DIE LINKE Oberhausen hat ihre Ziele und Werte auch im auslaufenden Jahr 2016 erfolgreich verteidigt und sich auf der Straße wie auch im Rat der Stadt wahrnehmbar dargestellt. Dafür erntete sie viel Zustimmung und motivierende Worte. Diesen Kurs wollen wir nicht nur beibehalten, sondern auch noch an Dampf gewinnen, denn nach wie vor steht für uns das Wohl der Oberhausener Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt unserer Politik! DIE LINKE Oberhausen blickt mit voller Zuversicht und Euphorie ins nächste Jahr 2017. Hierzu im Folgenden einige wenige unserer Arbeitsfelder und Ausblicke auf das kommende Jahr.
Bezahlbarer Wohnraum in Oberhausen für alle
DIE LINKE Oberhausen beobachtet, dass preiswerter Wohnraum in Oberhausen schrumpft und hat im Jahr 2016 mit öffentlichen Aktionen und öffentlichen Diskussionsveranstaltungen darauf aufmerksam gemacht, dass Oberhausen mehr öffentlichen und genossenschaftlichen Wohnraum braucht, der bezahlbar ist. Auch im Jahr 2017 wollen wir weiter darauf aufmerksam machen, dass Wohnen Teil der allgemeinen Daseinsvorsorge ist und uns für soziale Wohnraumförderung stark machen.
Demokratische Kontrolle und Transparenz – Rekommunalisierung der OGM
DIE LINKE.LISTE ist der Überzeugung, dass eine Rekommunalisierung der Stadttochter OGM stattfinden muss. Die bisherige Organisationsform ermöglicht der OGM ein zu starkes Eigenleben. Ihre intransparenten Strukturen sind nur ein Problem von vielen, wie im Nachgang zum sogenannten „Handy-Skandal“ nur allzu deutlich wurde. Die Rückführung öffentlicher Aufgaben in die städtische Hand muss Priorität haben. Eine Rekommunalisierung wäre perspektivisch nicht nur günstiger ist, sondern brächte auch eine stärkere demokratische Kontrolle mit sich.
Kein Geschäft mit dem Müll – Müllgebühren jetzt zurückerstatten
DIE LINKE.LISTE hat die zu hohen Müllgebühren immer kritisiert und begrüßt die Rückzahlungen. Wir fordern die Vermieter*innen dazu auf, die Rückerstattung an ihre Mieter*innen weiterzugeben. Das eigentliche Problem bleibt leider weiterhin bestehen. Remondis als privater Teilhaber wird auch weiterhin auf den Rücken der Oberhausener*innen seinen Profit erwirtschaften. Müllentsorgung als Teil der kommunalen Grundversorgung sollte lediglich kostendeckend sein, übermäßige Gewinne dürfen nicht mit Gebühren erzielt werden.
Gemeindefinanzreform statt Stärkungspakt – Dem ausgeglichenen Haushalt zum Trotz
Erstmalig seit 25 Jahren wurde in Oberhausen ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt. Doch ein Grund zur Freude ist das für Oberhausen nicht. Geschafft werden konnte das nur durch große Einschnitte zu Lasten der Bevölkerung. So lange es nicht eine grundlegende Veränderung auf der Einnahmeseite für Kommunen wie Oberhausen gibt, werden Oberhausener*innen weiter Einschnitte in Kultur, ÖPNV, Bildung, Jugend und Sport hinnehmen müssen. Wir setzen unsere Kritik auch im Jahr 2017 fort. Oberhausen kann sich alleine durch Ausgabenreduzierung nicht gesund kürzen. Wir brauchen eine Gemeindefinanzreform statt Stärkungspakt.
Solidarisch mit den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst, von XXXLutz, MAN Turbo, und den Verkäufer*Innen im Einzelhandel
Bereits in der Vergangenheit sind eine Vielzahl von Arbeitsplätzen im Öffentlichen Dienst „weggefallen“, weil die frei gewordenen Stellen nicht wiederbesetzt wurden. Bis zum Jahr 2021 wird es in der Verwaltung somit 200 Stellen weniger geben, als noch im Jahr 2012. In den Bereichen der Feuerwehr, im Jugend- und Sozialbereich und für die Bewältigung der Herausforderungen aus der Flüchtlingssituation, aber auch in diversen anderen Bereichen sind Neueinstellungen dringend notwendig. Daher treten wir uneingeschränkt für die Schaffung von sicheren Beschäftigungsverhältnissen ein. Gerade die Stadt als öffentlicher Arbeitgeber hat hier eine Vorbildfunktion, die sie auch erfüllen sollte. Ebenfalls setzen wir uns für die Rechte von Beschäftigten der XXXL-Gruppe ein, die seit mehr als einem Jahr gegen eine Neustrukturierung des Unternehmens, ihren Jobverlust, Gehaltskürzungen und Entmündigung des Betriebsrats kämpfen. Auch MAN Turbo kündigte zum Ende des Jahres an, dass in Oberhausen über 300 Stellen abgebaut werden sollen. Wir unterstützen die Belegschaft und die Gewerkschaften in ihrem Kampf gegen diesen „Kahlschlag“. Bezüglich der verkaufsoffenen Sonntage, finden wir den Schritt von Verdi, gegen einige offene verkaufsoffene Sonntage zu klagen, richtig und wichtig – auch wenn unsere Forderungen weiter gehen und wir uns für das Verbot aller verkaufsoffenen Sonntage stark machen. Unsere Solidarität gilt allen lohnabhängig Beschäftigten, die für ihre Arbeitsrechte streiten!
Kein Fußbreit für rechte Hetze in Oberhausen
Der Kampf gegen Armut und für Gerechtigkeit geht auch einher mit dem Kampf gegen Rassismus. Armut ist nicht nur ein Angriff auf das schöne Leben, sondern auch immer Wind in den Mühlen der Rechtspopulisten. Unser Kampf für eine friedliche, respektvolle und antifaschistische Gesellschaft wird weitergehen!
Das Super-Wahljahr 2017 – DIE LINKE in Land und Bund stärken!
DIE LINKE wird mit einem jungen Dreigespann in die anstehenden Wahlen gehen. Für die Landtagswahlen werden die 29jährige Cigdem Kaya und der 34jährige Dr. Martin Goeke antreten. Niema Movassat 32 wird erneut als Direktkandidat für den Bundestag kandidieren. Wir werden einen aktionsorientierten Wahlkampf in Oberhausen führen, der nah an den Menschen ist, ihre Sorgen ernst nimmt und ihnen Perspektiven für Veränderungen aufzeigt. Wir setzen daher vor allem auf das Thema soziale Gerechtigkeit und machen deutlich, dass DIE LINKE die solidarische Alternative sowohl zu jenen Parteien ist, die seit Jahren Sozialabbau in Land und Bund betreiben und zum anderen zu den Rassisten der AfD.
Wir wünschen allen in Oberhausen lebenden Menschen einen guten Start ins neue Jahr.
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