreinhalteplan: Verkehrsbelastung nachhaltig senken

Luftreinhalteplan: Verkehrsbelastung nachhaltig senken

Ab heute kann der Plan zu Luftreinhaltung, denn die Stadt Oberhausen im Rahmen eines Vergleichs mit Land und deutscher Umwelthilfe ausgehandelt hatte, öffentlich eingesehen werden. Dies funktioniert online oder nach vorheriger Anmeldung. Der Entwurf enthält über 50 neue oder weiterentwickelte Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität im Stadtgebiet.
AutorInEin Beitrag von Petra
Endlich eine neue Gesamtschule für Oberhausen gründen

Endlich eine neue Gesamtschule für Oberhausen gründen

Bereits seit Mitte der 2000er Jahre haben sich in Oberhausen häufig mehr Kinder an Gesamtschulen angemeldet als Plätze zur Verfügung stehen. In den letzten Anmeldejahren haben alle Gesamtschulen außer Gesamtschule Osterfeld (GSO) mehr Anmeldungen als Plätze.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Mutwillige Zerstörung von Wahlplakaten der LINKEN

Mutwillige Zerstörung von Wahlplakaten der LINKEN

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag ist ein erheblicher Teile unserer Plakate für den Kommunalwahlkampf zerstört worden. Insbesondere die Plakatierung in den Stadtteilen Styrum, Stadtmitte, Alstaden und Osterfeld war betroffen.
AutorInEin Beitrag von Lion
DIE LINKE unterstützt die „Volksinitiative Artenvielfalt“

DIE LINKE unterstützt die „Volksinitiative Artenvielfalt“

DIE LINKE Oberhausen begrüßt die von den nordrhein-westfälischen Naturschutzverbänden NABU, BUND und LNU ins Leben gerufene „Volksinitiative Artenvielfalt“. Die Initiatoren fordern, dass der dramatische Verlust an Tier- und Pflanzenarten durch ein Handlungsprogramm in acht zentralen Handlungsfeldern gestoppt und die Maßnahmen in Gesetze und Programme verbindlich verankert werden.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
STOAG: Situation der Beschäftigten sofort verbessern

STOAG: Situation der Beschäftigten sofort verbessern

Heute fand ein bereits vor Monaten geplantes Treffen zwischen dem STOAG Betriebsrat, OB Daniel Schranz und Vertreter*innen der Ratsfraktionen statt. Zuvor hatten sich der STOAG-Betriebsrat, die Vertrauensleute und die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di mit einem „Offenen Brief“ an Oberhausens Oberbürgermeister Daniel Schranz, die Fraktionen im Rat der Stadt, den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung des kommunalen Verkehrsunternehmens, gewandt. Sie beklagen extreme Arbeitsbedingungen sowie mangelnde Wertschätzung und fordern rasche Veränderungen.
AutorInEin Beitrag von Heike
Stahlwerksgelände: Einladung zur Ortsbegehung

Stahlwerksgelände: Einladung zur Ortsbegehung

Bereits jetzt kommt es täglich rund um das Centr.O-Gelände zu kilometerlangen Staus. Lärm und hohe Schadstoffbelastung werden noch weiter zunehmen, wenn die Pläne realisiert werden, die Freifläche auf dem ehemaligen Stahlwerksgelände zu bebauen.
AutorInEin Beitrag von Jürgen
Angriff auf Ratskandidaten der LINKEN: Engagement gegen Rechts verstärken!

Angriff auf Ratskandidaten der LINKEN: Engagement gegen Rechts verstärken!

Am Sonntag, den 26. Juli, hat DIE LINKE in Oberhausen damit begonnen, ihre Wahlplakate im Stadtgebiet aufzuhängen. Neben zahlreichem Zuspruch kam es auf der Bebelstraße zu einem tätlichen Angriff auf ... Weiterlesen
AutorInEin Beitrag von Andrea
Armut bekämpfen: Kindergrundsicherung jetzt!

Armut bekämpfen: Kindergrundsicherung jetzt!

Aus der kürzlich veröffentlichen Bertelsmann-Studie zum Thema Kinderarmut geht hervor, dass jedes fünfte Kind in der Bundesrepublik in Armut lebt. Vor allem die Ruhrgebiets-Städte in Nordrhein-Westfalen sind wenig überraschend stark betroffen. Oberhausen lag im Dezember 2019 mit 28,5 Prozent sogar hier noch über dem Durchschnitt, Tendenz leicht steigend.
AutorInEin Beitrag von Petra
MAN Energy Solutions SE: Arbeitsplätze erhalten – auf erneuerbare Energien umstellen!

