„Bereits im Juli haben wir eine Sondersitzung des Aufsichtsrats OGM verlangt, bei der als einziger Tagesordnungspunkt die vorläufige Enthebung von Hartmut Schmidt von der Aufgabe des Geschäftsführers der OGM behandelt … Weiterlesen
Eine Veranstaltung mit Niema Movassat MdB, DIE LINKE zum Thema: Wohin geht die Türkei? Für eine demokratische Perspektive! Eingeladen sind: Sevim Dagdelen MdB DIE LINKE, DIDF e.V., Hamide Akbayir DIE … Weiterlesen
Am kommenden Samstag, den 24.10.2015 will die rechtspopulistische Partei PRO NRW ihre rassistische Hetze erneut in Oberhausen verbreiten. Hierzu erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat DIE LINKE: „Erst am 01. … Weiterlesen
„Am Samstag, den 24. Oktober, will „Pro“ NRW in Oberhauen ihre rassistische Hetze gegen Migrantinnen und Migranten sowie Geflüchtete verbreiten. Die Übergriffe und Brandanschläge auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte in … Weiterlesen
Es ist ein Skandal, was sich in der Türkei abspielt. Erneut kam es am 10. Oktober zu Bombenanschlägen auf eine von linken Gewerkschaftsverbänden sowie von der Architekten- und Ärztekammer durchgeführte … Weiterlesen
„Während die Bundeskanzlerin und ihre Minister die Bekämpfung der Fluchtursachen endlich in Angriff nehmen wollen, gibt die Bundesregierung in der Antwort auf meine schriftliche Frage zu, dass sie ihre zentrale … Weiterlesen
Die Presse berichtete bereits über die unhaltbare Situation bei der Erstaufnahme von Flüchtlingen in Oberhausen. Um das kürzlich stattgefundene Chaos künftig bei der Unterbringung der Flüchtlinge zu vermeiden, fordert DIE … Weiterlesen
Schülerinnen und Schüler werden härter mit Bußgeldern, Sozialstunden, bis hin zu Freiheitsentzügen bestraft, wenn sie die Schule für lange Zeit verweigern. „Statt Ursachenforschung zu betreiben, werden Bestrafung und Sanktionen gegen … Weiterlesen
„Unverständlich ist die Reaktion der Oberhausener SPD, die die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels begrüßt. Denn die Verhandlungen bedeuten nichts weiter als verfassungswidrige Leistungseinschränkungen, restriktive Abschreckungsmaßnahmen und Beschränkung des individuellen Asylrechts. Wie … Weiterlesen
Heute haben wir die Aktion „Aktive Mittagspause“ gegen die Krankenhausreform am St. Clemens Hospital in Sterkrade tatkräftig unterstützt. Die neue Reform sieht u.a. vor, die Krankenhäuser gegeneinander auszuspielen, indem Wettbewerb … Weiterlesen