In der Nacht von Donnerstag auf Freitag ist ein erheblicher Teile unserer Plakate für den Kommunalwahlkampf zerstört worden. Insbesondere die Plakatierung in den Stadtteilen Styrum, Stadtmitte, Alstaden und Osterfeld war betroffen.

DIE LINKE Oberhausen begrüßt die von den nordrhein-westfälischen Naturschutzverbänden NABU, BUND und LNU ins Leben gerufene „Volksinitiative Artenvielfalt“. Die Initiatoren fordern, dass der dramatische Verlust an Tier- und Pflanzenarten durch ein Handlungsprogramm in acht zentralen Handlungsfeldern gestoppt und die Maßnahmen in Gesetze und Programme verbindlich verankert werden.

Heute fand ein bereits vor Monaten geplantes Treffen zwischen dem STOAG Betriebsrat, OB Daniel Schranz und Vertreter*innen der Ratsfraktionen statt. Zuvor hatten sich der STOAG-Betriebsrat, die Vertrauensleute und die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di mit einem „Offenen Brief“ an Oberhausens Oberbürgermeister Daniel Schranz, die Fraktionen im Rat der Stadt, den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung des kommunalen Verkehrsunternehmens, gewandt. Sie beklagen extreme Arbeitsbedingungen sowie mangelnde Wertschätzung und fordern rasche Veränderungen.

Bereits jetzt kommt es täglich rund um das Centr.O-Gelände zu kilometerlangen Staus. Lärm und hohe Schadstoffbelastung werden noch weiter zunehmen, wenn die Pläne realisiert werden, die Freifläche auf dem ehemaligen Stahlwerksgelände zu bebauen.

Am Sonntag, den 26. Juli, hat DIE LINKE in Oberhausen damit begonnen, ihre Wahlplakate im Stadtgebiet aufzuhängen. Neben zahlreichem Zuspruch kam es auf der Bebelstraße zu einem tätlichen Angriff auf ... Weiterlesen

Aus der kürzlich veröffentlichen Bertelsmann-Studie zum Thema Kinderarmut geht hervor, dass jedes fünfte Kind in der Bundesrepublik in Armut lebt. Vor allem die Ruhrgebiets-Städte in Nordrhein-Westfalen sind wenig überraschend stark betroffen. Oberhausen lag im Dezember 2019 mit 28,5 Prozent sogar hier noch über dem Durchschnitt, Tendenz leicht steigend.

Die Führung des MAN Konzerns will sich nach einer zurückgehenden Auftragslage gesund sparen und plant eine halbe Milliarde einzusparen. Dafür sollen weltweit 4000 Stellen gestrichen werden, 560 davon in Oberhausen. Dies wurde der Belegschaft auf einer Betriebsversammlung mitgeteilt.

Am 23. Juli jährt sich der Beginn der systematischen Angriffe gegen die tamilische Minderheit auf Sri Lanka, die als „Schwarzer Juli“ in die Geschichte eingegangen sind. Singhalesische Nationalisten vertrieben mehr als 150.000 Menschen, zerstörten mehrere tausend Geschäfte und Wohnhäuser, etwa 3000 Tamilen fielen dem Pogrom zum Opfer. Unser Kandidat Agilan Waradarajah musste damals aus Sri Lanka fliehen. Er fordert Entschädigung für die Betroffenen, eine Ende der Straffreiheit für die Täter sowie eine noch bessere Unterstützung für Geflüchtete in Oberhausen.

Zu Recht wird seit Wochen über strukturellen Rassismus innerhalb der Polizei in Deutschland diskutiert. Auslöser war der Tod des US-Amerikaners George Floyd vor laufender Kamera während seiner Festnahme, der für wochenlange wütende Proteste gegen rassistische Polizeigewalt gesorgt hat. Ich plädiere für eine unabhängige Beschwerdestelle in Oberhausen.

Die hundertprozentige Stadttochter TZU Management GmbH hat die beiden großen Gebäude des Technologiezentrums für einen zweistelligen Millionenbetrag an die Volksbank Rhein-Ruhr verkauft. Das Werksgasthaus bleibt in städtischem Besitz.

Auf Initiative des Runden Tisches gegen Rechts/des Antifaschistischen Bündnisses Oberhausen und in Anlehnung an die entsprechende Dortmunder Äußerung wurde folgende gemeinsame Erklärung entwickelt:

 Gemeinsame Erklärung der Oberbürgermeisterkandidaten

Daniel Schranz (CDU), Thorsten Berg (SPD), Norbert Axt (Grüne) und Jens Carstensen (Linke)

Am 13. September werden in Oberhausen der Oberbürgermeister/die Oberbürgermeisterin und die Mitglieder des Rates, der Bezirksvertretungen sowie des Ruhrparlamentes gewählt. Diese Wahlen sind elementarer Bestandteil der kommunalen Selbstverwaltung, einem grundgesetzlich garantierten Recht der Kommunen.

Der Sparkassen Vorstand gab unlängst bekannt, dass eine jahrelange Baulücke in Sterkrade bald der Vergangenheit angehören soll. Dort wo früher das Kaiser & Ganz Haus gestanden hat, will das Kreditinstitut nun ein modernes siebenstöckiges Wohnhaus errichten, indem 26 Wohnungen und zwei Ladenlokale in Erdgeschoss Platz haben. Die Wohnungen sollen ca. 45 bis 85 Quadratmeter groß sein. Die Sparkasse will nach eigenen Angaben sechs bis sieben Millionen Euro investieren. Baubeginn soll im Frühjahr 2021 sein.

Auf der Ratssitzung am 22. Juni hatte DIE LINKE.LISTE einen Antrag für mehr Fahrradständer an allen öffentlichen Gebäuden gestellt. Damit soll ein konkreter Schritt für die Bereitstellung von Infrastruktur für die Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel eingeleitet werden.

Der Ratsbeschluss zur Föderung digitaler Lernmittel ist unzureichend. Wieder werden Schüler*innen ausgeschlossen bleiben, was den Bildungszugang erschwert und soziale Ungelichheit verstärkt. Verantwortlich für diese Situation ist die SPD, die eine sinnvolle Erweiterung des Antrages aktiv verhindert hat.

Mein kurzer Beitrag zum interfraktionellen Antrag nach einem Altschuldenfonds. Natürlich haben wir weitergehende Forderungen. Die Reichen und die Konzerne sollen die Kosten der Krise bezahlen.