Auf der gestrigen Fraktionssitzung berichtete Thirumurugan Gandhi über die jüngsten dramatischen Menschenrechtsverletzungen im südindischen Bundesstaat Tamil Nadu. In dem überwiegend von der tamilischen Minderheit bewohnten Landesteil kommt es seit dem 22. Mai zu Massendemonstrationen gegen eine Kupferverarbeitungsanlage des multinationalen Vedanta Konzerns. Seit 15 Jahren protestieren soziale Bewegungen und Anwohner des Distriktes Tuticorin gegen die umfassende Umweltverschmutzung durch die Anlage, die Krebserkrankungen und Fehlgeburten verursacht sowie die Lebensgrundlage der Bauern und...

In der Oberhausener Lokalpresse verteidigt Oberbürgermeister Daniel Schranz die geplante Umgehungsstraße für die Anbindung eines geplanten Edeka Zentrallagers im Gewerbegebiet Weierheide und bezeichnet diese als eine „sehr gute Lösung“. Weiter wird er mit den Worten zitiert, es sei bei der Entscheidung um die Abwägung zwischen der Ansiedlung von bis zu 1500 Arbeitsplätzen und dem ungestörten Feiern der Vereinsmitglieder des TV Biefang gegangen. Den Vorwurf der mangelnden Bürgerbeteiligung weist Herr Schranz zurück.  Hierzu erklärt Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion...

Seit Jahren weist DIE LINKE.LISTE darauf hin, dass es nicht genug Schwimmbäder in Oberhausen gibt. Nachdem nun bekanntlich auch das Freibad im Revierpark Vonderort das ganze Jahr geschlossen bleibt, gibt es zum Beginn der Badesaison kein einziges Freibad mehr in der Stadt. „Hier wird von der Stadtspitze seit Längerem an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger vorbei geplant. Es ist doch völlig klar, dass eine Ruhrgebietsstadt im Sommer ein Freibad braucht. Freibäder bieten grade bei hohen Temperaturen die Möglichkeit zur Erholung und Freizeitgestaltung vor allem für Familien,...

Radschnellwege sind keine Lösung um den täglichen Verkehrskollaps auf den Oberhausener Straßen zu vermeiden. Wenn man sich mal ernsthaft fragt, wie viele BürgerInnen jeden Tag zur Arbeit über Radschnellwege 20 Kilometer hin und 20 Kilometer zurückfahren würden, muss man zu der Einschätzung kommen, dass dies selbst für Radenthusiasten tagtäglich nicht machbar ist. Eine spürbare Reduzierung des Autoverkehrs ist so nicht zu erreichen!   Radschnellwege werden von den Parteien vorgeschlagen, die sich umweltfreundlich zeigen wollen, aber die bestehende Autovorrangpolitik...

Seit einiger Zeit bilden sich lange Schlangen mit Rückstau auf die Buschhausener Straße am Wertstoffhof in Buschhausen. Besonders am Samstag ist die Abgabe von Wertstoffen mit steigenden Wartezeiten verbunden. Um Einzelheiten und Hintergründe der Situation zu erfahren, wurde Maria Guthoff von der Geschäftsleitung der Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH (WBO) zur Fraktionssitzung am gestrigen Tag eingeladen. Frau Guthoff legte dar, dass sich die Menge der verschiedenen abgegebenen Wertstoffe in den letzten drei Jahren insgesamt vervielfacht hat. Aus Sicht der LINKEN.LISTE besteht hier der...

Aktuell soll der von der Verwaltung favorisierte und finanziell attraktive Bebauungsplan umgesetzt werden, auch wenn dieser den Vorgaben aus der oben genannten Planung am wenigsten entspricht und so kaum öffentliche Freiflächen übrigbleiben. Damit wäre der John-Lennon-Platz, wie ihn die Oberhausener seit Jahrzehnten kennen, Geschichte. „DIE LINKE.LISTE lehnt alle drei überarbeiteten Vorschläge der Investoren ab, da wir das Vorgehen der Stadt insgesamt als den falschen Weg ansehen. Unsere Fraktion fordert die Gründung einer städtischen nicht profitorientierten Wohnungsgesellschaft,...

Am 30. April hatten Bewohnerinnen und Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtung im baden-württembergischen Ellwangen die Abschiebung eines togoischen Geflüchteten vorerst verhindert. Der Mann sollte entsprechend der Dublin-Verordnung ohne inhaltliche Prüfung seines Asylantrages nach Italien überstellt werden. In einigen europäischen Staaten wie in Italien, Bulgarien, Ungarn oder Griechenland finden Geflüchtete keine menschenwürdigen Lebensperspektiven vor. So ist zu erklären, dass Geflüchtete sich untereinander solidarisieren und sich gegen Abschiebungen wehren. Die Ereignisse...

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine Damen und Herren, über das Gutachten der Universität Wuppertal wurde bereits viel gesagt und viel diskutiert. So verdeutlicht das Gutachten, dass die Verteilung der Wasserflächen nur suboptimal organisiert ist und dringend einer Optimierung bedarf. Das bisherige Nebeneinander in der Planung zwischen Schulverwaltung und Sportamt muss ein Ende haben und die Vergabe der Wasserflächen muss aus einer Hand erfolgen. Hier sind wir uns offenbar auch alle einig. Auch den anderen beiden Punkten 2 und 4 des CDU-Antrags ist zuzustimmen,...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen hat im Zusammenhang mit dem Gewerbegebiet Weierheide/Waldteichstraße eine kleine Anfrage an die Stadt gestellt.  Die Fraktion will zeitnah erfahren, welche Belastungen entstehen, wenn auf der Autobahn und den Zubringern Stau ist und ob Edeka seinen Berufskraftfahrern die Einhaltung der vorgeschriebenen Ruhezeiten auf dem Betriebsgelände durch entsprechende Parkplätze und Sanitärräume ermöglicht.  Ziel der Anfrage ist es außerdem, den Stand der Verhandlungen mit dem Bund zur Schaffung einer zusätzlichen Autobahnabfahrt für das Edeka Gelände...

              Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,  Menschen, die sich dem Klimaschutz und der Erhaltung der Umwelt verschrieben haben, werden in meiner Erinnerung schon seit Anfang der 70er-Jahre mit den unterschiedlichsten negativen Bezeichnungen bedacht. Das hat wahrscheinlich etwas damit zu tun, dass sie ständig an Menschen und deren Lebensweise, deren Einstellung zur Umwelt und so weiter...