Solidaritätserklärung mit den streikenden Beschäftigten an der Uniklinik Essen

Liebe Kolleginnen und Kollegen,  wir senden euch solidarische Grüße aus der Nachbarstadt und finden es großartig, dass ihr beschlossen habt, euch gegen die ständige Überlastung zur Wehr zu setzen. Es ist nicht hinnehmbar, dass der Vorstand sich weigert, über einen Tarifvertrag Entlastung zu diskutieren.  Dann braucht es eben politischen Druck, um die Chefetage zum Einlenken zu bringen.  Ein Teil unserer Ratsfraktion nimmt heute an der Demonstration vor der Aufsichtsratssitzung teil.  Gemeinsam...

DIE LINKE.LISTE fordert mehr Mittel für das Frauenhaus in Oberhausen

Zum wiederholten Male weisen die Mitarbeiterinnen des Frauenhauses darauf hin, dass die vorhandenen Mittel nicht ausreichen, um alle Frauen, die Schutz vor häuslicher Gewalt benötigen, aufzunehmen. Aktuell gibt es 18 Plätze in der Einrichtung, die für elf Frauen und sieben Kinder ausgelegt sind. Diese sind ständig besetzt, sodass kurzfristige Aufnahmen nicht möglich seien. Über 150 Frauen hätten im vergangenen Jahr abgewiesen werden müssen. NRW-weit waren es nach Medienberichten mehrere Tausend, die nicht untergebracht werden konnten.  Die schwarz-gelbe Landesregierung plant...

DIE LINKE.LISTE gegen verkaufsoffene Sonntage

Wir dokumentieren die Rede unseres stv. Fraktionsvorsitzenden Martin Goeke anlässlich der Ratssitzung am 25.06.2018: "Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Natürlich verstehen wir, dass der Handel Umsatz machen möchte. Doch den Kampf gegen Amazon und Zalando werden sie nicht gewinnen, indem sie länger oder sonntags öffnen. Studien zum verkaufsoffenen Sonntag haben auf den fehlenden Mehrwert für den Einzelhandel mehrfach hingewiesen. Die Qualität des Einzelhandels liegt in der Beratung, nicht in der permanenten Erreichbarkeit. Und damit können...

Yusuf Karacelik zu Kapazitätsplanungen für die Unterbringung von Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften

Wir dokumentieren die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Yusuf Karacelik anlässlich der gestrigen Ratssitzung: "Sehr geehrte Damen und Herren,  es sind nicht immer die großen Ereignisse und unübersehbaren Beschlüsse, die eine Zeit und ihren Geist charakterisieren.  Oft sind es die Fußnoten, die vermeintlichen Nebensächlichkeiten, die bei genauerer Betrachtung mehr über das politische Klima in einem Land aussagen, als vieles andere.  So eine vermeintliche Nebensächlichkeit, eine zukünftige Fußnote in der Geschichte dieser Stadt liegt uns heute hier...

Lühr Koch zur Überführung der OGM in städtischen Eigenbetrieb

Wir dokumentieren die Rede unseres Stadtverordneten Lühr Koch anlässlich der gestrigen Ratssitzung: "Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren!  Nein, kommentarlos werden wir diese Beschlussvorlage nicht durchgehen lassen. Was in den Arbeitsgruppen erreicht und ja, noch nicht erreicht wurde, ist deutlich beschrieben und heute schon mehrfach aufgeführt worden. Zweimal lesen wir, dass kein Konsens gefunden werden konnte. Doch dazu später. Das Ringen um einen Konsens zog sich solange durch dieses Projekt, bis die Personalvertretung den Rohentwurf eines...

Lühr Koch zur Großen Anfrage „60 plus“

Wir dokumentieren die Rede unseres Stadtverordneten Lühr Koch anlässlich der gestrigen Ratssitzung: "Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren!  68 Fragen zum Thema 60plus, gestellt von der Koalition. Das Thema ist ja nicht nur für mich und viele hier im Rat interessant, sondern auch für 29% der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt. Weswegen wir uns für diese Fleißarbeit bedanken. Noch mehr Arbeit ist aber in die Beantwortung geflossen und dafür bedanken wir uns natürlich auch sehr.  Als diese Anfrage vor Monaten in meinem Postfach landete, habe ich sie...

Movassat begrüßt Besuchergruppe aus dem Wahlkreis

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr begrüßte der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat eine 50köpfige Reisegruppe aus seinem Wahlkreis in Berlin. Die Besuchergruppe erwartete auch dieses Mal ein spannendes Programm mit viel Politik, Geschichte und Kultur. Neben einer Stadtrundfahrt durch das politische Berlin und Besuche der Ausstellungen im Anne-Frank-Zentrum und der „Topographie des Terrors“ war unter anderem der Besuch einer Plenumssitzung im Bundestages und einem Gespräch mit Movassat die Highlights für viele der Mitfahrenden. „Das persönliche Gespräch...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen: Aktion gegen zugeparkte Fahrradwege

In Straßenverkehr werden RadfahrerInnen oftmals benachteiligt. Radwege werden an mehreren Stellen im Stadtgebiet regelmäßig von Autos zugeparkt. Um darauf aufmerksam zu machen, haben Mitglieder der Fraktion DIE LINKE.LISTE heute an den Altpapier- und Altglascontainern auf der Straße Am Förderturm ein Fahrrad mit dem Schild „Nur kurz zum Glascontainer“ auf die Straße gestellt. Dazu wurde ein erklärendes Flugblatt mit den verkehrspolitischen Forderungen der Fraktion verteilt.   Hierzu erklärt Heike Hansen, Bezirkvertreterin Alt-Oberhausen für DIE LINKE.LISTE Oberhausen:...

DIE LINKE. Oberhausen lädt ein zur Fahrt nach Trier in die Karl-Marx-Ausstellung

Am 30.06. fahren Mitglieder der LINKEN gemeinsam mit einem Mietbus nach Trier, um die Landesausstellung „KARL MARX 1818 – 1883. LEBEN. WERK. ZEIT.“ zu besichtigen. Die Ausstellung ist vom 5. Mai bis 21. Oktober 2018 in zwei Trierer Museen zu sehen, dem Rheinischen Landesmuseum Trier und dem Stadtmuseum Simeonstift Trier.  Vor 200 Jahren wurde der bedeutende Philosoph, Politökonom, Journalist und Revolutionär Karl Marx geboren.  Zu diesem Anlass wird auf rund 1.000 m² Ausstellungsfläche der Werdegang des Begründers des wissenschaftlichen Sozialismus nachgezeichnet.  Dabei...

Jobcenter-Kosten: Kontrollversagen aufklären

Die Kosten für das neue Jobcenter werden 29% höher sein als ursprünglich geplant. Statt 23 Millionen werden nun 29,6 Millionen angeführt. Als Grund dafür werden Preissteigerungen im Baugewerbe und bei Materialien genannt. Hierzu erklärt Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen: „Wir sind erstaunt darüber, dass Oberbürgermeister Daniel Schranz nach eigenen Worten erst so spät von der fast 30%igen Kostenexplosion erfahren hat. Wenn dieses Riesenprojekt mit 6,6, Millionen aus dem Ruder läuft, dann stimmt etwas mit dem politischen Controlling der...