Unser Kurzwahlprogramm
Für einen ersten kurzen Überblick über unsere Vorstellungen für ein soziales, ökologisches und demokratisches Oberhausen haben wir unser Wahlprogramm auf ein 6-Punkte-Programm heruntergebrochen, dass die wesentlichen Kernforderungen enthält:
1. Für eine demokratische und nachhaltige Stadt
1. Für eine demokratische und nachhaltige Stadt
Die Stadt muss denen gehören, die in ihr leben, wohnen und arbeiten. Die Einwohner*innen sollen das politische Geschehen in der Stadt und ihrem Viertel unmittelbar bestimmen. Wir stehen für einen Ausbau demokratischer Mitentscheidung und Behördentransparenz auf allen Ebenen. Der öffentliche Raum muss ausgeweitet werden und der Bevölkerung ohne große Hürden zur Nutzung zur Verfügung stehen. Sport, Kultur und Jugend brauchen leicht zugängliche und dauerhafte Freiräume. Die Förderung selbstverwaltender Jugend- und Kulturzentren ist deshalb ebenso ein wichtiger Teil unserer Politik wie der Erhalt und Ausbau der Sportinfrastruktur (Sportplätze und -hallen, Frei- und Hallenbäder).
2. Für soziale Gerechtigkeit
2. Für soziale Gerechtigkeit
Für uns gehört der Kampf um soziale Gerechtigkeit zu den unverwechselbaren Grundsätzen. Trotz des wirtschaftlichen Aufschwungs der letzten Jahre ist Oberhausen im bundesweiten Vergleich weiterhin eine Armutshochburg, viele Menschen leben hier unter prekären Bedingungen. Die soziale Spaltung der Stadtgesellschaft vertieft sich. Deshalb brauchen wir in Oberhausen eine nachhaltige Sozialpolitik. Wir stehen für ein angst- und diskriminierungsfreies soziales Absicherungssystem, das allen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht. Wir wollen die Wiedereingliederung in gute und existenzsichernde Arbeitsverhältnisse erleichtern, indem die Stadt mit dem Ausbau von städtischen Qualifizierungsmaßnahmen und dem Aufbau eines öffentlichen Beschäftigungssektors neue Arbeitsplätze schafft.
3. Für Mobilität, die uns allen nutzt
3. Für Mobilität, die uns allen nutzt
Mobilität bedeutet für uns Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Mobil zu sein heißt für uns, die Orte des Lebens mit wenig Aufwand an Zeit, Geld und Energie gut zu erreichen. Wir wollen den Umweltverbund aus Fußverkehr, Fahrrad und öffentlichem Nahverkehr stärken und die Stadt so gestalten, dass niemand mehr auf ein eigenes Auto angewiesen ist. Im Mittelpunkt steht für uns deshalb das öffentliche Mobilitätsangebot. Mobilität ist Daseinsvorsorge! Das bedeutet vor allem Kampf um eine auskömmliche Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs, Ausbau von Fahrradwegen und endlich eine Verbesserung der Fußwege.
4. Für ein Recht auf bezahlbares Wohnen
4. Für ein Recht auf bezahlbares Wohnen
Die Mehrheit der Oberhausener*innen wohnt in einer Mietwohnung. Der Wohnungsmarkt ist inzwischen auch bei uns angespannt und vor allem dadurch charakterisiert, dass der Mangel an bezahlbaren Wohnungen, insbesondere für einkommensarme Haushalte, stetig steigt. Wir wollen, dass es möglichst schnell zum Neubau von dauerhaft belegungs- und preisgebundenen Mietwohnungen kommt. Daher fordern wir die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugenossenschaft. Auch hohe Straßenausbaubeiträge gefährden das bezahlbare Wohnen, wenn insbesondere Familien und Rentner durch sie die Sorge tragen, ihr Eigentum zu verlieren. Deshalb fordern wir die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.
5. Beste Chancen für alle Kinder und Jugendliche
5. Beste Chancen für alle Kinder und Jugendliche
Unsere Kinder und Jugend verdienen die besten Chancen: Darum fordern wir kostenfreie und gute Betreuung und Bildung von der KITA bis hin zur weiterführenden Schule. Wir setzen uns dafür ein, dass alle Kinder und Jugendlichen, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern, von Herkunft, Religion oder Behinderung gleichberechtigt teilhaben können und keine Benachteiligung erfahren. Daher fordern wir ein ausreichendes Angebot an KITA-Plätzen für alle Kinder und eine „Schule für alle“. Wir wollen ein optimal ausgestattetes, inklusives Schulsystem, das allen Schüler*innen gleiche Entwicklungschancen bietet.
6. Gegen Diskriminierung, Hetze und Fremdenfeindlichkeit
6. Gegen Diskriminierung, Hetze und Fremdenfeindlichkeit
Als „Wiege der Ruhrindustrie“ besitzt Oberhausen eine lange Zu- und Einwanderungsgeschichte. Gerade Oberhausens Vielfalt ist eine Chance für Integration und ein friedliches Zusammenleben. Wir stellen uns jeglicher Form der Diskriminierung, rechter Hetze, Fremdenfeindlichkeit und Hass konsequent entgegen und setzen uns dafür ein, allen Menschen eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen, egal ob weiblich, männlich oder divers, ob hetero- oder homosexuell, ob religiös oder atheistisch, ob hell oder dunkel, ob erkrankt oder gesund, ob Rollstuhl oder Rennrad, ob hier geboren oder jenen, die aus ihrem Herkunftsland flüchten mussten. Wir setzen uns für eine aufgeschlossene Willkommenskultur ein.
Das Kurzwahlprogramm in anderer Sprache
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