Wir dokumentieren die Rede unseres Stadtverordneten Lühr Koch anlässlich der gestrigen Ratssitzung: "Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren!  68 Fragen zum Thema 60plus, gestellt von der Koalition. Das Thema ist ja nicht nur für mich und viele hier im Rat interessant, sondern auch für 29% der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt. Weswegen wir uns für diese Fleißarbeit bedanken. Noch mehr Arbeit ist aber in die Beantwortung geflossen und dafür bedanken wir uns natürlich auch sehr.  Als diese Anfrage vor Monaten in meinem Postfach landete, habe ich sie...

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr begrüßte der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat eine 50köpfige Reisegruppe aus seinem Wahlkreis in Berlin. Die Besuchergruppe erwartete auch dieses Mal ein spannendes Programm mit viel Politik, Geschichte und Kultur. Neben einer Stadtrundfahrt durch das politische Berlin und Besuche der Ausstellungen im Anne-Frank-Zentrum und der „Topographie des Terrors“ war unter anderem der Besuch einer Plenumssitzung im Bundestages und einem Gespräch mit Movassat die Highlights für viele der Mitfahrenden. „Das persönliche Gespräch...

In Straßenverkehr werden RadfahrerInnen oftmals benachteiligt. Radwege werden an mehreren Stellen im Stadtgebiet regelmäßig von Autos zugeparkt. Um darauf aufmerksam zu machen, haben Mitglieder der Fraktion DIE LINKE.LISTE heute an den Altpapier- und Altglascontainern auf der Straße Am Förderturm ein Fahrrad mit dem Schild „Nur kurz zum Glascontainer“ auf die Straße gestellt. Dazu wurde ein erklärendes Flugblatt mit den verkehrspolitischen Forderungen der Fraktion verteilt.   Hierzu erklärt Heike Hansen, Bezirkvertreterin Alt-Oberhausen für DIE LINKE.LISTE Oberhausen:...

Am 30.06. fahren Mitglieder der LINKEN gemeinsam mit einem Mietbus nach Trier, um die Landesausstellung „KARL MARX 1818 – 1883. LEBEN. WERK. ZEIT.“ zu besichtigen. Die Ausstellung ist vom 5. Mai bis 21. Oktober 2018 in zwei Trierer Museen zu sehen, dem Rheinischen Landesmuseum Trier und dem Stadtmuseum Simeonstift Trier.  Vor 200 Jahren wurde der bedeutende Philosoph, Politökonom, Journalist und Revolutionär Karl Marx geboren.  Zu diesem Anlass wird auf rund 1.000 m² Ausstellungsfläche der Werdegang des Begründers des wissenschaftlichen Sozialismus nachgezeichnet.  Dabei...

Die Kosten für das neue Jobcenter werden 29% höher sein als ursprünglich geplant. Statt 23 Millionen werden nun 29,6 Millionen angeführt. Als Grund dafür werden Preissteigerungen im Baugewerbe und bei Materialien genannt. Hierzu erklärt Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen: „Wir sind erstaunt darüber, dass Oberbürgermeister Daniel Schranz nach eigenen Worten erst so spät von der fast 30%igen Kostenexplosion erfahren hat. Wenn dieses Riesenprojekt mit 6,6, Millionen aus dem Ruder läuft, dann stimmt etwas mit dem politischen Controlling der...

Auf der gestrigen Fraktionssitzung berichtete Thirumurugan Gandhi über die jüngsten dramatischen Menschenrechtsverletzungen im südindischen Bundesstaat Tamil Nadu. In dem überwiegend von der tamilischen Minderheit bewohnten Landesteil kommt es seit dem 22. Mai zu Massendemonstrationen gegen eine Kupferverarbeitungsanlage des multinationalen Vedanta Konzerns. Seit 15 Jahren protestieren soziale Bewegungen und Anwohner des Distriktes Tuticorin gegen die umfassende Umweltverschmutzung durch die Anlage, die Krebserkrankungen und Fehlgeburten verursacht sowie die Lebensgrundlage der Bauern und...

In der Oberhausener Lokalpresse verteidigt Oberbürgermeister Daniel Schranz die geplante Umgehungsstraße für die Anbindung eines geplanten Edeka Zentrallagers im Gewerbegebiet Weierheide und bezeichnet diese als eine „sehr gute Lösung“. Weiter wird er mit den Worten zitiert, es sei bei der Entscheidung um die Abwägung zwischen der Ansiedlung von bis zu 1500 Arbeitsplätzen und dem ungestörten Feiern der Vereinsmitglieder des TV Biefang gegangen. Den Vorwurf der mangelnden Bürgerbeteiligung weist Herr Schranz zurück.  Hierzu erklärt Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion...

Seit Jahren weist DIE LINKE.LISTE darauf hin, dass es nicht genug Schwimmbäder in Oberhausen gibt. Nachdem nun bekanntlich auch das Freibad im Revierpark Vonderort das ganze Jahr geschlossen bleibt, gibt es zum Beginn der Badesaison kein einziges Freibad mehr in der Stadt. „Hier wird von der Stadtspitze seit Längerem an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger vorbei geplant. Es ist doch völlig klar, dass eine Ruhrgebietsstadt im Sommer ein Freibad braucht. Freibäder bieten grade bei hohen Temperaturen die Möglichkeit zur Erholung und Freizeitgestaltung vor allem für Familien,...

Radschnellwege sind keine Lösung um den täglichen Verkehrskollaps auf den Oberhausener Straßen zu vermeiden. Wenn man sich mal ernsthaft fragt, wie viele BürgerInnen jeden Tag zur Arbeit über Radschnellwege 20 Kilometer hin und 20 Kilometer zurückfahren würden, muss man zu der Einschätzung kommen, dass dies selbst für Radenthusiasten tagtäglich nicht machbar ist. Eine spürbare Reduzierung des Autoverkehrs ist so nicht zu erreichen!   Radschnellwege werden von den Parteien vorgeschlagen, die sich umweltfreundlich zeigen wollen, aber die bestehende Autovorrangpolitik...

Seit einiger Zeit bilden sich lange Schlangen mit Rückstau auf die Buschhausener Straße am Wertstoffhof in Buschhausen. Besonders am Samstag ist die Abgabe von Wertstoffen mit steigenden Wartezeiten verbunden. Um Einzelheiten und Hintergründe der Situation zu erfahren, wurde Maria Guthoff von der Geschäftsleitung der Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH (WBO) zur Fraktionssitzung am gestrigen Tag eingeladen. Frau Guthoff legte dar, dass sich die Menge der verschiedenen abgegebenen Wertstoffe in den letzten drei Jahren insgesamt vervielfacht hat. Aus Sicht der LINKEN.LISTE besteht hier der...