DIE LINKE.LISTE gegen Abgabenerhöhung

DIE LINKE.LISTE gegen Abgabenerhöhung Eine große Mehrheit der Ratsparteien wird die starke Erhöhung der städtischen Gebühren für Straßenreinigung, Entwässerung und Müllabfuhr bei der kommenden Ratssitzung am 17. Dezember absegnen. Es handelt sich um 3,7 Prozent für eine Musterfamilie nach einem Gutachten des Bundes der Steuerzahler mit vier Personen. DIE LINKE.LISTE hat bereits in den vorberatenden Ausschüssen gegen die Erhöhung gestimmt und wird dies auch im Rat tun. „Unsere Fraktion ist dagegen, dass Bürgerinnen und Bürger in allen...

DIE LINKE.LISTE kritisiert Leerstand in Oberhausen-Schlad

Auf der Virchowstraße/Ecke Lipperheid Straße sowie in der Umgebung stehen zahlreiche Wohneinheiten der Gemeinnützigen Wohnungsgenossenschaft Oberhausen eG seit geraumer Zeit leer. Fraktionsmitglieder der LINKEN.LISTE waren heute vor Ort, um auf diesen Umstand aufmerksam zu machen und verteilten Flugblätter im Stadtteil. Hierzu erklärt Hildegard Kirsten, Bezirksvertreterin für DIE LINKE.LISTE: „Es entsteht der Eindruck, dass der Wohnraum bewusst nicht vermietet, sondern zurückgehalten wird. Wir beobachten seit Jahren die zunehmende Verknappung preiswerten Wohnraums und...

DIE LINKE.LISTE kritisiert Ablehnung des RWE Aktienverkaufs

Für die Ratssitzung am 19. November hatte DIE LINKE.LISTE Ratsfraktion einen Antrag eingereicht, der die Veräußerung der städtischen Anteile am Energiekonzern RWE zum Ziel hatte.  Hintergrund des Antrages war die Geschäftspolitik von RWE, die weder zukunftsorientiert noch nachhaltig ist und dringend notwendige Klimaziele in Frage stellt. Davon zeugt unter anderem der Versuch, die Rodung des alten Mischwaldes Hambacher Forst durchzusetzen. Die Stadt Oberhausen erhält jährlich etwa eine Million Dividendenausschüttung von RWE über die STOAG und profitiert dadurch von der...

DIE LINKE.LISTE für gebührenfreie Kitas

Wir dokumentieren die Rede unseres Stadtverordneten Martin Goeke anlässlich der Ratssitzung am 19.11.2018: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,  die KiTa-Gebühren in Oberhausen sind im Vergleich zu anderen Kommunen in direkter Nachbarschaft, wie z.B. Dinslaken, Duisburg, Essen oder Mülheim am höchsten. Insbesondere für jene Menschen, die über nur ein sehr geringes Einkommen verfügen, bedeuten sie einen nicht unbedeutenden Einschnitt in den knappen Geldbeutel.  Die Freigrenze nun zu erhöhen, dürfte die Situation von vielen...

DIE LINKE.LISTE für die Gründung einer neuen Gesamtschule

DIE LINKE.LISTE zeigt sich überrascht über die jüngste Forderung der FDP im Rat eine neue Realschule in Oberhausen gründen zu wollen. Sowohl in ihrer Haushaltsrede, als auch in einer Pressemitteilung im Oktober spricht sich die FDP für eine technische Realschule mit praxisorientiertem Nachmittagsunterricht aus.  „Genauso wie bereits beim Vorstoß der CDU für eine Aufbau-Realschule wird hier der Versuch unternommen früh ein politisches Zeichen gegen die Gründung einer weiteren Gesamtschule zu setzen.“, erklärt David Driever, schulpolitischer Sprecher der LINKE.LISTE Ratsfraktion.  „Wir...

Petra Marx zum städtischen Haushalt 2018

Wir dokumentieren die Rede unserer Stadtverordneten Petra Marx anlässlich der heutigen Ratssitzung:   Sehr geehrter  Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,   Sie, Herr Oberbürgermeister Schranz, haben Ihre Rede zur Einbringung des Haushalts mit einem Zitat begonnen, mit dem Sie drauf aufmerksam machen wollten, dass die Stadt vor der Herausforderung stehe, sowohl Sparsamkeit gegenüber der Kommunalaufsicht zu zeigen, aber gleichzeitig auskömmlich für die Interessen und Belange der Bürgerinnen und Bürger...

DIE LINKE.LISTE: Hartz IV Beziehende nicht stigmatisieren

In einem WAZ-Artikel vom 06. November wird der Ex-Weltmeister Willi Wülbeck bei einer Wohnungsbegehung begleitet.  Während des Gesprächs Wohnungen zählt Wülbeck Schäden auf, die auch im Artikel dokumentiert werden. Leider legt der Artikel den Schluss nahe, dass es generell unsicher sei, Wohnungen an Bezieherinnen und Bezieher von Transfer-Leistungen zu vermieten und dass diese dazu neigten, ihre Wohnungen verfallen zu lassen oder nicht ordnungsgemäß zu übergeben. Hierzu erklärt Jörg Pusch, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen: „Ich verstehe...

DIE LINKE.LISTE: Kleine Anfrage sorgt für Nachpflanzungen

Bei einer Rundfahrt durch das ehemalige Stahlwerkgelände fiel Bezirksvertreterin Heike Hansen Ende August auf, dass auf dem Gelände des engelbert strauss workwearstore augenscheinlich der Großteil der dort angepflanzten Bäume vertrocknet war. Mit Hilfe einer Kleinen Anfrage erkundigte sich DIE LINKE.LISTE, ob die Stadtverwaltung die Einhaltung der im Bauleitplan festgelegten Regelungen kontrolliert und ob die Anzahl der Bäume mit den Vorgaben des Bebauungsplans übereinstimmt. Von besonderem Interesse war dabei vor allem, welche Handlungsmöglichkeiten die Stadtverwaltung sieht,...

DIE LINKE.LISTE gegen Auftritt der NS-Black Metal Band Horna im Helvete

Am heutigen Mittwoch soll im Club Helvete neben anderen die Band Horna auftreten. Die Bandmitglieder sind durch Äußerungen, Vertrieb von Tonträgern und Kooperationen klar als Anhänger des Nationalsozialismus auszumachen. Sie gehören zu einer Spielart des Black Metal, dem sog. National Socialist Black Metal (NSBM),  die sich klar zum Faschismus bekennt. Dies ist auch dem Betreiber des Helvete bekannt.  Bereits seit Jahren wird in dieser Örtlichkeit immer mal wieder rechten NSBM-Bands eine Bühne geboten. Auf Kritik wird von Seiten des Betreibers stets mit Relativierungen...

7.11.1918: Die Revolution erreicht NRW

Die Linke Nordrhein-Westfalen erinnert an die Novemberrevolution vor 100 Jahren. Was am 4. November mit dem Kieler Matrosenaufstand begonnen hatte, erreichte am 7. und 8. November 1918 auch das Rheinland. "Die Ziele der aufständischen Soldaten und der revoltierenden Arbeiter waren sehr klar und erfassten in kürzester Zeit alle großen Städte im deutschen Reich. Brot und Frieden - das war schon seit 1916 die Losung streikender Arbeiter der Waffenschmieden gewesen. Nun hatten die Menschen endgültig genug vom sinnlosen Morden auf den Schlachtfeldern. Auch die zivile Bevölkerung litt immer...