MAN Energy Solutions SE: Arbeitsplätze erhalten – auf erneuerbare Energien umstellen!

Die Führung des MAN Konzerns will sich nach einer zurückgehenden Auftragslage gesund sparen und plant eine halbe Milliarde einzusparen. Dafür sollen weltweit 4000 Stellen gestrichen werden, 560 davon in Oberhausen. Dies wurde der Belegschaft auf einer Betriebsversammlung mitgeteilt.
AutorInEin Beitrag von Agilan
Schwarzer Juli 1983: Pogrom auf Sri Lanka zwang Tamil*innen zur Flucht

Schwarzer Juli 1983: Pogrom auf Sri Lanka zwang Tamil*innen zur Flucht

Am 23. Juli jährt sich der Beginn der systematischen Angriffe gegen die tamilische Minderheit auf Sri Lanka, die als „Schwarzer Juli“ in die Geschichte eingegangen sind. Singhalesische Nationalisten vertrieben mehr als 150.000 Menschen, zerstörten mehrere tausend Geschäfte und Wohnhäuser, etwa 3000 Tamilen fielen dem Pogrom zum Opfer. Unser Kandidat Agilan Waradarajah musste damals aus Sri Lanka fliehen. Er fordert Entschädigung für die Betroffenen, eine Ende der Straffreiheit für die Täter sowie eine noch bessere Unterstützung für Geflüchtete in Oberhausen.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
Rassismus-Debatte: Eine unabhängige Beschwerdestelle für Oberhausen

Rassismus-Debatte: Eine unabhängige Beschwerdestelle für Oberhausen

Zu Recht wird seit Wochen über strukturellen Rassismus innerhalb der Polizei in Deutschland diskutiert. Auslöser war der Tod des US-Amerikaners George Floyd vor laufender Kamera während seiner Festnahme, der für wochenlange wütende Proteste gegen rassistische Polizeigewalt gesorgt hat. Ich plädiere für eine unabhängige Beschwerdestelle in Oberhausen.
AutorInEin Beitrag von Jens
Stadt verscherbelt Technologiezentrum

Stadt verscherbelt Technologiezentrum

Die hundertprozentige Stadttochter TZU Management GmbH hat die beiden großen Gebäude des Technologiezentrums für einen zweistelligen Millionenbetrag an die Volksbank Rhein-Ruhr verkauft. Das Werksgasthaus bleibt in städtischem Besitz.
AutorInEin Beitrag von Jens
 Gemeinsame Erklärung der Oberbürgermeisterkandidaten: Kein Podium mit Rechten!

 Gemeinsame Erklärung der Oberbürgermeisterkandidaten: Kein Podium mit Rechten!

Auf Initiative des Runden Tisches gegen Rechts/des Antifaschistischen Bündnisses Oberhausen und in Anlehnung an die entsprechende Dortmunder Äußerung wurde folgende gemeinsame Erklärung entwickelt:

 Gemeinsame Erklärung der Oberbürgermeisterkandidaten

Daniel Schranz (CDU), Thorsten Berg (SPD), Norbert Axt (Grüne) und Jens Carstensen (Linke)

Am 13. September werden in Oberhausen der Oberbürgermeister/die Oberbürgermeisterin und die Mitglieder des Rates, der Bezirksvertretungen sowie des Ruhrparlamentes gewählt. Diese Wahlen sind elementarer Bestandteil der kommunalen Selbstverwaltung, einem grundgesetzlich garantierten Recht der Kommunen.
AutorInEin Beitrag von Jens
Kaiser & Ganz Haus: Baulücken schließen – aber sozial gerecht

Kaiser & Ganz Haus: Baulücken schließen – aber sozial gerecht

Der Sparkassen Vorstand gab unlängst bekannt, dass eine jahrelange Baulücke in Sterkrade bald der Vergangenheit angehören soll. Dort wo früher das Kaiser & Ganz Haus gestanden hat, will das Kreditinstitut nun ein modernes siebenstöckiges Wohnhaus errichten, indem 26 Wohnungen und zwei Ladenlokale in Erdgeschoss Platz haben. Die Wohnungen sollen ca. 45 bis 85 Quadratmeter groß sein. Die Sparkasse will nach eigenen Angaben sechs bis sieben Millionen Euro investieren. Baubeginn soll im Frühjahr 2021 sein.
AutorInEin Beitrag von Michael
Links wirkt: Oberhausen bekommt mehr und moderne Fahrradständer

