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Die Linke Kreisverband Oberhausen
29.04.2014

Geld wurde anderweitig ausgegeben

Am 17. Februar berichtete DerWesten.de, dass Oberhausen nun 1,5 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Bildung und Teilhabe“, welche die Stadt im Jahr 2011 nicht verwenden konnte, nun doch für die vorgesehenen Aufgaben verwenden darf.

David Driever, Mitglied im Schulausschuss, erklärt dazu: „In Wirklichkeit wurde das Geld bereits ausgegeben. Bund und Land hatten  Kommunen Gelder zur Verfügung gestellt, von denen diese für drei Jahre Schulsozialarbeiter einstellen konnten. Weil das Geld im Jahr 2011 zu Beginn des Programms so spät kam, konnten damals keine Sozialarbeiter mehr eingestellt werden. Das Geld wurde deshalb für andere Zwecke im Bereich Jugend ausgegeben. Das erklärt Rechtsdezernent Motschull deutlich in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU. Statt 1,57 Millionen Euro sind deshalb aus dem betreffenden Jahr nur noch 320.000 Euro übrig. Deshalb können in Oberhausen anders als in anderen Städten nicht alle Schulsozialarbeiter drei Jahre lang beschäftigt werden, sondern nur zwei. Von 24 Stellen wird es 2014 nur noch 6,5 geben. Es ist unverständlich, dass der Erhalt der Stellen als Erfolg gefeiert wird, denn eigentlich müssten es viel mehr sein. Es wird in der Öffentlichkeit so dargestellt, als würden verlorene Gelder nun doch fließen können. Das kann kaum sein, denn die Gelder wurden schließlich anderweitig ausgegeben.“

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