Laut Medienberichten fand in der vergangenen Woche eine Durchsuchung der Asylunterkunft in der Weierstraße statt, bei der über 100 Personen kontrolliert wurden. Hierfür hatte ein Großaufgebot der Polizei gegen sechs Uhr das Gelände abgesperrt. Es seien mehrere Personen wegen Delikten der Alltagskriminalität festgenommen worden.
Die Razzia sei aufgrund der „Gefahrenabwehr“ durchgeführt worden, obwohl keine Gefahr für Leib und Leben bestand, wie die Polizei einräumte. Vielmehr sei es auch um die Feststellung der Identität der Bewohnerinnen und Bewohner gegangen.
Auf der Sitzung der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen am Montag wurde die Art der Herangehensweise scharf kritisiert.
„Diese Polizeiaktion wirft mehr als nur Fragen auf. Warum ist eine komplette Durchsuchung der Unterkunft notwendig, wenn es um vereinzelte Delikte geht? Hier werden alle Geflüchteten unter Generalverdacht gestellt. Und warum verschweigt die Polizei die Anzahl der Festnahmen? Darauf hätten wir gerne eine Antwort. Zu guter Letzt stellt sich die Frage, warum ein Großaufgebot der Polizei notwendig ist, um ein paar Personalien zu kontrollieren.
Es dürfte bekannt sein, dass Menschen, die vor Krieg und Armut fliehen, oftmals aufgrund ihrer Erlebnisse – nicht selten mit Militär und Polizei – traumatisiert sind. Eine Razzia inklusive Geländeabsperrung und schwer bewaffneten Beamtinnen und Beamten ist hier doch wohl das völlig falsche Mittel. Es zerstört das Sicherheitsgefühl der in unsere Stadt geflohenen Menschen und suggeriert der Öffentlichkeit, dass es sich bei den Geflüchteten in der Weierstraße insgesamt um Straftäterinnen und Straftäter handelt.“, erklärt Martin Goeke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen.
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