Aktuell

Zur Hausdurchsuchung in München wegen kurdischen Fahnen auf Facebook-Profil: Solidarität mit Kerem Schamberger

Am 13.11. fand in München in den frühen Morgenstunden eine Hausdurchsuchung bei dem linken Aktivisten Kerem Schamberger statt. Polizeikräfte beschlagnahmten PC, Handy und Speichermedien. Die Staatsanwaltschaft wirft dem bekennenden Kommunisten vor, Fahnen der syrisch-kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) und den Frauenverteidigungseinheiten (YPJ) auf seinem Facebook-Profil gepostet zu haben. Diese linksorientierten Milizen der Partei der Demokratischen Union (PYD) sind in den kurdischen Gebieten Syriens aktiv, dass von der dortigen Bevölkerung Rojava genannt wird....

DIE LINKE.LISTE Oberhausen gegen Auszahlung von Sozialleistungen im Supermarkt

Zu den Plänen der Bundesagentur für Arbeit, die Auszahlung von Sozialleistungen an Supermärkte auszulagern, nehmen die Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen sowie die Landesarbeitsgemeinschaft „Weg mit Hartz IV“ der Partei DIE LINKE NRW eine klare ablehnende Haltung ein. Als unbürokratisch und schnell wird die Möglichkeit gepriesen, im Supermarkt Sozialleistungen ausgezahlt zu bekommen, statt lediglich die gut 300 Automaten der Bundesagentur des Jobcenters nutzen zu können. Betroffene sollen in über 8.000 Märkten von Rewe, Penny, real, dm...

Zum Jahrestag der Reichspogromnacht: Erinnern heißt handeln!

Am morgigen Donnerstag wird deutschlandweit den Opfern der Reichspogromnacht gedacht. Am 9. November 1938 hatten Nazis auch in Oberhausen jüdische Geschäfte beschädigt und geplündert. Die damalige jüdische Synagoge auf der Friedensstraße 24 wurde von den Faschisten niedergebrannt. Zur Erinnerung an die Verbrechen an der jüdischen Bevölkerung Oberhausens laden die jüdischen Gemeinden, die Stadt und das Theater dort ab 18 Uhr zu einer öffentlichen Gedenkfeier mit Kranzniederlegung ein. Hierzu erklärt Petra Marx, Mitglied der Fraktion DIE LINKE.LISTE...

DIE LINKE.Oberhausen bietet Sozialberatung und Erwerbslosenfrühstück am 8. November im LINKEN Zentrum an

Seit vielen Jahren bietet DIE LINKE.Oberhausen eine regelmäßige Sozialberatung rund um Fragen von ALG I & II, Grundsicherung, Wohngeld und GEZ Befreiung an. Jörg Pusch, Mitglied im Sozialausschuss für die Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen, leistet jeden Mittwoch von 11 bis 13 Uhr Hilfe beim Ausfüllen von Formularen, Anträgen und Bewilligungsbescheiden  In schwierigen Fällen ist auch eine Begleitung zu Ämtern möglich, um zur Klärung des Sachverhalts beizutragen.  „Gerne überprüfen wir Bewilligungsbescheide, damit alle derzeit möglichen Leistungen auch gewährt werden....

DIE LINKE.LISTE Oberhausen sieht sich bestätigt: Studie belegt Kritik am Stärkungspakt

Die Studie „Stärkungspakt Stadtfinanzen – Weg aus der Schuldenfalle oder gekaufte Zeit?“ des Leibnitz-Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) belegt, dass sich der Stärkungspakt nicht nachhaltig für die teilnehmenden Kommunen auswirkt. „Arme Städte erhalten zwar zeitlich begrenzt Konsolidierungshilfen vom Land NRW, verpflichten sich aber gleichzeitig zu einem strikten Kürzungsplan, der die Verschlechterung der Standortattraktivität als Ergebnis hat. Höhere Gebühren, weniger Personal, familienunfreundliche Öffnungszeiten, Einschnitte im ÖPNV und vieles mehr sind Ergebnisse...

