DIE LINKE.LISTE kritisiert schlechte Bedingungen für Oberhausener Kitas

Auf der Fraktionssitzung der LINKEN.LISTE haben sich die Mitglieder intensiv mit der Situation der Kita-Landschaft in Oberhausen befasst und sehen dringenden Handlungsbedarf. Im Focus standen Gruppengrößen, personelle Besetzung und die Ausstattung der Einrichtungen.  „Es ist untragbar, dass inzwischen die Überschreitung der Höchstfrequenzen von 20 Kindern bei U-3-Gruppen und 25 Kinder bei Ü-3-Gruppen um zwei Kinder nicht mehr die Ausnahme, sondern die Regel ist. Das ist ein klarer Verstoß gegen die Bestimmung des Kinderbildungsgesetzes.“, stellt Yusuf Karacelik, Vorsitzender...

Kohleausstieg umsetzen – Weder Räumung noch Rodung des Hambacher Forst

Während die Kohlekommission noch über den Zeitplan für den Kohleausstieg verhandelt, will der Energiekonzern RWE Fakten schaffen und den Hambacher Forst ohne Not weiter roden.  „RWE will der Entscheidung zuvorkommen und einen der ältesten Eichenwälder Europas einfach so abholzen. Die schwarz-gelbe Landesregierung unterstützt diesen umweltfeindlichen Plan sogar noch durch vermeintliche Sachzwangargumente. Die Behauptung von NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP), die Rodung sei notwendig, um die Energieversorgung in NRW zu sichern, ist an Demagogie kaum zu überbieten....

DIE LINKE verurteilt rechte Gewalt gegen SDS-Aktive

Vergangenen Freitagabend griffen Neonazis zehn Aktive aus dem linken Studierendenverband SDS an. Diese hielten über das Wochenende eine landesweite Konferenz in Oberhausen ab. Igor Gvozden, Mitglied im Landesvorstand der Linken NRW und Betroffener des Angriffs, berichtet: "Als wir auf dem Weg vom Linken Zentrum Oberhausen zum Hauptbahnhof waren, griff uns eine Gruppe von ca. 20 Neonazis an. 'Heil Hitler' brüllend schlugen sie direkt zu, doch wir konnten vor ihnen fliehen. Neben mir wurden noch zwei weitere Genossen leicht verletzt. Zum Glück zeigten einige Passanten Zivilcourage und...
Zur achten Streikwoche!

Solidaritätsschreiben für die Streikenden des Universitätsklinikums Essen

Liebe Kolleginnen und Kollegen, in eurer achten Streikwoche senden wir euch solidarische Grüße der Partei DIE LINKE. aus der Nachbarstadt Oberhausen. Wir finden es großartig, wie hartnäckig ihr euch zur Wehr setzt. Euer Arbeitskampf ist nicht nur ein dringend notwendiger Kampf um eure Löhne und bessere Arbeitsbedingungen, sondern ein Kampf für uns Alle! Euch müssen wir es kaum erzählen, aber die prekäre Situation in den Krankenhäusern gefährdet massiv eure eigene Gesundheit und die der Patientinnen und Patienten. Das bedeutet: Je erfolgreicher eure Bewegung für mehr...
Zur Koordinationsgruppe gegen Schrottimmobilien

LINKE.LISTE fordert mehr bezahlbaren Wohnraum und Zweckentfremdungssatzung

Bezugnehmend auf die Ankündigung der SPD einen Antrag in die nächste Ratssitzung einzubringen, mit dem eine Koordinierungsgruppe im Ordnungsamt eingerichtet werden soll, die gegen Hauseigentümer vorgeht, die ihre Immobilien verwahrlosen lassen, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.LISTE Yusuf Karacelik: „So löblich es ist, dass sich die SPD nun endlich diesem gesellschaftlich wichtigen Thema der Schrottimmobilien annimmt, so verkennt sie leider das eigentliche Problem. Denn leider sind eine Vielzahl der Menschen und Familien, die in den sogenannten Problemhäusern wohnen,...

