DIE LINKE.LISTE fordert Kommune auf endlich Wohnbedingungen für selbstbestimmtes Leben Behinderter zu schaffen

Am 01.04.2019 soll die örtliche Planung zur Pflege nach §7 Alten- und Pflegegesetz NRW entschieden werden.  „Die Bedürfnisse der Menschen, die von Geburt an, oder wegen einer Erkrankung oder eines Unfalls behindert sind, werden in diesem Plan so gut wie vollständig ausgeblendet. Es findet sich lediglich die Aussage: >>Tendenziell wollen junge Pflegebedürftige individueller und selbstbestimmter leben<<“, bemängelt Heike Hansen, Mitglied im Sozialausschuss für DIE LINKE.LISTE Fraktion und erinnert damit daran, dass eben nicht nur die Bedürfnisse von Senioren...

DIE LINKE.LISTE beantragt Aussetzung der Straßenausbaubeiträge

Die Linke.Liste hat für die nächste Sitzung des Stadtrats eine Aussetzung der Erhebung der Straßenausbaubeiträge für Oberhausen beantragt. Der Fraktionsvorsitzende Yusuf Karacelik erläutert die Beweggründe. Wenn etwa in Baden-Württemberg eine Straße ausgebaut wird, müssen die Anwohnerinnen und Anwohner keine Straßenausbaubeiträge zahlen. Hier finanzieren die Kommunen die Arbeiten aus Steuermitteln. Dieses Glück haben auch die Menschen in Berlin, Hamburg und neuerdings Bayern. Wer dagegen in Nordrhein-Westfalen und Teilen Ostdeutschlands lebt, muss zahlen.   Hierzu...

DIE LINKE.LISTE für den Ausbau des Bertha-von-Suttner-Gymnasiums

Bei einem Ortstermin mit Eltern, Schülerinnen und Schülern, Politik und Presse hat die Schulleitung des Bertha-von-Suttner-Gymnasiums am vergangenen Donnerstag auf die räumliche Enge in ihrem Schulgebäude aufmerksam gemacht. „Zu kleine Räume, keine festen Unterrichtsräume für die Oberstufe und ständige Raumwechsel sind für den Schulbetrieb problematisch genug. Dazu kommt noch die Nutzung der Keller-Katakomben im F-Gebäude. Es ist schockierend zu sehen, wie Oberstufenunterricht in Kellerräumen mit kaum Tageslicht und Möglichkeit zur Belüftung stattfindet.“, erklärt Stefanie...

DIE LINKE.LISTE beantragt barrierefreien Zugang zum Unterhaus

Auf der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen am 20. März werden die Bezirksvertreterinnen der Fraktion DIE LINKE.LISTE beantragen, die Zugänge zum Unterhaus an der Friedrich-Karl-Straße 4 von beiden Seiten barrierefrei auszubauen. Bisher ist der Zugang ausschließlich über Stufen zu erreichen. Sowohl vom Saparoshje-Platz als auch von der Friedrich-Karl-Straße muss man jeweils eine Treppe passieren, bevor man zur Haustüre gelangt. Einen Umweg gibt es nicht. Hierzu erklärt Heike Hansen, Bezirksvertreterin und Mitglied im Beirat für Menschen mit Behinderung:...

Filmabend am 16.03 um 18 Uhr im Linken Zentrum mit Regisseur Lars Kollros: „G20-Festival der Demokratie“

Am 7. und 8. Juli 2017 trafen sich die Regierungsvertreter*innen der EU und die 19 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer der Erde in Hamburg. Innensenator Andy Grote kündigte das G20-Treffen als „Festival der Demokratie“ an. Über 30.000 Polizist*innen waren in der Stadt um das Treffen zu schützen, 100.000 Menschen kamen um dagegen zu demonstrieren. Es kam zu zahlreichen Grundrechtseinschränkungen, Demonstrationsverboten und Polizeiübergriffen auf Aktivist*innen, Journalist*innen und Unbeteiligte, die bis heute nicht aufgearbeitet sind. Unterdessen stehen noch mehrere...

Erfolgreiche Klausurtagung der Fraktion DIE LINKE.LISTE in Heideruh

Die Fraktion DIE LINKE.LISTE führte am vergangenen Wochenende ihre jährliche Klausurtagung durch. Hierzu begab sie sich nach Buchholz in der Nordheide, wo die insgesamt 18 Mitglieder und Gäste der Fraktion in der geschichtsträchtigen antifaschistischen Erholungs- und Begegnungsstätte Heideruh tagten. Zur Auswahl des Tagungsortes erläutert Fraktionsvorsitzender Yusuf Karacelik: „Heideruh ist ein historisches, einmaliges und vielfältiges politisches Projekt, das ein klares Konzept gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Sexismus, gegen Populismus und Vereinzelung hat. Seit über 90 Jahren...

8. März 2019 – Internationaler Frauentag und Frauenstreik

Zum diesjährigen 8. März, an dem Frauen seit über 100 Jahren für ihre Rechte und gegen Diskriminierung auf die Straße gehen, wird in diesem Jahr auch bundesweit gestreikt. DIE LINKE. Oberhausen begrüßt den Frauen*streik und ruft zur Teilnahme auf. Hierzu erklärt Ingrid Diepenbrock, Sprecherin der LINKEN. Oberhausen: „Wenn wir streiken, steht die Welt still. Überall auf der Welt demonstrieren und streiken Frauen für bessere Lebensbedingungen. Als Internationalist*innen grüßen wir alle kämpfenden Frauen weltweit. Hierzulande verdienen Frauen im Schnitt noch immer...

Resolution: Hände weg von Venezuela!

Teilnehmer*innen der gestrigen Veranstaltung im Linken Zentrum auf Einladung der LINKEN und DKP verabschiedeten folgende Resolution:Nein  zum Putschversuch in Venezuela!Deutschland soll sich zurückhalten statt die Krise in Venezuela anzuheizen!Die Bundesregierung hat Juan Guaidó, den selbsternannten Präsidenten Venezuelas ohne Rechtsgrundlage anerkannt. Sie ist damit den USA gefolgt, die schon seit längerem den Sturz der venezolanischen Regierung betreibt.Die Anerkennung eines Präsidenten, ohne die reale Macht im Land, den sich die USA und ihre...
Containerprovisorium für Jugendarbeit am Uhlandpark:

DIE LINKE.LISTE fordert schonungslose Aufklärung und Neubau

Container werden gemeinhin als Provisorien, also vorübergehend genutzt. Die LINKE LISTE hält es für einen Skandal, dass die OGM am Uhlandpark einen Bauauftrag für ein Jugendzentrum in Gestalt eines Containerensembles abgeliefert hat und die verantwortliche Verwaltung ganz offensichtlich ihrer Aufsichts- und Kontrollfunktion nicht nachgekommen ist.  Die LINKE LISTE fordert schonungslose Aufklärung. Außerdem stellt sich die Frage, warum ausgerechnet in einem Quartier mit hohen sozialen Bedarf, so schlechte Voraussetzungen für die Jugendarbeit geschaffen werden.   DIE LINKE...