Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE.LISTE Oberhausen erklärt dazu: „Der letzte Presseartikel über die Arbeit der MÜSIAD, dem türkischen Arbeitgeberverband, hat mich etwas stutzig gemacht. Bei allem was über die Arbeit der Integration von Flüchtlingen in Arbeitsverhältnisse genannt wurde, muss auch der Hintergrund eines solchen Vereins berücksichtigt werden. Und wenn man das tut, frage ich mich, wie eine Kooperation zwischen diesem Verein und dem Arbeitsamt zustande kommen kann. Denn Müsiad unterstützt nicht nur Erdogans Diktatur und seine...

Die Brücke Ulmenstraße in Oberhausen-Lirich, die über den Rhein-Herne-Kanal führt, soll 2022 neugebaut werden. Demnach wird der Verkehr für längere Zeit gesperrt sein. Aus diesem Anlass hat DIE LINKE.LISTE Oberhausen eine Anfrage an die Verwaltung gestellt. Michael Hake, Mitglied im Planungsausschuss für DIE LINKE.LISTE erklärt: „Seit 1,5 Jahren sind Defizite an der Brücke Ulmenstraße bekannt und seither sind durch das Wasser und Schifffahrtsamt keine Reparaturarbeiten erfolgt. Nur der Fuß- und Radstreifen...

Die Verwaltung hat ein Spielplatzentwicklungskonzept vorgelegt, das Einsparungen im Sinne des Haushaltssanierungsplans für die Stadt Oberhausen vorsieht. Seit dem im Jahr 2011 das Stärkungspaktgesetz von der damaligen rot-grünen Landesregierung erlassen wurde, kam es u.a. zu Kürzungen im freiwilligen Bereich, wozu auch der kinderpädagogische Dienst zählt. Somit sollen wieder bis zu 10 Kinderspielplätze der Öffentlichkeit genommen und bis zu 80.000 € im Jahr eingespart werden. Dazu erklärt Petra Marx, Ratsmitglied...

DIE LINKE.LISTE und die DIE LINKE. Oberhausen kritisieren Grundrechtseinschränkungen in Hamburg Zehntausende Menschen werden im Juli in Hamburg erwartet, um gegen den sogenannten „G20“-Gipfel der Staats- und Regierungschefs der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer zu protestieren.  Dieser findet am 7. und 8. Juli in den Messehallen Hamburgs statt. Die Polizei, die mit über 20.000 Beamten aus dem In- und Ausland, Hunde- und Pferdestaffeln, sowie Wasserwerfern und Räumpanzern zugegen sein wird, hat rund...

Am 27.06. soll der Schulausschuss über die Maßnahmeliste des Programms „Gute Schule 2020“ beraten. Bis 2021 sollen Oberhausener Schulen 30,5 Millionen Euro erhalten. „Das Geld ist für die Entwicklung der Oberhausener Bildungslandschaft wichtig. Aber dabei zu verschweigen, dass diese Summe viel zu gering für Sanierung, Schulbau und Medienentwicklung ist, halten wir für verantwortungslos. Mit dem Geld kann lediglich der Einstieg erfolgen. Unbestritten ist, dass der immense Bedarf an Sanierung, Schulbau und Medienausstattung ein...

Am 7./8. Juli trifft sich die G 20 in Hamburg. Die «Gruppe der 20»  umfasst die Regierungen von 19 der wirtschaftsstärksten Staaten der Welt und den Präsidenten der Europäischen Kommission. Sie selbst betrachtet sich „als das bedeutendste Forum für wirtschafts- und finanzpolitische Zusammenarbeit“. Dazu Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.LISTE: „Ein kleiner Kreis von Regierungen beansprucht hier, die internationale Politik insgesamt zu gestalten – unter Ausschluss...

Mehrere hundert Anmeldungen weniger als von der Stadtverwaltung erwartet, sind bisher für den Offenen Ganztag im Primarbereich für das kommende Schuljahr eingegangen. Das berichtete Schuldezernentin Elke Münich am Rande des Nicht-Öffentlichen Teils des Schulausschusses am 12.06.2017. „Die Erhebung von Elternbeiträgen für den Offenen Ganztag ist nichts anderes als Schulgeld. Aus diesem Grund haben wir die Erhöhung im letzten Jahr abgelehnt. Um Chancengleichheit unter allen Kindern zu gewährleisten, müssen Schulen gebührenfrei...

Dazu Thomas Haller, sportpolitischer Sprecher für DIE LINKE.LISTE Oberhausen: „Wir wiederholen jedes Jahr unsere Forderung, ein weiteres Schwimmbad zu errichten. Und immer wieder stößt diese wichtige Forderung auf taube Ohren. Stattdessen wird billigend in Kauf genommen, dass keine unbeachtliche Anzahl oberhausener SchülerInnen als Nichtschwimmer die Schulen verlassen. Mitunter eine Folge des Stärkungspaktes, das wir damals abgelehnt haben, wonach auch Oberhausener Schwimmbäder wie Alsbachtal, Oberhausener Ost und Osterfeld geschlossen wurden. Vor kurzem...

Der öffentliche Nahverkehr ist ein öffentliches Gut und gehört zur Grundversorgung der in Oberhausen lebenden Menschen, denn Mobilität ist eine Grundvoraussetzung für die gesellschaftliche Teilhabe. Daher beschäftigt sich DIE LINKE.LISTE Oberhausen dringend mit der Frage, wie der ÖPNV ins Zentrum kommunaler Verkehrspolitik gerückt und zum Rückgrat städtischer Mobilität werden kann. Zu diesem Anlass lud sie auf ihrer letzten Fraktionssitzung den Betriebsratsvorsitzenden der Stoag, Michael Stemmer, als Gast ein. Yusuf...

Zuletzt traf es die Wäscherei-Mitarbeiterinnen des Louise-Schroeder-Heims in Osterfeld, das die hauseigene Wäscherei schließt. Dieser Schritt wurde im April im Sozialausschuss mit Gegenstimmen der Mitglieder von DIE LINKE.LISTE beschlossen. Die Befürchtungen sind nun real. Den Mitarbeiterinnen drohen schlechtere Arbeitsbedingungen, sie werden zu Aufgaben verdonnert, mit denen sie bisher wenig bis kaum in Berührung waren. Sie müssen von heut auf morgen ihre Lebensplanung und Arbeitsweisen umstellen. Dazu Jörg Pusch,...