DIE LINKE.LISTE Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen

DIE LINKE.LISTE ist ein Zusammenschluss von parteipolitisch ungebundenen und parteipolitisch organisierten Oberhausener*innen, die sich gemeinsam für die Gestaltung der Kommune als Solidargemeinschaft einsetzen. Wir wollen Politik nicht stellvertretend für andere Menschen entwickeln, sondern gemeinsam mit ihnen. Deshalb suchen wir die Zusammenarbeit mit allen außerparlamentarischen Gruppen und Initiativen, die sich für eine soziale und solidarische Welt einsetzen.

Wir machen Politik, um unseren Widerstand gegen den Ausverkauf unserer Stadt, der Vernichtung von Grünflächen und Sozialabbau fortzusetzen. In diesem Sinn betreibt DIE LINKE.LISTE seit 1999 konsequente Oppositionspolitik im Oberhausener Stadtrat. Seit September 2020 sind wir mit drei Mandaten im Stadtrat vertreten. Das stetig entgegengebrachte Vertrauen der Oberhausenerinnen und Oberhausener in unsere Arbeit ist unser Ansporn.

„Wettbewerbsfähigkeit“, „Standort Oberhausen“ oder „Wir müssen sparen“ sind Schlagworte, die darüber hinwegtäuschen, dass die herrschenden Verhältnisse dafür sorgen, dass Arme ärmer werden und Wohlhabende reicher gemacht werden. Wir wollen den Rat als Bühne nutzen, um diese Schlagworte nicht unwidersprochen zu lassen. Wir wollen sie nicht als Totschlagargumente für Privatisierung, Sozialabbau und den Verkauf von öffentlichem Eigentum stehen lassen.

Wir beschränken uns jedoch nicht nur auf das Parlament. Unser Schwerpunkt liegt in der Unterstützung außerparlamentarischer Bewegung und der Unterstützung von Bürgerinitiativen, lokalen Gruppen und Vereinen, die sich für Frieden, internationale Solidarität, Antifaschismus und gegen die Macht des Kapitals einsetzen. Deshalb nutzen unsere Mandatsträger*innen ihre Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder, um emanzipatorische Bewegungen auf lokaler und überregionaler Ebene zu stärken. Wir wollen uns nicht bereichern und fördern keine persönlichen Karrieren.

Bei den Kommunalwahlen am 13. September 2020 erhielt DIE LINKE. in Oberhauen 3.367 Stimmen bzw. 5,14 Prozent. Seitdem sind wir erneut mit 3 Mitgliedern im Rat der Stadt vertreten. Fraktionsvorsitzender ist seit 2011 Yusuf Karacelik.