Solidarität mit DKP-Stadtrat Michael Gerber: DIE LINKE.LISTE fordert Einstellung des Verfahrens wegen „Geheimnisverrats“

Am morgigen Donnerstag findet um 12 Uhr vor dem Amtsgericht Bottrop ein Prozess gegen den DKP-Stadtrat Michael Gerber statt. Ihm wird vorgeworfen, als Mitglied des Verwaltungsrat der städtischen Entsorgungsfirma BEST öffentlich gemacht zu haben, dass 2016 in einer nichtöffentlichen Sitzung des Verwaltungsrates die jährliche tarifliche Erfolgsbeteiligung für die Beschäftigten um 1/3 gesenkt wurde. Die Bonuszahlungen für die beiden Vorstandsmitglieder blieben dagegen ungekürzt.  Die DKP wertete die Kürzung für die Beschäftigten nachvollziehbar als Strafmaßnahme des...

Erneute Neonazi-Schmierereien am Linken Zentrum

In den letzten Tagen und Wochen kam es mehrfach zu Hakenkreuz-Schmierereien rund um die Räumlichkeiten der Partei DIE LINKE. Bisher unbekannte Personen brachten außerdem neofaschistische Parolen in den Gängen des Europahauses an. Kam dies in der vergangenen Monaten immer mal wieder vor, ist eindeutig eine Zunahme derartiger Vorfälle zu verzeichnen.  Hierzu erklärt Ingrid Diepenbrock, Sprecherin der LINKEN in Oberhausen: „Solche plumpen Provokationen können uns natürlich weder beeindrucken noch einschüchtern. Aber sie rufen zur Wachsamkeit auf. Unsere...

DIE LINKE.LISTE fordert mindestens ein Freibad für Oberhausen

In den jetzigen heißen Tagen rächt sich die Weigerung der Stadtspitze, ein weiteres Freibad zu bauen. Nachdem zuletzt das Freibad Alsbachtal der Kürzungspolitik zum Opfer gefallen ist und das Bad am Revierpark Vonderort renoviert wird, gibt es in Oberhausen im Hochsommer kein Freibad. Das Aqua-Bad mit nur einem Außenbecken kann dieses Defizit schon aufgrund der Preisgestaltung nicht ausgleichen. „Seit Jahren fordert unsere Fraktion ein neues Freibad für Oberhausen. Bei Temperaturen um die 30 Grad wird jetzt nochmal zusätzlich bewusst, dass es dringend an der Zeit ist, weitere...

Beitragsfreie Kitas statt minimale Anhebung der Beitragsfreigrenze

Die Absicht der SPD, die Einkommensgrenze für eine Gebührenbefreiung von 15.000 auf 20.000 Euro Jahreseinkommen anzuheben, hält die LINKE LISTE  für unzureichend.  Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE, stellt mit Blick auf den interkommunalen Vergleich fest: „Wir begrüßen die grundsätzliche Überlegung. Das reicht doch aber vorne und hinten nicht, um Familien mit geringerem Einkommen spürbar und umfassend zu entlasten. Die Situation, in der die Eltern in armen Kommunen die höchsten Beiträge zahlen, ist insgesamt nicht weiter tragbar. Laut  Vergleichstabelle...

DIE LINKE.LISTE erkundigt sich bei BürgerInnen der Wunderstraße nach Meinungen zur Sanierung

Die Frage nach Sanierung der Wunderstraße wurde in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen vertagt. Ginge es nach der Stadtverwaltung, würden die 27 Bäume in der Straße einfach abgeholzt und die Straße langwierig, aufwendig und kostenintensiv komplett neu gemacht. Weitere Ideen sind eine Fahrbahnverkleinerung, zusätzliche Parkbuchten und die Verbreiterung des Gehweges.  Um sich Meinungen der Anwohnerinnen und Anwohner einzuholen, haben Mitglieder der LINKEN.LISTE heute einen Brief in der Wunderstraße verteilt. In dem Schreiben wird nach der Meinung und den Vorstellungen...