AutorInEin Beitrag von David
Die Linke.Liste
Die Linke Kreisverband Oberhausen
05.11.2015

Haushaltskonsolidierung ist keine Basis für Schulentwicklungsplanung

Für DIE LINKE.LISTE ist es völlig unakzeptabel, dass die Schulentwicklungsplanung unter dem Zeichen des Rotstifts vorgenommen wird. Demnach sollen die Aufwendungen für Schule in Oberhausen bis 2021 um mehr als 30 Millionen € gekürzt werden. Nach 2021 entfallen jährlich 5 Millionen €. Ratsmitglied Martin Goeke: „Bei einem Sanierungsstau von 70 Millionen €, fehlendem Raum für Ganztag, Inklusion und Beschulung von Flüchtlingskindern und mangelhafter Ausstattung der Schulen kommt das einer Bankrotterklärung gleich.“ Es sei zudem ein Verstoß gegen die gesetzlichen Vorgaben Schulgesetz § 85,5, wenn der Gutachter Raummehrbedarfe aufgrund von Inklusion, Ganztag und Zuwanderung zwar andeutet, die konkreten Notwendigkeiten im Plan aber nicht ausweise.

DIE LINKE.LISTE fordert, auf dem Tackenberg eine vierzügige Gesamtschule zu errichten. Standort soll die auslaufende Hauptschule Albert-Schweitzer sein. Der Vorschlag, dabei das Mammutsystem der Gesamtschule Osterfeld von 8 auf 6 Züge zu reduzieren, wird geteilt.

Für den Grundschulbereich fordert DIE LINKE.LISTE alternative Überlegungen, für die im Randbereich zur Schießung vorgeschlagenen Grundschulen. Der Grundsatz „Kurze Beine, kurze Wege“ darf bei den Schülern im Bereich der Havensteinschule, der Königschule und der Kastellschule nicht außer Acht gelassen werden. Da die Prognose jeweils mehr als 92 Schüler ausweist, können sie gemäß § 82,2 Schulgesetzt weitergeführt werden. Goeke: „Es kann doch nicht sein, dass zukünftig Grundschulkinder durch die Stadt gekarrt werden.“ Zu prüfen wären auch Dependancelösungen.

Unverständlich ist, dass die katholischen Grundschulen bei der Schulentwicklungsplanung immer noch einen Sonderstatus einnehmen. De facto sind die meisten schon längst Gemeinschaftsschulen, da sie in unterschiedlichem Umfang auch Kinder anderer Glaubensausrichtung unterrichten. Goeke: „Höchste Zeit, dass hier ein Umdenkungsprozess stattfindet.“

Eine zukünftig weitergehende Konzentration des Grundschulangebots durch eine Erhöhung der Mindestzügigkeit auf drei Züge lehnt die Linke Liste ab. Goeke: „Das wäre eine ungeheure weitere Maßnahme zur Konsolidierung des städtischen Haushalts und ein besonderes Armutszeugnis für diese Stadt.“

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