Erfolgsgeschichten Links wirkt!
Linke? Was haben die schon erreicht? Ganz schön viel, wie unsere Erfolgsgeschichten zeigen, denn aufstehen und mitmachen zahlt sich eben doch aus.

Jugendhilfeausschuss beschließt Rettungsschirm für freie Träger
3. November 2022
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE.LISTE wurde auf der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) einstimmig beschlossen, an die Bundesregierung sowie an die nordrhein-westfälische Landesregierung zu appellieren, einen Schutzschirm für freie Träger der Kinder- und Jugendarbeit in Oberhausen aufzuspannen.
Die freien Träger verfügen aufgrund der aktuellen Krise nicht über ausreichende finanzielle Mittel, um die steigenden Energiekosten tragen zu können.
Die freien Träger verfügen aufgrund der aktuellen Krise nicht über ausreichende finanzielle Mittel, um die steigenden Energiekosten tragen zu können.

Ratsrede zum Antrag „Verzicht auf Energiesperren“
4. Oktober 2022
Unser Antrag "Verzicht auf Stromsperren" wurde von der Ratsmehrheit angenommen. Wir wollen verhindern, dass Menschen im Winter in einer kalten & dunklen Wohnung sitzen, während die Energiekonzerne Rekordgewinne einfahren. Hier unsere Rede zum Antrag:

Paroli e.V. spendet Krankenwagen an Poliklinik in Kuba
13. Dezember 2021
Seit März 2020 hat Paroli e.V. Spenden gesammelt, um einen Krankenwagen zu kaufen und nach Kuba spenden zu können. Nun ist es geschafft: Am Freitag, den 10. Dezember, wurde der Wagen inklusive zusätzlichen gespendeten medizinischen Geräten von Antwerpen aus verschifft.

DIE LINKE.LISTE begrüßt Etappensieg in Kleingärten Sterkrade
2. November 2021
Am 29. Oktober wurde offiziell bekannt, dass die Kleingärtner*innen in den rund 50 Parzellen in Oberhause Sterkrade vorerst nicht zwangsgeräumt werden. Nach monatelangen Protesten der Betroffenen und zahlreichen Solidaritätserklärungen von Umweltverbänden und mehreren Fraktionen im Rat der Stadt Oberhausen, hat die Geschäftsführung der MAN GHH Immobilien sich bereit erklärt, den Menschen ihre Gärten zu lassen, bis es etwaige Baupläne gibt.

Endlich: Oberhausen bekommt neue Gesamtschule
4. Mai 2021
Nach langen Jahren der politischen Auseinandersetzung hat der Haupt- und Finanzausschuss heute entschieden, dass Oberhausen eine neue Gesamtschule bekommt. Durchgesetzt hat diese wichtige Entscheidung eine knappe Mehrheit der Fraktion DIE LINKE.LISTE, Grünen, SPD und BOB. CDU, FDP und AfD stimmten erwartungsgemäß gegen ein integratives Schulkonzept. Damit erfüllt sich eine schulpolitische Langzeitforderung der LINKEN.LISTE.

DIE LINKE.LISTE fordert Kostenübernahme des Job-Centers für Homeschooling
28. Januar 2021
Das Thüringer Landessozialgericht (LSG) hat das Jobcenter Erfurt dazu verpflichtet, für die Beschaffung eines internetfähigen Computers zur Teilnahme an pandemiebedingtem Homeschooling zu sorgen.
Die Antragstellerin bezieht SGB II Leistungen und besucht die 8. Klasse der staatlichen Grund- und Regelschule. Ihre Mutter hatte die Übernahme der entstehenden Kosten für einen Computer sowie Drucker nebst Zubehör beantragt, was Jobcenter und Sozialgericht ablehnten.
Das LSG sorgte per einstweiliger Anordnung für die Durchsetzung des Anspruchs, die Entscheidung ist unanfechtbar (Az.: L 9 AS 862/20 B ER).
Die Antragstellerin bezieht SGB II Leistungen und besucht die 8. Klasse der staatlichen Grund- und Regelschule. Ihre Mutter hatte die Übernahme der entstehenden Kosten für einen Computer sowie Drucker nebst Zubehör beantragt, was Jobcenter und Sozialgericht ablehnten.
Das LSG sorgte per einstweiliger Anordnung für die Durchsetzung des Anspruchs, die Entscheidung ist unanfechtbar (Az.: L 9 AS 862/20 B ER).

DIE LINKE.LISTE begrüßt gemeinsame finanzielle Stärkung der Frauenberatungsstelle!
22. Januar 2021
Auf der nächsten Ratssitzung am 08. Februar werden alle im Rat vertretenen demokratischen Fraktionen zur Stärkung der Frauenberatungsstelle einen gemeinsamen Antrag stellen. CDU,SPD, Grüne und DIE LINKE.LISTE verständigten sich darauf, den Haushaltstitel der Frauenberatungsstelle von der Stadt Oberhausen um 70.000 € zur Schaffung einer weiteren Vollzeitstelle, Deckung der laufenden beziehungsweise gestiegenen Kosten und Verstetigung der Dolmetscherkosten erhöhen zu wollen.

