DIE LINKE Mitglied aus Oberhausen an Friedensdelegation gehindert!

Am Samstag wollte unser Mitglied Agilan Waradarajah an der internationalen “Delegation für Frieden und Freiheit in Kurdistan” teilnehmen. Stattdessen wurde er am Düsseldorfer Flughafen von der Polizei über sieben Stunden festgehalten und an der Ausreise nach Erbil im Nordirak gehindert.

Rede zum 8. Mai – Tag der Befreiung

Am 8. Mai haben wir zum Tag der Befreiung vom Faschismus gemeinsam mit der VVN/BdA und der Linksjugend/solid an den Gräbern der Zwangsarbeiter einen Kranz niedergelegt. Wir dokumentieren die Rede von Kreisvorstandsmitglied Davis Driever anlässlich der Gedenkveranstaltung.

Neujahrsgrüße 2021: Mehr für Mensch und Natur statt für Profite von Wenigen!

Das Jahr 2020 wird als Corona-Jahr in die Geschichte eingehen. Die Pandemie hat auch Oberhausen kalt erwischt. Viele Mängel und soziale Widersprüche sind noch deutlicher zu Tage getreten. Das Virus trifft zwar theoretisch alle Menschen, aber je nach Einkommen und Berufssparte nicht alle mit der gleichen Heftigkeit. Viele Menschen mit prekären oder fehlenden Beschäftigungsverhältnissen, in der Gastronomie und dem Kulturbereich sind in besonderem Maße von der Pandemie betroffen. Die staatlichen Hilfen reichen für sie nicht aus. Und diejenigen, die in den Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, dem Verkauf, der Logistik und weiteren Berufsgruppen von der Bundesregierung beklatscht wurden, können sich bisher davon buchstäblich nichts kaufen. Das muss sich ändern.

Tarifeinigung öffentlicher Dienst: Mehr als nichts aber auch kein großer Erfolg!

Nach Wochen der Warnstreikaktionen von Beschäftigten im öffentlichen Dienst wurde nun eine Tarifeinigung zwischen dem Verband der kommunalen Arbeitgeber und der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di erzielt.

Die Einkommen der rund 2,3 Millionen Beschäftigten sollen tabellenwirksam um 4,5 Prozent in der niedrigsten Entgeltgruppe und -stufe und noch um 3,2 Prozent in der höchsten Eingruppierung steigen. Zudem gibt es für besondere Belastungen während der Corona-Pandemie eine gestaffelte, einmalige Prämie zwischen 225 und 600 Euro.

Die Arbeitszeit Ost/West wird ab dem 1. Januar 2023 auf das Westniveau gesenkt. Neben Lohnforderungen war dies eines der zentralen formulierten Ziele. Die getroffene Tarifvereinbarung gilt bis zum 31. Dezember 2022.

DIE LINKE: Für ein friedliches Europa!

Am 1. September, dem internationalen Antikriegstag, veranstaltet DIE LINKE gemeinsam mit weiteren Initiativen ab 17 Uhr eine Kundgebung auf der Markstraße/Lothringerstraße, um auf ihre friedenspolitischen Ziele aufmerksam zu machen.

Positionspapier: Frauen* und Corona

„Frauen* kommt in Krisen eine besondere Bedeutung zu.“
Gleichstellungspolitische Sprecherin Doris Achelwilm und frauenpolitische Sprecherin Cornelia Möhring für die Fraktion DIE LINKE im Bundestag haben ein gemeinsames Positionspapier mit dem Titel „Frauen* und Systemfragen in Zeiten von Corona – was zeigt sich, was bleibt unsichtbar und was muss (spätestens nach der Krise) anders werden?“ verfasst. Das Papier zeigt auf, dass die Corona-Pandemie insbesondere das Berufs- und Privatleben von Frauen* ans Limit bringt. Denn sie sind es, die vor allem in „systemrelevanten“ Berufsfeldern wie dem Einzelhandel tätig sind, welche unterbezahlt und von Personalmangel betroffen sind. 13 Punkte fassen zusammen, welche Bedarfe ausstehend sind und dringendst abgedeckt werden müssen.

DIE LINKE beteiligt sich an 1. Mai Kundgebung

Auch in diesem Jahr wird unter erschwerten Bedingungen in der Corona-Krise eine kleine 1. Mai Kundgebung stattfinden. Nachdem der DGB die jährliche Demonstration mit anschließendem Fest auf dem Ebert-Platz abgesagt sagt, hat sich ein Bündnis aus mehreren Gruppen und Initiativen entschlossen, unter strenger Einhaltung des Infektionsschutzes eine politische Veranstaltung um 13.30 Uhr auf dem Altmarkt abzuhalten. DIE LINKE. Oberhausen und die Ratsfraktion DIE LINKE.LISTE rufen zur Teilnahme auf.