Aktuell

Rathaus als Jobmotor mit Befristung und Refinanzierung?

Laut Presse würde sich das Rathaus als Jobmotor für die Region entpuppen. Davon kann nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE.LISTE keine Rede sein. Hierzu erläutert Martin Goeke, stv. Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.LISTE Oberhausen: „Bei der Diskussion um neues Personal werden leider zwei Dinge häufig übersehen. Zum einen wird das heute neu eingestellte Personal fast ausschließlich mit Zeitverträgen über Drittmittel finanziert und abgespeist. Befristete Beschäftigung bedeutet existentielle und finanzielle Unsicherheit...

Zum Tod von Fidel Castro

Mit Millionen Menschen in aller Welt, besonders im revolutionären Kuba, trauern wir um den Kommandanten der kubanischen Revolution, Fidel Castro Ruz. Im Mai 2006 konnte eine Delegation von 18 Personen der Linken aus Oberhausen bei einer Studienreise in Kuba sich selbst ein Bild von der kubanischen Gesellschaft machen. Wir waren über 4,5 Stunden bei der letzten großen Rede von Fidel Castro am 1. Mai in Havanna vor 1,5 Millionen Menschen dabei. Fidel kann auf ein großes Lebenswerk zurückblicken: Kuba hat ein vorbildliches Gesundheits-...

Augen auf: Sexuelle Belästigung und Gewalt beseitigen

Am 25. November jährt sich der Gedenk- und Aktionstag gegen Diskriminierung und Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen. Auch im Jahr 2016  ist es bitter notwendig auf die bestehenden Probleme aufmerksam zu machen. DIE LINKE setzt sich mit Nachdruck für die Betroffenen ein und fordert, die bedarfsdeckenden Hilfen zu steigern. Bundesweit müssen nahezu 36.000 geschlagene, getretene, gedemütigte und anderweitig misshandelte Frauen und Kinder in Frauenhäusern Zuflucht suchen. Etwa 9.000 Betroffene finden jährlich keine Zuflucht in einer geschützten Unterkunft....

Haushaltsrede von Dr. Martin Goeke

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Gäste auch wenn wir langsam aber sicher in die Vorweihnachtszeit eintreten, wir können uns an der heute hier verkündeten „frohen Botschaft“ nach einem erstmalig seit 25 Jahren ausgeglichen Haushalt, nicht so erfreuen, wie Sie es tun. Nach wie vor sind uns die tiefen Einschnitte im städtischen Haushalt und die Opfer, welche die Oberhausenerinnen und Oberhausener hinnehmen mussten, nur allzu präsent.

Aufruf zur Gegenkundgebung am 24.11.2016 um 18.30 Uhr in Sterkrade! rechte Hetze stoppen! Für ein buntes Oberhausen!

Wieder einmal wollen Rechtsradikale, die sich „Bürger gegen Politikwahnsinn“ nennen, in Oberhausen auflaufen. Die letzten beiden Male haben gezeigt, mit welchen Hassparolen und rassistischen Beleidigungen der Zusammenschluss aus rechtsradikalen und rassistischen Gruppen, für Angst und Einschüchterung sorgen. Wir stellen uns Fremdenfeindlichen und Rechtspopulisten vehement entgegen und sagen keinen Millimeter den Rassisten und Hetzern! Wir stehen für eine solidarische, friedliche und bunte Gesellschaft, in der sich die Menschen mit Respekt gegenüberstehen...

DIE LINKE.LISTE lehnt Elternbeiträge für den offenen Ganztag ab – Schule muss gebührenfrei sein!

In der letzten Ratssitzung wurde die Erhöhung der Elterngebühren für den offenen Ganztag beschlossen. DIE LINKE.LISTE hat diesen Antrag abgelehnt. Dazu Petra Marx, Stadtverordnete für DIE LINKE.LISTE: „Die Erhebung von Elternbeiträgen für den offenen Ganztag ist nichts anderes als Schulgeld. Und das verstößt gegen das Prinzip des kostenlosen Zugangs aller Schülerinnen und Schüler zu den Schulen des öffentlichen Bildungswesens. Für den gebundenen Ganztag an den Gesamtschulen und an einigen Gymnasien zahlen die Eltern...

Müllvermeidung statt privatwirtschaftlichem Profit

DIE LINKE.LISTE Oberhausen hat sich in der Ratssitzung zur Verabschiedung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung geäußert und bemängelt dabei die Struktur der GMVA. Dazu Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.LISTE: „Natürlich ist es auch für unsere Fraktion erfreulich, nachdem die Oberhausener Bürgerinnen und Bürger über Jahre hinweg zu Unrecht viel zu hohe Abfallentsorgungsgebühren zahlen mussten, nun endlich eine Gebührensatzung verabschiedet werden soll, die rechtskonform ist. Doch wie konnte es überhaupt zu solch einer Fehlentwicklung...

DIE LINKE wählt ihre Kandidaten für die Landtags- und Bundestagswahl: Gegen Sozialabbau und Rassismus

Mit Martin Goeke und Niema Movassat zieht DIE LINKE in Oberhausen in den kommenden Landtags- und Bundestagswahlkampf. Nachdem mit Cigdem Kaya die Direktkandidatin für den Wahlkreis 56 „Oberhausen II – Wesel I“ bereits feststand, wählte DIE LINKE am gestrigen Donnerstag auch ihre Direktkandidaten für die Landtagswahl im Wahlkreis 55 „Oberhausen I“ und für die Bundestagswahl. Martin Goeke, der bereits für DIE LINKE im Rat der Stadt sitzt, wurde einstimmig als Direktkandidat für die Landtagswahl gewählt. Niema Movassat, der Oberhausen bereits seit 2009...

Sozialhilfeempfänger*innen sind eher von Armut betroffen

Wie in der Presse vor wenigen Tagen angeklungen ist, leben mehr junge Menschen von Sozialhilfe, sind also Hartz IV-Bezieher. „Diese Entwicklung ist eine traurige Entwicklung. Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt, dennoch steigt Armut auch in Oberhausen analog zum Reichtum. Es läuft hier etwas gewaltig schief“, kommentiert Jörg Pusch, sozialpolitischer Sprecher für DIE LINKE.LISTE Oberhausen. „Viele können von ihrem Gehalt nicht leben, arbeiten in mehreren Jobs oder machen Überstunden bis zum Umfallen....

DIE LINKE Oberhausen: Politik in der Verantwortung - hunderte Industriearbeitsplätze sichern!

Die Stahlindustrie steht vor schweren Zeiten. Hunderte gingen vor kurzem wegen chinesischer Billigkonkurrenz auf die Straße. Das ist aber nur die Spitze des Eisbergs. Ganze Betriebe sollen dicht gemacht und die Beschäftigten auf die Straße gesetzt werden. Dazu äußert sich Jens Carstensen, Kreissprecher DIE LINKE Oberhausen: „Die Gesamtentwicklung ist eine Zumutung für die Beschäftigten und stürzt sie in Zukunftsangst, betroffen davon ist auch Oberhausen als Industriestandort. Wieder einmal zeigt sich die Devise der Großkonzerne:...