Europahaus: DIE LINKE fordert endlich Verbesserungen
12. August 2020
Am gestrigen Dienstag kamen erstmals seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie wieder einige Mieter*innen des Europahauses auf dem Friedensplatz zusammen, um sich über ihre Wohnsituation auszutauschen und ihre Forderungen nach Verbesserungen Nachdruck zu verleihen.
Der ZBVV-Vertreter hatte die Einladung zu der Zusammenkunft abgelehnt, ohne eine Vertretung zu benennen.
Der ZBVV-Vertreter hatte die Einladung zu der Zusammenkunft abgelehnt, ohne eine Vertretung zu benennen.

Gemeinsame Erklärung der Oberbürgermeisterkandidaten: Kein Podium mit Rechten!
8. Juli 2020
Auf Initiative des Runden Tisches gegen Rechts/des Antifaschistischen Bündnisses Oberhausen und in Anlehnung an die entsprechende Dortmunder Äußerung wurde folgende gemeinsame Erklärung entwickelt:
Gemeinsame Erklärung der Oberbürgermeisterkandidaten
Daniel Schranz (CDU), Thorsten Berg (SPD), Norbert Axt (Grüne) und Jens Carstensen (Linke)
Am 13. September werden in Oberhausen der Oberbürgermeister/die Oberbürgermeisterin und die Mitglieder des Rates, der Bezirksvertretungen sowie des Ruhrparlamentes gewählt. Diese Wahlen sind elementarer Bestandteil der kommunalen Selbstverwaltung, einem grundgesetzlich garantierten Recht der Kommunen.
Gemeinsame Erklärung der Oberbürgermeisterkandidaten
Daniel Schranz (CDU), Thorsten Berg (SPD), Norbert Axt (Grüne) und Jens Carstensen (Linke)
Am 13. September werden in Oberhausen der Oberbürgermeister/die Oberbürgermeisterin und die Mitglieder des Rates, der Bezirksvertretungen sowie des Ruhrparlamentes gewählt. Diese Wahlen sind elementarer Bestandteil der kommunalen Selbstverwaltung, einem grundgesetzlich garantierten Recht der Kommunen.

DIE LINKE.LISTE: Heimatpreis muss fortschrittliche Initiativen fördern!
24. Juni 2020
Hier dokumentiere ich meine Rede zum Heimatpreis, die ich nicht gehalten habe, weil unser Antrag einstimig und ohne Ausprache angenommen wurde.
Die Aufnahme des Bereichs Antifaschismus für die Jury des Oberhausener Heimatpreis ist ein Zeichen für einen emanzipatorischen, antirassistischen und aufklärerischen Heimatbegriff.
Für den Bereich hatten wir Klaus Oberschewen vorgschlagen, der in seiner lokalhistorischen Arbeit stets einen besonderen Schwerpunkt auf Antifaschismus gelegt hat. In seinem privaten Engagement, seiner Tätigkeit für den Historischen Verein Oberhausen-Ost und für die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten hat er eine Expertise für die Aufarbeitung, Dokumentation und Präsentation antifaschistischer Kultur bewiesen.
Die Aufnahme des Bereichs Antifaschismus für die Jury des Oberhausener Heimatpreis ist ein Zeichen für einen emanzipatorischen, antirassistischen und aufklärerischen Heimatbegriff.
Für den Bereich hatten wir Klaus Oberschewen vorgschlagen, der in seiner lokalhistorischen Arbeit stets einen besonderen Schwerpunkt auf Antifaschismus gelegt hat. In seinem privaten Engagement, seiner Tätigkeit für den Historischen Verein Oberhausen-Ost und für die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten hat er eine Expertise für die Aufarbeitung, Dokumentation und Präsentation antifaschistischer Kultur bewiesen.

DIE LINKE.LISTE: Für konsequente Rekommunalisierung!
23. Juni 2020
Hier meine Rede auf der gestrigen Ratssitzung zur Überführung der OGM in einen städtischen Eigenbetrieb. Natürlich haben wir zugestimmt, aber es bleiben Schlupflöcher, die wir zukünftig beseitigen wollen. Unsere Fraktion steht für konsequente Rekommunalisierung.

Prozess gegen Zozan G. vor dem Familiengericht beendet
22. Januar 2020
Das Verfahren gegen die kurdische Aktivistin Zozan G. wurde fand heute sein Ende. Es endete mit einer Verpflichtungserklärung der Eltern. Diese besagt, dass die Kinder wie bisher regelmäßig zur Schule ... Weiterlesen

Teutoburger Straße: Vorzeigeprojekt zur Neugestaltung der Radwege
5. Dezember 2019
Auf der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Osterfeld wurde die Umsetzung der neuen Radwege an der Teutoburger Straße heftig attackiert. CDU und BOB stören sich offiziell daran, dass die Begrenzungsstreifen 25 ... Weiterlesen

Links wirkt: SPD fordert nun auch ein weiteres Schwimmbad für Oberhausen
29. November 2019
Für die Sitzung des Sportausschusses am 04. Dezember hat die SPD-Fraktion einen Antrag gestellt, die Verwaltung zu beauftragen, die Kosten für ein weiteres Frei- bzw. Hallenbad darzustellen. Die Ergebnisse sollen ... Weiterlesen

Hartz IV Sanktionen verfassungswidrig: Jobcenter muss handeln
5. November 2019
Die Leistungen, die Hartz IV-Beziehende vom Jobcenter erhalten, dürfen ab sofort nicht mehr um 100 Prozent gemindert werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am heutigen Dienstag entschieden. Sanktionen dürfen 30 ... Weiterlesen