Links wirkt: Oberhausen bekommt mehr und moderne Fahrradständer

Auf der Ratssitzung am 22. Juni hatte DIE LINKE.LISTE einen Antrag für mehr Fahrradständer an allen öffentlichen Gebäuden gestellt. Damit soll ein konkreter Schritt für die Bereitstellung von Infrastruktur für die Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel eingeleitet werden.
AutorInEin Beitrag von Lühr
DIE LINKE.LISTE: Keine Beschränkung digitaler Lernmittel

DIE LINKE.LISTE: Keine Beschränkung digitaler Lernmittel

Der Ratsbeschluss zur Föderung digitaler Lernmittel ist unzureichend. Wieder werden Schüler*innen ausgeschlossen bleiben, was den Bildungszugang erschwert und soziale Ungelichheit verstärkt. Verantwortlich für diese Situation ist die SPD, die eine sinnvolle Erweiterung des Antrages aktiv verhindert hat.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
DIE LINKE.LISTE: Altschuldenfonds & Millionärssteuer, um Kommune zu entschulden!

DIE LINKE.LISTE: Altschuldenfonds & Millionärssteuer, um Kommune zu entschulden!

Mein kurzer Beitrag zum interfraktionellen Antrag nach einem Altschuldenfonds. Natürlich haben wir weitergehende Forderungen. Die Reichen und die Konzerne sollen die Kosten der Krise bezahlen.
AutorInEin Beitrag von Yusuf
DIE LINKE.LISTE: Situation von Geflüchteten verbessern!

DIE LINKE.LISTE: Situation von Geflüchteten verbessern!

Mein Beitrag zur Debatte um die Fortschreibung des „Handlungskonzeptes zum Umgang mit geflohenen Menschen in Oberhausen“. Wir haben dagegen gestimmt, weil es uns zu unkonkret ist. Auch der Integrationsrat hatte starke Kritik an dem Papier. Letzlich wurde es gegen unsere Stimmen trotzdem verabschiedet.
AutorInEin Beitrag von Petra
DIE LINKE.LISTE: Echte Gleichstellung bedeutet Änderung der sozialen Verhältnisse!

DIE LINKE.LISTE: Echte Gleichstellung bedeutet Änderung der sozialen Verhältnisse!

Meine Rede auf der Ratssitzung zur Großen Anfrage "Gleichstellung in Oberhausen". Aus der Antwort ergibt sich, dass Armut immer noch mehrheitlich weiblich ist. Wir brauchen eine vernünftige Arbeitsteilung in allen sozialen Bereichen
AutorInEin Beitrag von Martin
DIE LINKE.LISTE: Heimatpreis muss fortschrittliche Initiativen fördern!

DIE LINKE.LISTE: Heimatpreis muss fortschrittliche Initiativen fördern!

Hier dokumentiere ich meine Rede zum Heimatpreis, die ich nicht gehalten habe, weil unser Antrag einstimig und ohne Ausprache angenommen wurde.
Die Aufnahme des Bereichs Antifaschismus für die Jury des Oberhausener Heimatpreis ist ein Zeichen für einen emanzipatorischen, antirassistischen und aufklärerischen Heimatbegriff.
Für den Bereich hatten wir Klaus Oberschewen vorgschlagen, der in seiner lokalhistorischen Arbeit stets einen besonderen Schwerpunkt auf Antifaschismus gelegt hat. In seinem privaten Engagement, seiner Tätigkeit für den Historischen Verein Oberhausen-Ost und für die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten hat er eine Expertise für die Aufarbeitung, Dokumentation und Präsentation antifaschistischer Kultur bewiesen.
AutorInEin Beitrag von Martin
DIE LINKE.LISTE: Kein Olympia im Ruhrgebiet

DIE LINKE.LISTE: Kein Olympia im Ruhrgebiet

Meine Rede auf der Ratssitzung am 22.06. Wir sind gegen Olympia im Ruhrgebiet und Oberhausen als Spielstätte, weil es für die Bevölkerung keine nachhaltigen Vorteile, dafür aber immense Kosten verursacht.
AutorInEin Beitrag von Lühr
DIE LINKE.LISTE: Für konsequente Rekommunalisierung!

DIE LINKE.LISTE: Für konsequente Rekommunalisierung!

Hier meine Rede auf der gestrigen Ratssitzung zur Überführung der OGM in einen städtischen Eigenbetrieb. Natürlich haben wir zugestimmt, aber es bleiben Schlupflöcher, die wir zukünftig beseitigen wollen. Unsere Fraktion steht für konsequente Rekommunalisierung.
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