Am gestrigen Montag fand in Oberhausen erneut eine Solidaritätsdemonstration für die überwiegend kurdische Bevölkerung in der syrischen Stadt Afrin statt, die derzeit vom türkischen Militär im Verbund mit islamistischen Milizen angegriffen wird. An der Demonstration, zu der neben kurdischen und türkischen MigrantInnenverbänden auch DIE LINKE aufgerufen hatte, beteiligten sich etwa 200 Personen.
Angesichts des fortgeführten völkerrechtswidrigen Angriffs der türkischen Armee auf dem Territorium des Nachbarlandes Syrien erklärt Jens Carstensen, Kreissprecher der Partei DIE LINKE. Oberhausen:
„Wir stehen an der Seite der Bevölkerung in Afrin und unterstützen alle Aktivitäten, die zum Ende der Kampfhandlungen führen. Aktuell sterben Zivilistinnen und Zivilisten, unter ihnen Kinder, durch die Angriffe mit Panzern deutschen Fabrikats. Selbst vor Hilfsorganisationen wie dem Kurdischen Roten Halbmond machen die Militärs keinen Halt. Hier zeigt sich die brutale Konsequenz dessen, was passiert, wenn autoritäre Regime mit Kriegsgütern ausgerüstet werden. Wir fordern endlich klare Worte der Bundesregierung und ein Ende der Kriminalisierung der kurdischen Bevölkerung in Deutschland aufgrund des Tragens von Fahnen oder dem Rufen von Sprechchören.
Die Protestierenden auf der gestrigen Demonstration brachten auf friedliche Weise ihre Wut und ihre Trauer über den Angriffskrieg zum Ausdruck und erklärten ihre Solidarität mit dem Widerstand der Bevölkerung in Afrin. Es ist daher wirklich überflüssig, dass die Personalien einer Aktivistin aufgenommen wurden, die den Präsidenten Erdogan im einem Sprechchor als ‚Kindermörder‘ bezeichnete. Es soll angeblich geprüft werden, ob eine Straftat vorliegt. Wir fragen uns, als was sonst ein Oberbefehlshaber einer Armee zu bezeichnen ist, die faktisch Kinder tötet. Die Polizeikräfte in Oberhausen haben sicher dringlicheres zu tun haben als solche unsinnigen Weisungen des Innenministeriums umzusetzen.“
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