DIE LINKE. Oberhausen begrüßt die Freilassung Peter Steudtners

Trendwende in der Türkeipolitik dringend notwendig Mit Erleichterung nimmt DIE LINKE. Oberhausen zur Kenntnis, dass der Menschenrechtsaktivist Peter Steudtner sowie weitere amnesty international (ai) Mitglieder aus der Haft entlassen wurden und nach Hause zurückkehren konnten. Nach monatelangen Protesten und Verhandlungen ist es nun endlich gelungen, Haftentlassung für acht der elf Aktivistinnen und Aktivisten zu erreichen. Die Freude über die Rückkehr kann jedoch nicht darüber hinweg täuschen, dass sich um einen diplomatischen Kompromiss handelt. Drei Aktivisten müssen...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen verlangt Auskunft nach Datenschutzrichtlinien bei „The Mirai“ Projekt

Das angeblich weltweit größte Fitness-Zentrum soll auf 55.000 Quadratmetern in den ehemaligen Thyssenhallen zwischen den Straßen „Alte Walz“, „Essener Straße“ und „Konrad-Adenauer-Allee“ entstehen. Der Initiator Rainer Schaller, geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens McFit, möchte nach eigenen Angaben keine Eintrittskosten erheben. In der lokalen Berichterstattung (https://www.derwesten.de/staedte/oberhausen/fitnesscenter-the-mirai-am-centro-will-deine-daten-speichern-verbraucherzentrale-warnt-id212252561.html)...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen kritisiert Decathlon-Pläne

Der Sportartikel-Discounter Decathlon plant auf dem ehemaligen Stahlwerksgelände gegenüber dem Centro ein Grundstück von 25.000 qm zu kaufen und eine Großfiliale mit 4500 qm Verkaufsfläche zu eröffnen. Gegen dieses Vorhaben regte sich auf der Bürgerversammlung am vergangenen Dienstag Protest aus dem Einzelhandel sowie den Anwohnerinnen und Anwohnern. Zum einen könnte der Einzelhandel durch Einnahmeeinbußen Schaden erleiden, zu anderen würde die ohnehin starke Verkehrsbelastung mit einem weiteren Standort eines großen Discountern ansteigen.   Yusuf Karacelik, Vorsitzender...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen kritisiert Razzia im Flüchtlingsheim Sterkrade

Laut Medienberichten fand in der vergangenen Woche eine Durchsuchung der Asylunterkunft in der Weierstraße statt, bei der über 100 Personen kontrolliert wurden. Hierfür hatte ein Großaufgebot der Polizei gegen sechs Uhr das Gelände abgesperrt. Es seien mehrere Personen wegen Delikten der Alltagskriminalität festgenommen worden.  Die Razzia sei aufgrund der „Gefahrenabwehr“ durchgeführt worden, obwohl keine Gefahr für Leib und Leben bestand, wie die Polizei einräumte. Vielmehr sei es auch um die Feststellung der Identität der Bewohnerinnen und Bewohner gegangen. Auf...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen protestiert gegen militaristische Werbeveranstaltung der Bundeswehr am BIZ

Für den heutigen Donnerstag hat die Bundeswehr eine Rekrutierungsveranstaltung am Oberhausener Berufsinformationszentrum angekündigt. Hierbei versucht sie sich als regulärer Arbeitgeber darzustellen. DIE LINKE.LISTE Oberhausen lehnt Auftritte des Militärs in Schulen, Universitäten und Arbeitsagenturen kategorisch ab. Denn alle Beschönigungen und Angebote können nicht darüber hinweg täuschen, dass der Soldatenberuf eine Ausbildung zum Krieg führen beinhaltet, was letztlich immer Zerstörung und menschliches Leid bedeutet.   „Es ist kein Zufall, dass die Bundeswehr...