Teutoburger Straße: Vorzeigeprojekt zur Neugestaltung der Radwege

Auf der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Osterfeld wurde die Umsetzung der neuen Radwege an der Teutoburger Straße heftig attackiert. CDU und BOB stören sich offiziell daran, dass die Begrenzungsstreifen 25 cm schmaler als geplant ausgefallen sind. Auf der gestrigen Sitzung konnte weder der BOB-Antrag durchsetzen, die weiteren Markierungen zu unterlassen, noch jener von SPD und Grünen, das Parken nach dem alten Stand wieder zuzulassen und Markeirungen wieder zu entfernen. „Was soll die Aufregung? Beim Fußball gehört die Linie auch zum Spielfeld.“, scherzt Michael...

Links wirkt: SPD fordert nun auch ein weiteres Schwimmbad für Oberhausen

Für die Sitzung des Sportausschusses am 04. Dezember hat die SPD-Fraktion einen Antrag gestellt, die Verwaltung zu beauftragen, die Kosten für ein weiteres Frei- bzw. Hallenbad darzustellen. Die Ergebnisse sollen im Frühjahr 2020 präsentiert werden. In der Vergangenheit hatten die Sozialdemokraten einen ähnlich lautenden Prüfauftrag der Fraktion DIE LINKE.LISTE noch kategorisch abgelehnt. Noch im vergangenen Sommer scheiterte ein entsprechender Antrag an den Rat der Stadt, weil sämtliche andere Ratsfraktionen dagegen gestimmt hatten. Hierzu erklärt Martin Goeke, Stadtverordneter...

Martin Goeke: Rede auf der Ratssitzung am 18. November über Parkgebühren

Sehr geehrte Damen und Herren, am Wochenende hat der Weihnachtsmarkt im CentrO eröffnet. Ab jetzt werden wir die nächsten sechs Wochen Tag für Tag hier in Oberhausen zu spüren bekommen, dass die auf dem motorisierten Individualverkehr basierende Mobilität weder ökologisch noch gesellschaftlich zukunftsfähig ist: Staus, Lärm, CO2-Ausstoß und Feinstaub werden wie jedes Jahr zur Vorweihnachtszeit Oberhausen bestimmen. Denn wie jedes Jahr strömen immer mehr Menschen in Scharen mit dem privaten PKW ins CentrO. Dieser Umstand würde alleine genügen, um das Thema Verkehr...

Grußwort an die heutige Veranstaltung in Gedenken an die tamilischen Freiheitskämpfer*innen in der Oberhausener Turbinenhalle

Verehrte Anwesende, Liebe Freundinnen und Freunde, vielen Dank für die Einladung zu dieser wichtigen Gedenkveranstaltung. Wir gedenken heute den gefallenen Freiheitskämpferinnen und Freiheitskämpfern von Tamil Eelam, die im über 30jährigen Befreiungskampf ums Leben gekommen sind. Sie sind gestorben, weil sie für eine bessere, eine humanere und freie Gesellschaft gekämpft haben. Die auch hierzulande kriminalisierte LTTE hat viele Jahre für die Überwindung des Feudalismus, des Kastensystems und die rassistische Diskriminierung durch das sri-lankische Regime gekämpft....

Neonazi aus Oberhausen mutmaßlich unter den Angreifern am Bonner Hbf

Wie das Medienportal „Indymedia“ unter Berufung auf das Bündnis „NS-Verherrlichung stoppen“ berichtet, kam es am vergangenen Samstag am Bonner Hauptbahnhof zu einem bewaffneten Angriff einer Gruppe Neonazis, an der auch mindestens eine Person aus Oberhausen beteiligt gewesen sein soll. Hierbei handelt es sich offenbar um den verurteilten Holocaust-Leugner Henry Hafenmayer, der erst zu Beginn dieser Woche erneut vor Gericht stand. Dem Angriff vorausgegangen war eine Protestdemonstration gegen einen Aufmarsch einer Neonazi-Splitterpartei in Remagen. Im Zuge der Abreise wurden...

Lühr Koch: Haushaltsrede 2020

Wir dokumentieren die Haushaltsrede für 2020 unseres Stadtverordneten Lühr Koch auf der Ratssitzung am 18.11.2019 Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren auf der Tribüne und im Saal!  Die schwarze Null steht! Das ist für den Haushalt wichtig, denn ansonsten könnten wir nach Hause gehen, weil die Bezirksregierung ihn nicht genehmigen wird. Die schwarze Null steht! Sind jetzt alle zufrieden? Ist Oberhausen wieder eine blühende Stadt? Die Schulden passé? Weit gefehlt! Denn - so eine schwarze Null gibt es nicht umsonst! Die Kürzungen des HSP sind...

Ratsgruppe „Offen für Bürger“ schlägt Ex-Republikaner für Sportausschuss vor

Am 05. November hat Ratsherr Albert Karschti beantragt, eine Person als stellvertretendes Mitglied für den Sportausschuss zu nominieren. Hierbei handelt es sich um Dr. Robert Friedrich Nagels, der in der Vergangenheit Geschäftsführer der sogenannten Republikaner gewesen ist, einer äußerst rechtsgerichteten Partei, die glücklicherweise vor Jahren in der Bedeutungslosigkeit verschwunden ist. Der heutige Oberhausener war bereits in den 90er Jahren in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der PDS/Linke Liste prominent als Rechtsaußen- Funktionär erwähnt worden,...

Hartz IV Sanktionen verfassungswidrig: Jobcenter muss handeln

Die Leistungen, die Hartz IV-Beziehende vom Jobcenter erhalten, dürfen ab sofort nicht mehr um 100 Prozent gemindert werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am heutigen Dienstag entschieden. Sanktionen dürfen 30 Prozent nicht mehr übersteigen. Bisher konnten die Leistungen bei mehrfachem vermeintlichen „Fehlverhalten“ um 60 Prozent oder sogar ganz gestrichen werden, inklusive der Miet- und Heizungszahlungen. Sanktionen galten bisher grundsätzlich drei Monate, nun sollen sie ausgesetzt werden, wenn die Betroffenen sich „einsichtig“ zeigen. Hierzu erklärt...

Ismet Kilic kommt nach fast drei Monaten endlich frei

Der Duisburger Ismet Kilic ist nach fast drei Monaten in einem slowenischen Untersuchungsgefängnis aus der Haft entlassen worden. Der 54-jährige Familienvater war nach dem Familienurlaub auf der Rückreise an der Grenze auf Geheiß der türkischen Regierung über eine Interpol Red Notice festgenommen worden. Ismet Kilic war aus politischen Gründen vor über 20 Jahren aus der Türkei geflohen. Als Gründer einer Gewerkschaft für kommunale Angestellte und Kritiker der Unterdrückung der kurdischen Bevölkerung entging er dadurch einer jahrelangen Haftstrafe und wurde in Deutschland...

Mahnmal Ruhrpark: Für ein würdiges Gedenken ohne Nationalismus

Aus der Berichterstattung über das unsägliche Heldengedenken einiger unbelehrbarer Neonazis wurde innerhalb von zwei Tagen eine Kulturdebatte zur Frage von Mahnmalen. Auch wenn es eine Selbstverständlichkeit ist, begrüßen wir die deutlichen Worte, mit denen sich sowohl der Bürgerring als auch Hartmut Schmidt von dem „Heldengedenken“ einer Neonazi-Splitterpartei distanzieren.   Lühr Koch, Stadtverordneter für DIE LINKE.LISTE, erklärt zur laufenden Diskussion: „Es ist uns klar, dass die Gedenkkultur der fünfziger Jahre, als das Denkmal entstanden...