AutorInEin Beitrag von Cigdem Kaya
Die Linke.Liste
Die Linke Kreisverband Oberhausen
10.06.2015

DIE LINKE.LISTE freut sich über den Einzug der HDP (Demokratische Partei der Völker) ins türkische Parlament

Seit Sonntag hat die Türkei einen anderen Anstrich bekommen: Die Wahlen haben nicht nur den Präsidenten der Türkei Erdogan seine Schranken gewiesen, sondern auch den Weg zur Demokratie, Vielfalt und Gerechtigkeit geebnet: Die Demokratische Partei der Völker Halklar Demokrasi Partisi / HDP hat mit ihrem grandiosen Ergebnis von 12,9% zum ersten Mal in ihrer Geschichte den Einzug ins Parlament geschafft. „Es ist erfreulich  mitanzusehen, dass nach Griechenland und Spanien nun auch in der Türkei eine linke Partei im Parlament vertreten ist. Dieser Einzug ist ein Symbol für den Sinneswandel innerhalb der Bevölkerung in der Türkei. Sie wollte den Herrscher der Türkei Erdogan für seine Pläne einer Alleinherrschaft mit Hilfe eines Präsidialsystems abstrafen  und war ziemlich erfolgreich“, erklärt Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.LISTE.

Die HDP hat ihren Sieg ganz ohne finanziellen Zuschuss des Staates erreicht und die exorbitante Hürde von 10% geschafft. Sie ist die einzige Partei, welche die breite Bevölkerung annähernd repräsentiert, denn ca. 40% der Abgeordneten sind weiblich und ausserdem befinden sich unter den 80 Abgeordneten Jesiden, Aleviten, Christen, Armenier und Roma. Ein Bild, das bisher in der Türkei einzigartig ist. Nicht nur in der Türkei, auch in Deutschland war die HDP erfolgreich und erreichte nach der AKP mit 35,5% den 2. Platz mit 33,2%, in Österreich war sie sogar die meistgewählte Partei. „Wir freuen uns über das bunte Bild im türkischen Parlament und wünschen für alle in der Türkei lebenden Menschen endliche eine demokratische und friedliche Politik“, ergänzt Karacelik.

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