Für den 17. Februar ruft ein Bündnis ab 12 Uhr am Hauptbahnhof Oberhausen zu einer Demonstration gegen rechte Hetzparolen und Terror auf.
Zum vierten Jahrestag des rechten Attentats in Hanau soll auch in Oberhausen den neun jungen Menschen gedacht werden, die am 19.02.2020 von einem Rassisten umgebracht wurden. Das Gedenken an Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili-Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar, Kaloyan Velkov steht stellvertretend für alle Opfer rechter, rassistischer, islamfeindlicher und antisemitischer Gewalt. Bis heute sind trotz des Untersuchungsausschuss im hessischen Landtag nicht alle Umstände des Attentats aufgeklärt.
Gleichzeitig soll ein weiteres Zeichen gegen die menschenverachtende Politik der AfD gesetzt werden. Nicht erst seit Bekanntwerden des Geheimtreffens von Identitären, AfD- und CDU- Politikern wurde die unmittelbare Bedrohung von Menschen mit tatsächlichem oder zugeschriebenem Migrationshintergrund deutlich, deren Vertreibung diese Kräfte aber auch offen zu ihrem Programm erhoben haben. Die Propaganda der AfD und anderer Rechter richtet sich gegen alle Menschen, die nicht in ihr nationalistisches, rassistisches und sexistisches Weltbild passen. Das Bündnis ist sich einig darüber, dass die Proteste gegen rechts weiter gehen müssen.
Eine zusätzliche Dringlichkeit bekommt der Demonstrationsaufruf durch den Umstand, dass endlich zwei mutmaßliche Rechte für den Anschlag auf das Linke Zentrum am 5. Juli 2022 festgenommen wurden und sich in Untersuchungshaft befinden. Zuvor war das Verfahren eingestellt worden und lange Zeit offensichtlich nichts geschehen, um die Täter dingfest zu machen.
Hierzu erklärt Yusuf Karaçelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE: „Es gibt viele wichtige Gründe, sich zusammen zu schließen und gemeinsam gegen die Rechtsentwicklung auf die Straße zu gehen. Nach der erfolgreichen Bündnis-Demonstration vom 24. Januar wollen wir ein weiteres Zeichen gegen rechte Hetze und rechten Terror setzen, zu dem alle Menschen in Oberhausen und Umgebung zur Teilnahme eingeladen sind.
Es ist wichtig, das die Opfer rechten Terrors nicht in Vergessenheit geraten. Ebenso ist es notwendig, die Kritik an der Politik der AfD weiter öffentlich zu thematisieren.
Außerdem fordern wir als Betroffene konkrete Informationen über den aktuellen Ermittlungsstand zum Anschlag auf das Linke Zentrum.“